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Schockstarre

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Die Bundestagswahl ist vorbei, eine Landtagswahl mit ungewissem Ausgang steht bevor, unsere Schutzmacht redet einen Atomkrieg herbei und unsere großen Nachbarn betreiben Europa- und Weltpolitik, und Deutschland, ja Deutschland ist in einer Schockstarre entschwunden. Politisch gesehen erscheint Berlin im Moment wie ein großer Friedhof bei schlechtem Wetter zu sein. Keiner traut sich was, alle liegen scheinbar auf der Lauer und beäugen ängstlich und abwehrbereit den politischen Gegner, als sei eine falsche Zeit für jedes beliebige Wort. Und die Bürger, auch Wähler genannt, scheint es nicht zu stören. Alles ist friedlich, harmonisch, wundervoll.Continue reading Schockstarre

Die Wahl, eine Glosse zur Bundestagswahl 2017

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Am Sonntag ist Bundestagswahl. Hier bestimmen wir als Wähler nicht nur die politische Gestaltung der nächsten vier Jahre, sondern die Gestaltung der Zukunft. Sind Gesetze und Verordnungen erst einmal auf den Weg gebracht, ist es sehr schwer, diese wieder zu ändern. Sie zurückzunehmen gelingt in unserem System selten bis nie. Wir sehen das an der Agenda 2010, an Schuldenbremsen, an den Reformen am Renten- und Gesundheitssystem und vielen anderen weniger populären Problemfeldern.

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Es findet kein Wahlkampf statt

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Ist es bezeichnend für eine funktionale repräsentative Demokratie, dass keine wirkliche Auseinandersetzung der sich jetzt zur Wahl stellenden Parteien zu verzeichnen ist? Eigentlich stehen hier zwei große Entwürfe (Zurzeit ein Scherz…) zur Wahl, die sich in den Schlagworten „Weiter so wie bisher…“ und „mehr Gerechtigkeit, aber ohne jemanden wehzutun…“ darstellen. Das die regierende CDU weiter so wie bisher gestalten (aussitzen) will, ist verständlich, bedient sie doch so ihre Klientel wie bisher nachhaltig und erfolgreich. Auch dass die SPD mit ihrer Gerechtigkeitskampagne scheitern wird, ist absehbar. Die Ungerechtigkeit, die besteht und die von ihr angeprangert wird, zeigt sich doch darin, dass eine kleine Minderheit des Volkes sich auf Kosten der Mehrheit bereichert und begünstigt. Sollte also mehr Gerechtigkeit Einzug halten sollen in die Gesellschaft, müsste man genau dort die Vorzugsbehandlung streichen. Und da liegt der Haken, denn keiner, der in Zukunft Karriere machen möchte in Politik oder Wirtschaft, wird sich trauen, hier den Kopf allzu weit emporzustrecken. Wer als Kritiker der Politik des „weiter so“ sich hervortut, bekommt in der Groko der Zukunft keinen Posten und wird auch in der Wirtschaft, die neoliberal  positioniert bleiben wird, keine Chance haben. Weiterhin war es ja gerade die SPD unter Schröder, die diese Ungerechtigkeiten erst geschaffen haben und Schulz zeigt keinerlei Neigung, hier eine Wende einleiten zu wollen. Abseits der beiden großen Parteien aber wird keine Regierungsmehrheit möglich sein. Es gibt also keine Alternative, es wird neoliberal (CDU) oder neoliberal (SPD) regiert werden in Zukunft.
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Klassenzugehörigkeiten

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Wie unschwer zu registrieren ist hat in der politisch medialen Landschaft das Klassendenken zu einem Ende gefunden. Zumindest glaubt eine nicht unbedeutende Gruppierung der Medienschreiber dieses in dieser Form einem breiten Publikum mit Erfolg verkaufen zu können. Sie könnten zum Teil Recht behalten. Denn in Wirklichkeit ist es genau anders herum wie früher, als eine organisierte Arbeiterschaft gegen einzelne Unternehmer zu kämpfen begann und als Mittel der Auseinandersetzung die organisierten Formen erfand: Gewerkschaften, linke Parteien, Räte und Vereinigungen. Heute sind die Unternehmer organisiert, bilden für sich ein Klassenbewusstsein und haben mit großem Einsatz und viel Geld ihre Organisationen aufgebaut. Aber deren Motivation geht viel weiter. Es genügt ihnen nicht, sich selbst zu organisieren, sondern sie zerstören und vereinzeln mit großem Erfolg die Organisationen ihrer widerstrebenden Belegschaften.

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Prozess versus Reform – Ein Gedankenspiel

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Nach unserer Lehre von der Entwicklung des Lebens auf unserem Planeten und der daraus abgeleiteten Evolutionslehre hat über viele Jahrtausende eine kontinuierliche Entwicklung stattgefunden. Diese reicht bis heute und nichts spricht dafür, dass sich diese nicht auch in Zukunft fortsetzt. Allerdings wird das Gros der Erneuerung für Menschen mehr in Richtung Psychologie und Sozioökonomie gehen und nicht in mechanischen oder physiologischen Ebenen sich aufhalten.

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Ungeduld ist bis zur Wahl keine Option mehr

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Von allen Seiten wird über die Optionen diskutiert und die Möglichkeiten gerätselt, wie und ob und warum mit Martin Schulz ein Politik Wechsel in Deutschland möglich sei oder nicht. Und es ist verständlich, wenn sich die Nutznießer der jetzigen politischen Ausrichtung entsetzt zu Wort melden und dem Neuen in die Suppe spucken möchten. Und auch die Ungeduld der linken Aktivisten, denen der Beginn des Wechsels bereits viel zu zaghaft anmutet und auch nicht radikal genug sein kann, ist verständlich. Trotzdem sollten wir alle doch die Kirche in Dorf lassen und die Zeit bis zur Wahl im September nicht sinnlos damit vergeuden, das Spitzenpersonal der einzigen Alternative (rot-rot-grün) zu verbrennen. Und diese Aufforderung geht an alle beteiligten Parteien.
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Sie geben dem Wähler die Schuld…

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In der politischen Diskussion dreht sich im Moment alles um die Frage, wie die Wähler davon überzeugt werden können, nicht rechts-populistisch zu wählen. Bereits im Ansatz ist diese Fragestellung falsch, denn es liegt nicht an den Wählern, dass hier etwas falsch läuft. Wenn der Wähler eine Umorientierung der politischen Richtung für notwendig hält und entsprechend wählen möchte, gibt es doch zu den nicht-etablierten Parteien zurzeit gar keine Alternative. Das ist traurig, aber ohne Einsicht wohl auch nicht zu ändern. Zu ähnlich sind die bereits etablierten Parteien in ihren Zielsetzungen, zu oft wurden deren Wahlversprechen gebrochen, zu selten konnte man sich auf die gewählten Köpfe verlassen und zu offensichtlich ist der Eindruck, dass hier nur noch im Interesse der Großindustrie regiert wird.
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Angst und ihre Wirkung auf die Parteienlandschaft

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Sie sind wieder da, die Ressentiments, die Europa in Jahrhunderten zu einem Schlachtfeld geformt hatten und ihr unbarmherziges Treiben aus der Idee des Feindes gewannen. Nur sind die Feinde heute nicht mehr der Nachbar, der hinter der Grenze sitzt und mein Staatsgebiet einengt, sondern der Feind heute macht sich fest an Lebensart und Denkweisen, die allein schon durch ihre bloße Existenz mein kleines eingewohntes Reich bedrohen.

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Nach der Wahl ist vor der Fortführung der Ignoranz

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Was waren das wieder für interessante Auftritte nach den Wahlen in drei Bundesländern (3/2016), und erst die vollen Töne unser Politprofis, die da angeschlagen wurden, um eine harsche Niederlage in einen Erfolg oder zumindest in eine vorrübergehende Panne zu verwandeln, waren zwar atemberaubend, im Grunde aber unangebracht und alles andere als professionell!
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Das Problem sind die PARTEIEN

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Wir sehen es in Amerika, in Italien und Griechenland, sehen es in nahezu allen Nationen, die sich einer parlamentarischen Demokratie als Regierungsform verordnet haben: Das politische Problem ist leider nicht der Politiker an sich, das Problem sind die Parteien, deren Wirken manchmal an die Organisationsformen in Hühnergehegen zu erinnern scheinen.
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