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Schockstarre

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Die Bundestagswahl ist vorbei, eine Landtagswahl mit ungewissem Ausgang steht bevor, unsere Schutzmacht redet einen Atomkrieg herbei und unsere großen Nachbarn betreiben Europa- und Weltpolitik, und Deutschland, ja Deutschland ist in einer Schockstarre entschwunden. Politisch gesehen erscheint Berlin im Moment wie ein großer Friedhof bei schlechtem Wetter zu sein. Keiner traut sich was, alle liegen scheinbar auf der Lauer und beäugen ängstlich und abwehrbereit den politischen Gegner, als sei eine falsche Zeit für jedes beliebige Wort. Und die Bürger, auch Wähler genannt, scheint es nicht zu stören. Alles ist friedlich, harmonisch, wundervoll.Continue reading Schockstarre

Die Wahl, eine Glosse zur Bundestagswahl 2017

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Am Sonntag ist Bundestagswahl. Hier bestimmen wir als Wähler nicht nur die politische Gestaltung der nächsten vier Jahre, sondern die Gestaltung der Zukunft. Sind Gesetze und Verordnungen erst einmal auf den Weg gebracht, ist es sehr schwer, diese wieder zu ändern. Sie zurückzunehmen gelingt in unserem System selten bis nie. Wir sehen das an der Agenda 2010, an Schuldenbremsen, an den Reformen am Renten- und Gesundheitssystem und vielen anderen weniger populären Problemfeldern.

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Es findet kein Wahlkampf statt

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Ist es bezeichnend für eine funktionale repräsentative Demokratie, dass keine wirkliche Auseinandersetzung der sich jetzt zur Wahl stellenden Parteien zu verzeichnen ist? Eigentlich stehen hier zwei große Entwürfe (Zurzeit ein Scherz…) zur Wahl, die sich in den Schlagworten „Weiter so wie bisher…“ und „mehr Gerechtigkeit, aber ohne jemanden wehzutun…“ darstellen. Das die regierende CDU weiter so wie bisher gestalten (aussitzen) will, ist verständlich, bedient sie doch so ihre Klientel wie bisher nachhaltig und erfolgreich. Auch dass die SPD mit ihrer Gerechtigkeitskampagne scheitern wird, ist absehbar. Die Ungerechtigkeit, die besteht und die von ihr angeprangert wird, zeigt sich doch darin, dass eine kleine Minderheit des Volkes sich auf Kosten der Mehrheit bereichert und begünstigt. Sollte also mehr Gerechtigkeit Einzug halten sollen in die Gesellschaft, müsste man genau dort die Vorzugsbehandlung streichen. Und da liegt der Haken, denn keiner, der in Zukunft Karriere machen möchte in Politik oder Wirtschaft, wird sich trauen, hier den Kopf allzu weit emporzustrecken. Wer als Kritiker der Politik des „weiter so“ sich hervortut, bekommt in der Groko der Zukunft keinen Posten und wird auch in der Wirtschaft, die neoliberal  positioniert bleiben wird, keine Chance haben. Weiterhin war es ja gerade die SPD unter Schröder, die diese Ungerechtigkeiten erst geschaffen haben und Schulz zeigt keinerlei Neigung, hier eine Wende einleiten zu wollen. Abseits der beiden großen Parteien aber wird keine Regierungsmehrheit möglich sein. Es gibt also keine Alternative, es wird neoliberal (CDU) oder neoliberal (SPD) regiert werden in Zukunft.
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Der amerikanische Traum ist gescheitert.

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Es herrscht Funkstille in den europäischen Medien. Ein NATO-Gipfeltreffen, ein G7-Treffen ist abgearbeitet und zurück bleibt Ernüchterung. Und die Leitmedien (ARD, ZDF, Zeit; Spiegel, FAZ, SDZ) haben nichts zu bieten als Trump-Bashing: …hat nicht zugehört, …hat Xy weggeschubst, will sich nicht festlegen, benimmt sich rüpelhaft. Wie hat ein Comedian das so schön ausgedrückt: „Scheißt ein Bär in den Wald…?“. Donald Trump war in Europa. Was haben die Fake-News-Schreiber denn erwartet, einen liebenswerten und großzügigen Präsidenten vom Schlage JFK? Albern war das!
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Terror kommt nicht allein von außen…

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Die Polizei hat in Hammelburg (Unterfranken) einen Oberleutnant der Bundeswehr festgenommen, der im Verdacht steht, eine schwere staatsgefährdende Straftat ausführen zu wollen.  Er führte ein Doppelleben, gab sich zu Hause als syrischer Flüchtling aus und bezog Unterstützung, das heißt auch, dass er über Papiere verfügt, die ihn als Flüchtling anerkennen. Nun bin ich ja ein analytisch denkender Mensch und stelle mir vor, er wäre nicht entdeckt und dingfest gemacht worden, hätte seine Pläne umsetzen können und eine Tat wäre ihm gelungen. Wie wäre das wohl von statten gegangen?
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Propaganda, soweit das Auge reicht…

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Es scheint langsam aber sicher überall Mode geworden zu sein, laut aufzuschreien und auch dazugehören zu wollen, wie das seit langer Zeit bei einfachen Gesprächen zu beobachten ist. Einer erzählt etwas, der nächste weiß ebenfalls etwas aus seiner Historie dazu beizutragen und so geht das große „Ich will auch… mitreden“ immer weiter. Nun ist das am Stammtisch nichts Neues und auch gar nicht allzu tragisch. Wenn allerdings die Artikel und Beiträge der Medien, die Aussagen der politischen Amtsträger und der Mainstream der öffentlichen Meinung nach eben diesen Mustern funktionieren (Könnte man auch Mob nennen!), dann ist Gefahr in Verzug.
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TINA versus Martin Schulz

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Seit Martin Schulz die SPD wiederbelebt, stellt man sich in Medien und Diskussionsrunden, in Vorträgen Essays und Meinungsäußerungen immer wieder die Fragen: „Was will dieser Schulz? Wieweit würde er gehen und mit wem zusammen wird er das umsetzen wollen? Meinem Eindruck nach wird hier der Versuch gemacht, den neuen Gegner frühzeitig unter Druck zu setzen, ihn zu unbedachten Äußerungen zu zwingen, um ihn angreifbar zu machen.

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Ungeduld ist bis zur Wahl keine Option mehr

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Von allen Seiten wird über die Optionen diskutiert und die Möglichkeiten gerätselt, wie und ob und warum mit Martin Schulz ein Politik Wechsel in Deutschland möglich sei oder nicht. Und es ist verständlich, wenn sich die Nutznießer der jetzigen politischen Ausrichtung entsetzt zu Wort melden und dem Neuen in die Suppe spucken möchten. Und auch die Ungeduld der linken Aktivisten, denen der Beginn des Wechsels bereits viel zu zaghaft anmutet und auch nicht radikal genug sein kann, ist verständlich. Trotzdem sollten wir alle doch die Kirche in Dorf lassen und die Zeit bis zur Wahl im September nicht sinnlos damit vergeuden, das Spitzenpersonal der einzigen Alternative (rot-rot-grün) zu verbrennen. Und diese Aufforderung geht an alle beteiligten Parteien.
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Die Münchner Sicherheitskonferenz 2017

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Die Münchner Sicherheitskonferenz ist das beherrschende Thema dieser Woche. Man stellte sich nicht nur dort die Frage, ob die neue amerikanische Administration, die mehrere hochrangige Vertreter zu dieser privat organisierten und durch die Bundesregierung unterstützten Militärkonferenz schickte, dort ihre künftige Politik bezüglich der NATO zu offenbaren beabsichtige. Das Ergebnis allerdings ist ernüchternd.

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Nun ist es aber mal gut mit Trump-Bashing?!

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Ich schlage die Zeitungen auf oder schalte Radio oder Fernsehen ein und finde überall das gleiche Bild: Man schlägt aus allen Ecken auf Donald Trump ein. Nun ist mir dieser Mann auch nicht sympathisch und sein Weltbild ist diametral anders als das meinige. Trotzdem regiert er aufgrund einer demokratischen Entscheidung und aufgrund eines Systems, das bisher alle gut und ausreichend fanden.
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