Pipi Langstrumpf lässt grüßen…

Was um alles in der Welt ist eigentlich nicht an dem Wortbegriff Demokratie nicht zu verstehen? Wenn ich mich jeden Morgen durch die Schlagzeilen der „Qualitätspresse“ quäle und lesen muss, das weite Teile der dort Schreibenden und Berichtenden (?) einerseits die Demokratie, also die Staatsform, in der das Volk allein über das Volk regiert und kontinuierlich und ohne Zögern versuchen, den regierenden Bundeskanzler in einer Sachfrage vor sich her zu treiben und zum Umdenken zu bringen, obwohl der in genau dieser Sachfrage die Mehrheitsansicht der Bevölkerung, also des Souveräns, vertritt, müssen doch diese Schreiberlinge und Wortkünstler den Begriff „Demokratie“ doch wohl ganz anders verstehen, als er allgemein definiert wird.

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Hybris und Nemesis, eine Buchempfehlung

Das Buch „Hybris und Nemesis“ von Rainer Mausfeld [1. Westend Verlag, ISBN 978-3-86489-407-7] halte ich nach dem ersten Durchlesen für ein Muss jedes politisch interessierten Bürgers in der westlichen Welt. Es beschreibt die bestehende Ausformung und Unzulänglichkeiten einer demokratischen Regierungsform, besonders der repräsentativen Formen westlicher Prägung, in einer kapitalistisch geprägten Gesellschaft. Und ich sage ganz ohne Umschweife und Übertreibung, das ich selten ein Buch lesen durfte, das mich so frustriert und ernüchtert zurückgelassen hat, wie dieses. Nicht weil ich den Inhalt des Buches nicht glauben, nachvollziehen oder bestätigen könnte, sondern genau im Gegenteil: Vieles was das steht und beschrieben wird wird von mir seit langem schon geglaubt, kann weiterhin von mir in jedem Detail nachvollzogen werden und findet von Tag zu Tag mehr Bestätigung, als mir lieb sein kann. Es wurde aber selbst von mir selbst wohl nie richtig ernst genommen.

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Strategiedefizite der deutschen Politik 2023

Wer sich jemals mit dem Thema Strategie beschäftigt hat und Herkunft und Prägung eines strategischen Denkens studiert hat, wird in der bundesdeutschen Politiklandschaft ein deutliches und nicht zu übersehendes Strategiedefizit feststellen. Ein Studienberatungsportal definiert Strategie als ein „Zusammenwirken von Gestaltungspotentialen auf dem Weg, ein Ziel zu erreichen“. Wenn wir uns allerdings die Ziele anschauen, die die politischen Strategien der Jetzt-Zeit zu erreichen suchen, stellt man doch erschrocken fest, das wir einerseits von der Erreichung der angestrebten Ziele weiter entfernt sind als je zuvor und wir andererseits sogar das Gegenteil dessen erreicht haben, was angestrebt wurde.

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Der erneut modern gewordene Krieg aller Kategorien

Wenn ich mir die alltäglichen Nachrichten ansehe und lese, höre und sehe, wie groß die Differenzen zwischen verschiedenen Nachrichtenmedien bezüglich ihrer Inhalte und Interpretationen zum aktuellen Tagesgeschehen sind und wie weit sie auseinander liegen, kann ich mich eines mulmigen Gefühls nicht entziehen. Alle Seiten dieser für eine demokratische Gesellschaftsordnung notwendigen Informationsaufgaben arbeiten scheinbar nach nur noch internen Medienschaffenden selbst zugänglichen Regeln. Sie verbreiten Angst, sie verbreiten Schrecken, Furcht und Sorge und fordern so letztlich zu einer fast religiösen Gesinnungseinheit auf, die in radikalen Kreisen bis zur Bereitschaft zu Körperverletzung und weiterführend zu Hass reicht.

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Hintergründe, Mythen, Theorien

Der nachfolgende Artikel könnte auch als Beobachtungen des Alltagslebens beschrieben werden. Er hat keine durchgängiges Thema, sondern stellt Fragen aufgrund von alltäglich möglichen Beobachtungen, die jeder an sich und seiner Umgebung machen kann. Die Aufzählung beginnt damit, wie Fragen zu scheinbar Selbstverständlichem zustande kommen, wie ein Infrage-Stellen mancher Gewohnheiten durchgeführt werden kann und wie das zu bewerten ist. Das gilt besonders für die Gewohnheiten, die an und für sich eigentlich als gegeben, als vertraut und als nicht hinterfragbar gelten.

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Die weltpolitische Lage Deutschlands heute

Worüber sich nahezu alle höchst einig sind in Europa ist die Tatsache, das die weltpolitische Lage ausgesprochen instabil genannt werden muss. Da ist zum einen die angespannte Lage zwischen den Großmächten (USA, Russland, China und nein, Europa gehört nicht (mehr) dazu…). Dann sind da die Klimaveränderungen, die nahezu jeder tagtäglich wahrnehmen kann und nicht zu vergessen natürlich die wirtschaftlichen Lagen, in die sich unterschiedliche Staaten mit unterschiedlichen Mitteln hinein gewirtschaftet haben.

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Wähler wählen Delegierte, die nur ihrem Gewissen verantwortlich sind …

… das ist kurz und bündig gesagt der Rechtsstand, in den Aussagen von Politikern und Abgeordneten einsortiert werden müssen. Das es in Wirklichkeit nicht immer so läuft, weil der Mainstream der Presse über die Popularität einzelner Akteure entscheidet und jeder Politiker einer Partei angehört und auch auf den Status innerhalb seiner Parteifreunde Rücksicht nehmen muss, sei einmal als bekannt vorausgesetzt und ist so auch jeden Tag in der Presse nachzulesen.

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Das große Vergessen hat Konjunktur…

Das große Vergessen hat Konjunktur und politisch und wirtschaftlich entwickelt sich nichts (mehr) nach Plan. Die momentane weltpolitische Lage, besonders im Angesicht des Krieges/Konfliktes in der Ukraine und seiner Akteure, erscheint hoffnungslos verwickelt zu sein, und niemand kann wirklich sicher sagen, wohin sich diese festgefahrenen Positionen in vielen Bereichen entwickeln werden. Wer nüchtern und sachlich die Lage betrachtet, kommt nicht umhin, gewisse nihilistisch anmutende Dogmen in den Positionen der argumentierenden Parteien zu finden. Stellen wir daher die Frage, was um aller Welt sind diese Positionen? Wohin sollen die Erwägungen, die angestellt und praktiziert werden, das Weltgeschehen lenken? Wer und was sind die Vorteile, Ziele und Vorstellungen, die mit dieser Dogmatik erreicht werden soll?

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Globalismus vs. Nationalismus?

Eine der wichtigsten Fragen der heutigen Zeit ist mit dem Gegensatzpaar Globalismus vs. Nationalismus verbunden, und viel deutet darauf hin, das diese Gegenüberstellung ohne irgendwelche Zwischentöne das große politische Problem unserer Zeit darstellt. In der öffentlichen Meinung ist Nationalismus heute etwas schlechtes, der Globalismus dagegen wird als ein Nonplusultra dargestellt. Aber ist das wirklich so oder ist das wieder nur ein Narrativ, das uns (die Bevölkerung) beruhigen soll? Inzwischen sind wir sogar schon soweit, das sogar schon Medien-Kriege geführt werden, die sich auf diesem ideologischen Gegensatz entzünden.

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Freund-Feind-Denken hat Konjunktur

Obwohl in immer mehr wissenschaftliche Disziplinen die grundsätzliche Dualismus-Idee der Gegensätze, in Frage gestellt wird, stellt sich im gesamt-gesellschaftlichen Kontext immer mehr heraus, das in Gegensätzen zu Denken zur Zeit eine unbeschreibliche Hochkonjunktur besitzt. Es ist so einfach, die Welt in Gut oder schlecht, in Freund oder Feind oder Verursacher (Täter) oder Opfer einzuteilen. Und häufig sind „natürlich“ immer die eigenen Interessen oder Sichtweisen die, die gut genannt und somit positiv betrachtet und die der Andersdenkenden als schlecht und negativ gesehen werden.

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Der amerikanische Mythos: Freiheit für die Welt?

Um die Frage gleich in meinem Sinne zu beantworten, die in der Überschrift steht: Für US-Amerikaner: ja sicher; für alle Anderen: eher nein! Der Mythos Amerika, genauer gesagt der USA als Staat beruht aus einer Zeit, in der in Europa immer noch machtverliebte Monarchen ihre Bevölkerungen aussaugten wie Vampire ihre Opfer, und wo es eine bürokratische Elite gab, die ihren Herrschern gerne und willig zu Diensten war. Hier war Amerika und besonders die USA für viele unterdrückte Menschen Europas ein Eldorado der Freiheit.

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Meinungs- und Pressefreiheit am Beispiel RT

Es ist schon wieder mal soweit, das jeder Bürger sich überlegen muss, was es bedeutet, wenn das Gesetz sagt, die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht, das nicht eingeschränkt werden darf. Warum ich darüber sprechen muss, ist nicht das Dauerthema Corona, sondern RT, ein Nachrichtenportal, das in Moskau seinen Stammsitz hat von von der russischen Regierung finanziert wird. Das ist in meinen Augen auch nicht verdächtig, weil der Spiegel ja von Bill Gates finanziert wird, die Deutsche Welle vom Staat Deutschland und viele Tageszeitungen von der SPD, um nur ein paar prägnante Beispiele zu nennen. Ich weiß, wer oder was Russland ist und kann das in meine Überlegungen einfließen lassen, genau so, wie ich das beim Spiegel auch handhabe.

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Pandemie und Ausgrenzung

Manchmal, und seit Neuerem auch wieder öfters, spielen bei mir die Synapsen verrückt und ich beschließe, Dinge zu tun, die ich unter normalen Umständen für sinnlos und überflüssig halte. So auch heute. Ich schreibe gerade einen Artikel über Corona: Wahnsinn… Wir befinden uns nach offiziellen Angaben mitten in einer Pandemie. Und die hat nicht gestern angefangen, sondern vor jetzt schon fast zwei Jahren. Und wir hören Tag für Tag die immer selben Nachrichten über Inzidenzen, Todesraten, Impfdosen-Mangel, fehlende Ausrüstungen in Krankenhäusern, überlastetes Personal im Pflegeberuf und so weiter.

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Impfen oder Nicht-Impfen, das ist eine aktuell brisante Frage

Wir sind heute in der Pandemie-Diskussion in Deutschland besonders in zwei nahezu unversöhnliche Lager gespalten. Die erste Gruppe findet „sich Impfen zu lassen“ nahezu als eine gesellschaftliche Pflicht. Die andere Gruppe lehnt das Impfen kategorisch ab. Und in meinen Gesprächen gleich in welcher Umgebung komme ich immer mehr zu der Überzeugung, das es nicht sinnvoll ist, sich einer der beiden Gruppen argumentativ anzuschließen. Es geht doch im Grunde um die Frage, wie ein wie immer gearteter Eingriff in meine körperliche Unversehrtheit gewertet werden muss. Oder einfacher ausgedrückt: „Kann Impfen für mich zu einer Pflicht werden oder nicht?“. Wenn wir uns das Feld ansehen, in dem diese Debatte zur Zeit stattfindet, werden sehr gewichtige Aussagen aus vielen Richtungen der Gesellschaft, der Wissenschaft und der Politik aufgeworfen, und ich möchte zunächst ganz am Anfang beginnen.

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Die Weltlage ist auch ohne Corona schwierig, aber nicht hoffnungslos

Es ist nicht gerade einfach zu sagen, was ich gerade und zur aktuellen Stunde von der Welt und ihren Einrichtungen und Zuständen halte. Zu unterschiedlich sind die zu erkennenden Motive und Entwicklungen. Und ich werde dabei Corona mit keinem Wort erwähnen. Trotzdem muss ich leider und zu meinem Bedauern die Niederschrift erst einmal in verschiedene Exkurse aufteilen, bevor, so hoffe ich zumindest, eine fazitäre Gesamtschau möglich wird.

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Feinde, Verschwörer und ein Traum

Der Staat Deutschland ist besonders stolz auf seine Verfassung. Diese Schrift, die jedem Menschen seine Würde garantiert, jedem Menschen eine eigene Meinung zugesteht und in der alle Menschen, gleich welcher Hautfarbe, Religion oder Weltanschauung ein Recht auf freie Entfaltung ihrer Persönlichkeit zugesteht, steht in der zweiten großen Krise des 21. JH vor einem Sittenverfall.

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Wir leben eine Demokratie? Ja, aber…

Wir alle, die wir in Mitteleuropa leben, sind stolz auf die größte politische Errungenschaft unserer zivilisierten Welt, die Demokratie. Und wir übersetzen dieses Wort, dessen Herkunft aus dem Griechischen abgeleitet wird, gerne mit der ‚Herrschaft des Volkes über das Volk‘ und bezeichnen diese Herren, also uns alle, dann gerne als den Souverän.

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Pandemien offenbaren die Schwächen der Demokratien?!

Nahezu alle parlamentarischen Demokratien der Welt kämpfen heute, nach elementaren Einschränkung der Freiheitsrechte in der Corana-Krise, seien sie nun begründet und richtig oder unbegründet und falsch gewesen, um ihre Legitimation. Wir können dafür ins westliche Musterland USA schauen, in die europäischen Demokratien wie in Frankreich und Deutschland, in die sogenannten Demokratien wie Russland und die Türkei, überall herrscht Chaos in den Verwaltungen und Frustration in der Bevölkerung. Es sind nicht nur die Maßnahmen, die in aller Munde und Kritik stehen, sondern auf dem Prüfstand steht auch die Art und Weise, wie diese oftmals durchaus begründbaren Maßnahmen ausgestaltet und gehandhabt werden/wurden.

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Statistiken und Zitate, Scorings und Stimmungen

Zur Zeit der Entstehung dieser Zeilen, in der Statistiken mit Fallzahlen, Sterberaten, Immunisierungsquoten und mehr oder weniger private Meinungen über etwas, was eigentlich nicht gewusst werden kann, die Ausformung der öffentlichen Ordnung von 80 Mio. Menschen bestimmen, wird über ein maßgebliches Thema nicht gesprochen, und das ist die Frage, ob die Adressaten der Botschaften, die beständig ausgesendet werden, überhaupt verstehen können, was diese Aussagen bedeuten und wie diese zustande gekommen sind.

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