Pipi Langstrumpf lässt grüßen…

Was um alles in der Welt ist eigentlich nicht an dem Wortbegriff Demokratie nicht zu verstehen? Wenn ich mich jeden Morgen durch die Schlagzeilen der „Qualitätspresse“ quäle und lesen muss, das weite Teile der dort Schreibenden und Berichtenden (?) einerseits die Demokratie, also die Staatsform, in der das Volk allein über das Volk regiert ¹, kontinuierlich und ohne Zögern versuchen, den regierenden Bundeskanzler in einer Sachfrage vor sich her zu treiben und zum Umdenken zu bringen, obwohl der in genau dieser Sachfrage die Mehrheitsansicht der Bevölkerung, also des Souveräns, vertritt, müssen doch diese Schreiberlinge und Wortkünstler den Begriff „Demokratie“ doch wohl ganz anders verstehen, als er allgemein definiert wird.

Und das sie selbst dann nicht aufhören, an dieser Sachfrage herumzuquäken, obwohl die Entscheidung längst gefallen ist und sogar das ZDF mit einer Umfrage belegt, das die Mehrheit der Menschen die Ansicht des Kanzlers teilen, ist mir vollkommen unverständlich. Wollen sie nicht verstehen, oder ist ihre geistige Kapazität dazu einfach nicht ausreichend: Einmal wohl etwas auswendig gelernt und das war es dann an Vermögen? Jawohl, es geht darum, ob Deutschland weitreichend Waffen an die Ukraine liefert und damit nicht nur den Krieg dort ausweitet, sondern auch zum Kriegsgegner eines Landes wird, das über sehr weitreichende, sehr wirkungsvolle und die ganze Menschheit gefährdende Waffen verfügt. Mit anderen Worten geht es darum, das solcherlei Absichten einen dritten und wohl letzten Weltkrieg heraufbeschwören könnten, zumindest für die Menschen in Europa. Oder glaubt irgendjemand ernsthaft, das unser großer Verbündeter und Schutzherr USA ihr gelobtes heiliges Land in einem weltweiten Atomkrieg für Europa opfert, nur um „Rache“ zu üben? ² Weiterhin ist doch wohl anzumerken, das in den Gesetzen der BRD der Kanzler allein die Richtlinien der Politik bestimmt ³, und seine Entscheidung ist doch wohl eindeutig und unmissverständlich: Keine weitreichenden Waffensysteme und keine deutschen Soldaten für die Ukraine! Und trotzdem sitzen in akademischen Gesprächskreisen angeblich hochgebildete (?) Menschen zusammen und diskutieren über einen zu führenden Krieg, machen Aussagen wie „Wir müssen wieder bereit für einen Krieg sein“, „Wir müssen Raketen liefern und damit in Russland Ministerien und Waffenlager zerstören“ oder auch nur (?) „Wir müssen aufrüsten“ oder „Wir müssen unser Gesundheitssystem auf den Krieg vorbereiten“. Minister widersprechen öffentlich dem Kanzler, ausländische Würdenträger diffamieren die deutsche Regierung und fordern, was das Volk der Deutschen mehrheitlich ablehnt. Und das alles wird begleitet von den Aussagen in den gleichen Blättern direkt nebenan, die Bundeswehr (BW) würde nicht einmal einen Tag im Falle eines Angriffs durchhalten, die Waffensysteme der BW seien in großen Teilen defekt und nicht einsatzbereit, es gäbe Munition für gerade mal ein paar Stunden und ganze Regionen verfügten über keinerlei Luftabwehrsysteme, da diese allesamt gerade in der Ukraine zerstört werden. Gelten unsere Gesetze eigentlich nicht mehr, haben wir beschlossen, Pipi Langstrumpf und „Wir machen uns die Welt, wie sie uns gefällt“ zu verfolgen, oder was haben unsere schreibenden, regierenden und Hörsaal-verklärten Eliten sonst wohl im Sinn? Ich verstehe sie nicht mehr! Sie agieren gegen die Mehrheit des Volkes, gegen die Vernunft und gegen jede Absichtserklärung des Grundgesetzes, das „von deutschem Boden niemals wieder ein Krieg ausgehen soll“.

Weiterhin scheinen doch wohl unsere Kriegsfähigkeiten nicht besonders ausgeprägt zu sein, lassen sich doch Generäle der BW bei Besprechungen abhören, in denen sie ganz deutlich diskutieren, was der Feind eigentlich nicht wissen darf, wie nämlich die Beteiligung der BW an künftigen Angriffsaktionen so verschleiert werden könne, das der Feind das nicht bemerkt. Und was meinen genau die Pressevertreter dazu, die doch wie oben gelesen den Krieg regelrecht herbeizuschreiben versuchen? Sie halten das Gespräch der Generäle für eine Propagandaaktion des Feindes, obwohl sowohl die BW als auch die Regierung die Authentizität des Gesprächs und seines Inhalts bestätigt haben. Das lässt doch wohl nur den Schluss zu, das uns diese Schreiberlinge für so „dumm“ halten, das wir die Unlogik dieser Aussagen nicht bemerken. Sie gehen wohl davon aus, das ihre eigene Blindheit auch die Blindheit der einfachen Menschen bedeuten müsse. Nur, das sei hier so nebenbei angemerkt, wurden diese einfachen Menschen nicht jahrelang von Eliten-Lehrern in den Hochschulen verbildet und müssen allein schon in ihrem Alltag tagtäglich viele Schlussfolgerung ziehen und Entscheidungen treffen schon aufgrund der Tatsache, das die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel nicht von irgendwelchen Oligarchen bezahlt werden.

Dann kämpfen gerade jetzt viele Menschen in Deutschland darum, das ihr Arbeitsentgelt und die Rahmenbedingungen dazu den Realitäten der Wirtschaftslage angepasst werden. Das nervt, ja, das stört unsere so gewohnten Kreise in der Dienstleistungsgesellschaft, verhindert unsere Reiselust und fordert manch Ungemach herauf. Aber haben die Kritiker dieses Arbeitskampfes mal bedacht, welche Wahl die Bediensteten haben, die diese Streiks durchführen? Glaubt jemand vollkommen ernst, die Bahn und die Flughafenbetreiber würden freiwillig auch nur einen Cent ihres Gewinnes an ihre Arbeitnehmer weitergeben? Jahrelange Arbeitskämpfe und Kampagnen in vielen Jahren haben doch am Geiz der Besitzenden nichts ausrichten können. Diese Arbeitskämpfe sind berechtigt, sie sind notwendig und auch folgerichtig. Ich unterstütze das auch dann, wenn Urlaub und Freizeitaktivitäten meinerseits nicht stattfinden können. Wir haben Inflation in einer Größenordnung, die von Gehaltssteigerungen nicht einmal ansatzweise ausgeglichen werden kann. Die Anforderungen in der Arbeitswelt werden immer härter, und viele hart erkämpfte Schutzgesetze und Tarifvereinbarungen wurden von den Arbeitgebern mit trickreichen Auslegungen scheibchenweise gegen nahe-Null zurückgefahren. Sollen sich das die Menschen gefallen lassen? Ich denke nicht. Nebenbei angemerkt: Die Arbeitnehmer heute geben ihre Arbeit und Zeit für Lohn, die Arbeitgeber heute nehmen die Arbeit ihrer Angestellten für Lohn und erzeugen so Gewinne. Bemerkt man diese Umkehrung, wird vieles klarer.

Und dann noch einmal, warum in alles in der Welt protestieren Menschen gegen eine Oppositionspartei. Diese hat, wie jeder in der täglichen Presse erfahren kann, keinerlei Macht und daher gibt es von dort auch keine Verstöße gegen Gesetze, denen zum Beispiel Amtsträger unterliegen. Gegen was um alles in der Welt gilt es dann zu protestieren? Es gab doch keine Verstöße gegen Gesetze. Und was das Gesetz nicht verbietet, ist erlaubt. Oder was ist ein Rechtsstaat sonst. Ist es nicht die Aufgabe einer Opposition, Alternativen zum bestehenden Regierungsprogramm zu formulieren, und übertreiben sie dabei nicht regelmäßig in ihren Formulierungen, schon um überhaupt gehört zu werden, sind dabei manchmal zutiefst unappetitlich und zeigen oft auch politisches Unverständnis und mangelndes Mitgefühl? Aber das ist auch nicht verboten. Und wie war das noch mal in der Vergangenheit? Was haben die Eliten einst gegen die Grünen gewettert, als diese erste Erfolge bei Wahlen einfahren konnten? Was wurde alles vermutet, gemunkelt, und welche Verheißungen und Befürchtungen wurden dieser Partei unterstellt: Raus aus der Nato, raus aus der EU… Grüne Spinner, die Autofahren verbieten, die vegane Tage einführen wollen usw. Und die wollten „Frieden schaffen ohne Waffen“, wollten „Schwerter zu Flugscharen“ umgestalten und „gute Beziehungen zu allen Völkern dieser Erde herstellen“. Und heute? Es ist die Partei, die Krieg befürwortet und die Waffen liefern möchte in die ganze Welt. Ihre Vertreter in der Regierung untergraben diplomatische Beziehungen, zerstören die Energiesicherheit und das Wirtschaftsgefüge eines hochindustrialisierten Landes, machen Gesetze, die von allen Fachleuten für Unsinn gehalten werden und die hier und da auch noch gegen Verfassungsregeln verstoßen. Da ist nichts mehr von den Träumen für Frieden, Gerechtigkeit und Freiheit vorhanden. Da regiert der Regulierungswahn und eine Pipi-Langstrumpf-Mentalität, von der selbst Kabarettisten und Visionäre nicht zu Träumen wagen. Glaubt jemand wirklich, das die AfD, sollte sie in Regierungsverantwortung gelangen, anders agieren würde. Auch dort sind Machtkrieger am Werk, die nur an die Töpfe der Steuerzahler wollen. Und auch diese müssten sich an die Gesetze halten und können nicht machen, was sie wollen, sollten sie Regierungsmacht erringen. Haben wir Die Linke auch schon vergessen? Einst eine Partei, die einen demokratischen Sozialismus einführen wollte. Und heute? Wie unterscheidet sich diese Partei von den anderen, seit sie auch in Regierungen sitzen? Gar nicht. So ist das immer und so wird es wohl immer sein, denn „Macht korrumpiert“. Dafür wurde ja gerade die Demokratie erfunden, um die Macht-Besitzenden kontrollieren und einhegen zu können. Das sich die Machthabenden und wohlhabenden Eliten heute gerade des Demokratiebegriffs bedienen, um genau diese Aufgabe der Einhegung abzuwehren, sie die Machthabenden stärken und die Abhängigkeiten und Gängelungen der Bevölkerung vermehren wollen, ist geradezu eine Inversion der Ziele, die ursprünglich verfolgt werden sollten. Es riecht nach einem Geniestreich, aber der ist und bleibt auch nur möglich, wenn die Absichten von den Menschen nicht erkannt werden.