Meinungs- und Pressefreiheit am Beispiel RT

Es ist schon wieder mal soweit, das jeder Bürger sich überlegen muss, was es bedeutet, wenn das Gesetz sagt, die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht, das nicht eingeschränkt werden darf. Warum ich darüber sprechen muss, ist nicht das Dauerthema Corona, sondern RT, ein Nachrichtenportal, das in Moskau seinen Stammsitz hat von von der russischen Regierung finanziert wird. Das ist in meinen Augen auch nicht verdächtig, weil der Spiegel ja von Bill Gates finanziert wird, die Deutsche Welle vom Staat Deutschland und viele Tageszeitungen von der SPD, um nur ein paar prägnante Beispiele zu nennen. Ich weiß, wer oder was Russland ist und kann das in meine Überlegungen einfließen lassen, genau so, wie ich das beim Spiegel auch handhabe.

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Pandemie und Ausgrenzung

Manchmal, und seit Neuerem auch wieder öfters, spielen bei mir die Synapsen verrückt und ich beschließe, Dinge zu tun, die ich unter normalen Umständen für sinnlos und überflüssig halte. So auch heute. Ich schreibe gerade einen Artikel über Corona: Wahnsinn… Wir befinden uns nach offiziellen Angaben mitten in einer Pandemie. Und die hat nicht gestern angefangen, sondern vor jetzt schon fast zwei Jahren. Und wir hören Tag für Tag die immer selben Nachrichten über Inzidenzen, Todesraten, Impfdosen-Mangel, fehlende Ausrüstungen in Krankenhäusern, überlastetes Personal im Pflegeberuf und so weiter.

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Impfen oder Nicht-Impfen, das ist eine aktuell brisante Frage

Wir sind heute in der Pandemie-Diskussion in Deutschland besonders in zwei nahezu unversöhnliche Lager gespalten. Die erste Gruppe findet „sich Impfen zu lassen“ nahezu als eine gesellschaftliche Pflicht. Die andere Gruppe lehnt das Impfen kategorisch ab. Und in meinen Gesprächen gleich in welcher Umgebung komme ich immer mehr zu der Überzeugung, das es nicht sinnvoll ist, sich einer der beiden Gruppen argumentativ anzuschließen. Es geht doch im Grunde um die Frage, wie ein wie immer gearteter Eingriff in meine körperliche Unversehrtheit gewertet werden muss. Oder einfacher ausgedrückt: „Kann Impfen für mich zu einer Pflicht werden oder nicht?“. Wenn wir uns das Feld ansehen, in dem diese Debatte zur Zeit stattfindet, werden sehr gewichtige Aussagen aus vielen Richtungen der Gesellschaft, der Wissenschaft und der Politik aufgeworfen, und ich möchte zunächst ganz am Anfang beginnen.

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Die Weltlage ist auch ohne Corona schwierig, aber nicht hoffnungslos

Es ist nicht gerade einfach zu sagen, was ich gerade und zur aktuellen Stunde von der Welt und ihren Einrichtungen und Zuständen halte. Zu unterschiedlich sind die zu erkennenden Motive und Entwicklungen. Und ich werde dabei Corona mit keinem Wort erwähnen. Trotzdem muss ich leider und zu meinem Bedauern die Niederschrift erst einmal in verschiedene Exkurse aufteilen, bevor, so hoffe ich zumindest, eine fazitäre Gesamtschau möglich wird.

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Feinde, Verschwörer und ein Traum

Der Staat Deutschland ist besonders stolz auf seine Verfassung. Diese Schrift, die jedem Menschen seine Würde garantiert, jedem Menschen eine eigene Meinung zugesteht und in der alle Menschen, gleich welcher Hautfarbe, Religion oder Weltanschauung ein Recht auf freie Entfaltung ihrer Persönlichkeit zugesteht, steht in der zweiten großen Krise des 21. JH vor einem Sittenverfall.

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Wir leben eine Demokratie? Ja, aber…

Wir alle, die wir in Mitteleuropa leben, sind stolz auf die größte politische Errungenschaft unserer zivilisierten Welt, die Demokratie. Und wir übersetzen dieses Wort, dessen Herkunft aus dem Griechischen abgeleitet wird, gerne mit der ‚Herrschaft des Volkes über das Volk‘ und bezeichnen diese Herren, also uns alle, dann gerne als den Souverän.

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Pandemien offenbaren die Schwächen der Demokratien?!

Nahezu alle parlamentarischen Demokratien der Welt kämpfen heute, nach elementaren Einschränkung der Freiheitsrechte in der Corana-Krise, seien sie nun begründet und richtig oder unbegründet und falsch gewesen, um ihre Legitimation. Wir können dafür ins westliche Musterland USA schauen, in die europäischen Demokratien wie in Frankreich und Deutschland, in die sogenannten Demokratien wie Russland und die Türkei, überall herrscht Chaos in den Verwaltungen und Frustration in der Bevölkerung. Es sind nicht nur die Maßnahmen, die in aller Munde und Kritik stehen, sondern auf dem Prüfstand steht auch die Art und Weise, wie diese oftmals durchaus begründbaren Maßnahmen ausgestaltet und gehandhabt werden/wurden.

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Statistiken und Zitate, Scorings und Stimmungen

Zur Zeit der Entstehung dieser Zeilen, in der Statistiken mit Fallzahlen, Sterberaten, Immunisierungsquoten und mehr oder weniger private Meinungen über etwas, was eigentlich nicht gewusst werden kann, die Ausformung der öffentlichen Ordnung von 80 Mio. Menschen bestimmen, wird über ein maßgebliches Thema nicht gesprochen, und das ist die Frage, ob die Adressaten der Botschaften, die beständig ausgesendet werden, überhaupt verstehen können, was diese Aussagen bedeuten und wie diese zustande gekommen sind.

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Über Propaganda und andere Mittel der Spaltung

Wenn wir heute die Reaktionen und Meinungen in den Medien wie TV und Presse, in Sozial Media, Blogs und Websites einmal genau beobachten und dann deren Auswirkungen auf Politik und Mainstream genau verfolgen, wird uns auffallen müssen, das nicht die Gegenrede oder die darauf folgende Diskussion eine Folgewirkung entfaltet, sondern das es eher die Klickzahlen und der Bekanntheitsgrad der Agierenden einflussreiche Größen darstellen, die zu Reaktionen und/oder einer Beschäftigung mit aktuellen Themen herausfordern.

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