Pandemien offenbaren die Schwächen der Demokratien?!

Nahezu alle parlamentarischen Demokratien der Welt kämpfen heute, nach elementaren Einschränkung der Freiheitsrechte in der Corana-Krise, seien sie nun begründet und richtig oder unbegründet und falsch gewesen, um ihre Legitimation. Wir können dafür ins westliche Musterland USA schauen, in die europäischen Demokratien wie in Frankreich und Deutschland, in die sogenannten Demokratien wie Russland und die Türkei, überall herrscht Chaos in den Verwaltungen und Frustration in der Bevölkerung. Es sind nicht nur die Maßnahmen, die in aller Munde und Kritik stehen, sondern auf dem Prüfstand steht auch die Art und Weise, wie diese oftmals durchaus begründbaren Maßnahmen ausgestaltet und gehandhabt werden/wurden.

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Statistiken und Zitate, Scorings und Stimmungen

Zur Zeit der Entstehung dieser Zeilen, in der Statistiken mit Fallzahlen, Sterberaten, Immunisierungsquoten und mehr oder weniger private Meinungen über etwas, was eigentlich nicht gewusst werden kann, die Ausformung der öffentlichen Ordnung von 80 Mio. Menschen bestimmen, wird über ein maßgebliches Thema nicht gesprochen, und das ist die Frage, ob die Adressaten der Botschaften, die beständig ausgesendet werden, überhaupt verstehen können, was diese Aussagen bedeuten und wie diese zustande gekommen sind.

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Über Propaganda und andere Mittel der Spaltung

Wenn wir heute die Reaktionen und Meinungen in den Medien wie TV und Presse, in Sozial Media, Blogs und Websites einmal genau beobachten und dann deren Auswirkungen auf Politik und Mainstream genau verfolgen, wird uns auffallen müssen, das nicht die Gegenrede oder die darauf folgende Diskussion eine Folgewirkung entfaltet, sondern das es eher die Klickzahlen und der Bekanntheitsgrad der Agierenden einflussreiche Größen darstellen, die zu Reaktionen und/oder einer Beschäftigung mit aktuellen Themen herausfordern.

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Weiter so oder anders, das ist hier die Frage…

Die politischen und wirtschaftlichen Lagen ändern sich, weltweit, und die alten Fragestellungen bezüglich der gesellschaftlichen Dominanz wandeln sich. Waren einst die Spannungen zwischen Landbesitzer und Landbevölkerung, dann nach der industriellen Revolution zwischen Arbeitern und Produktionsbesitzern, dann nach dem Untergang der Solidargemeinschaften zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten alltäglich, muss man heute der Kampf ganz anders beschreiben.

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Auf Kollisionskurs mit der demokratischen Verfassung…

Mit unserer Demokratie, das wird von Tag zu Tag deutlicher, stimmt etwas nicht. Oder anders ausgedrückt, stimmt etwas nicht mit dem, was wir mit Demokratie verbinden. Wir leben nicht in einer reinen Demokratie in Deutschland. Wir leben in einer repräsentativen, parlamentarischen Demokratie auf einer Parteienbasis. Das wäre eine genaue Beschreibung der Wirklichkeit heute. Als Legislative und Exekutive in der Gesellschaft fungieren (fast) allein unsere gewählten Parlamentarier. Wir sind mit den Ländern republikanisch organisiert und haben uns eine Verfassung gegeben, die zum Teil unwiderrufliche Gültigkeit besitzt.

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Nachrichten im Auftrag der Macht?

Propaganda und/oder gesiebte Nachrichten sind allgegenwärtig.
Wann immer aus Presse, Funk und Fernsehen Nachrichten den informationsbereiten Bürger treffen, erfolgt dort ein Abgleich mit den Erzählungen, auf denen unsere Kultur, unsere Weltzugewandtheit besteht. Diese Funktion, die mehr oder weniger automatisch erfolgt, erzeugt eine Bestätigung des Gewussten, erzeugt die Verdichtung einer Meinung oder gar die Veränderung derselben zugunsten einer anderen Perspektive. Dieses Gesetz, das mittlerweile ein Basiswissen der Geisteswissenschaften darstellt, wird heute von nahezu allen Akteuren der mit Meinungsbildung beauftragten Berufsgruppen genutzt.

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Lästiges Tafelgerede

Während Politik und Wirtschaft gemeinsam für ein Absenken des Lebensstandards weiter Teile der Bevölkerung sorgen, kämpfen Politiker und Medien nach den Regeln der „Political Correctness“ einerseits einen sinnlosen Kampf gegen Menschen, die allzu deutlich aussprechen, woran es in unserer Gesellschaft krankt und versuchen andererseits verzweifelt, von den wirklich wichtigen Themen abzulenken.

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