Pipi Langstrumpf lässt grüßen…

Was um alles in der Welt ist eigentlich nicht an dem Wortbegriff Demokratie nicht zu verstehen? Wenn ich mich jeden Morgen durch die Schlagzeilen der „Qualitätspresse“ quäle und lesen muss, das weite Teile der dort Schreibenden und Berichtenden (?) einerseits die Demokratie, also die Staatsform, in der das Volk allein über das Volk regiert und kontinuierlich und ohne Zögern versuchen, den regierenden Bundeskanzler in einer Sachfrage vor sich her zu treiben und zum Umdenken zu bringen, obwohl der in genau dieser Sachfrage die Mehrheitsansicht der Bevölkerung, also des Souveräns, vertritt, müssen doch diese Schreiberlinge und Wortkünstler den Begriff „Demokratie“ doch wohl ganz anders verstehen, als er allgemein definiert wird.

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Bündnis Sahra Wagenknecht – eine neue Partei, die Hoffnung macht

Die neue Partei, die sich jetzt formiert hat und in den nächsten Wahlen antritt, fordert einige für deutsche Verhältnisse überraschende, aber auch längst überfällige Änderungen der politischen Ausrichtung für Deutschland. Ich werde in den nächsten Zeilen diese in eigener Interpretation aufzuzählen versuchen und hier und da ein paar eigene Sätze anfügen. Wie zu erwarten stößt die Gründung in der Qualitätspresse auf ein großes Echo, wobei der Parteigründerin im besonderen alles vorgeworfen wird, was die westlichen Wertevorstellung an Negativmotiven zu bieten haben: Das geht von vorsichtig formuliert „Unfairness“ bis zur „Kolonne Putins“. Ich frage mich dabei immer wieder: Was ist eigentlich an Meinungsfreiheit nicht zu verstehen? Es ist doch nicht die zur Zeit „woke“ Freiheit an einer eigenen Meinung, die die regierenden Parteien ständig aufzeigen, sondern im Gegenteil die Freiheit, auch eine vom woken Zeitgeist abweichende Meinung artikulieren zu dürfen, ohne gleich von einem Mehrheits-Mob verfolgt zu werden.

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Hybris und Nemesis, eine Buchempfehlung

Das Buch „Hybris und Nemesis“ von Rainer Mausfeld [1. Westend Verlag, ISBN 978-3-86489-407-7] halte ich nach dem ersten Durchlesen für ein Muss jedes politisch interessierten Bürgers in der westlichen Welt. Es beschreibt die bestehende Ausformung und Unzulänglichkeiten einer demokratischen Regierungsform, besonders der repräsentativen Formen westlicher Prägung, in einer kapitalistisch geprägten Gesellschaft. Und ich sage ganz ohne Umschweife und Übertreibung, das ich selten ein Buch lesen durfte, das mich so frustriert und ernüchtert zurückgelassen hat, wie dieses. Nicht weil ich den Inhalt des Buches nicht glauben, nachvollziehen oder bestätigen könnte, sondern genau im Gegenteil: Vieles was das steht und beschrieben wird wird von mir seit langem schon geglaubt, kann weiterhin von mir in jedem Detail nachvollzogen werden und findet von Tag zu Tag mehr Bestätigung, als mir lieb sein kann. Es wurde aber selbst von mir selbst wohl nie richtig ernst genommen.

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Strategiedefizite der deutschen Politik 2023

Wer sich jemals mit dem Thema Strategie beschäftigt hat und Herkunft und Prägung eines strategischen Denkens studiert hat, wird in der bundesdeutschen Politiklandschaft ein deutliches und nicht zu übersehendes Strategiedefizit feststellen. Ein Studienberatungsportal definiert Strategie als ein „Zusammenwirken von Gestaltungspotentialen auf dem Weg, ein Ziel zu erreichen“. Wenn wir uns allerdings die Ziele anschauen, die die politischen Strategien der Jetzt-Zeit zu erreichen suchen, stellt man doch erschrocken fest, das wir einerseits von der Erreichung der angestrebten Ziele weiter entfernt sind als je zuvor und wir andererseits sogar das Gegenteil dessen erreicht haben, was angestrebt wurde.

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Zwei beliebte Narrative, kurz beleuchtet…

Wir Menschen sind ganz besonders stolz darauf, uns aus der großen Zahl der Säugetiere, zu denen wir ja Entwicklungsgeschichtlich gehören, herausgearbeitet zu haben und uns eine technologische Zivilisation geschaffen zu haben, die viele Annehmlichkeiten und ebenso viele Erweiterungen mit sich bringen. Soweit so gut. Wir Menschen werden heute älter, leben also länger, leiden nicht mehr so viel wie in früheren Zeiten, haben viele kleine Helfer, die uns die Arbeit erleichtern, fühlen uns wohler und müssen nicht mehr so ums Überleben kämpfen wie in vergangenen Zeiten. Haben wir uns aber auch jemals die Frage gestellt, ob das Narrativ mit den vermeintlichen Annehmlichkeiten auch wirklich stimmt? Ist das wirklich so? Stimmt diese Annahme?

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Der erneut modern gewordene Krieg aller Kategorien

Wenn ich mir die alltäglichen Nachrichten ansehe und lese, höre und sehe, wie groß die Differenzen zwischen verschiedenen Nachrichtenmedien bezüglich ihrer Inhalte und Interpretationen zum aktuellen Tagesgeschehen sind und wie weit sie auseinander liegen, kann ich mich eines mulmigen Gefühls nicht entziehen. Alle Seiten dieser für eine demokratische Gesellschaftsordnung notwendigen Informationsaufgaben arbeiten scheinbar nach nur noch internen Medienschaffenden selbst zugänglichen Regeln. Sie verbreiten Angst, sie verbreiten Schrecken, Furcht und Sorge und fordern so letztlich zu einer fast religiösen Gesinnungseinheit auf, die in radikalen Kreisen bis zur Bereitschaft zu Körperverletzung und weiterführend zu Hass reicht.

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Die Landtagswahl in Hessen und Bayern

Am kommenden Sonntag (08.10.2023) sind Landtagswahlen in Hessen und Bayern. Ich habe oft gehört, das viele Wähler nicht mehr wissen, wohin sie ihr Kreuz malen sollen. Mir geht es ebenso, und daher habe ich für mich beschlossen, eine Partei zu wählen, die bisher noch nicht in den Parlamenten vertreten ist. Und ich möchte nicht versäumen, eine diesbezügliche Empfehlung auszusprechen.

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Das Fehlen einer Nachrichtenkultur in Deutschland ist unübersehbar

Als politisch interessierter Mensch und als Mitglied einer Gesellschaft, die sich als Grundlage ihre Gesetzgebung den Satz „Die Macht geht vom Volk aus“ auf ihre Fahnen geschrieben hat, bin ich angewiesen auf eine Nachrichtenberichterstattung, die mir die Möglichkeit gibt, Entscheidungen/Ansichten über den politischen Stand meines Staates in Form von Wahlentscheidungen und/oder der Teilnahme an Protestaktionen zu treffen. Das ist in einer repräsentativen Demokratie, wie sich das so schön verkleidet nennt, nicht viel, zugegeben, aber immerhin eine Grundlage, die gegenüber früheren Regelungen in der Geschichte Europas einen Fortschritt darstellen. Was ich jedoch Tag für Tag immer wieder feststellen muss ist die Wahrnehmung, das der Bürger mittlerweile keiner Medienberichterstattung mehr vertrauen kann.

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Hintergründe, Mythen, Theorien

Der nachfolgende Artikel könnte auch als Beobachtungen des Alltagslebens beschrieben werden. Er hat keine durchgängiges Thema, sondern stellt Fragen aufgrund von alltäglich möglichen Beobachtungen, die jeder an sich und seiner Umgebung machen kann. Die Aufzählung beginnt damit, wie Fragen zu scheinbar Selbstverständlichem zustande kommen, wie ein Infrage-Stellen mancher Gewohnheiten durchgeführt werden kann und wie das zu bewerten ist. Das gilt besonders für die Gewohnheiten, die an und für sich eigentlich als gegeben, als vertraut und als nicht hinterfragbar gelten.

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Eine Dekonstruktion der BRD 2023

Wenn wir uns die Bedingungen anschauen, mit denen ein Staatsbürger heute in Deutschland lebt, dann wird meist sofort auf einen Vergleich verwiesen, der unsere Möglichkeiten mit denen anderer Länder vergleicht. So gut ich das verstehen kann, aber für eine exakte Beurteilung sollte das keine Rolle spielen dürfen, denn es geht mir nicht um die Frage, “Wie gut es uns Deutschen geht im Vergleich zu…?“, sondern es geht darum, „Wie gut es uns gehen könnte…“, wenn einigen brisanten Problemstellungen andere Lösungskonzepte zugrunde gelegt werden würden.

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Die weltpolitische Lage Deutschlands heute

Worüber sich nahezu alle höchst einig sind in Europa ist die Tatsache, das die weltpolitische Lage ausgesprochen instabil genannt werden muss. Da ist zum einen die angespannte Lage zwischen den Großmächten (USA, Russland, China und nein, Europa gehört nicht (mehr) dazu…). Dann sind da die Klimaveränderungen, die nahezu jeder tagtäglich wahrnehmen kann und nicht zu vergessen natürlich die wirtschaftlichen Lagen, in die sich unterschiedliche Staaten mit unterschiedlichen Mitteln hinein gewirtschaftet haben.

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Ich fürchte mich so vor der Menschen Wort…

„Ich fürchte mich so vor des Menschen Wort.“ ist eine Aussage, die heute deutlich mehr Realität gewonnen hat als noch im Jahr 1898, als die zitierte Gedichtszeile durch Rainer Maria Rilke entstand. Wir leben heute medial und in täglichen Diskurs in einer Zeit, wo Lügen, Propaganda, Werbung und Wesensverschleierung nahezu allgegenwärtig sind. Vergleicht man die verschiedenen Aussagen in unterschiedlichen Medien, entsteht weder einheitliches Bild noch folgt das dort niedergelegte irgendeinem Muster. Jemand behauptet etwas, der Nächste widerspricht, der Dritte relativiert und der Vierte zieht das bisher Gesagte nur ins Lächerliche, ohne auf Argumente zu reagieren. Und zusätzlich beschimpfen und beleidigen sie sich alle noch gegenseitig.

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Wenn wir Deutschland politisch retten wollen…

Die politische und philosophische Landschaft in Deutschland gleicht immer mehr einem Jammertal, seit Jahren schon, aber jetzt wird es mehr und mehr offensichtlich. Und dieses Jammertal entstand nach den Vorstellungen derer, die wir mit gemeinschaftlichen Subventionen und hohen Kosten an unseren Universitäten ausgebildet haben. Dort nämlich ist die Verwirklichung der Aufklärung, die Legenden, Mythen und andere erfundene und gezielt verbreitete Lügengeschichten klarstellen bzw. beenden wollte, mittlerweile zu einer irrationalen, subversiven und dogmatisch verhärteten Rechthaberei verkommen. Schaut man sich das von dort ausgehende unsinnige Geplapper und die seltsamen Ideen einmal mit nüchternen Blick an, gerät man nicht mehr nur in Verwunderung, sondern in Wut. Das ist traurig, absurd und verbleibt zurzeit wohl ohne Hoffnung auf Besserung.

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Die Ukraine aktuell – Das Desaster

Nach Aussagen des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages befinden wir uns seit der Entscheidung, Kampfpanzer in die Ukraine zu liefern, die Armee der Ukraine mit Aufklärungsmaterial zu versorgen und ukrainische Soldaten in Deutschland auszubilden im Krieg mit Russland. Das wird zwar niemand in Regierung und Verwaltung bestätigen, darum geht es aber auch gar nicht, denn nicht wir entscheiden, wann wir uns im Krieg befinden, sondern in diesem Fall ist es Russland, das diese Entscheidung trifft. Und wie man in Russland darüber denken wird, scheint allen klar zu sein, die sich auch nur etwas mit der russischen Mentalität und speziell ihrem Gedenken an die Millionen russischen Opfer des Zweiten Weltkrieges beschäftigt haben.

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Über Mainstream & Co

Wann immer und wo immer man heute in Deutschland Nachrichten oder andere politische Sendungen empfängt, liest, anhört oder andersweilig erhält, muss feststellen, das diese Nachrichten scheinbar alle eingetaucht wurde in die sogenannte Meinungsrinne (Mainstream), die von Medienschaffenden, Politdarstellern oder auf privat finanzierten Organisationen am Laufen gehalten wird. Anders lautende Meinungen gibt es nahezu ausschließlich nur noch auf Blogs und Portalen. Diese sind zumeist Spenden-finanziert und werden von der Qualitätspresse (So nennen sie sich gerne selbst…) entweder mit Abscheu oder Ignoranz belegt, aktiv bekämpft, verleumdet und als Querdenkende, Verschwörungstheoretiker und/oder Propagandisten beschimpft.

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Die wehrhafte Demokratie

In einer Demokratie entscheiden die Voten der Bürger über die zu verfolgende Politik. So zumindest verstehen das die Menschen, die auch heute noch glauben, in einer funktionierenden demokratischen Ordnung zu leben. Tatsächlich haben wir in Deutschland es zugelassen, das wir so etwas wie den „Mainstream“ (Wichtiger Strom ?!) bekommen, wobei Strom die größte Strömungsrinne der Meinungen in unserem Land bezeichnet und „Wichtig“ wohl eher als „Vorherrschend“ übersetzt werden müsste. Die vorherrschende Meinungsrinne beschreibt also einen Vereinheitlichungsprozess, der alles zur Seite drückt, was nicht in die gleiche Richtung fließen möchte. Wenn wir uns jetzt noch das Wort „wehrhaft“ hinzudenken, kommt etwas noch Gewaltigeres dabei heraus. In der wehrhaften Strömungsrinne wird entweder alles mitgerissen oder unbarmherzig und absichtlich zur Seite gespült.

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Geostrategie

Seit dem Krieg in der Ukraine ist der Begriff „Geostrategische Weltlage“ wieder in aller Munde. Es geht dabei letztlich um die Frage, wo die weltweiten Machtzentren angesiedelt sind und wer von dort aus die Weltpolitik bestimmt. Dazu gibt es nur zwei/drei von allen Experten akzeptierte und angestrebte Grundkonstellationen.

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Was ist eigentlich Zeitkritik?

Es geht bei Zeitkritik nicht darum, eine Institution zu vertreten, eine Weltsicht einer anderen vorzuziehen, ein Dogma zu verteidigen oder ein Wertebündel zu stärken. Es geht bei Zeitkritik um Nützlichkeit, Wahrheitsgehalt und Mitgefühl, es geht um Vertrauen und Freiheit, es geht um Menschenliebe im weitesten Sinn. Das alles ist für mich Zeitkritik, denn wir wollen unsere Fehler doch nicht so lange wiederholen, bis wir mit dem Rücken an einer Wand und den Zehen über dem Abgrund stehen. Zeitkritik will Lernen ermöglichen. Das ist die Aufgabe.

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Wähler wählen Delegierte, die nur ihrem Gewissen verantwortlich sind …

… das ist kurz und bündig gesagt der Rechtsstand, in den Aussagen von Politikern und Abgeordneten einsortiert werden müssen. Das es in Wirklichkeit nicht immer so läuft, weil der Mainstream der Presse über die Popularität einzelner Akteure entscheidet und jeder Politiker einer Partei angehört und auch auf den Status innerhalb seiner Parteifreunde Rücksicht nehmen muss, sei einmal als bekannt vorausgesetzt und ist so auch jeden Tag in der Presse nachzulesen.

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