Alle Beiträge von sperzelhp

Strategiedefizite der deutschen Politik 2023

Wer sich jemals mit dem Thema Strategie beschäftigt hat und Herkunft und Prägung eines strategischen Denkens studiert hat, wird in der bundesdeutschen Politiklandschaft ein deutliches und nicht zu übersehendes Strategiedefizit feststellen. Ein Studienberatungsportal definiert Strategie als ein „Zusammenwirken von Gestaltungspotentialen auf dem Weg, ein Ziel zu erreichen“. Wenn wir uns allerdings die Ziele anschauen, die die politischen Strategien der Jetzt-Zeit zu erreichen suchen, stellt man doch erschrocken fest, das wir einerseits von der Erreichung der angestrebten Ziele weiter entfernt sind als je zuvor und wir andererseits sogar das Gegenteil dessen erreicht haben, was angestrebt wurde.

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Zwei beliebte Narrative, kurz beleuchtet…

Wir Menschen sind ganz besonders stolz darauf, uns aus der großen Zahl der Säugetiere, zu denen wir ja Entwicklungsgeschichtlich gehören, herausgearbeitet zu haben und uns eine technologische Zivilisation geschaffen zu haben, die viele Annehmlichkeiten und ebenso viele Erweiterungen mit sich bringen. Soweit so gut. Wir Menschen werden heute älter, leben also länger, leiden nicht mehr so viel wie in früheren Zeiten, haben viele kleine Helfer, die uns die Arbeit erleichtern, fühlen uns wohler und müssen nicht mehr so ums Überleben kämpfen wie in vergangenen Zeiten. Haben wir uns aber auch jemals die Frage gestellt, ob das Narrativ mit den vermeintlichen Annehmlichkeiten auch wirklich stimmt? Ist das wirklich so? Stimmt diese Annahme?

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Der erneut modern gewordene Krieg aller Kategorien

Wenn ich mir die alltäglichen Nachrichten ansehe und lese, höre und sehe, wie groß die Differenzen zwischen verschiedenen Nachrichtenmedien bezüglich ihrer Inhalte und Interpretationen zum aktuellen Tagesgeschehen sind und wie weit sie auseinander liegen, kann ich mich eines mulmigen Gefühls nicht entziehen. Alle Seiten dieser für eine demokratische Gesellschaftsordnung notwendigen Informationsaufgaben arbeiten scheinbar nach nur noch internen Medienschaffenden selbst zugänglichen Regeln. Sie verbreiten Angst, sie verbreiten Schrecken, Furcht und Sorge und fordern so letztlich zu einer fast religiösen Gesinnungseinheit auf, die in radikalen Kreisen bis zur Bereitschaft zu Körperverletzung und weiterführend zu Hass reicht.

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Die Landtagswahl in Hessen und Bayern

Am kommenden Sonntag (08.10.2023) sind Landtagswahlen in Hessen und Bayern. Ich habe oft gehört, das viele Wähler nicht mehr wissen, wohin sie ihr Kreuz malen sollen. Mir geht es ebenso, und daher habe ich für mich beschlossen, eine Partei zu wählen, die bisher noch nicht in den Parlamenten vertreten ist. Und ich möchte nicht versäumen, eine diesbezügliche Empfehlung auszusprechen.

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Das Fehlen einer Nachrichtenkultur in Deutschland ist unübersehbar

Als politisch interessierter Mensch und als Mitglied einer Gesellschaft, die sich als Grundlage ihre Gesetzgebung den Satz „Die Macht geht vom Volk aus“ auf ihre Fahnen geschrieben hat, bin ich angewiesen auf eine Nachrichtenberichterstattung, die mir die Möglichkeit gibt, Entscheidungen/Ansichten über den politischen Stand meines Staates in Form von Wahlentscheidungen und/oder der Teilnahme an Protestaktionen zu treffen. Das ist in einer repräsentativen Demokratie, wie sich das so schön verkleidet nennt, nicht viel, zugegeben, aber immerhin eine Grundlage, die gegenüber früheren Regelungen in der Geschichte Europas einen Fortschritt darstellen. Was ich jedoch Tag für Tag immer wieder feststellen muss ist die Wahrnehmung, das der Bürger mittlerweile keiner Medienberichterstattung mehr vertrauen kann.

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Hintergründe, Mythen, Theorien

Der nachfolgende Artikel könnte auch als Beobachtungen des Alltagslebens beschrieben werden. Er hat keine durchgängiges Thema, sondern stellt Fragen aufgrund von alltäglich möglichen Beobachtungen, die jeder an sich und seiner Umgebung machen kann. Die Aufzählung beginnt damit, wie Fragen zu scheinbar Selbstverständlichem zustande kommen, wie ein Infrage-Stellen mancher Gewohnheiten durchgeführt werden kann und wie das zu bewerten ist. Das gilt besonders für die Gewohnheiten, die an und für sich eigentlich als gegeben, als vertraut und als nicht hinterfragbar gelten. Die dabei angesprochenen Themen sind wahllos aneinandergereiht und so zusammen gewürfelt, wie sie mir in den Sinn kamen. Daher steht am Anfang auch ein Inhaltsverzeichnis, wobei keine Seitenzahlen, sondern nur die Reihenfolge ausgewiesen werden kann.

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Eine Dekonstruktion der BRD 2023

Wenn wir uns die Bedingungen anschauen, mit denen ein Staatsbürger heute in Deutschland lebt, dann wird meist sofort auf einen Vergleich verwiesen, der unsere Möglichkeiten mit denen anderer Länder vergleicht. So gut ich das verstehen kann, aber für eine exakte Beurteilung sollte das keine Rolle spielen dürfen, denn es geht mir nicht um die Frage, “Wie gut es uns Deutschen geht im Vergleich zu…?“, sondern es geht darum, „Wie gut es uns gehen könnte…“, wenn einigen brisanten Problemstellungen andere Lösungskonzepte zugrunde gelegt werden würden.

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Die weltpolitische Lage Deutschlands heute

Worüber sich nahezu alle höchst einig sind in Europa ist die Tatsache, das die weltpolitische Lage ausgesprochen instabil genannt werden muss. Da ist zum einen die angespannte Lage zwischen den Großmächten (USA, Russland, China und nein, Europa gehört nicht (mehr) dazu…). Dann sind da die Klimaveränderungen, die nahezu jeder tagtäglich wahrnehmen kann und nicht zu vergessen natürlich die wirtschaftlichen Lagen, in die sich unterschiedliche Staaten mit unterschiedlichen Mitteln hinein gewirtschaftet haben.

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Ich fürchte mich so vor der Menschen Wort…

„Ich fürchte mich so vor des Menschen Wort.“ ist eine Aussage, die heute deutlich mehr Realität gewonnen hat als noch im Jahr 1898, als die zitierte Gedichtszeile durch Rainer Maria Rilke entstand. Wir leben heute medial und in täglichen Diskurs in einer Zeit, wo Lügen, Propaganda, Werbung und Wesensverschleierung nahezu allgegenwärtig sind. Vergleicht man die verschiedenen Aussagen in unterschiedlichen Medien, entsteht weder einheitliches Bild noch folgt das dort niedergelegte irgendeinem Muster. Jemand behauptet etwas, der Nächste widerspricht, der Dritte relativiert und der Vierte zieht das bisher Gesagte nur ins Lächerliche, ohne auf Argumente zu reagieren. Und zusätzlich beschimpfen und beleidigen sie sich alle noch gegenseitig. Und diese sehr frustrierende Beobachtung gilt nicht nur für manch außenpolitische Agenda, sondern in ebensolcher Form im Innenpolitischen, Wirtschaftlichen, Medialen und Sozialen. Nun möchte ich hier nicht einfach mit Beispielen beginnen, das ist langweilig und in jeglicher Presse als Wahrheitsauslegung oder auch als Schmiererei und übler Nachrede schnell nachzulesen.

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Wenn wir Deutschland politisch retten wollen…

Die politische und philosophische Landschaft in Deutschland gleicht immer mehr einem Jammertal, seit Jahren schon, aber jetzt wird es mehr und mehr offensichtlich. Und dieses Jammertal entstand nach den Vorstellungen derer, die wir mit gemeinschaftlichen Subventionen und hohen Kosten an unseren Universitäten ausgebildet haben. Dort nämlich ist die Verwirklichung der Aufklärung, die Legenden, Mythen und andere erfundene und gezielt verbreitete Lügengeschichten klarstellen bzw. beenden wollte, mittlerweile zu einer irrationalen, subversiven und dogmatisch verhärteten Rechthaberei verkommen. Schaut man sich das von dort ausgehende unsinnige Geplapper und die seltsamen Ideen einmal mit nüchternen Blick an, gerät man nicht mehr nur in Verwunderung, sondern in Wut. Das ist traurig, absurd und verbleibt zurzeit wohl ohne Hoffnung auf Besserung.

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Die Ukraine aktuell – Das Desaster

Nach Aussagen des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages befinden wir uns seit der Entscheidung, Kampfpanzer in die Ukraine zu liefern, die Armee der Ukraine mit Aufklärungsmaterial zu versorgen und ukrainische Soldaten in Deutschland auszubilden im Krieg mit Russland. Das wird zwar niemand in Regierung und Verwaltung bestätigen, darum geht es aber auch gar nicht, denn nicht wir entscheiden, wann wir uns im Krieg befinden, sondern in diesem Fall ist es Russland, das diese Entscheidung trifft. Und wie man in Russland darüber denken wird, scheint allen klar zu sein, die sich auch nur etwas mit der russischen Mentalität und speziell ihrem Gedenken an die Millionen russischen Opfer des Zweiten Weltkrieges beschäftigt haben.

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Über Mainstream & Co

Wann immer und wo immer man heute in Deutschland Nachrichten oder andere politische Sendungen empfängt, liest, anhört oder andersweilig erhält, muss feststellen, das diese Nachrichten scheinbar alle eingetaucht wurde in die sogenannte Meinungsrinne (Mainstream), die von Medienschaffenden, Politdarstellern oder auf privat finanzierten Organisationen am Laufen gehalten wird. Anders lautende Meinungen gibt es nahezu ausschließlich nur noch auf Blogs und Portalen. Diese sind zumeist Spenden-finanziert und werden von der Qualitätspresse (So nennen sie sich gerne selbst…) entweder mit Abscheu oder Ignoranz belegt, aktiv bekämpft, verleumdet und als Querdenkende, Verschwörungstheoretiker und/oder Propagandisten beschimpft.

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Die wehrhafte Demokratie

In einer Demokratie entscheiden die Voten der Bürger über die zu verfolgende Politik. So zumindest verstehen das die Menschen, die auch heute noch glauben, in einer funktionierenden demokratischen Ordnung zu leben. Tatsächlich haben wir in Deutschland es zugelassen, das wir so etwas wie den „Mainstream“ (Wichtiger Strom ?!) bekommen, wobei Strom die größte Strömungsrinne der Meinungen in unserem Land bezeichnet und „Wichtig“ wohl eher als „Vorherrschend“ übersetzt werden müsste. Die vorherrschende Meinungsrinne beschreibt also einen Vereinheitlichungsprozess, der alles zur Seite drückt, was nicht in die gleiche Richtung fließen möchte. Wenn wir uns jetzt noch das Wort „wehrhaft“ hinzudenken, kommt etwas noch Gewaltigeres dabei heraus. In der wehrhaften Strömungsrinne wird entweder alles mitgerissen oder unbarmherzig und absichtlich zur Seite gespült.

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Geostrategie

Seit dem Krieg in der Ukraine ist der Begriff „Geostrategische Weltlage“ wieder in aller Munde. Es geht dabei letztlich um die Frage, wo die weltweiten Machtzentren angesiedelt sind und wer von dort aus die Weltpolitik bestimmt. Dazu gibt es nur zwei/drei von allen Experten akzeptierte und angestrebte Grundkonstellationen.

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Was ist eigentlich Zeitkritik?

… und was verstehe ich darunter? Der Versuch einer Klärung.

Wie gewohnt, schaue ich dazu zunächst einmal ins Netz, um eine zeitgemäße Definition des Begriffes zu erhalten:

Zeitkritik ist die Kritik am momentanen Zeitalter, dem aktuellen Zeitgeist. Zeitkritik hat im Unterschied zur Kulturkritik kein Geschichtsbewusstsein und wird als Teil der allgemeinen Philosophie auch in Form von Politikwissenschaft betrieben. Moderne Zeitkritik bezieht sich auf die gesamte Neuzeit, insbesondere aber auf das 20. und 21. Jahrhundert.

Hauptgruppen:
Kritik an der politischen Situation und Staatskritik (z. B. Militarismus, Faschismus oder Liberalismus).
Kritik an der ökonomischen Situation wie Wirtschaftskrisen und Arbeitslosigkeit.
ritik an der ökologischen Situation wie globale Erwärmung, Umweltschutz oder Atomenergie.
Wissenschaftskritik und naturwissenschaftliche Weltinterpretation. (z. B. Gehirnforschung) (Wikipedia.DE)

Ich fasse mal kurz zusammen. Zeitkritik beschäftigt sich also mit dem aktuellen Zeitgeist, ohne auf ein Geschichtsbewusstsein zu entwickeln und ist Teil der allgemeinen Philosophie einschließlich der Politikwissenschaft und bezieht sich auf die Neuzeit (1900 bis heute) in nahezu allen wissenschaftlich erfassbaren Bereichen.

Das ist genau genommen ein sehr weiter Zeitraum, den man meiner Ansicht nach so nicht mehr stehen lassen kann. Wir haben spätestens seit den 1980er Jahren mit der digitalen Vernetzung und der Globalisierung eine Entwicklung weltweit, die mit den Jahren vor dieser Zeit nicht mehr viel zu tun hat. Daher mein erstes Resümee: Wir sollten die letzten vierzig Jahren zu unserem Untersuchungs-Objekt machen, wenn wir Zeitkritik üben wollen.

Dann stehen in der Definition die politischen, die ökonomischen, die ökologischen und die wissenschaftlichen Interpretationen der Neuzeit zur Diskussion. Nun sind diese Felder in der Neuzeit ja leider nicht mehr getrennt aufrufbar, denn Politik, Ökonomie und Ökologie haben sich im Geist der Zeit zu einem einheitlichen Feld zusammengeschlossen und die wissenschaftliche Forschung, die in den letzten vierzig Jahren so erfolgreich war wie nie zuvor, lässt sich in solch kleinen Zeiträumen nicht zielgerichtet hinterfragen.

Dann heißt natürlich Zeitkritik auch nicht, das der Kritiker eine Lösung für die Problemstellung anbieten müsse. Seit wann ist das Usus? Kritik betreibt doch ausschließlich die Beschreibung eines Zustandes, der nicht erwünscht ist und der verändert werden sollte. Wenn von allen Kritikern gleich eine Lösung gefordert würde, gäbe es bald keine Kritiker mehr, was ebenfalls keine Verbesserung darstellen würde. Viele große Wissenschaftler waren und sind zu Kritik nicht fähig. Wir brauchen also Menschen, die Problemstellungen hervorheben ebenso notwendig wie Menschen, die diese dann bearbeiten und lösen.

Somit stellt sich hier und jetzt die Frage, wie man das Problem so angehen kann, das einerseits die Neuerungen herausgehoben werden, die die letzten vierzig Jahre ausmachen, und andererseits die Risiken beleuchtet werden, die mit diesen Neuerungen hervorgetreten sind oder hervortreten werden. Natürlich könnte ich jetzt Stichwort für Stichwort abarbeiten und genau das machen, was in der wissenschaftlichen Publizistik Gang und Gebe ist, aber hilft diese Vorgehensweise wirklich? Die Neuerungen sind doch so erheblich, das ein Übersichtsbild schon lange nicht mehr zu erfassen sein wird. Ich habe mich daher dazu entschlossen, ein anderes Verfahren zu wählen. Dazu versuche ich, die drei aktuellen Fragen unserer Zeit in Kurzform an den Anfang eines Abschnittes zu stellen und diese Frage dann tiefer schürfend und nachdenkend zu behandeln.

Was ist Corona und wie erfolgreich wurde diese Herausforderung gemeistert?

Nun denn, über die Herkunft dieser Viruserkrankung und ihres Verursachers gibt es zur Zeit immer noch zwei große Annahmen, die sich widersprechen. Da ist einerseits die Behauptung eines natürlichen Ursprungs, der somit nicht zu verhindern war (Evolution) und es gibt die Behauptung eines künstlich hergestellten Virus, der aus einem Forschungszentrum entwichen sein könnte. Weitere Behauptungen über Urheber, Absichten und Visionen entbehren zur Zeit jeglicher Beweisführung und werden von mir nicht weiter hinterfragt. Eine natürliche Herkunft wäre aus mitmenschlicher Sichtweise die einfachste und eine nicht zu vermeidende Ursache und würde als Naturgewalt gelten. Hier kann nur gefragt werden, ob und wie man solche Erscheinungen rechtzeitig erkennen könne und welche Maßnahmen getroffen werden könnten, um die Schäden in Grenzen zu halten. Anders allerdings stellen sich die Fragen, wenn ein künstlicher Ursprung zugrunde gelegt werden muss. Dann ist einerseits zu fragen, warum man in aller Welt Forschungen betreibt, die solch hohen Risiken bergen? Dann ist zu fragen, welche Absichten der Urheber mit solchen Forschungen bezweckt und warum diese Forschungen im Geheimen stattfinden. Meines Wissens sind Viren die einzige wirkliche Gefahr innerhalb der Lebensbereiche auf der Erde, die uns Menschen und unser Überleben noch gefährden können. Und die Frage stellt sich daraufhin, was mit einem gefährlichen Virus alles angerichtet werden könnte, wenn zum Beispiel nur eine bestimmte Ethnie von ihm betroffen sein würde oder nur ein Staat auf der Welt über eine wirksame Gegenmaßnahme (Medikament, Impfung) verfügen würde. Dann gehen die möglichen Antworten von der Möglichkeit einer Erpressung bis zum beabsichtigten Völkermord.

Nun haben wir unvorbereitet eine Pandemie mit einem Virus erlebt und konnten verfolgen, wie erfolgreich und wirksam Gegenmaßnahmen getroffen werden konnten. Das Bild, das dabei vor meinen Augen erscheint, ist nicht sehr schmeichelhaft. Wir haben massive Eingriffe in die Freiheitsrechte erlebt, die von Kontaktsperren bis zu Hausarresten, von Versammlungsverboten, Demonstrationsverboten gingen. Weiterhin wurden Schließungen von Läden, Gaststätten und Firmen erzwungen, wobei das bei vielen Menschen zusätzlich noch zu wirtschaftlichem Ruin (Arbeitslosigkeit, Insolvenz) geführt hat. Menschen im öffentlichen Raum wurde dabei mit wenig wirksamen Atemschutzmasken eine Vermummung aufgezwungen, es wurden Schutzimpfungen auferlegt und das gesamte Arbeitsumfeld wurde gemaßregelt, was in der Summe eine Spaltung der Gesamtbevölkerung bewirkte, einerseits in die Befürworter, andererseits in die Kritiker der Maßnahmen. Diese Spaltung wirkt bis heute ist ist noch lange nicht überwunden.

Was ist daher heute zu konstatieren, wenn wir uns mögliche Virenpandemien anschauen? Wir sind nach wie vor unvorbereitet. Wir sind weiterhin zwischenmenschlich nicht in der Lage, eine sinnvolle Reglementierung von Maßnahmen diesbezüglich durchzuführen und wir kämpfen noch immer mit dem Egoismus, den uns die Evolution mit auf den Lebensweg gegeben hat. Die Fähigkeiten, ein Gesamtbild einer Notsituation zu erzeugen ist nur in einem kleinen Teil der Bevölkerung anzutreffen. Wir leben sozial gesehen überwiegend immer noch in Horden. Das alles ist keine gute Grundlage für ein zielgerichtetes Vorgehen in lebensbedrohenden Situationen.

Und dann sind da noch die Vorgehensweisen zu besprechen, die anzuwenden sind, wenn eine Pandemie überstanden wurde. Müssen all die Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Pandemie eingeführt wurden, nicht auch wieder zurückgenommen werden? Muss also nicht der Vor-Pandemie-Zustand wieder hergestellt werden? Bisher wurden die betreffenden Gesetze noch nicht außer Kraft gesetzt, sondern nur herabgestuft. Und auch die negativen Begleiterscheinungen (Fake-News-Agenturen, Verfolgung von Andersdenkenden, Ausgrenzungen) konnten doch noch lange nicht nicht zurückgefahren werden. Dazu wäre eine medienwirksame Aufklärung notwendig, die nicht einmal im Ansatz erfolgt, im Gegenteil, die Begleiterscheinungen der Notfallmaßnahmen werden institutionalisiert.

Wähler wählen Delegierte, die nur ihrem Gewissen verantwortlich sind …

… das ist kurz und bündig gesagt der Rechtsstand, in den Aussagen von Politikern und Abgeordneten einsortiert werden müssen. Das es in Wirklichkeit nicht immer so läuft, weil der Mainstream der Presse über die Popularität einzelner Akteure entscheidet und jeder Politiker einer Partei angehört und auch auf den Status innerhalb seiner Parteifreunde Rücksicht nehmen muss, sei einmal als bekannt vorausgesetzt und ist so auch jeden Tag in der Presse nachzulesen. Seinem Gewissen allein verantwortlich zu sein bedeutet, nichts und niemanden Rechenschaft ablegen zu müssen, Punkt. Daran rütteln auch die Parteizugehörigkeit, die Popularität und die Koalitionszugehörigkeit eines Abgeordneten nichts. Bei Ministern allerdings, die auch Abgeordnete sind, gibt es dabei nur ein Hemmnis, denn der Kanzler allein stellt seine Minister ein und kann sie auch jederzeit wieder abberufen. Aber das hat natürlich auch seine Haken, denn wenn eine Koalition weiter bestehen soll, kann die Entlassung eines Ministers auch weitreichende Folgen haben. Frau Merkel hat daher auch ihre CSU-Minister im Amt gelassen (…weil sie mit dieser Partei eine gemeinsame Fraktion bildet), Herr Scholz hat Herrn Lauterbach eingestellt (…weil der vom Mainstream lautstark angefordert wurde.) und muss, um seine Koalition zu erhalten, wohl mit Baerbock, Habeck (Koalitionspartner: Die Grünen) und Lindner (Koalitionspartner: FDP) vorlieb nehmen, statt Fachleute an die Spitze eines Ministeriums zu setzen.

Seien wir doch mal ehrlich, das was gerade in Sachen Wählerwillen und so diskutiert wird, ist doch seit Bestehen der BRD Alltagspraxis. Gegen welchen Wählerwillen haben sich Regierungen in den letzten 60 Jahren alles hinweggesetzt. Denken wir nur an die Notstandsgesetze, denken wir an Hartz 4, denken wir an die Kriege in Jugoslawien, in Syrien, die Einsätze in Afghanistan, denken wir an die Atomkraftwerke, die Startbahnen, die Steuergesetze und Privatisierungen, und die Reihe könnte fortgesetzt werden bis zur kompletten Füllung der Festplatte dieses Rechners. Hat eigentlich noch nie jemand bemerkt, in welcher Art unser Demokratiesystem mit seinen Wähler verknüpft ist: Wir haben alle vier Jahre ein Kreuz zu machen. Das war’s auch schon. Und es sind die Parteien, die bestimmen, wo es lang geht, und die sind in der Größe der Mitglieder zwar unterschiedlich, aber auch dort gibt es nur wieder Delegierte, die auf Parteitagen die Richtung vorgeben. Wir haben, um es kurz auf einen Nenner zu bringen eine repräsentative Parteien-Demokratie. Darin sind die Meinungen der Wähler nur kurz vor Wahlen gefragt. Natürlich, wir können gegen Entscheidungen, die uns nicht recht sind, demonstrieren, aber ganz ehrlich, welche Demos haben jemals kurzfristig zu einer Veränderung geführt? Und auch Parteien verändern sich. Hätten sie gedacht, das eine Sozialdemokratische Partei Hartz 4 einführt und die Umlagen-basierte Rente zerstört? Oder haben sie damit gerechnet, das ausgerechnet die Grünen den ersten Krieg nach dem Weltkrieg, nein nicht Ukraine, sondern im Kosovo triggert, wo jetzt schon wieder Soldaten hingehen müssen, um Frieden zu stiften?

Der Wählerwille ist nicht gefragt in unserem Land. War er noch nie, und wie es aussieht, sind wir sehr weit entfernt davon, ihm jemals näher zu kommen. Welche Interessen unsere Abgeordnete verfolgen, interessiert nicht, oder hatten Korruption, Amtsmissbrauch und dergleichen in D jemals Konsequenzen? Wie war das mit Strauss und seinen Privatgeschäften, wie das mit den Parteispenden, wie mit der Umleitung von Geldern ins eigene Bundesland, wie das mit den Affären des Verfassungsschutzes, des BND, wie ist das mit der Vermarktung von Insider-Informationen, mit dem Erschleichen von Doktortiteln, mit strafrechtlichen Vergehen wie Kindesmissbrauch, Amtsanmaßung, Verleumdung und Bestechung, der Veruntreuung von Geldern und so weiter und so weiter? Von den Volkssünden wie Steuerhinterziehung, Vorteilsnahme und Seilschaftsvergaben will ich gar nicht erst reden. Soviel Zeit habe ich nicht, um das alles aufzuarbeiten. Und seien wir ehrlich, wir denken uns dabei (schon lange) nichts (mehr) und lassen es geschehen, weil…: Es könnte ja noch viel schlimmer sein… Genau!?

Unser Demokratiesystem hält den Wähler (…früher hieß der das Volk.) für eine unzuverlässige Institution und vertraut dessen Urteil nicht. Und wenn ich zurückblicke in die letzten Jahre, hat die Demokratie recht damit. Haben Sie jemals einer Vereinsversammlung, einer Mieterversammlung oder einer Eigentümerversammlung beigewohnt? Nein? Versuchen Sie es einmal. Wenn sich 5 bis 50 Menschen in einem Raum versammeln und eine Problemlösung beraten, dabei sich fetzten bis zur Beleidigung und dann unsinnige Entscheidungen fällen, weil die Emotionen, die hochgekocht wurden, nicht mehr zu bändigen sind, dann verstehen sie die Befürworter der repräsentativen Demokratie.

Was zu manchen Äußerungen unserer Politiker gesagt und zur Zeit geschrieben wird ist vollkommen unsinnig. Ob das Lauterbachs „Endzeitstimmungen“, Baerbock’s „Wähler-sind-mir-egal“ oder Scholz’es „Habe-ich-vergessen“ ist, bleibt dabei ohne Belang. Sie sind per Gesetz nur ihrem Gewissen verpflichtet, können strafrechtlich nicht belangt werden und haben/werden sich aus Eigeninteresse Gesetze (ge)schaffen, die sie für die laufende Legislatur unangreifbar machen. Und nach vier Jahren ist alles vergessen. Um sie abzuwählen, müssen Sie erst Parteigremien, dann den Mainstream und die Kollegen Abgeordneten überzeugen. Die sind aber wie Polizisten, Fluglotsen, Piloten, Anwälte, Vorstandkollegen und viele andere Berufsgruppen auch: Sie halten zusammen und agieren wie erweiterte Familien.

Und was ist mit den Medien, die das ganze Spektakel veranstalten? Wenn Sie sich das Geschehen langfristig anschauen und nicht vergessen, was Sie dort jeden Tag lesen, werden sie feststellen, das das Sprichwort mit den „Säuen, die durchs Dorf getrieben werden…“, zu welchem Zweck, in wessen Auftrag und wie finanziert auch immer, durchaus hochmodern ist und Sinn macht. Und auch die hochmodernen Neuerungen wie Facebook, Twitter, Tiktock und YouTube sind, zumindest im Bereich Politik, nur in den Händen einiger weniger Akteure, Controller und Bots, und sie haben einzeln oder als Gesamtphänomen keinerlei Bewandtnis oder Kompetenz in der Meinungsbildung für politische Themen. Sie sind nur lautstark und agieren meist zweckgerichtet. Finanzkrise, Bankenkrise, Coronakrise, Maskenaffäre, Fukushima, Venezuela, Syrien, Jemen, Journalistenverfolgung, Stay-Behind-Armeen, Energiekrise, Gaskrise, Ukrainekrise, Taiwan-Krise, US-Präsidentschaftswahlen und vieles mehr sind weder aufgearbeitet noch abgeschlossen noch wurden jemals politische oder strafrechtliche Konsequenzen gezogen. Das ist so und wird wohl auch so bleiben. Es liegt aber nicht an Einzelnen, sondern am System, nicht an dem Einen, nein, alle Systeme sind davon betroffen und das wird, solange wir solche Systeme brauchen, um friedlich zusammenleben zu können, auch so bleiben.

Mein Tip: Es gibt bei Wahlen mindestens 30 Parteien und parteiunabhängige Einzelpersonen, die sich zur Wahl stellen. Wenn Euch die sechs bekannten und etablierten nicht recht sind, wählt und etabliert einfach Neue/Andere. Es gibt genug willige Bewerber. Und seinen wir ehrlich: Auch die Tierschutzpartei oder die Violetten und ihre Mitglieder können nicht schlechter Regieren und Gesetze machen als die altbekannten Recken der fünf Parteien, mit denen wir uns schon eine geraume Zeit herumzuschlagen haben und deren Plattitüden 1, deren Inkompetenz samt ihrer Folgen wir tagtäglich verarbeiten müssen. Bis zum Ende der Legislatur aber werden wir mit den jetzt Agierenden wohl auskommen müssen. Wir haben sie schließlich gewählt und so selbst die geringen Chancen verpasst, die unser System, das wir doch alle so sehr lieben, uns noch ließ.

  1. Plattitüde bezeichnet eine abgedroschene Redewendung oder eine belanglose Aussage. Wikipedia (DE) ↩

Wenn Philosophie bereits im Ansatz scheitert…

über Hohe Luft 4/2022: Reden über den Krieg

Der nachfolgende Artikel beschäftigt sich mit dem unter der Überschrift genannten Artikel, der sich über Begriffe und deren Auslegung durch die Redaktion eines Philosophie-Magazins mit dem Thema Krieg beschäftigt. Der Artikel selbst soll wohl auf die ihm im Heft folgenden Artikel hinarbeiten und erklärt Begriffe, die dort Verwendung finden. Damit aber jeder sich nicht eigene Gedanken machen muss, werden diese Begriffe schon mal vorsorglich uminterpretiert, damit da ja nichts schief geht. Schief wäre es dann, wenn Putin mal nicht als der allein Schuldige dasteht. Er zeigt ein sehr eigenartiges Bild, das immerzu Putin im Mittelpunkt seiner Beschreibungen sieht, mal als Rattenjäger, Geheimdienstgewächs, mal als vom Wahnsinn befallen, als Aggressor, mal als verrückt, mal als kalt-rational. Das ganze Geschreibsel ist ein Musterbeispiel für Verwirrung der allerschlechtesten Art, hat Stammtischniveau und ist einem Philosophie-Magazin unwürdig. Mit Philosophie hat das nichts, gar nichts zu tun, mit Wahrheit auch nicht, auch nicht mit Wahrhaftigkeit und auch nicht mit Vernunft. Es ist ein „dumpf herum-babbelndes“ Geschreibsel der übelsten Stammtisch-Sorte.

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Das große Vergessen hat Konjunktur… Der zweite Versuch

Das große Vergessen hat Konjunktur… Der zweite Versuch

Ich wiederhole in diesem Artikel die eine oder andere Aussage des vorherigen Artikel, nur werde ich diesmal eine etwas andere Perspektive (Krisenpolitik, Blockbildung, Sanktionen, Ignoranz) einnehmen und dafür deutlicher aussprechen, was ich zu sehen glaube. Das Vergessen der Geschichte der nahen Vergangenheit sowie die allgemeine Nicht-Bereitschaft, sich umfassend zu informieren, und die Folgen dieses Versagens besonders unserer Eliten für die globale Welt von Morgen sind das Thema dieses Artikels. Was wir gerade beobachten ist das scheinbare Bestreben mächtiger Politiker aus allen machtvollen Staaten, die Welt in möglichst nur zwei Blöcke aufzuspalten, wobei lediglich die ganz Großen der Blöcke (USA, China, Russland) das Vorgehen bestimmen können und alle anderen gezwungen werden, sich einem der drei Akteure (Nato vs. Russland/China) anzuschließen. Ich würde das als ein Zurückkehren zu einer bipolaren Weltordnung mit dem Ziel beschreiben, über Feindbilder und Kontrolle wieder das Element „Teile und Herrsche“ in die Weltpolitik einzufügen, das sich ja schon immer gut bewährt hat. Multikulti und Globalisierung sind gescheitert. Also vorwärts, wir ziehen uns zurück zu bekannten Ufern.

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Das große Vergessen hat Konjunktur…

Das große Vergessen hat Konjunktur und politisch und wirtschaftlich entwickelt sich nichts (mehr) nach Plan. Die momentane weltpolitische Lage, besonders im Angesicht des Krieges/Konfliktes in der Ukraine und seiner Akteure, erscheint hoffnungslos verwickelt zu sein, und niemand kann wirklich sicher sagen, wohin sich diese festgefahrenen Positionen in vielen Bereichen entwickeln werden. Wer nüchtern und sachlich die Lage betrachtet, kommt nicht umhin, gewisse nihilistisch anmutende Dogmen in den Positionen der argumentierenden Parteien zu finden. Stellen wir daher die Frage, was um aller Welt sind diese Positionen? Wohin sollen die Erwägungen, die angestellt und praktiziert werden, das Weltgeschehen lenken? Wer und was sind die Vorteile, Ziele und Vorstellungen, die mit dieser Dogmatik erreicht werden soll?

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