Am kommenden Sonntag (08.10.2023) sind Landtagswahlen in Hessen und Bayern. Ich habe oft gehört, das viele Wähler nicht mehr wissen, wohin sie ihr Kreuz malen sollen. Mir geht es ebenso, und daher habe ich für mich beschlossen, eine Partei zu wählen, die bisher noch nicht in den Parlamenten vertreten ist. Und ich möchte nicht versäumen, eine diesbezügliche Empfehlung auszusprechen.
Es gibt keinen Grund, eine der sechs sogenannten etablierten Parteien zu wählen, da sich egal wie auch immer die Wahlen ausgehen sich nichts ändern wird, da fünf so etwa das gleiche Programm fahren und die Sechste keine Chance bekommen wird, mitzuwirken. Auch ist die AfD meiner Ansicht nach weder eine Alternative noch geeignet als Protestpartei. Ich möchte daher für die Zweitstimme eine Empfehlung für die Partei „dieBasis“ aussprechen. Auf der ZDF-Wahlseite wird die Partei wie folgt beschrieben:
Die Partei dieBasis wurde 2020 von Gegnern der Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gegründet. Ihre politischen Grundsätze stützen sich nach eigenen Angaben auf die vier Grundsäulen “Freiheit”, “Machtbegrenzung”, “Achtsamkeit” und “Schwarmintelligenz”. Sie fordert unter anderem eine juristische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen, die Gleichstellung der Alternativmedizin mit der Schulmedizin sowie Waffenlieferungen in Kriegsgebiete grundsätzlich zu verbieten. Auch soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk über Steuern finanziert werden und der Gebühreneinzug soll abgeschafft werden. Vom Hessischen Rundfunk fordert dieBasis, er solle alle Landtagsdebatten übertragen. ZDF
Das sind Forderungen, die ich ebenfalls schon lange in der einen oder anderen Form hege. Für die Erststimme würde ich empfehlen, auf jeden Fall einen partei-unabhängigen Kandidaten anzukreuzen. Ohne Kreuz wird die Stimme nicht gezählt und kommt letztlich nur den etablierten Parteien zu gute. Ich sehe mit dieser Art zu wählen eine deutliche Signalwirkung auf die politische Landschaft, auch dann, wenn die von mir gewählte Partei oder der Kandidat relativ chancenlos sind. Stellen Sie sich vor: Irgendwo zwischen 3 und 5% für eine unbekannte Partei, und in der Summe der Sonstigen plötzlich 8 bis 15%. Das wäre wirkungsvoller als Protest als eine der sechs Etablierten zu wählen. Sollten Sie die AfD als Protestpartei ansehen, gebe ich folgendes zu bedenken: CDU und AfD sind im Osten Deutschlands schon längst verbandelt, wie letzte Nachrichten klar belegen, und das wäre keine Protestwahl mehr. Die SPD, FDP und die Grünen schwächel, was nicht verwundert angesichts der Leistungen des Spitzenpersonals, das gerade aktiv ist. Und was dieLinke angeht, da wird mir mittlerweile schwarz vor Augen. Ich fürchte, die Leitung dort möchte unter allen Umständen zu den anderen Fünf nur noch dazugehören. Ich persönlich hoffe daher auf eine baldige neue Parteigründung mit Wagenknecht an der Spitze. Bis dahin wähle ich Protest… im oben dargestellten Format.
Wenn Sie wirklich protestieren wollen, machen Sie das bitte wirkungsvoll und so, das kein größerer Schaden entstehen kann, denn solcherlei Absichten sind in Deutschland schon mehrfach nach hinten losgegangen. Man denke da nur an Schröder und Co und deren 180°-Wende nach deren Wahl. Etablierte sind keine Alternative.
Nicht zu wählen ist ebenfalls längst kein Protest mehr. Gehen Sie wählen und geben Sie neuen Ideen und Akteuren eine Chance. Auch dieGrünen und dieLinke waren mal ganz klein und chancenlos, und sehen Sie, wo die heute stehen und wie sie sich gewandelt haben, als sie erstmals in Ämter gewählt wurden.