In Politik und Gesellschaft sind Fragen von aktueller Bedeutung aus der Sicht des Autor kommentiert und hinterfragend bearbeitet.

Pipi Langstrumpf lässt grüßen…

Was um alles in der Welt ist eigentlich nicht an dem Wortbegriff Demokratie nicht zu verstehen? Wenn ich mich jeden Morgen durch die Schlagzeilen der „Qualitätspresse“ quäle und lesen muss, das weite Teile der dort Schreibenden und Berichtenden (?) einerseits die Demokratie, also die Staatsform, in der das Volk allein über das Volk regiert und kontinuierlich und ohne Zögern versuchen, den regierenden Bundeskanzler in einer Sachfrage vor sich her zu treiben und zum Umdenken zu bringen, obwohl der in genau dieser Sachfrage die Mehrheitsansicht der Bevölkerung, also des Souveräns, vertritt, müssen doch diese Schreiberlinge und Wortkünstler den Begriff „Demokratie“ doch wohl ganz anders verstehen, als er allgemein definiert wird.

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Hybris und Nemesis, eine Buchempfehlung

Das Buch „Hybris und Nemesis“ von Rainer Mausfeld [1. Westend Verlag, ISBN 978-3-86489-407-7] halte ich nach dem ersten Durchlesen für ein Muss jedes politisch interessierten Bürgers in der westlichen Welt. Es beschreibt die bestehende Ausformung und Unzulänglichkeiten einer demokratischen Regierungsform, besonders der repräsentativen Formen westlicher Prägung, in einer kapitalistisch geprägten Gesellschaft. Und ich sage ganz ohne Umschweife und Übertreibung, das ich selten ein Buch lesen durfte, das mich so frustriert und ernüchtert zurückgelassen hat, wie dieses. Nicht weil ich den Inhalt des Buches nicht glauben, nachvollziehen oder bestätigen könnte, sondern genau im Gegenteil: Vieles was das steht und beschrieben wird wird von mir seit langem schon geglaubt, kann weiterhin von mir in jedem Detail nachvollzogen werden und findet von Tag zu Tag mehr Bestätigung, als mir lieb sein kann. Es wurde aber selbst von mir selbst wohl nie richtig ernst genommen.

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Strategiedefizite der deutschen Politik 2023

Wer sich jemals mit dem Thema Strategie beschäftigt hat und Herkunft und Prägung eines strategischen Denkens studiert hat, wird in der bundesdeutschen Politiklandschaft ein deutliches und nicht zu übersehendes Strategiedefizit feststellen. Ein Studienberatungsportal definiert Strategie als ein „Zusammenwirken von Gestaltungspotentialen auf dem Weg, ein Ziel zu erreichen“. Wenn wir uns allerdings die Ziele anschauen, die die politischen Strategien der Jetzt-Zeit zu erreichen suchen, stellt man doch erschrocken fest, das wir einerseits von der Erreichung der angestrebten Ziele weiter entfernt sind als je zuvor und wir andererseits sogar das Gegenteil dessen erreicht haben, was angestrebt wurde.

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Der erneut modern gewordene Krieg aller Kategorien

Wenn ich mir die alltäglichen Nachrichten ansehe und lese, höre und sehe, wie groß die Differenzen zwischen verschiedenen Nachrichtenmedien bezüglich ihrer Inhalte und Interpretationen zum aktuellen Tagesgeschehen sind und wie weit sie auseinander liegen, kann ich mich eines mulmigen Gefühls nicht entziehen. Alle Seiten dieser für eine demokratische Gesellschaftsordnung notwendigen Informationsaufgaben arbeiten scheinbar nach nur noch internen Medienschaffenden selbst zugänglichen Regeln. Sie verbreiten Angst, sie verbreiten Schrecken, Furcht und Sorge und fordern so letztlich zu einer fast religiösen Gesinnungseinheit auf, die in radikalen Kreisen bis zur Bereitschaft zu Körperverletzung und weiterführend zu Hass reicht.

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Das Fehlen einer Nachrichtenkultur in Deutschland ist unübersehbar

Als politisch interessierter Mensch und als Mitglied einer Gesellschaft, die sich als Grundlage ihre Gesetzgebung den Satz „Die Macht geht vom Volk aus“ auf ihre Fahnen geschrieben hat, bin ich angewiesen auf eine Nachrichtenberichterstattung, die mir die Möglichkeit gibt, Entscheidungen/Ansichten über den politischen Stand meines Staates in Form von Wahlentscheidungen und/oder der Teilnahme an Protestaktionen zu treffen. Das ist in einer repräsentativen Demokratie, wie sich das so schön verkleidet nennt, nicht viel, zugegeben, aber immerhin eine Grundlage, die gegenüber früheren Regelungen in der Geschichte Europas einen Fortschritt darstellen. Was ich jedoch Tag für Tag immer wieder feststellen muss ist die Wahrnehmung, das der Bürger mittlerweile keiner Medienberichterstattung mehr vertrauen kann.

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Eine Dekonstruktion der BRD 2023

Wenn wir uns die Bedingungen anschauen, mit denen ein Staatsbürger heute in Deutschland lebt, dann wird meist sofort auf einen Vergleich verwiesen, der unsere Möglichkeiten mit denen anderer Länder vergleicht. So gut ich das verstehen kann, aber für eine exakte Beurteilung sollte das keine Rolle spielen dürfen, denn es geht mir nicht um die Frage, “Wie gut es uns Deutschen geht im Vergleich zu…?“, sondern es geht darum, „Wie gut es uns gehen könnte…“, wenn einigen brisanten Problemstellungen andere Lösungskonzepte zugrunde gelegt werden würden.

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Die weltpolitische Lage Deutschlands heute

Worüber sich nahezu alle höchst einig sind in Europa ist die Tatsache, das die weltpolitische Lage ausgesprochen instabil genannt werden muss. Da ist zum einen die angespannte Lage zwischen den Großmächten (USA, Russland, China und nein, Europa gehört nicht (mehr) dazu…). Dann sind da die Klimaveränderungen, die nahezu jeder tagtäglich wahrnehmen kann und nicht zu vergessen natürlich die wirtschaftlichen Lagen, in die sich unterschiedliche Staaten mit unterschiedlichen Mitteln hinein gewirtschaftet haben.

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Ich fürchte mich so vor der Menschen Wort…

„Ich fürchte mich so vor des Menschen Wort.“ ist eine Aussage, die heute deutlich mehr Realität gewonnen hat als noch im Jahr 1898, als die zitierte Gedichtszeile durch Rainer Maria Rilke entstand. Wir leben heute medial und in täglichen Diskurs in einer Zeit, wo Lügen, Propaganda, Werbung und Wesensverschleierung nahezu allgegenwärtig sind. Vergleicht man die verschiedenen Aussagen in unterschiedlichen Medien, entsteht weder einheitliches Bild noch folgt das dort niedergelegte irgendeinem Muster. Jemand behauptet etwas, der Nächste widerspricht, der Dritte relativiert und der Vierte zieht das bisher Gesagte nur ins Lächerliche, ohne auf Argumente zu reagieren. Und zusätzlich beschimpfen und beleidigen sie sich alle noch gegenseitig.

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Wenn wir Deutschland politisch retten wollen…

Die politische und philosophische Landschaft in Deutschland gleicht immer mehr einem Jammertal, seit Jahren schon, aber jetzt wird es mehr und mehr offensichtlich. Und dieses Jammertal entstand nach den Vorstellungen derer, die wir mit gemeinschaftlichen Subventionen und hohen Kosten an unseren Universitäten ausgebildet haben. Dort nämlich ist die Verwirklichung der Aufklärung, die Legenden, Mythen und andere erfundene und gezielt verbreitete Lügengeschichten klarstellen bzw. beenden wollte, mittlerweile zu einer irrationalen, subversiven und dogmatisch verhärteten Rechthaberei verkommen. Schaut man sich das von dort ausgehende unsinnige Geplapper und die seltsamen Ideen einmal mit nüchternen Blick an, gerät man nicht mehr nur in Verwunderung, sondern in Wut. Das ist traurig, absurd und verbleibt zurzeit wohl ohne Hoffnung auf Besserung.

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Die Ukraine aktuell – Das Desaster

Nach Aussagen des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages befinden wir uns seit der Entscheidung, Kampfpanzer in die Ukraine zu liefern, die Armee der Ukraine mit Aufklärungsmaterial zu versorgen und ukrainische Soldaten in Deutschland auszubilden im Krieg mit Russland. Das wird zwar niemand in Regierung und Verwaltung bestätigen, darum geht es aber auch gar nicht, denn nicht wir entscheiden, wann wir uns im Krieg befinden, sondern in diesem Fall ist es Russland, das diese Entscheidung trifft. Und wie man in Russland darüber denken wird, scheint allen klar zu sein, die sich auch nur etwas mit der russischen Mentalität und speziell ihrem Gedenken an die Millionen russischen Opfer des Zweiten Weltkrieges beschäftigt haben.

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Was ist eigentlich Zeitkritik?

Es geht bei Zeitkritik nicht darum, eine Institution zu vertreten, eine Weltsicht einer anderen vorzuziehen, ein Dogma zu verteidigen oder ein Wertebündel zu stärken. Es geht bei Zeitkritik um Nützlichkeit, Wahrheitsgehalt und Mitgefühl, es geht um Vertrauen und Freiheit, es geht um Menschenliebe im weitesten Sinn. Das alles ist für mich Zeitkritik, denn wir wollen unsere Fehler doch nicht so lange wiederholen, bis wir mit dem Rücken an einer Wand und den Zehen über dem Abgrund stehen. Zeitkritik will Lernen ermöglichen. Das ist die Aufgabe.

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Wähler wählen Delegierte, die nur ihrem Gewissen verantwortlich sind …

… das ist kurz und bündig gesagt der Rechtsstand, in den Aussagen von Politikern und Abgeordneten einsortiert werden müssen. Das es in Wirklichkeit nicht immer so läuft, weil der Mainstream der Presse über die Popularität einzelner Akteure entscheidet und jeder Politiker einer Partei angehört und auch auf den Status innerhalb seiner Parteifreunde Rücksicht nehmen muss, sei einmal als bekannt vorausgesetzt und ist so auch jeden Tag in der Presse nachzulesen.

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Das große Vergessen hat Konjunktur… Der zweite Versuch

Ich wiederhole in diesem Artikel die eine oder andere Aussage des vorherigen Artikel, nur werde ich diesmal eine etwas andere Perspektive (Krisenpolitik, Blockbildung, Sanktionen, Ignoranz) einnehmen und dafür deutlicher aussprechen, was ich zu sehen glaube. Das Vergessen der Geschichte der nahen Vergangenheit sowie die allgemeine Nicht-Bereitschaft, sich umfassend zu informieren, und die Folgen dieses Versagens besonders unserer Eliten für die globale Welt von Morgen sind das Thema dieses Artikels. Was wir gerade beobachten ist das scheinbare Bestreben mächtiger Politiker aus allen machtvollen Staaten, die Welt in möglichst nur zwei Blöcke aufzuspalten, wobei lediglich die ganz Großen der Blöcke (USA, China, Russland) das Vorgehen bestimmen können und alle anderen gezwungen werden, sich einem der drei Akteure (Nato vs. Russland/China) anzuschließen. Ich würde das als ein Zurückkehren zu einer bipolaren Weltordnung mit dem Ziel beschreiben, über Feindbilder und Kontrolle wieder das Element „Teile und Herrsche“ in die Weltpolitik einzufügen, das sich ja schon immer gut bewährt hat. Multikulti und Globalisierung sind gescheitert. Also vorwärts, wir ziehen uns zurück zu bekannten Ufern.

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Das große Vergessen hat Konjunktur…

Das große Vergessen hat Konjunktur und politisch und wirtschaftlich entwickelt sich nichts (mehr) nach Plan. Die momentane weltpolitische Lage, besonders im Angesicht des Krieges/Konfliktes in der Ukraine und seiner Akteure, erscheint hoffnungslos verwickelt zu sein, und niemand kann wirklich sicher sagen, wohin sich diese festgefahrenen Positionen in vielen Bereichen entwickeln werden. Wer nüchtern und sachlich die Lage betrachtet, kommt nicht umhin, gewisse nihilistisch anmutende Dogmen in den Positionen der argumentierenden Parteien zu finden. Stellen wir daher die Frage, was um aller Welt sind diese Positionen? Wohin sollen die Erwägungen, die angestellt und praktiziert werden, das Weltgeschehen lenken? Wer und was sind die Vorteile, Ziele und Vorstellungen, die mit dieser Dogmatik erreicht werden soll?

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Globalismus vs. Nationalismus?

Eine der wichtigsten Fragen der heutigen Zeit ist mit dem Gegensatzpaar Globalismus vs. Nationalismus verbunden, und viel deutet darauf hin, das diese Gegenüberstellung ohne irgendwelche Zwischentöne das große politische Problem unserer Zeit darstellt. In der öffentlichen Meinung ist Nationalismus heute etwas schlechtes, der Globalismus dagegen wird als ein Nonplusultra dargestellt. Aber ist das wirklich so oder ist das wieder nur ein Narrativ, das uns (die Bevölkerung) beruhigen soll? Inzwischen sind wir sogar schon soweit, das sogar schon Medien-Kriege geführt werden, die sich auf diesem ideologischen Gegensatz entzünden.

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Freund-Feind-Denken hat Konjunktur

Obwohl in immer mehr wissenschaftliche Disziplinen die grundsätzliche Dualismus-Idee der Gegensätze, in Frage gestellt wird, stellt sich im gesamt-gesellschaftlichen Kontext immer mehr heraus, das in Gegensätzen zu Denken zur Zeit eine unbeschreibliche Hochkonjunktur besitzt. Es ist so einfach, die Welt in Gut oder schlecht, in Freund oder Feind oder Verursacher (Täter) oder Opfer einzuteilen. Und häufig sind „natürlich“ immer die eigenen Interessen oder Sichtweisen die, die gut genannt und somit positiv betrachtet und die der Andersdenkenden als schlecht und negativ gesehen werden.

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Ukraine & Co, und die Sackgasse Europa

So, nun ist es passiert. Das, was unbedingt verhindert, aber ständig herbei zu reden versucht wurde, ist Wirklichkeit geworden. Und vielleicht sollten die Stimmungsmacher in den westlichen Medien, die gerade ein neues Machtgefüge herbeizureden (-schreiben) versuchen, endlich mal ihr schmutziges Mundwerk beziehungsweise ihre schmutzigen schreibenden Hände im Zaum halten. Die ersten Schüsse sind gefallen, die den Beginn eines erneuten großen Krieges darstellen könnten und die für ein anderes, unberechenbares Gefüge in der Welt sorgen werden. Was sagt uns das? Und was wird wohl in naher Zukunft folgen?

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Der amerikanische Mythos: Freiheit für die Welt?

Um die Frage gleich in meinem Sinne zu beantworten, die in der Überschrift steht: Für US-Amerikaner: ja sicher; für alle Anderen: eher nein! Der Mythos Amerika, genauer gesagt der USA als Staat beruht aus einer Zeit, in der in Europa immer noch machtverliebte Monarchen ihre Bevölkerungen aussaugten wie Vampire ihre Opfer, und wo es eine bürokratische Elite gab, die ihren Herrschern gerne und willig zu Diensten war. Hier war Amerika und besonders die USA für viele unterdrückte Menschen Europas ein Eldorado der Freiheit.

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Meinungs- und Pressefreiheit am Beispiel RT

Es ist schon wieder mal soweit, das jeder Bürger sich überlegen muss, was es bedeutet, wenn das Gesetz sagt, die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht, das nicht eingeschränkt werden darf. Warum ich darüber sprechen muss, ist nicht das Dauerthema Corona, sondern RT, ein Nachrichtenportal, das in Moskau seinen Stammsitz hat von von der russischen Regierung finanziert wird. Das ist in meinen Augen auch nicht verdächtig, weil der Spiegel ja von Bill Gates finanziert wird, die Deutsche Welle vom Staat Deutschland und viele Tageszeitungen von der SPD, um nur ein paar prägnante Beispiele zu nennen. Ich weiß, wer oder was Russland ist und kann das in meine Überlegungen einfließen lassen, genau so, wie ich das beim Spiegel auch handhabe.

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