Ich muss es gleich zu Beginn des Artikels anmerken: Noch nie in meiner Zeit als Bundesbürger ist mir ein Kommentar zu Wahlen, ihrem Ausgang und den folgenden Konsequenzen so schwer gefallen wie gerade jetzt nach den drei Landtagswahlen. Und es nicht wie vermutet die Zahlenlage, die mich irritiert, sondern viel mehr der Mangel an demokratischen Verständnis, das sich vom üblichen Disput auf der Straße, am Stammtisch usw. über die Medien bis in die Spitzen der Parteien hinzieht. Wie war das noch mit der Demokratie? In einer Demokratie entscheidet das Volk über sich selbst und für sich selbst: „Regierung des Volkes, durch das Volk und für das Volk.“
Eine schwere Geburt, ein Wahlergebnis umzusetzen weiterlesenKategoriearchiv: Politik und Gesellschaft
In Politik und Gesellschaft sind Fragen von aktueller Bedeutung aus der Sicht des Autor kommentiert und hinterfragend bearbeitet.
Zeitkritik: Woran wir arbeiten müssen und was wichtig ist
Zeitkritik: Woran wir arbeiten müssen und was wichtig ist
Seit den 1970er Jahren findet in der sogenannten „Westlichen Welt“ eine Neuorientierung der politischen und gesellschaftlichen Grundlagen statt. Aus dem festgefügten kulturellen und überlieferten Weltverständnis wurde ein fortschreitender Reformprozess eingeleitet, der sich in Richtung einer Umerziehung der Menschen zu sanftmütigen, friedlichen, kommunikativen und toleranten Umgang mit sich selbst und anderen einschließlich der nicht-menschlichen Mitbewohnern unseres Planeten führen sollte. Heute müssten wir uns erneut klarmachen, um welche Eigenschaften es dabei ging und wie erfolgreich dieser Umschwung bisher gelaufen ist. Um das Ergebnis schon mal plakativ herauszustellen, muss jeder informierte Mitbewohner heute zum Schluss kommen, das dies alles ganz anders gelaufen ist wie angenommen und das sich der westliche Mensch mit seiner Prophezeiung doch ziemlich weit daneben lag.
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Zeitgeschehen heute: Modern vs. Postmodern
Wir leben heute in einer seltsam ausgeformten Gedankenwelt, die sich durch verschiedenste Misstöne und teilweise falsche Schlussfolgerungen begründet und dieses meist in einer Form, die sich durch Unvollständigkeit und eine auf der Enttäuschung darauf basierender Radikalisierung auszeichnet. Das ist nicht ungewöhnlich, da Massenphänomene immer zu Konzeptionen führen müssen, die auf Kompromissen und dem kleinsten gemeinsamen Nenner beruhen. Das kann letztlich nie als Erfolg, sondern stets nur als Misserfolg verbucht werden. Halbgare politische Richtungsentscheidungen, unscharfe Abgrenzungen und nicht zielführende Kompromisse genannt Reformen sind daher an der Tagesordnung und führen von Krise zu Krise. Worauf diese Phänomene beruhen, ist mit einer auf Materialismus und auf kurzfristige Erfolgserzählungen ausgerichteten Geisteswissenschaft nicht zu erforschen, da für deren Erfolg langfristige Wirkungen in einem geordneten Umfeld erzeugt werden müssten, die aber dem schnellen Zeitgeist sowohl der „Moderne“ als auch der „Postmoderne“ und deren Denkweise widersprechen. Dies will ich in diesem Artikel zu ergründen versuchen.
Urteilskraft und die Fähigkeit, Schlussfolgerungen zu ziehen
Eine entscheidende Fähigkeit zur Bildung von zivilisierten Gesellschaften, die sich durch Arbeitsteilung, Spezialistentum und technische Ingenieurskunst auszeichnen, kann man schlicht und einfach als „Urteilskraft“ oder die Fähigkeit zur „Schlussfolgerung“ bezeichnen. Dazu gehört auch die Kunst, Verhaltensmuster zu erkennen, die eine einzelne Taten und Maßnahmen wahrscheinlich bei Freund, Feind, Lieferant, Kunde, Angestellte und Vorgesetzte auslösen wird. Wirtschaften und regieren lebt im Prinzip von dieser Kunst, und wer dazu nicht fähig ist, wird sich irgendwann in einem Laden oder einer Firma ohne Kunden und Auftraggeber und einem Staat mit unzufriedenen Bürgern wiederfinden. Allerdings scheinen diese Fähigkeiten im westlichen Kulturkreis immer mehr zu verschwinden.
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Miniatur: Die Organisation von Macht
Seit Menschengedenken ist die Ausübung von Macht niemals von Gemeinschaften oder Räten erfolgt, sondern immer gab es einen mächtigen Mann/Frau an der Spitze, auch wenn die offizielle Darlegung sich jeweils anders gestaltete. In einem Rat gibt es meist einen Vorsitzenden, in einem Parlament gibt es einen Präsidenten, in der Regierung einen Präsidenten oder Kanzler, der durch das Gesetz ermächtigt Macht ausübt und, wie in Deutschland, die Richtlinien der Politik bestimmt. Je nach Regierungsform ist diese Machtausübung mehr oder weniger stark, aber sie ist fast immer spürbar. Der US-Präsident hat zum Beispiel mehr Macht als ein deutscher Kanzler. Er kann über Dekrete regieren, was in Deutschland nicht möglich ist. Macht ausüben in einem Parlament oder Räten zum Beispiel kann man mit der Zuteilung von Redezeiten, der Abfolge der zugelassenen Reden oder auch über eine Begrenzung der zugelassenen Sprechenden über ein Partei- oder Fraktionsmitgliedschaft. Und Macht ausüben kann man durch geschickt gestaltete Veröffentlichungen. Kein Medium kann es sich leisten, Regierungsäußerungen nicht zu bringen. Wenn diese dann aber kritisiert werden, könnte es passieren, das das betreffende Medium aus der Informationskette ausgeschlossen wird. Journalisten sind meist akkreditiert. Verlieren sie diesen Vorzug, kommt ihre Meldung zu spät, um als Qualitätsmedium bestehen zu können.
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Miniatur: Nicht-Regierungs-Organisationen
Was ist eine NGO? Und die Antwort lautet: Nicht-Regierungs-Organisation. Nun ist diese Aussage nur halb richtig, denn viele Regierungen des Westens unterstützen auch NGO’s mit Fördergeldern. Gegründet von meist US-amerikanischen Philanthropen 1, die meist sehr wohlklingende Ziele verfolgen wie der Kampf gegen Malaria, AIDS und andere Krankheiten, oder die Förderung der Demokratie, der globalen Märkte und andere.
Miniatur: Nicht-Regierungs-Organisationen weiterlesen- Milliardären, die ihr Geld an die Armen der Welt verteilen und dabei immer reicher werden…; wie das Buch von Röper, Inside Corona (ISBN 978-3-96850-008-9) sehr eindrucksvoll belegt hat. ↩
Miniatur: Ist Krieg als Mittel der Politik wieder gesellschaftsfähig?!
Unsere Friedensbewegungen in Europa sind qualvoll eingegangen. Das ist der Status, der den Pazifismus und denr Friedenswillen der großen Mehrheit innerhalb der Bevölkerungen treffend beschreibt. Wir Europäer führen daher wieder Kriege überall auf der Welt, wir rasseln lautstark mit den Säbeln, wir fordern und klagen ein, ohne uns selbst an unsere eigenen Forderungen und Klagen zu halten. Aber halt, wir beteiligen uns ja nicht selbst offiziell an Kampfhandlungen, nein, wir bohren nur Brunnen, schicken Helme und Sanitätsausrüstung, helfen bei der Aufklärung der Frontlinien und, ja tatsächlich, wir liefern auch Angriffswaffen. So ganz nebenbei kämpfen aber auch deutsche Söldner, helfen europäische Soldaten bei den Schulungen für Kriegsteilnehmer und wir bilden aus in der Bedienung der modernen „Friedenswaffen“, Mörser und Artillerie, und Panzer und Haubitzen, Drohnen und Flugabwehr, Raketen und Sprengfallen.
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Aktuelles aus der Qualitätspresse
Wenn wir heute auch nur oberflächlich die Zeitungen lesen, werden wir ganz bestimmt mit nachfolgenden Aussagen konfrontiert: Wir werden von Russland aus einer militärischen Bedrohung ausgesetzt, auf die wir reagieren müssen. Wir werden die aktiven Streitkräfte mittels des Wehrdienstes um 80.000 Männer und Frauen auf 260.000 erhöhen, wobei die Bundeswehr dann mit Reservisten insgesamt 460.000 Kämpfer haben wird. Der 2plus4-Vertrag erlaubt der Bundeswehr eine Truppenstärke von 370.000 Männern und Frauen. Wir werden jährlich die Ukraine mit 9 Mrd. Euro unterstützen. Deutschland müsse aufrüsten und wieder kriegstüchtig werden. Der Sozialstaat, den wir heute haben, ist mit dem, was wir volkswirtschaftlich leisten, nicht mehr finanzierbar. Diejenigen, die für 530 Euro im Monat arbeiten, denen muss man mal die Frage stellen: Warum könnt ihr nicht auch für 2200 Euro arbeiten? Der Bundeshaushalt wird mehr als deutlich zusammengestrichen. Wir müssen sparen, so der Finanzminister. Die Bundesregierung möchte Soldaten zu Absicherung einer Friedenslösung in die Ukraine schicken. Sie müsse Verantwortung tragen. Die deutsche Wirtschaft schrumpft weiter. Das bisher Beschlossene (?) reiche nicht. Wichtig wären weitere Strukturreformen. Ich (DIW-Chef) fordere von den Rentnern ein soziales Jahr.
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Hass, Krieg und andere Dummheiten
Seit Generationen scheint es in der westlich geprägten Welt üblich zu sein, an einmal getroffenen Entscheidungen, Prinzipien und Regelungen festzuhalten und sich von jeglicher Überprüfung fernzuhalten. Diese Beobachtung umfasst nahezu alle Bereiche der Wissenschaften einschließlich der politischen und soziologischen Fachbereiche und behindert meiner Ansicht nach sowohl die evolutionäre als als auch die geistigen Entwicklungsmöglichkeiten der Menschheit in einer unverantwortlichen Weise. Die Menschen weltweit haben in nahezu allen Kulturen über Jahrhunderte Hass- und Rachephantasien gepflegt, konnten die Wirkungen und folglich auch die Ursachen dieser Denkweisen hunderte Male beobachten und kommen doch immer wieder auf diese unmenschlichen Denkweisen zurück.
Wir können beobachten, das nahezu alle wissenschaftlichen Entdeckungen aller Zeiten bevorzugt dazu genutzt wurden, kriegerische Auseinandersetzungen immer mehr zu pervertieren. Das ging vom Messer, das wieder eine Hochkonjunktur zu erleben scheint, über andere Schneidwerkzeuge, mit denen man morden kann, zu brennbaren Flüssigkeiten, weiter zum Sprengstoff, schreitet fort zur Kernspaltung, zur Informationstechnologie und macht selbst vor medizinischen Fortschritten nicht halt. Ich frage mich, warum und aus welcher Fehlentwicklung des Geistes heraus diese Missgriffe immer weiter verfeinert und perfidiert (perfide machen) werden. Meist sprechen wir von Habgier, Machtphantasien und psychopathischen Störungen als Ursache, aber auch der Überlebenswille, der Selbsterhaltungstrieb und die Sorge um die Zukunft ist im Gespräch. Und gerade heute in Westeuropa, 85 Jahre nach der letzten Kriegskatastrophe, scheint eine Neuauflage der perfiden Denkweisen sich wie ein Virus auszubreiten. Allerdings bin ich der Überzeugung, das die üblich genannten Ursachen zwar wirksam, aber nicht entscheidend sind. Ich persönlich halte die Dummheit und Beschränktheit weiter Teile der Bevölkerungen und ihrer Sprecher einschließlich der Geschichtenerzähler ihrer Kulturen für maßgeblicher.
Während die Beschränktheit bewusst von machtbesessenen Eliten herbeigeführt werden kann, indem man propagandistische Methoden verwendet oder Halbwahrheiten verbreitet, ist die Dummheit 1 auf diese Weise nicht zu erklären. Jedem denkenden Menschen sollte klar sein, das ein Verkäufer jeder Couleur, und zu diesen gehören nicht nur die für Gebrauchtwagen oder Versicherungen, sondern auch die in Politik und den Meinungsbildungsinstituten, den Käufern das Blaue vom Himmel herunter erzählen, um ihre Ware loszuwerden. Zur Zeit sind es wieder einmal uralte Ressentiments und verunglimpfende Halbwahrheiten in den Erzählungen (Narrativen), die einen überaus breiten Raum einnehmen. Zu nennen wären der Hass auf alles Russische, zu nennen wäre der Glaube an die Freunde USA und Israel für alle Westeuropäer, der fast an Wahnsinn grenzt, zu nennen wäre der erneut keimende Glaube, das Probleme zwischen Staaten durch Krieg und Kapitulationen zu lösen wären und natürlich wäre da noch die Absicht zu nennen, das diese alten Konzepte jeglicher Art zu anderen Ergebnissen führen könnten als bisher.
Viele werden sich an dem von mir verwendeten Begriff Dummheit stören, aber leider kann ich ihn nicht wirklich ersetzen. Denn, um einerseits mit Einstein zu kollaborieren, „Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber beim Universum bin ich mir noch nicht sicher.“, möchte ich andererseits auch noch Konfuzius hinzufügen, der meinte: „Dummheit ist nicht, wenig zu wissen oder nur wenig wissen zu wollen, Dummheit ist der Glaube, genug zu wissen.“ Bei der letzten Feststellung von Konfuzius macht sich meine Diagnose fest. Viele Jahrhunderte lang waren die Menschen europäischer Prägung leider nur führend in der Kunst, Kriege zu führen. Alle anderen Sparten des menschlichen Geistes überließen sie gerne den Kulturen, die sie gerne als „sich in Entwicklung befindend“ betrachteten. Die geistigen Hochkulturen dieser Zeit befanden sich in Indien und China, die Medizinischen waren im Orient beheimatet, und Europa schaffte es ja noch nicht einmal, die grundlegenden Schriften seiner Kultur zu erhalten. Das meiste von dem, was heute erhalten ist, von Aristoteles über Platon bis Plotin usw., die zusammen genommen unsere Kulturbasis darstellen, wurden von Arabien erhalten und kamen erst von dort zu uns zurück. Ich finde daher, etwas mehr Demut wäre auf der Seite des sogenannten Westens durchaus angebracht.
Nehmen wir als belegbares Beispiel nur einmal die Kriege des 20. Jahrhunderts. Was haben diese Kriege wirklich eingebracht? Beide Weltkriege haben Europa bis auf die Grundmauern zerstört, und die sich ableitenden Feindschaften aus dem Ersten Weltkrieg, Deutschland/Frankreich, Deutschland/England, Japan/USA haben innerhalb weniger weiterer Jahre zu einen weitaus größeren Kriegsbrand, dem Zweiten Weltkrieg geführt. Wollen wir diese Konzepte, die von Neid über Habgier, weiter von Ressentiments zu Hass und folgend von Hass zu Krieg gehen, immer weiter verfolgen? Ich denke, wir sollte aufhören damit. Der neueste Brand ist der zwischen Israel/USA und dem Iran. Glaubt wirklich irgend jemand, das so die Probleme gelöst werden können, die in dieser Region seit Jahrzehnten schwelen? Wenn es Israel gelingt, den Iran zu unterwerfen, werden andere muslimische Völker den Konflikt aufrechterhalten, wird das überlebende Volk Irans über JH hinweg Rache fordern und weder die USA noch Europa werden daran etwas ändern können. Was hier abläuft ist alter Wahnsinn, alte Überheblichkeit in neuen Gewändern. Und der ältere Krieg im Kernland Europas, der mindestens schon zweimal hätte vermieden bzw. beendet werden können, wurden durch alte Konzepte und Vorurteile, in diesem Fall von der Glaube an die Instabilität und Schwäche Russlands, was sich ja mehr und mehr ins Gegenteil verkehrt, perfide verhindert. Dieser Krieg im Osten ist weiterhin die Ursache für eine umfassende Wirtschaftskrise im gesamten Westen. Hat irgendein Entscheidungsträger aus diesen mittlerweile belegbaren Tatsachen die Konsequenz gezogen und beginnt, über andere Konzepte als Angriff und Sanktionen nachzudenken? Nein, keiner davon, im Gegenteil, sie verfolgen die Konzepte weiter bis zum Totalausfall. Das ist Dummheit in höchster Potenz. Und Dummheit ist es auch, die Vertreter dieser alten Konzepte immer wieder in Entscheidungspositionen zu heben. Was diese Leute heute hier und da absondern, ist schon nicht mal mehr zum Fremdschämen geeignet. Ob Außenministerinnen einer Atommacht den Krieg erklären, ob Europa im Hindukusch verteidigt wird, ob die Ukraine unter keinen Umständen verlieren darf oder ob Israel für uns in Europa die Drecksarbeit macht, von den Stammtischen möchte ich mich bewusst fernhalten, all diese Absonderungen sind an Dummheit nicht zu überbieten. Und die Wähler, die unter 35 Parteien hätten wählen können und doch wieder nur bei den Dreien hängen blieben, die noch jeden Karren tiefer in den Sumpf geschoben haben, als er vor der Wahl schon war, kann ich auch nur zurufen: „Dumm ist, wer Dummen folgt und Dumme regieren lässt.“ Es ist … Ich kann es nicht mehr beschreiben, ohne unsere tierischen Mitbewohner über Gebühr und zu Unrecht zu beleidigen. Die nachfolgenden Zitate aus dem Netz mögen den Begriff Dummheit trotzdem etwas eingrenzen.
André Glucksmann 2 hatte diese einzigartige Form der Dummheit bereits vorausgesehen: „In ihrer höchsten Aktualität erweist sich die Dummheit als die einzig mögliche Ursache für einen Dritten Weltkrieg. Was sonst könnte die atomaren Gegner dazu verführen, aufeinander loszugehen, da die verhängnisvollen Folgen allen gut bekannt sind?“
Die 5 Gesetze menschlicher Dummheit 3
Beispiele für die Dummheit der Menschen gibt es zuhauf. Als der italienische Wirtschaftshistoriker Carlo M. Cipolla die menschliche Natur und dummes Verhalten untersuchte, erkannte er einige Regelmäßigkeiten und formulierte sie als die „5 Gesetze der menschlichen Dummheit“:
1. Jeder unterschätzt die Anzahl dummer Menschen. Es gibt mehr dumme Menschen, als wir meinen. Das liegt das daran, dass wir uns von Aussehen, Status, Prominenz oder Reichtum blenden lassen.
2. Dummheit ist unabhängig von Bildung oder Status. Dummheit kommt in allen sozialen Schichten vor. Sie ist unabhängig von Geschlecht, Herkunft oder Bildung. Selbst Gebildete tragen dumme Charaktereigenschaften in sich oder treffen dumme Entscheidungen.
3. Dumme Menschen schaden anderen und sich selbst. Das Hauptmerkmal dummer Menschen ist, dass sie anderen Schaden zufügen, ohne selbst davon zu profitieren. Ihr Leben gleicht einer Abfolge des Stolperns und freien Falls, bei dem Sie andere mit in den Abgrund reißen.
4. Dumme Menschen sind gefährlicher als Kriminelle. Kriminelle handeln aus egoistischer Berechnung. Dumme Menschen sind völlig unberechenbar und haben keinen Plan. Das macht sie noch gefährlicher und unvorhersehbar.
5. Viele unterschätzen die Gefahr durch Dumme. Wer die Dummheit der Menschen ignoriert, begeht einen schweren Fehler. Zwar kann man sich die Dummheit anderer zunutze machen. Langfristig aber wird das erratische Verhalten dummer Menschen mehr schaden anrichten und kann sogar Gesellschaften destabilisieren.
Gehen wir weiter und schauen uns an, wie sich die allgemein verbreitete Dummheit und die oft zu beobachtenden Hemmnisse, neues Wissen aus den Wissenschaft einer zumindest ansehnlichen Teilmenge der Bevölkerung zu vermitteln, auswirken, kann einem schon Angst und Bange werden. Sie brauchen nur Einkaufen zu gehen und sich anzuschauen, wie groß sich dort die mathematischen Fähigkeiten der Mitmenschen anpreisen. Die Geldrückgabe zu errechnen, ohne elektronische Geräte zu verwenden, ist nahezu ausgestorben. Versuchen Sie einmal, einen ausgewiesenen Rechnungsbetrag um 3% verringern zu lassen oder fragen Sie einmal, wie viel Waschpulver in einem Flüssigprodukt enthalten ist, das 23% desselben in Trockenform ausweist und welche Variante des Waschmittels dann preiswerter ist. Sie werden ihr helles Wunder erleben. Und da sprechen wir über Grundrechenarten und die einfache Prozentrechnung. Schon beim Zinseszins wird es happig, beim Verständnis von relativen Zahlenwerten oder gar Potenzen wird es dann aber schon unwirklich. Trotzdem werden in der gesamten Presse die Ergebnisse beliebiger Studien, die ja auf statistischen Rechenmethoden 4 beruhen und von irgendjemanden in Auftrag gegeben wurden, groß und breit der Bevölkerung übergegossen. Nur sehr wenige verstehen diese Aussagen oder können gar über mitgelieferte Tabellen die sachgerechte Verwendung der Zahlenwerte auch nur ansatzweise überprüfen. Die Ersteller gehen scheinbar davon aus, das ihre Veröffentlichungen einfach ungeprüft geglaubt werden und versuchen auf diese Weise immer mehr, ihre Waren an den Käufer zu bringen, egal, ob es sich dabei um Wahlversprechen, Expertenmeinungen, Gebrauchsprodukte, Gesundheitsversprechen, Meinungen oder wissenschaftliche Erkenntnisse handelt. Sie nennen das Neudeutsch Public Relations, und auf diesen Ausgüssen beruht nahezu unsere gesamte Wirtschafts- und Glaubenskultur. Sie umfasst auch die Bereiche Politik und Verwaltung. Ich nenne das zusammengefasst einfach nur Werbung, und belege diesen Begriff mit einer Wahrscheinlichkeit von 70% als die willentliche Verbreitung von Lügen. Das bedeutet, einfach ausgedrückt: Es relativ egal, ob es sich dabei um Wahlversprechen, die Reparaturfreundlichkeit eines Gerätes, den Kraftstoffverbrauch eines Kfz, die Langlebigkeit von Industrieprodukten, die Haltbarkeit derselben, die Gewinnchancen von Lotterien oder die Wirkung von Statusprodukten handelt, es wird überall gelogen, das sich die Balken biegen.
- Dummheit bezeichnet einen Mangel an Intelligenz oder eine daraus resultierende törichte Handlung. In Wanders Deutschem Sprichwörter-Lexikon von 1866 wird eine weitere Dimension der Dummheit hervorgehoben: In der sehr umfangreichen Sammlung von Sprichwörtern zu dem Thema wird deutlich, dass es auch die Dummen gibt, die sich hindurch mogeln und damit weit kommen. Wikipedia (DE) ↩
- https://science.orf.at/v2/stories/2795167/ ↩
- https://karrierebibel.de/dummheit/ ↩
- Statistik „ist die Lehre von Methoden zum Umgang mit quantitativen Informationen“. Sie ist eine Möglichkeit, „eine systematische Verbindung zwischen Erfahrung und Theorie herzustellen“. Unter Statistik versteht man die Zusammenfassung bestimmter Methoden zur Analyse empirischer Daten. Wikipedia (DE) ↩
Vier weitere Jahre verloren…
Innerhalb der letzten Regierung Deutschlands war lange Zeit die Rede von der Zeitenwende, einer ganz neu auftauchenden Herausforderung an das Leben der Bürger. Diese beinhaltete einen Mangel an Sicherheit, einen Mangel an Verteidigungsbereitschaft, einen Mangel an Innovationsbereitschaft und eine zunehmende Anzahl an Krisenherden in Deutschland, die ganz neue Maßnahmen zur Bewältigung erfordern würden. So war es überall in den Medien zu lesen und entsprechend waren auch die Verlautbarungen über neue Strategien ausgelegt. Zumindest wollten uns das die medialen Kämpfer für ein Gutes Leben vermitteln. Unsere regierenden Vordenker haben daraufhin festgestellt, so ginge es wohl nicht weiter und versuchten, mehr Geld in die Hand zu nehmen, um den Krisen ihre Schärfe zu nehmen, aber da waren auf der einen Seite die Gesetzesfundamente früherer Regierungen, auf der anderen Seite die vollkommen unterschiedlichen Vorstellungen innerhalb der regierenden Parteien über neue Wege und die Blockadehaltung der Oppositionsparteien, die zwangsläufig zu einem Scheitern führen mussten. Die alte Koalition musste dabei ein hausgemachtes Trümmerfeld hinterlassen. Und so ist es dann ja auch gekommen.
Das ist die Agenda, die uns 3 lange Jahre aus allen Medienrohren um die Ohren flog, die uns dann eine Neuwahl beschert hat und deren Aussagen und Prognosen auch heute noch unbehindert weiterfliegen. Die Probleme haben sich aber welch Wunder durch die Neuwahl gar nicht entschärft, sondern scheinen sich entgegen der Erwartungen weiter vergrößert zu haben. Viele Wähler haben wohl erwartet, das neue Köpfe aus der gleichen ideologischen Schublade der Gesellschaftsblase irgend etwas an den Zuständen verändern könnten, die genau aus dieser Schublade heraus entstanden sind. So werden wir also jetzt bald weitere vier Jahre vergebliche Versuche beobachten können, mit den gleichen Mitteln und einem mehr Desselben eine Verbesserung herbeiführen zu wollen, obwohl längst klar ist, das es so nicht wird gehen können. Ich kann es nicht anders beschreiben: Ich bin bedenklich erschüttert über diese Naivität. Schauen wir zunächst einmal auf die Veränderungen der Landschaften, in denen wir leben, und zu deren Wandel wir scheinbar keine sinnvollen Antworten finden können/wollen.
Da wären eine Ganze Reihe von Kriterien und Erfahrungen zu erwähnen, um das Ganze mal in einer übersichtlichen Form zu gestalten, wähle ich so etwas wie eine Aufzählung:
Es gibt Veränderungen in den Machtstrukturen der Weltpolitik, die keiner Supermacht mehr das alleinige Herrschen ermöglichen.
Seit der Einführung von Nuklearwaffen ist ein alleiniger Anspruch eines Staates, Führungsmacht in weiten Teilen der Welt zu sein, nicht mehr möglich. Jede Macht, die über solche Waffen verfügt 1, ist nicht besiegbar. Eingesetzte Nuklearwaffen zerstören riesige Lebensräume und machen sie für sehr lange Zeit unbewohnbar. Das sind heute keine Hiroshima-Bomben 2. Heutige Bomben dieser Art enthalten U238, welches eine Halbwertszeit von Milliarden von Jahren aufweist. Und es gibt ja noch Plutonium und Wasserstoff tragende Sprengsysteme. Auch Wasserstoff als Bombe benötigt zumindest zur Zeit noch U238 zur Zündung. Heute verfügen die Staaten China, Russland, USA, Indien, Pakistan, Frankreich, GB und Nord-Korea gesichert über derartige Waffensysteme, da sie diese auch schon getestet haben. Es gilt als sicher, das andere Staaten wie z.B. Israel ebenfalls über solche Atomwaffen verfügen. Nur Staaten, die ihre Waffen testen, können gesichert als Halter gesehen werden. Allerdings könnten auch Waffen in Staaten existieren, die nie getestet wurden und von denen wir nichts wissen.
Die aufstrebenden asiatischen und afrikanischen „kleinen“ Länder, die technologisch, wirtschaftlich und auch gesellschaftlich immer mehr aufholen.
In Zeiten des Internets und der digitalen Kommunikation sind technologische Fortschritte und Entwicklungen nicht mehr auf die sogenannte Erste und Zweite Welt begrenzbar. Auch die sogenannte Dritten Welt 3 verfügt heute über genügend Wissen, um sich zu Selbständigkeit und Unabhängigkeit zu emanzipieren. Diese Staaten beugen sich nicht länger den kolonialen und imperialen Vorstellungen Europas und Amerikas und werden sich über kurz oder lang nicht mehr ausbeuten lassen. Damit verlieren diese entwickelten Staaten ihren Zugriff auf billige Rohstoffe und Ressourcen, was eine machtpolitische Einschränkung ohne Gleichen heraufbeschwören wird. Die USA unter Trump ziehen jetzt schon die Reißleine, GB und Frankreich verlieren zunehmend ihren Einfluss in der Welt und Deutschland, das nur durch seine Wirtschaftskraft punkten konnte, verliert ebenfalls durch sein Schwächeln und seine Krisenanhäufungen. Erstarken könnte Europa durch ein Verhalten, das andere Völker und Staaten auf Augenhöhe begegnen würde. Aber davon sind die herrschenden Eliten mehr als weit entfernt. Da herrscht nach wie vor Realitätsverweigerung, Großmannssucht und die wohl nicht zu tilgende Überlegenheitsagenda westlicher Staaten.
- Auch Deutschland verfügt praktisch über Atomwaffen durch seine Teilhabe an der Nato und damit den Kontingenten Frankreichs, GB und der Nato und den gegenseitigen Schutzversprechen ↩
- Little Boy enthielt insgesamt 64 kg Uran mit einem Anteil von 80 % U235. Zumindest ein Teil des Urans stammte aus den etwa 1100 Tonnen Uranerz und Uranoxid, das die US-Army in der zweiten Aprilhälfte 1945 in Staßfurt erbeutet hatte. Nach heutigen Schätzungen wurde weniger als ein Kilogramm der Gesamtmasse durch die Kernreaktion gespalten. Wikipedia ↩
- Als Dritte Welt werden bestimmte Länder nach politischen oder volkswirtschaftlichen Kriterien zusammengefasst. Der Begriff ist heute veraltet. Ursprünglich wurden als Dritte Welt die blockfreien Staaten bezeichnet, die sich im Ost-West-Konflikt des Kalten Krieges weder der westlichen Ersten Welt noch der Zweiten Welt des Ostblocks zuordnen ließen. Wikipedia ↩
Was früher Schulden hieß, ist plötzlich Vermögen geworden…
…oder: Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern.
Irgendwie scheinen wir in einer Zeit zu leben, in der Regeln und gutes Benehmen keinen Rang mehr einnehmen. Aktuell sieht der informierte Wähler, der den Wahlkampf der Parteien verfolgt hat und sich über die Aussagen und Programme ein Bild gemacht hat, massiv getäuscht. Worum geht es? Um das neue Wahlergebnis von 2025 zu umgehen, rufen drei Parteien (SPD, CDU, Grüne) den abgewählten Bundestag erneut ein, um Verfassungsänderungen, die mit dem neu gewählten Bundestag aufgrund der Sitzverteilung nicht mehr möglich wären, mit der alten Sitzverteilung noch schnell durchzuziehen. Die für Verfassungsänderungen benötigte Zweidrittel-Mehrheit wäre im neuen Parlament nämlich nicht vorhanden, da AfD und Linke samt FDP dieser nicht zustimmen werden. Mit den Änderungen werden Sondervermögen genannte neue Schulden aufgenommen, mit denen Ausgaben für Verteidigung, für sicherheitspolitische Zwecke, für Investitionen in die Infrastruktur und zusätzliche Investitionen zur Erreichung von Klimaneutralität bis 2045 finanziert werden sollen. Der letzte Punkt (Klimaneutralität) steht jetzt sogar in Grundgesetz. Die Zahlen im Einzelnen:
Ausgaben für Verteidigung waren bisher bei 44 Mrd. € gedeckelt. Die neue Regelung erlaubt, Ausgaben, die darüber hinausgehen, über Kredite zu finanzieren. Welche Obergrenze das haben wird? Das ist nicht geregelt. Meines Wissen nach gibt es bereits Sondervermögenschulden für Verteidigung von 100 Mrd. €. Da kommt wohl jetzt noch was obendrauf.
Für Infrastrukturmaßnahmen wird ein schuldenfinanziertes Sondervermögen von 500 Mrd. € aufgelegt, wovon 100 Mrd. € an die Länder und Kommunen gehen sollen.
Dann sollen auch die Länder mehr Spielraum für eine Verschuldung bekommen, da sie bisher nur in Ausnahmefällen Kredite aufnehmen konnten. Dafür ist eine Obergrenze von 0,35% BIP vorgesehen, das wären bei 4305 Mrd. € in 2024 „Sage und Schreibe“ etwa 15 Mrd. €.
Zusammen sind das, nehmen wir mal an, die Verteidigung bekommt zusätzlich weitere 100 Mrd. € – was sehr dezent geschätzt ist – , deutlich mehr als 700 Mrd. €, für die künftig Jahr für Jahr Zinsen und Zinseszinsen anfallen werden.
Nun sind Ausgaben für die Infrastruktur dringend notwendig. Darüber gab und gibt es in allen Parteien Einigkeit. Streitpunkte sind die Ausgaben für Verteidigung – die nicht gedeckelt sind – , die Ausgaben für Klimaneutralität und den Eintrag darüber im Grundgesetz – ohne diese hätten die Grünen nicht zugestimmt – und natürlich die Verteilung der Gelder. Das Gros der notwendigen Infrastrukturmaßnahmen fällt in die Zuständigkeit der Länder, die vom Paket aber nur einen kleinen Anteil bekommen werden. Ich denke da besonders an Schulen und andere bürgernahe Einrichtungen. Dann bedürfen die Verwaltungen aller Kommunen, Kreise und Länder einer dringenden Modernisierung. Allein schon die Vereinheitlichung der Verwaltungssysteme wird Unsummen verschlingen. Das die Schuldenbremse an sich ein missratenes Werk war, ist keine Frage. Darüber hätte sich auch der neue Bundestag schnell geeinigt. Allerdings wäre dazu die Stimmen zumindest der AfD vonnöten gewesen, und das geht für die „Parteien der Mitte“ natürlich gar nicht, warum auch immer. Immerhin ist die AfD eine anerkannte politische Kraft in Deutschland, der 20% der Wähler ihr Vertrauen entgegengebracht haben. Daher nehme ich einmal an, das die Verwendung der Gelder, so wie sie von der neuen Regierung (CDU/SPD) schon jetzt, bevor sie überhaupt legitimiert wurde, verplant sind, wohl nicht die Zustimmung von AfD, Linke und FDP gefunden hätte. Was könnte das wohl sein? Wenn ich die Nachrichten und Verlautbarungen von weiten Teilen der Politik und Medien richtig interpretiere, sind das wohl Ausgaben für Migration, für Diversität, für eine neue Kriegsbereitschaft – vielleicht sogar für Krieg vornehmlich gegen Russland – und natürlich dafür, die von Merkel teuer erkaufte Führungsrolle in der EU nicht aufgeben zu müssen. Wie auch immer…
Ich habe den Eindruck, das sich unsere Parteien mittlerweile gar nicht mehr bemühen, ihre Versprechen von vor der Wahl zu halten. Sie belügen uns, verschaukeln uns und halten uns – Wahrscheinlich haben sie sogar recht damit – wohl für Idioten. Das Wahlergebnis lässt zumindest darauf schließen. Einige Verlautbarungen von Politikern bestätigen dies auch jetzt schon, indem sie zugeben, das die geplanten Änderungen der politischen Richtung (Schulden machen und sich auf Krieg vorbereiten…) schon vor der Wahl gelegt wurden, man sie dem Wähler nur nicht offenlegen wollte, um das gewünschte Wahlergebnis nicht zu gefährden. Und ich fürchte, das, da ja hier gerade Politiker aktiv wurden, die zu den Lobbyisten von Rüstungskonzernen gehören, das ganze Sondervermögenschuldenpaket im Schwarzen Loch der Bundeswehr verschwinden wird. Wir bekommen dann wieder Flugzeuge, die nicht fliegen, Marine-Hubschrauber die über Salzwasser rosten und Gewehre die nicht gerade aus schießen, es sei denn, die Waffen verschwinden nicht wie bisher als Geschenk an irgendwelche Armeen/Milizen in irgendwelchen Ländern, um damit Terror auszuüben. Weitere Gelder werden nach Frankreich und die USA wandern, Nationen, die berühmt sind für ihre unbrauchbaren und überteuerten Militärgüter. Und unsere Schulen, unsere Infrastruktur und Industrie wird weiter verrotten ebenso wie unser diplomatischer Ruf. Das Land der Dichter und Denker sind wir ja schon länger nicht mehr. Damit ist ja auch kein Staat zu machen. Und wofür das alles? Irgendwann muss jeder mal zugeben, sich geirrt zu haben. Das gilt sicher auch für Politiker.
So wie ich die Verlautbarungen und Mitteilungen richtig verstehe, die durch die Medien geistern, geht unsere politische Elite davon aus, das die USA und Russland sich arrangieren werden. Damit würde die NATO, die ja den Europäern ihre großmäuligen Aussagen zu den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten ermöglichte, wohl bald Geschichte sein. Die Jahrzehnte lange Sparwut – gemeint ist z.B. die Schwarze Nullpolitik der CDU – würde sich dann als ein Sumpfloch herausstellen, aus dem heraus keine MilitärVerteidigungsmaßnahmen mehr möglich wären. Daher muss hier schnell Abhilfe geschaffen werden. Die Bundeswehr ist vom Material her vollkommen veraltet, besitzt nicht einmal annähernd genug Personal und verfügt über keinerlei eigenständig funktionierende Kommunikationsstruktur. Ohne die USA kann Europa keine modernen Kriege führen. Wie so etwas mittlerweile aussehen muss, zeigen Russland und China in eindrücklicher Weise. Sie setzen elektronische Mittel ein, verfügen über Drohnen und Raketensysteme, zu denen es keinerlei Abwehrmittel gibt. Diesen Rückstand kann kein Geld aufholen, sondern dafür braucht es Zeit, entwicklungstechnisches Gewusst-Wie und vor allem anderen Menschen, die ihr Handwerk verstehen. Drei Voraussetzungen, die Europa heute nicht mehr bieten kann. Zu viele Jahre hat sich Europa in seiner Überheblichkeit gesonnt, hat sein Bildungssystem vernachlässigt und sich um Neuerungen bemüht, die keinerlei rationale Grundlage haben und alles sind nur nicht innovativ/nachhaltig – um zwei Modebegriffe zu bemühen. Es genügte ein Trump in den USA, um das defizitäre Gebäude Europa zum Wackeln, und vielleicht sogar zum Einsturz zu bringen. Die Welt wird aufatmen. Um die notwendige Zeit zu bekommen, die Europa für ihre Aufholjagd in nahezu allen Feldern des Staatswesens benötigt, würde es meiner Ansicht nach eine friedliche Außen- und Wirtschaftspolitik als Grundvoraussetzung benötigen. Leider liegt im Moment meines Schreibens aber geradezu das Gegenteil von Friedlichkeit vor. Wir Deutsche und Europäer haben Russland in einen Krieg gezerrt, der militärisch, wirtschaftlich und außenpolitisch ausgetragen und höchstwahrscheinlich bald verloren werden wird. Wir haben uns mit China angelegt, um eine dritte Großmacht namens USA zu unterstützen, mit der wir gerade auch nicht so gut zurechtkommen. Also: Wir liegen durch unsere politischen Eliten im Kampf mit drei Supermächten und deren Führern, haben uns diplomatisch aus einem extrem hohen Ansehen zu einer Lachnummer herunter entwickelt und haben zu Hause mehr als 30% an Bürgern, die die aktuelle politische Richtung mit steigender Tendenz zum K finden nicht unterstützen. Ich bin es leid, alle krisengeschüttelten Systeme Deutschlands aufzuzählen. 3 von 100 müssen heute mal reichen. Das sind tolle Voraussetzungen für eine neue Legislatur. An die neuen Minister, die bald ihr Unwesen werden treiben dürfen, möchte ich gar nicht denken müssen. Das wird vor allem das Kabarett erfreuen. Da gibt es bestimmt wieder Vorlagen, denen ich jetzt schon schmunzelnd entgegen schaue. Und ich persönlich bin gespannt auf die nächsten Wahlen. Nur Humor macht Politik gerade noch erträglich.
Das haben wir aber fein gemacht…
So, nun ist es wohl passiert: Ein Merz wird der neue Merkel. Die Wahl zum deutschen Bundestag hat erstaunliche Ergebnisse produziert, Ergebnisse, die nichts Gutes für die Zukunft erwarten lassen. Nun gibt es auch zwei gute Nachrichten, denn die FDP ist erst mal Geschichte und für Die Grünen reicht es nicht zusammen mit der CDU für eine Regierungsbildung. Immerhin, das ist doch mal ein Bonus, der den nicht gelungenen Start des BSW zumindest für mich erträglich macht. Allerdings erhalten wir wohl wie vorausgesehen wieder eine Schwarz-Rote-Koalition aus CDU/CSU und SPD, sozusagen also ein Merkel 5.0.
Erstaunlich an dem Wahlergebnis ist, das nur eine CDU/CSU/AfD oder CDU/CSU/SPD Koalition zulässt, ist das Wahlverhalten der jüngeren Generation(en), also der 18 bis 34 Jahre alten Bevölkerungsanteile. Sie haben mehrheitlich AfD und Die Linke gewählt. Da beide Parteien wohl für einen Politikwechsel eintreten und diese Gruppe mit jedem Jahr größer werden wird, bin ich sehr gespannt auf das Wahlverhalten 2029. Die jungen Wähler zu verlieren ist für jede Partei ein Alptraum. Das wird also spannend die nächsten Jahre. Wie bereits erwähnt wird die Nicht-mehr-große-Koalition, von deren Einigung ich mehr als überzeugt bin, wohl weiter machen wie bisher. Beide verfolgen einen Kurs, der sich nur dezent in wenigen Sachfragen unterscheidet. So möchte Scholz und die SPD keine weitreichenden Waffensysteme der Ukraine übergeben, während Merz ganz scharf darauf aus ist, mit solchen Waffenlieferungen doch noch einen Sieg der Ukraine gegen Russland zu erzwingen. Zumindest tönt er das öffentlich laut heraus, obwohl mit Trump, Xi und Putin er wohl damit die Mächtigsten der Welt gegen sich aufbringen wird. Ob dann, wenn nach Wochen der Gespräche zur Koalitionsbildung nicht Trump nach erfolgreichen Verhandlungen mit Putin nicht doch noch ein Veto zur Ukraine-Politik Deutschlands einlegt, liegt das wohl zuerst an den Inhalten des Antrittsbesuchs des neuen Kanzlers in Washington oder noch weiter gefasst in den Sternen. Vielleicht sind die Sterne dem Frieden ja mal wohlgesonnen. Ich hoffe das sehr.
Schauen wir in die Wirtschaftspolitik, werden sich die Rahmenbedingungen wohl nur wenig ändern. Beide zukünftigen Partner wollen die Sanktionspolitik nicht abstellen und werden wohl weiter im Kielwasser der EU agieren, was wenig bis gar keine Optionen eröffnen kann. Es fehlt das Geld im Angesicht der Schuldenbremse, es fehlt der Wille zu Veränderungen und es belastet noch zusätzlich der neue Sheriff in Washington, der allen bisher genannten wohl noch länger ein Grauen bleiben wird. Dazu kommen erhöhte Verteidigungsausgaben, ein schwankender Macron in Frankreich mit großen Industrieproblemen, ein ebenso schwankendes GB, beide mit wachsenden Schuldenbergen sowie zu guter Letzt die Erstarrung der deutschen Außenpolitik durch die diplomatischen Missetaten der Vorgänger-Regierung. Es wird also wenig Raum für Hilfsprogramme, Steuersenkungen und Ausnahmeregeln geben. Zumal die Bundesbank erstmals kein Geld an den Bundeshaushalt überweist, denn sie steht mit 20 Mrd. € im Defizit. Der Energiepreis bleibt weiterhin hoch, die Zölle im Welthandel sowie die Kosten für die EU werden wohl erheblich ansteigen und neue-alte Technologien werden wohl Jahrzehnte brauchen, bis sie sich, so weit sie überhaupt verfügbar und einsatzbereit sind, auswirken können. Merz ist also nicht zu beneiden. Wer die Zeche bezahlen werden wird ist wohl allen klar: Die Bevölkerung wird die Milliarden sich wohl von den Sozialleistungen und Ruhestandsbedingungen absparen müssen.
Was wird die neue Koalition wohl an Neuerungen bringen? Ich bin gespannt, ob das Heizungsgesetz fallen, ob die Benziner wieder Hochkonjunktur und Kohle und Gas neben dem Atom der Energiewirtschaft wieder zu neuem Glanz verhelfen wird, wie Merz das im Wahlkampf angekündigt hat. All das Genannte wird nicht überall in der SPD für entspannte Minen sorgen können. Die Mehrheitsverhältnisse sind ja mit 18 Sitzen nicht so komfortabel wie erwünscht. Und ob ein echter Sozialdemokrat beim Sozialabbau mitmachen kann ist mehr als ungewiss. Auch ist im Gegensatz zu den Christlichen für die SPD die Rentenfrage ein Tabu-Thema, denn ohne die angehenden Rentner wird die SPD auch noch die letzte Gruppe der Stammwähler verlieren. Ich frage mich sowieso, warum die Rentner nicht schon lange eine eigene Partei gegründet haben. Auch wird die neue Koalition wohl zügig für interessante Schlagzeilen sorgen, zumal aus der CSU die alten Recken wieder zu Einfluss kommen werden. Die Freude in den Comedy-Scenes ist groß.
Was mir persönlich Sorgen macht ist das Wahlverhalten der Wähler. Glaubt man wirklich, das die Verursacher der vielfältigen Krisen, an deren Ursachen neben der Ampel auch die sogenannte Große Koalition maßgeblich beteiligt war, die Karre werden aus dem Sumpf herausziehen können. Also ich bin da skeptisch. Aber wie gesagt sind Blicke in die Zukunft nach Wahlen immerzu ein Blick in die Glaskugel. In meiner Wahrnehmung haben Politiker in den letzten Jahrzehnten niemals das zustande gebracht, wofür sie in Wahlkämpfen so eindringlich geworben haben. Die Kompromisse, die sie eingegangen sind oder eingehen mussten, haben stets die Lage noch verschlimmert. Wir werden also sehen, wohin uns die Neuen dann wohl führen werden. Ich hoffe sehr, das das nicht Krieg sein wird. Merz hat keine Angst vor Krieg, meinte er ja erst vor kurzem noch, ich allerdings schon. Mit drei Großmächten als Gegner und wackeligen Freunden an der Seite ist das wohl doch ein gewagtes Vorgehen.
Was jetzt in der ersten Phase nach der Wahl wohl kommt ist hinlänglich bekannt: Funkstille. Es wird Wochen brauchen, bis eine Einigung der beiden Kontrahenten des Wahlkampfes erzielt werden kann. Und welche Köpfe in der SPD dann noch zur Verfügung stehen ist vollkommen unklar. Wir können dazu nur hoffen und uns „alles Gute“ wünschen.
Vielleicht sollten wir hier an dieser Stelle die Begriffe Demokratie, Wahlen und Parteien erläutern oder zumindest mal etwas genauer beschreiben. Ich glaube anhand des Wahlergebnisses erkennen zu können, das hier doch einige Unklarheiten bestehen. Fangen wir mal mit der Demokratie an. Sehr schön erklärt finden wir das bei Wikipeda, wobei allerdings die grundlegenden Problematiken nur sehr schwach angedeutet oder sogar verdreht dargestellt sind:
Demokratie (von altgriechisch δημοκρατία dēmokratía Volksherrschaft) ist ein Begriff für Formen der Herrschaftsorganisation auf der Grundlage der Partizipation bzw. Teilhabe aller an der politischen Willensbildung. Es handelt sich um einen zentralen Begriff der Politikwissenschaft, der ursprünglich aus der Staatsformenlehre stammt und in der Demokratietheorie erörtert wird. Die erste begriffliche Erwähnung findet sich bezogen auf die Attische Demokratie bei Herodot. Ideengeschichtlich wegweisend für den Begriff war die Definition der Politie bei Aristoteles. Eine schlagwortartige Beschreibung aus der Moderne liefert Abraham Lincolns Gettysburg-Formel von 1863: „Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk“.
Zur liberalen Demokratie, wie sie sich nach westlichen Mustern herausgebildet hat, gehören allgemeine, freie und geheime Wahlen, die Aufteilung der Staatsgewalt bei Gesetzgebung, Regierung und Rechtsprechung auf voneinander unabhängige Organe (Gewaltenteilung) sowie die Garantie der Grundrechte.
In einer repräsentativen Demokratie, in der gewählte Repräsentanten zentrale politische Entscheidungen treffen, haben oft Parteien maßgeblichen Anteil an der politischen Willensbildung und an der durch Wahlen legitimierten Regierung. Die Opposition ist fester Bestandteil eines solchen demokratischen Systems, zu dem auch die freie Meinungsäußerung samt Pressefreiheit, die Möglichkeit friedlicher Regierungswechsel und der Minderheitenschutz gehören.
In einer direkten Demokratie trifft das Stimmvolk politische Entscheidungen direkt.
Je nach zugrundeliegendem Demokratiebegriff gibt es jedoch unterschiedliche Kriterien dafür, wann ein Staat als Demokratie gilt. Neben und auch statt der bereits genannten Begriffe werden so z. B. Volkssouveränität, Mehrheitsherrschaft, verfassungsmäßige Ordnung, allgemeine Wohlfahrt, Pluralismus, Rechts- und Sozialstaatlichkeit, Schutz des Privateigentums etc. genannt. Daher unterscheiden sich die unter der Bezeichnung „Demokratie“ in Vergangenheit und Gegenwart registrierten politischen Systeme.
Forderungen nach demokratischen Strukturen beziehen sich nicht nur auf die gesamtstaatliche Ebene. Sie werden auch für Teilbereiche des organisierten Gesellschaftslebens wie Institutionen, Verbände, Vereine oder auch das Wirtschaftsleben erhoben.
Zunächst einmal können die ersten zwei Definitionen vollständig ausgeschlossen werden, denn es gibt sie auf der Welt nicht. Auch in den westlichen Demokratiestaaten regiert das Volk nicht wirklich, denn dazu müsste zumindest die Gewaltenteilung etabliert sein 1 und das Volk müsste direkt an Sachentscheidungen beteiligt werden. In Deutschland kann das Volk nur eine Partei wählen. Die Möglichkeit, als freier Bewerber in einem Wahlkreis durch die Erststimme gewählt zu werden, scheitert meist allein schon an der mangelnden Medienpräsenz, ohne die ein Kandidat nicht bekannt werden kann. Nahezu weltweit gibt es nur Repräsentative Demokratien. Das heißt doch wohl, das nur Köpfe aus Parteien in Regierungsverantwortung kommen können. Eine Ausnahme dabei bilden die Kommunen, wo auch freie Kandidaten eine kleine Chance haben, und das auch nur, wenn die Bewerber z.B. stadt- oder ortsbekannt sind. Parteien sind von der Organisation her mit Vereinen gleichzusetzen, in denen die Mitglieder die Führungspersönlichkeiten bestimmen. Bei der CDU sind das 370000, der CSU 130000 und der SPD sind das gerade mal 370.000 Menschen, die bestimmen, wer in Kanzleramt und Ministerien regieren wird. Wenn diese Parteien koalieren, verhandeln und bestimmen nur Parteitage, die über mehrere Ebenen hinweg aus den Gesandten der Ortvereine gebildet werden, und Partei-Präsidien über die Machtverteilung im Land.
- In der BRD untersteht die Staatsanwaltschaft zum Beispiel dem Justizministerium. Unterbindet die Regierung durch dieses Ministerium eine Anklage, kommt die Entscheidung auch nicht vor ein Gericht. Daher darf auch die deutsche Staatsanwaltschaft keine internationalen Haftbefehle ausstellen! ↩
Wollten wir alle das wirklich so…?
Das haben wir uns alle doch wirklich so gewünscht, oder wurden wir nur falsch verstanden? Ich glaube nicht.
Egal wo immer ich auch zur Zeit in eine Kommunikation eintrat, alle waren froh und glücklich, das diese „d…mliche Ampel-Regierung“ endlich Geschichte ist. Hat sich dabei eigentlich mal jemand überlegt, was danach kommen könnte/sollte? Nun haben wir wohl auch hier den Salat ungewaschen und ohne Salatsoße (Dressing) auf dem Teller und er will nicht richtig munden, denn: Was steht an? Wir haben eine Union (genannt CDU/CSU, das sind 2 Parteien, die zusammen bei der letzten BT-Wahl 24,1% (18,9+5,2%, jetzt bei Insa 30,0% ) bekommen haben mit einem Kanzlerkandidaten Merz, eine SPD (letzte BT-Wahl: 25,7%, jetzt bei Insa 16%) mit einem Kanzlerkandidaten Scholz, eine AfD mit einer Kanzlerkandidatin Weigel (letzte BT-Wahl: 10,3%, jetzt bei Insa 21%) und Die Grünen mit einem Kanzlerkandidaten Habeck (letzte BT-Wahl: 14,8%, jetzt bei Insa 12,0). Das BSW mit Wagenknecht (jetzt bei Insa 7%), die FDP mit Lindner (jetzt bei Insa 4,0%, Die Linke mit Reichinnek/Van Aken (jetzt bei Insa 4,0%). Die „Kleinen“ halten sich auf beiden Seiten nahe an der 5% Grenze auf und weitere Parteien werden wohl kaum eine Chance haben. Nehmen wir mal an, das alle genannten Kleinen im BT vertreten sein werden. Das heißt doch wohl, das den Koalitionen Union/AfD, Union/SPD/Grüne, Union/SPD/BSW, Union/SPD/FDP, Union/SPD/Linke, Union/Grüne/BSW, AfD/SPD/Grüne eine Möglichkeit zur Regierungsbildung verblieben. Ohne Union oder AfD geht gar keine andere Koalition. Und sowohl Die Linke als als auch das BSW, so sie denn im BT erscheinen, werden von den anderen Parteien zumindest zur Zeit noch nachdrücklich ausgeschlossen. Und nehmen wir Merz beim Wort bezüglich der AfD, bleiben nur die Parteien SPD, Die Grünen und FDP als Koalitionspartner für ihn übrig. Nach meiner persönlichen Einschätzung und einem Ergebnis nach letzten Umfragen werden wir uns so wohl bald schon nach der Wahl die Ampel zurückwünschen. Scheiden alle Kleinen aus, bleiben Union/SPD oder Union/Grüne übrig. Das wäre meiner Einschätzung nach eine Fortsetzung der Merkel-Zeit gewürzt mit einer aggressiver Außen- und Migrationspolitik. Kurz und prägnant ausgedrückt haben Sie jetzt die Wahl zwischen den Verhältnissen in den Niederlanden (wenn Sie die Kleinen auch wählen) oder einem aggressiveren „Weiter so wie bisher“. Meinen Glückwunsch. Darüber sind wir doch alle sehr glücklich.
Übrigens: Es gibt eine sehr aktuelle Umfrage des Washingtoner Instituts Democracy im Auftrag der britischen Zeitung Independent, die in Deutschland durchgeführt wurde. Diese sieht etwas anders aus als Umfragen im deutschen Auftrag. Darin führt Weidel in der Frage nach der Kanzlerschaft mit 35% deutlich an, Merz kommt auf 26% und Scholz auf 15%. Und das Parteienspektrum sieht so aus: CDU/CSU 27%, AfD 25%, SPD 15%, Grüne 13%, BSW 6%, FDP 5%, Die Linke 5%, Sonstige 4%. Damit wäre die AfD die stärkste Partei im neuen deutschen BT, denn CDU und CSU sind und agieren nach wie vor wie zwei Parteien. Die Koalitionsfrage würde dann sehr spannend werden, finden Sie nicht auch? Es verblieben CDU/CSU/AfD (52%) und CDU/CSU/SPD/Grüne (55%) als einfachste Möglichkeiten. Da freuen wir uns doch auf vier Jahre spannende Politik. Haben wir so etwas gewollt? Sicher nicht!
Dann ist ja mit der Wahl von Trump ein Wunsch nicht in Erfüllung gegangen, dem viele auch jetzt noch ausgesprochen nachtrauern. Meiner Einschätzung nach musste jedem, der die Politik und Wahlkämpfe in den USA verfolgt hat, klar sein, das Trump gewinnen würde. Alles andere wäre mehr ein Wunder als eine Überraschung gewesen. War es dann wirklich so förderlich, sich schon im Vorfeld so abweisend und beleidigend über diesen Mann zu echauffieren? Und nun, da dieser Mann konsequent seine Wahlversprechen einzulösen versucht, ist die Aufregung auf allen Ebenen groß. Also ich würde mir in Deutschland mal Politiker wünschen, die ihre Wahlversprechen einzulösen gedenken, auch wenn mir bei Habeck, Merz und Weigel dabei doch etwas schwarz vor Augen würde. Also Russland mit Raketen angreifen zu lassen, Putin Ultimaten zu setzen, die Ukraine muss gewinnen zu tönen und die Wirtschaft zurück ins letzte JT zu führen ist in meinen Augen eher Wahnsinn als förderlich. Und auch die Glaubens-gesteuerten grünen Weltrettungsideen können nicht in allen Ausprägungen meine Zustimmung finden. Und was die AfD so wirklich vorhat, das ist nicht ganz so klar wie es sein sollte. Sicher ist in jedem Fall, das es den Steuerzahlern damit keinesfalls besser gehen wird als vorher. Aber zurück zu Trump. So langsam sollte doch jedem klar werden, das unser großer Freund über dem Teich nicht unser großer Freund bleiben wird, denn der große Freund jenseits des Atlantik hat große wirtschaftliche und geopolitische Schwierigkeiten und versucht, das auf dem Rücken Europas und Asiens zu lösen. Das machten die USA doch auch unter genehmen Regierungen schon immer. Wenn sie Gas verkaufen wollen, schrecken sie auch schon mal vor Terror nicht zurück. Erste Attacken wurden ja schon gestartet. Trump würde sich gerne Grönland einverleiben, erwartet, das Europa sich ohne Hilfe der USA verteidigen kann, fordern, das der Dollar das Weltzahlungsmittel bleibt und sollte das alles nicht wohlwollend aufgenommen werden, drohen Sanktionen. Weiterhin wird Trump versuchen, Staatshaushalt der USA mit Kryptowährungen, von denen er ja auch schon selbst eine gegründet hat (Memecoin), zu sanieren. Wenn Staaten in den Kryptomarkt einsteigen, wird dieser früher oder später von der riesigen Kapitalmacht der Zentralbanken beherrscht und gesteuert. Erste Fachleute für Krypo hat sich Trump bereits aus dem Gefängnis seines Landes geholt. Wer da letztlich verdienen und verlieren werden wird, erschließt sich wohl von selbst. Übrigens: Auch Russland will auf dem Kryptomarkt aktiv werden. Für mich ist klar, das durch Staatsaktivitäten dieser Markt für Nicht-Milliardäre ein Fass ohne Boden werden wird. Vielleicht ist hier der Begriff „Schleudersitz“ viel besser geeignet. Das wirkt ähnlich wie Kettenbriefe und Schneeballsysteme.
Ukraine-Russland-Visionen
Na, da ist jetzt wohl etwas Bewegung in die Ukraine-Russland-Visionen gekommen!? Ich habe wieder und wieder darauf hingewiesen, das unser Verlass auf unsere Mainstream-Medien unbegründet und zutiefst verantwortungslos ist. Und selbst jetzt, wo sich bedeutsame Veränderungen in der Realität des Ukraine-Krieges abzeichnen, scheint unsere Zuversicht, so erzählen es die Qualitätsmedien, ungebrochen zu sein. Diese Form der Realitätsverleugnung ist nicht nur mehr unbegründet, sondern zutiefst gefährlich. Das was unsere Medien über den Stand Ukraine und die Aussagen von Präsident Putin berichten, ist nicht nur unvollständig, sondern löchrig wie ein grobes Sieb. Nur die Aussagen zur Zukunft der USA scheinen noch in den Mitteilungen der Medien richtig anzukommen. Und hier sind die seitenlangen Artikel völlig überzogen, denn es genügen zwei sehr kurze Sätze, um den Status der USA heute zu beschreiben: Biden will vor seinem Abtritt noch schnell einen Weltkrieg entfachen, und Trump scheint lautlos und in der Versenkung verschwunden auf seinen Amtsantritt zu warten. Beides kann und wird nichts Gutes am Horizont aufleuchten lassen.
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Deutschland und seine Medien – heute
Das Medienge(s)tümmel
Es ist schwer heute, über politische Themen zu schreiben, wenn man nicht auf sichere Quellen wie Beziehungsgeflechte zurückgreifen kann. Den sonstigen medialen Quellen kann niemand mehr vertrauen, da sie alle nur noch eine auf den Kundengeschmack/-gesinnung bezogene Sichtweisen vermitteln, und das sehe ich bei nahezu allen verfügbaren Medien. Der dem Mainstream (Meinungsrinne der elitären Schicht) zu entnehmende Nachrichtenstrom filtert nahezu alle ihrer Leserschicht betreffende unangenehmen Ereignisse aus und vertritt nur das als Allgemeinansicht gestellte Feindbild einschließlich dessen Wunschdenken: Gegen China, gegen Russland, für Israel und wir sind immer die Guten. Die alternativen Medien verbreiten ebenfalls nur noch die Ansichten, die der Masse ihrer Leserschaft entspricht: Gegen Impfen, gegen jeglichen Krieg, für oder gegen bestimmte Parteien, für oder gegen die Nato, für oder gegen die EU. Und wehe, die eingeschworene Leserschaft erreicht ein Artikel ihres Lieblingsmediums, der nicht ins gewohnte Bild passt… Und eine Sache kommt noch hinzu, und diese ist äußerst schwierig zu handhaben: Nachrichten, Berichte und Meinungsäußerungen sind bis zur Unkenntlichkeit vermischt und dürfen heute scheinbar nicht über mehr als sagen wir einmal eine halbe DIN-A4 Seite lang sein, sonst kann sie der Zeit beraubte Leser nicht mehr konsumieren.
Caren Miosgas Schau-Moderation in der ARD
Ich bin von Polit-Talks (Neudeutsch: Moderierte Gespräche mit Politikern) ja viel gewohnt und seit vielen Jahren auch gar nicht verwöhnt, aber was sich Caren Miosga gestern (09.09.24 – Ist mit Ihnen Staat zu machen, Frau Wagenknecht) in der ARD geleistet hat, kann ich nur mit dem Begriff Schau-Moderation 1 bezeichnen. In der heutigen Zeit und mit dem Anspruch, ein demokratischer Rechtsstaat zu sein, sollte der ÖRR 2, ein Programm also, das von Gebührenzahlern, also allen Privat-Haushalten des Staates, finanziert wird, doch zumindest die einfachsten journalistischen Standards einhalten. Ich kann ja verstehen, das es zur Aufgabe eines Moderators einer politischen Sendung gehört, einen Politiker auch mal zu „Grillen“. Aber, es gehört doch zumindest noch zum guten Ton eines Gespräches oder einer Befragung, das man den Befragten zumindest ein oder zwei zusammenhängende Sätze erlaubt zu sagen, wenn sie versuchen, eine Frage ausreichend und für das Publikum verständlich zu beantworten. Ich sah nur wenige Momente in der Sendung, in der Frau Miosga und ihre geladenen Helfer-Gäste das Frau Wagenknecht auch nur ausreichend zugestanden hätten. Dann entspricht es nicht der Norm, das man einen angeblichen Wissenschaftler 3 das Auftreten einer als Gast geladenen Politikerin mitten im Gespräche eine Einblendung vorführt, die einem psychologischem Gutachten gleich eine abwertende und diskriminierende Ansicht darstellt, zumal man das darin Gesagte schlicht und einfach als Üble Nachrede bezeichnet werden kann. Und dann natürlich die Diskussion über den Parteinamen BSW und den von Frau Miosga diagnostizierten Personenkult, gewürzt mit der Lüge, das keine andere Partei so einen Verkauf von personalisierten Fan-Artikel anbieten würde. Ich brauchte gerade mal zwei Minuten, um den Fan-Shop der CSU zu finden, und auch der Fan-Shop der CDU ist unter Werbemittel zwar gut versteckt, aber trotzdem leicht zu finden. Da gibt es alles vom Teddybär bis zum Rucksack, lediglich die Tasse habe ich nicht gefunden. Das eine neue Partei eine höchst beliebte und bekannte Leitfigur verwendet, sollte eigentlich jeder verstehen. Wer würde eine neue Partei denn sonst bekannt machen können und auch finden, wenn sie auf Platz 28 ganz unten auf der Wahlliste steht. Das wird sich wohl in naher Zukunft ändern, schätze ich ohne einen Anflug von Häme zu verspüren. Und wie hätte sich diese Partei wohl nennen können, um nicht in vorgefertigten Klischees sich selbst zu diskreditieren: Sozial, Demokratisch, Christlich, Frei, Grün, Sozialistisch, Pazifistisch, Liberal, Republikanisch, Deutsch, National, Ampere, Hellblau, Alternativ, Reformer, usw. Das sind doch Worte, die nach heutigen Maßstäben den Daumen nach unten bereits im Wort mit sich tragen. Schuld daran sind die Etablierten und deren Namen, die nichts von dem einhalten, was deren Name verspricht. Dann holte Frau Miosga Zitate und Beiträge von Frau Wagenknecht aus den Keller, die diese als 20-Jährige getätigt hat. Warum gräbt sie nicht mal bei Merz, bei Kiesewetter und anderen CDU’lern im Keller. Da muss man nicht mal in deren Jugend zurück. Kiesewetter wollte den Krieg medienaktiv nach Moskau tragen, schon vergessen? Da gibt es bei vielen bei den Christlichen reichlich Material für Spott, an dem sich Journalisten abarbeiten könnten. Und auch andere Parteigrößen wären dann schon mal dran. Ich würde mit den Grünen anfangen. Da brauchte sie auch nicht lange in der Vergangenheit zu suchen. Da wird mal schnell vor internationalem Publikum einer Großmacht der Krieg erklärt, wird Wirtschaft ganz neu definiert und es werden lustige Videos zum Fremdschämen gedreht. Auch hier wäre noch viel Platz für Spott und Häme. Das Frau Wagenknecht Die Grünen für inkompetent, verlogen und gefährlich hält, können schon die zwei Beispiele im vorherigen Satz bestätigen. Dann kamen die netten, aber unsachlichen Einwürfe von Michael Bröcker, seines Zeichens Chefredakteur bei Table.Media 4. Googeln Sie mal Michael Bröcker oder Table.Media. Sie werden feststellen, das hier nichts zu finden sein wird. Erst wenn Sie eine Suchmaschine wie eTools.ch bemühen werden Sie fündig. Sein Versuch, Frau Wagenknecht über Unkenntnis bezüglich des Auswärtigen Ausschusses beim Bundesrat und den Vorsitzenden Kretschmer in Verlegenheit zu bringen, ging ziemlich gut nach hinten los. Auch die Miosga-Frage, wann sich Frau Wagenknecht eigentlich „radikalisiert“ habe, fand ich eine maßlose Beleidigung. Die Gruppen in Deutschland, die sich „radikalisiert“ haben, laufen mit Messern durch die Städte und ermorden Menschen. Ich bin mir sicher, das Frau Wagenknecht nicht diesem Kreis angehört. Dann gab es noch einen Kommentar in Web.de, Frau Wagenknecht sei bloß gestellt worden. Nein, ganz und gar nicht, die Dame, die sich bloß gestellt hat, heißt Caren mit Vornamen. Kurz vor Ende der Sendung wurden dann selbst Thorsten Frei von der CDU und Michael Bröcker ziemlich still in der Runde. Ich nehme an, sie wurden sich doch so langsam der Fremdschäm-Attacken bewusst und schalteten einen Gang runter, um nicht ins gleiche Licht gerückt zu werden wie die Moderatorin. Außerdem hat die CDU wohl doch ein Interesse daran, mit Frau Wagenknecht im Gespräch zu bleiben. Ich möchte mir hier nicht vorstellen, wie das gelaufen wäre ohne die Erfolge bei den Wahlen. Die Vergangenheit schreibt ja wohl Bände darüber.
Alles in allem war diese Sendung ein Tiefpunkt der Meinungsbildungskultur des ÖRR, in diesem Fall der ARD. Diese Sendung wurde offiziell von der Mio Media GmbH im Auftrag der ARD produziert. Da stellt sich mir die Frage, wer da wohl Sponsoring betrieben haben könnte. Man sollte mal professionell der Spur des Geldes folgen, finde ich. Ich habe selten eine so deprimierende Sendung gesehen und halte das entstandene Produkt für ein Paradebeispiel der Depravation 5 der deutschen TV-Medienkultur. Ich weiß ja nicht, was die anderen Kommentatoren in dieser Sendung gesehen haben, aber in meinen Augen hat hier Frau Wagenknecht sich ausgesprochen routiniert und wacker geschlagen. Ich sah sie nicht in die Ecke gedrängt. Und selbst die FAZ sah das Ganze in einem, wenn auch für meinen Geschmack unseligem Licht:
Dass die ARD-Talkshows der BSW-Gründerin eine noch größere Bühne bieten könnten als bisher, schien ausgeschlossen. Doch dann kam Caren Miosga auf die Idee, Wagenknechts Rhetorik zu entlarven. Es ging dramatisch schief. FAZ
Ich sah Frau Wagenknecht in diesem Duell in der Rolle des David, der gegen einen durch den Gastgeber und die Helfer-Gäste sich zusammensetzenden Goliath klar gewonnen hat. Ich wünsche mir noch viele Talk-Shows dieser Art, auch wenn mir Frau Wagenknecht dabei etwas leid tun wird. Aber so wird das BSW bekannt, beliebt und hebt sich ab durch eine bisher ungewohnte sachliche Auseinandersetzung mit der derzeitigen politischen Landschaft. Darin hätte sie dann ein Alleinstellungsmerkmal, das weitere Erfolge bei Wahlen verspricht. Frieden, Freiheit und eine bürgerorientierte Innen- und Wirtschaftspolitik sind die tragenden Säulen der heutigen Zeit. Hier hat das BSW nicht nur neue Konzepte, sondern sogar ein besonders gutes Händchen in der Mediendarstellung, die alle Arten von Doppelstandards vermeidet. Ich werde Frau Wagenknecht und das BSW weiterhin unterstützen. Ich wüsste nicht, wen ich sonst wählen könnte, ohne die Demokratie zu verraten.
Caren Miosgas Schau-Moderation in der ARD weiterlesen- Schau-Moderation: abgeleitet von dem Begriff Schau-Prozess, mit dem Diktatoren ihre politischen Gegner medial wirksam zu zerstören versuchen. ↩
- Die Bezeichnung öffentlich-rechtlicher Rundfunk gilt für zwei Begriffe – die Hörfunk- und Fernsehprogramme und die Organisationsstruktur öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten. Er wird hauptsächlich durch Gebühren finanziert. Sein Gegenstück ist der privatrechtliche Rundfunk. Zusammen mit ihm bildet der öffentlich-rechtliche Rundfunk das Duale Rundfunksystem. Der privatrechtliche Rundfunk finanziert sich hauptsächlich über Werbeeinnahmen. Wikipedia (DE) ↩
- Der sich als Kommunikationsforscher darstellende Herr Hillje, der das Auftreten von Frau Wagenknecht in Veranstaltungen zu analysieren versuchte, ist Wahlkampfleiter der Grünen und ganz und gar kein unabhängiger Experte. ↩
- Die Süddeutsche Zeitung beschreibt die Publikationen des Verlags als „in die Tiefe gehende Informationsangebote, die auf eine sehr kleine, aber zahlungskräftige Zielgruppe zugeschnitten sind“, der monatliche Abonnementspreis für die täglich erscheinenden kostenpflichtigen Newsletter beträgt rund 200 Euro. Table Media vertreibt seit 2021 die Newsletter China.Table und Europe.Table, die fünfmal pro Woche per E-Mail verschickt und deren Inhalte auf der Website von Table Media veröffentlicht werden. In den Jahren 2021 bis 2023 kamen weitere Angebote zu den Themen Bildungspolitik, Forschungspolitik, internationale Klimapolitik, Außen- und Sicherheitspolitik, ESG (Nachhaltigkeitspolitik) und Afrika hinzu. Daneben gibt es werktäglich den kostenlosen Newsüberblick 100 Headlines und mit Berlin.Table einen kostenlosen Newsletter zur Bundespolitik. Seit Januar 2024 gibt es außerdem mit dem Table.Today ein Audioformat, das werktäglich erscheint und sich mit bundespolitischen Themen beschäftigt. Der ca. 30-minütige Podcast wird von Helene Bubrowski und dem von Media Pioneer AG zu Table.Media gewechselten Michael Bröcker moderiert…Kritiker problematisieren am von Turner mit Table.Media verfolgten „Deep Journalism“ eine zunehmende Polarisierung der Medienlandschaft in kostenfreie Angebote von geringen Aufklärungsgrad (Clickbaits) und über „hochpreisige“ Newsletterformate vermittelte Hintergrundrecherchen mit verringertem Zugang für die breite Öffentlichkeit. Wikipedia.org ↩
- Verlust sittlichen und normgebundenen Verhaltens. ↩
Krieg kann niemals zu Lösungen führen.
Gier, Hass und Verblendung sind die Ursachen allen Leidens auf dieser Welt. Diese Erkenntnis stammt von Buddha, und wenn der Leser dieser Zeilen Wissens-bereit ist, prüft er diese Erkenntnis am Zustand der Welt und seinen Ursachen. Ich möchte in diesem Artikel beleuchten, das Krieg immer mit Gier, Hass und Verblendung zu tun hat und somit nur zu Leiden führen kann, und zwar immer und für alle Beteiligten. Es gibt also keinesfalls Gewinner, sondern nur Verlierer. Ich fange an in der Reflektion mit dem „schönen“ Wort Gier. Was hat Krieg mit Gier zu tun ? Worauf ist diese Gier gerichtet? Dann gehe ich weiter mit den entsprechenden Fragestellungen bezüglich der Worte Hass und Verblendung. Danach versuche ich zu beleuchten, was das alles mit Krieg zu tun hat. Es ist sicher gut, bereits im Vorfeld zu erwähnen, das dieses Reflektieren kein gutes Licht werfen wird auf den Menschen im Allgemeinen und auf die europäische Kultur einschließlich deren Demokratieverständnis im Besonderen, wobei die anglo-amerikanische Mentalität durchaus zu dieser letzten Kultur gezählt werden kann, wenn auch in zusätzlich pervertierter Form.
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Gibt es die „Goldene Milliarde“ wirklich?
Die Krankheitssymptome der Gesellschaften überall in der Welt sind unverkennbar. Es bildet sich ein Muster ab, den unsere akademisch verbildeten Trendvisionäre in den Universitäten schon längst als überholt, als Aufklärungs-technisch abgeschlossen betrachten wollten: Die Gruppen-, Klassen-, Rassen-, Bildungs-, Meinungs-, Reichtums-, Ideologie, Familien- und Gruppen-Zugehörigkeiten wachsen weltweit und in rasender Geschwindigkeit in einem sein 80 Jahren nicht mehr aufgetretenem Maße. War das weltweit durchaus noch als normal anzusehen, sind gerade jetzt auch die reichen Landstriche der Welt, die sich längst „globalisiert“ glaubten, davon immer stärker werdend betroffen.
Gibt es die „Goldene Milliarde“ wirklich? weiterlesenWer eigentlich führt und gewinnt Kriege?
Irgendwann sollten die Menschen in aller Welt doch endlich mal begreifen, das es sinnlos ist, Krieg zu führen. Kriege sind ein längst überholtes Mittel, um in irgendeiner Weise einen Vorteil gegenüber anderen zu gewinnen. Seine Feinde umzubringen war in der Welt des Mittelalters wohl noch eine funktionierende politische Lösungsoption, kamen die Menschen in dieser Zeit doch meist nicht weit über ihren Heimatort hinaus mit anderen in Kontakt und der Nachrichtenfluss war äußerst spärlich und unsicher. Und die Geschichten und Narrative schrieben ja eh nur die Sieger. Heute in einer Welt der schnellen Kommunikation sind Mord und Totschlag in jeder Form, und Krieg ist Mord und Totschlag, was sonst, doch wohl nicht mehr zu verheimlichen und wird immer bis ans Ende der Welt und Zeit bekannt bleiben. Es gibt schließlich immer jemanden, der die Getöteten vermissen wird.
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Pipi Langstrumpf lässt grüßen…
Was um alles in der Welt ist eigentlich nicht an dem Wortbegriff Demokratie nicht zu verstehen? Wenn ich mich jeden Morgen durch die Schlagzeilen der „Qualitätspresse“ quäle und lesen muss, das weite Teile der dort Schreibenden und Berichtenden (?) einerseits die Demokratie, also die Staatsform, in der das Volk allein über das Volk regiert 1, kontinuierlich und ohne Zögern versuchen, den regierenden Bundeskanzler in einer Sachfrage vor sich her zu treiben und zum Umdenken zu bringen, obwohl der in genau dieser Sachfrage die Mehrheitsansicht der Bevölkerung, also des Souveräns, vertritt, müssen doch diese Schreiberlinge und Wortkünstler den Begriff „Demokratie“ doch wohl ganz anders verstehen, als er allgemein definiert wird.
Pipi Langstrumpf lässt grüßen… weiterlesen- …und das heißt doch wohl, das das Volk bestimmt, was im Staat geschieht und nicht die Eliten, die Medien, die Reichen oder irgendwelche Amtsträger… ↩