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Schlagworte sind heute in aller Munde, und doch ist nach deren Gebrauch immer mehr Unklarheit darüber zu registrieren, was der Benenner des Wortes wohl gemeint haben könnte. Ich möchte immer mal wieder einen dieser schönen Begriffe etwas genauer anschauen.

Die Wahl, eine Glosse zur Bundestagswahl 2017

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Am Sonntag ist Bundestagswahl. Hier bestimmen wir als Wähler nicht nur die politische Gestaltung der nächsten vier Jahre, sondern die Gestaltung der Zukunft. Sind Gesetze und Verordnungen erst einmal auf den Weg gebracht, ist es sehr schwer, diese wieder zu ändern. Sie zurückzunehmen gelingt in unserem System selten bis nie. Wir sehen das an der Agenda 2010, an Schuldenbremsen, an den Reformen am Renten- und Gesundheitssystem und vielen anderen weniger populären Problemfeldern.

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Es findet kein Wahlkampf statt

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Ist es bezeichnend für eine funktionale repräsentative Demokratie, dass keine wirkliche Auseinandersetzung der sich jetzt zur Wahl stellenden Parteien zu verzeichnen ist? Eigentlich stehen hier zwei große Entwürfe (Zurzeit ein Scherz…) zur Wahl, die sich in den Schlagworten „Weiter so wie bisher…“ und „mehr Gerechtigkeit, aber ohne jemanden wehzutun…“ darstellen. Das die regierende CDU weiter so wie bisher gestalten (aussitzen) will, ist verständlich, bedient sie doch so ihre Klientel wie bisher nachhaltig und erfolgreich. Auch dass die SPD mit ihrer Gerechtigkeitskampagne scheitern wird, ist absehbar. Die Ungerechtigkeit, die besteht und die von ihr angeprangert wird, zeigt sich doch darin, dass eine kleine Minderheit des Volkes sich auf Kosten der Mehrheit bereichert und begünstigt. Sollte also mehr Gerechtigkeit Einzug halten sollen in die Gesellschaft, müsste man genau dort die Vorzugsbehandlung streichen. Und da liegt der Haken, denn keiner, der in Zukunft Karriere machen möchte in Politik oder Wirtschaft, wird sich trauen, hier den Kopf allzu weit emporzustrecken. Wer als Kritiker der Politik des „weiter so“ sich hervortut, bekommt in der Groko der Zukunft keinen Posten und wird auch in der Wirtschaft, die neoliberal  positioniert bleiben wird, keine Chance haben. Weiterhin war es ja gerade die SPD unter Schröder, die diese Ungerechtigkeiten erst geschaffen haben und Schulz zeigt keinerlei Neigung, hier eine Wende einleiten zu wollen. Abseits der beiden großen Parteien aber wird keine Regierungsmehrheit möglich sein. Es gibt also keine Alternative, es wird neoliberal (CDU) oder neoliberal (SPD) regiert werden in Zukunft.
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Der Neoliberalismus ist allgegenwärtig

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Neoliberalismus ist kein Kampfbegriff, wie es verschiedenste Medien immer wieder zu verbreiten suchen. Auch ist er nicht in den 70ern als Propagandainstrument der Studentenrevolte entstanden. Die Idee des Neoliberalismus ist nunmehr bereits 70 Jahre alt und ist auf die erste moderne Wirtschaftskrise zurückzuführen, genau genommen auf die Antwort auf diese Krise, die Bestrebungen hervorbrachte, den Markt schärfer zu regulieren.

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Klassenzugehörigkeiten

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Wie unschwer zu registrieren ist hat in der politisch medialen Landschaft das Klassendenken zu einem Ende gefunden. Zumindest glaubt eine nicht unbedeutende Gruppierung der Medienschreiber dieses in dieser Form einem breiten Publikum mit Erfolg verkaufen zu können. Sie könnten zum Teil Recht behalten. Denn in Wirklichkeit ist es genau anders herum wie früher, als eine organisierte Arbeiterschaft gegen einzelne Unternehmer zu kämpfen begann und als Mittel der Auseinandersetzung die organisierten Formen erfand: Gewerkschaften, linke Parteien, Räte und Vereinigungen. Heute sind die Unternehmer organisiert, bilden für sich ein Klassenbewusstsein und haben mit großem Einsatz und viel Geld ihre Organisationen aufgebaut. Aber deren Motivation geht viel weiter. Es genügt ihnen nicht, sich selbst zu organisieren, sondern sie zerstören und vereinzeln mit großem Erfolg die Organisationen ihrer widerstrebenden Belegschaften.

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Welche Bedeutung hat die diplomatische Aussage „nachvollziehbar“?

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Wie allseits bekannt hat der Präsident der USA Marschflugkörper auf Syrien abgefeuert, obwohl dieser Staat mit der Supermacht Russland verbündet ist und hier eine Eskalation zwischen Riesen (Atommächten) drohen könnte. Für unsere Republik Deutschland erfand die Regierungschefin die Bezeichnung „nachvollziehbar“ für die Bewertung dieser Aktion.Die Handlung des Verbündeten ist nachvollziehbar bedeutet, dass man zwar das Verhalten nicht billigt, es aber auch nicht kritisieren möchte.
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Nun ist es aber mal gut mit Trump-Bashing?!

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Ich schlage die Zeitungen auf oder schalte Radio oder Fernsehen ein und finde überall das gleiche Bild: Man schlägt aus allen Ecken auf Donald Trump ein. Nun ist mir dieser Mann auch nicht sympathisch und sein Weltbild ist diametral anders als das meinige. Trotzdem regiert er aufgrund einer demokratischen Entscheidung und aufgrund eines Systems, das bisher alle gut und ausreichend fanden.
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Grossmachtspiele

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Großmächte beanspruchen nicht erst seit gestern, in der Regel um ihr Staatsgebiet herum und in den Regionen der Welt, wo wirtschaftliche und versorgungstechnische Bedürfnisse auf dem Spiel stehen, Einflusssphären, in denen sie politische und technische Entwicklungen in ihrem Sinne manipulieren und bestimmen. Für Russland sind das die angrenzenden Länder um das Staatsgebiet auf europäischer Seite, für die USA ist das Westeuropa, Latein- und Mittelamerika und der nahe Osten mit seinen Erdölvorkommen, für China ist das die Mongolei und Tibet. Soweit ich mich recht erinnere wurde dieses in der Schule im Fach Staatskunde auch ausdrücklich so beschrieben und als eine unschöne, aber wohl nicht änderungsfähige Tatsache anerkannt.

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Die einzige Alternativlosigkeit

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Früher habe ich die Menschen um mich herum und natürlich auch die Prominenz, über die ich regelmäßig Nachrichten und Infos bekomme, in mehr oder weniger Optimisten und Pessimisten unterteilt. Und im Moment scheint es so zu sein, dass in dieser Teilung noch die Extrempositionen vorkommen, die ich jetzt schnell mal mit „untersteigendem Pessimismus“ (schließt ein Gelingen aus) und „übersteigenden Optimismus“ (schließt ein Scheitern aus) benennen möchte. Warum ist das so auffällig?
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Die Würde des Menschen ist unantastbar!

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Was gehört zu bzw. was ist die Würde eines Menschen?

  • Unversehrtheit der Person (sowohl körperlich als auch geistig-seelisch)
  • Ein hoher Rang des Menschen an sich in der Wertehierarchie (höher gewichtet als Besitz und Amt)
  • Sie ist ein in unserer Verfassung uneingeschränkt verbürgtes Menschenrecht
  • Sie erlaubt Selbstbestimmung im Rahmen des geltenden Rechts
  • Sie gilt von Geburt an für jeden Menschen
  • Sie verbürgt jeder und jedem eine Würdigung in sozialer Gerechtigkeit

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Trauer und Triumpf

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Trauer ist die Verarbeitung eines Verlustes, Triumph die Feier eines Gewinnes. Nun könnten die Motive auf umgedreht gedacht und erfahren werden, weil Trauer auch die Feier eines Verlustes und Triumph die Verarbeitungen eines Gewinnes sein könnte. Was somit direkt gesehen werden kann ist, dass diese beiden ein ebensolches Gegensatzpaar darstellen wie üblicherweise gedacht Freude und Leid oder Sieg und Niederlage.Continue reading Trauer und Triumpf

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