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Paradies Papers

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Auch wenn die Digitalisierung bunte Blüten zeitigt und nicht für alle auf der Welt ein Segen darstellt, so sehe doch vermehrt eine Entwicklung , die nicht nur zu Hoffnung, sondern auch zu Zuversicht über Gerechtigkeit auffordert: Die „Paradies Papers“ sind ein weiterer Schritt dahin. Es werden zwar Zug um Zug gläserne Menschen geschaffen, deren Privatheit vollkommen im allgemeinen Sumpf verschwindet, aber diese Entwicklung gilt für alle Menschen, also auch und ganz besonders für Reiche und Superreiche. Plötzlich scheint, wie am Sonntag in der ARD zu sehen war, aus verborgenen Tiefen aufzutauchen, womit bisher wirklich „keiner gerechnet hat“: Da gibt es tatsächlich Steuerparadiese, in denen Reiche, Superreiche und Konzerne ihre Gelder waschen?Continue reading Paradies Papers

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Digitalisierung

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Wann immer ein Politiker die Stimme erhebt und für den Medienkonsumenten eine Agenda zu beschreiben, kommt mit dem Wort Digitalisierung in Berührung. Digitalisierung ist gut, notwendig, innovativ und die entscheidende Technik der Zukunft, heißt es dann. Stimmt das? Ist die Umformung von Information in 1-en und 0-en, gemacht um diese besser und schneller versenden zu können, wirklich die Grundidee einer unbestimmten Zukunft? In meiner bescheidenen Wahrnehmung hat diese Digitalisierung die Welt nicht schöner und besser gemacht, im Gegenteil, alles ist nur schneller, stressiger und vor allen Dingen umständlicher geworden. Continue reading Digitalisierung

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Schockstarre

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Die Bundestagswahl ist vorbei, eine Landtagswahl mit ungewissem Ausgang steht bevor, unsere Schutzmacht redet einen Atomkrieg herbei und unsere großen Nachbarn betreiben Europa- und Weltpolitik, und Deutschland, ja Deutschland ist in einer Schockstarre entschwunden. Politisch gesehen erscheint Berlin im Moment wie ein großer Friedhof bei schlechtem Wetter zu sein. Keiner traut sich was, alle liegen scheinbar auf der Lauer und beäugen ängstlich und abwehrbereit den politischen Gegner, als sei eine falsche Zeit für jedes beliebige Wort. Und die Bürger, auch Wähler genannt, scheint es nicht zu stören. Alles ist friedlich, harmonisch, wundervoll.Continue reading Schockstarre

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Die Wahl, eine Glosse zur Bundestagswahl 2017

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Am Sonntag ist Bundestagswahl. Hier bestimmen wir als Wähler nicht nur die politische Gestaltung der nächsten vier Jahre, sondern die Gestaltung der Zukunft. Sind Gesetze und Verordnungen erst einmal auf den Weg gebracht, ist es sehr schwer, diese wieder zu ändern. Sie zurückzunehmen gelingt in unserem System selten bis nie. Wir sehen das an der Agenda 2010, an Schuldenbremsen, an den Reformen am Renten- und Gesundheitssystem und vielen anderen weniger populären Problemfeldern.

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Es findet kein Wahlkampf statt

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Ist es bezeichnend für eine funktionale repräsentative Demokratie, dass keine wirkliche Auseinandersetzung der sich jetzt zur Wahl stellenden Parteien zu verzeichnen ist? Eigentlich stehen hier zwei große Entwürfe (Zurzeit ein Scherz…) zur Wahl, die sich in den Schlagworten „Weiter so wie bisher…“ und „mehr Gerechtigkeit, aber ohne jemanden wehzutun…“ darstellen. Das die regierende CDU weiter so wie bisher gestalten (aussitzen) will, ist verständlich, bedient sie doch so ihre Klientel wie bisher nachhaltig und erfolgreich. Auch dass die SPD mit ihrer Gerechtigkeitskampagne scheitern wird, ist absehbar. Die Ungerechtigkeit, die besteht und die von ihr angeprangert wird, zeigt sich doch darin, dass eine kleine Minderheit des Volkes sich auf Kosten der Mehrheit bereichert und begünstigt. Sollte also mehr Gerechtigkeit Einzug halten sollen in die Gesellschaft, müsste man genau dort die Vorzugsbehandlung streichen. Und da liegt der Haken, denn keiner, der in Zukunft Karriere machen möchte in Politik oder Wirtschaft, wird sich trauen, hier den Kopf allzu weit emporzustrecken. Wer als Kritiker der Politik des „weiter so“ sich hervortut, bekommt in der Groko der Zukunft keinen Posten und wird auch in der Wirtschaft, die neoliberal  positioniert bleiben wird, keine Chance haben. Weiterhin war es ja gerade die SPD unter Schröder, die diese Ungerechtigkeiten erst geschaffen haben und Schulz zeigt keinerlei Neigung, hier eine Wende einleiten zu wollen. Abseits der beiden großen Parteien aber wird keine Regierungsmehrheit möglich sein. Es gibt also keine Alternative, es wird neoliberal (CDU) oder neoliberal (SPD) regiert werden in Zukunft.
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Wahlprogramm CDU/CSU 2017

Wahlprogramm CDU/CSU 2017 published on Keine Kommentare zu Wahlprogramm CDU/CSU 2017

Wenn ich so zurückdenke, habe ich schon viele Dokumente und Bücher, die sich mit aktueller Politik beschäftigen, gelesen, und ich muss sagen dass ich selten so erschrocken und frustriert die Lektüre zur Seite gelegt habe wie bei diesem Wahlprogramm. Schon der Anfang mit dem Titel „Ein gutes Land in dieser Zeit“ strotzt nur so vor Missachtung der Realität:

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Das Dilemma der Protestkultur.

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Nach den G20-Protesten in Hamburg, kräftig unterstützt von Politik und Ordnungsbehörden, ist nunmehr Wachstum zu verzeichnen, Wachstum in Sachen Sicherheits- und Ordnungsbedarf. Und wie immer sind die Vorreiter  auch unschwer zu finden: Bayern und die CSU. Und während der Rest der Republik staunend in Starre verharrt, werden in Bayern bereits Fakten und Vorlagen geschaffen. In einem unscharf formulierten Gesetz dürfen offiziell  „Gefährder“, wer immer das auch sei, also Menschen, von denen man annimmt, sie könnten Straftaten begehen, für unbestimmte Zeit weggesperrt werden. Nur alle drei Monate wird sich das ein Richter in Bayern dann mal anschauen, in einem von zwei Bundesländern also, in denen auch schon mal unliebsame Mitbürger, die zum Beispiel Steuervergehen anzeigen oder in ihrer Tätigkeit als Finanzbeamte Steuerhinterziehungen aufdecken, in die Psychiatrie weggesperrt wurden.
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G20 und die protestierende Gewalt

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Um sogleich möglichen Missverständnissen vorzubeugen, möchte ich schon jetzt und im Eingang des Artikel prinzipiell feststellen, dass ich die Anwendung von Gewalt gegenüber Menschen jeglicher Couleur, gegenüber Tieren jeglicher Art und gegen Sachen ganz gleich, ob diese symbolträchtig sind oder nicht, ablehne, und zwar zu 100,0%, also absolut. Des Weiteren war ich nicht Vorort und kann mich daher nur, wie die meisten Bürger unseres Landes, auf die Medienmeldungen beziehen.

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Das Fundament moderner Einstellungen

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Es sind Einstellungen, die uns zu Anhängern bestimmter Ideen, Moden oder Zeitgestaltungen machen. Und wir müssen uns wieder einmal umfassend 1 fragen, ob wir weiterhin zu denen gehören wollen, die irgendwie von irgendwem eingestellt werden wollen und die irgendetwas hinterher laufen, was nicht auf einer eigenen freien Entscheidung beruht. Nun war das auf die eine oder andere Weise schon immer so, aber heute wird das Problem wesentlich verstärkt durch die vielfältigen Möglichkeiten der Kommunikation.
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  1. umfassend bedeutet: Das betrifft viele Menschen in Europa
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Die Aufgabe der Philosophie

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Wer heute den Begriff Philosophie gebraucht, wird, wie in Suchmaschinen leicht zu sehen, Vorstellungen und Definitionen dieses Wortes bekommen, die mit einer klar abgegrenzten Wissenschaft wenig bis nichts zu tun haben. So schreibt Wikipedia in der Einleitung, das…

In der Philosophie (wörtlich „Liebe zur Weisheit“) versucht wird, die Welt und die menschliche Existenz zu ergründen, zu deuten und zu verstehen. Von anderen Wissenschaftsdisziplinen unterscheidet sich die Philosophie dadurch, dass sie sich oft nicht auf ein spezielles Gebiet oder eine bestimmte Methodologie begrenzt, sondern durch die Art ihrer Fragestellungen und ihre besondere Herangehensweise an ihre vielfältigen Gegenstandsbereiche charakterisiert ist. [Wikipedia: Philosophie]

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