Eine geostrategische Wandlung des Westens ist überfällig

Zwei Staaten der Weltgemeinschaft (Humor ist, wenn man angesichts der UN in New York trotzdem lacht!) sind seit vielen Jahrzehnten unterwegs, fördern und organisieren Umstürze und sogenannte demokratische Freiheitsbewegungen in aller Welt. Die neoliberalen Aktionen einerseits, auf ausbeutende Wirtschaftssysteme spezialisiert, agieren in Südamerika und im pazifischen Raum und kämpfen bevorzugt gegen Regierungen, die sich der Armutsbekämpfung in ihrem Land verpflichtet fühlen, aktuell zu beobachten in Venezuela, Kuba und Nicaragua, die mit religiösen Fanatikern arbeitenden Aktionen andererseits agieren besonders stark in Regionen, deren Menschen sich dem Islam zugehörig sehen.

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Auf Kollisionskurs mit der demokratischen Verfassung…

Mit unserer Demokratie, das wird von Tag zu Tag deutlicher, stimmt etwas nicht. Oder anders ausgedrückt, stimmt etwas nicht mit dem, was wir mit Demokratie verbinden. Wir leben nicht in einer reinen Demokratie in Deutschland. Wir leben in einer repräsentativen, parlamentarischen Demokratie auf einer Parteienbasis. Das wäre eine genaue Beschreibung der Wirklichkeit heute. Als Legislative und Exekutive in der Gesellschaft fungieren (fast) allein unsere gewählten Parlamentarier. Wir sind mit den Ländern republikanisch organisiert und haben uns eine Verfassung gegeben, die zum Teil unwiderrufliche Gültigkeit besitzt.

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Wir hatten im Westen noch nie eine echte Demokratie…, oder?

Mit der Demokratie gibt es viele Probleme. Überall und nahezu in jeder Nachrichtensendung oder beim Studium der Printmedien wird das Tag für Tag immer deutlicher. Diese repräsentative parlamentarische Demokratie, von denen hier im Westen alle lautstark schwärmen, scheint nach aktueller Lage doch so einige Schwächen zu haben. Besonders zu bemerken ist das im sogenannten Mutterland dieser Form: Großbritannien.

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Koalitionsverhandlungen, junge Strolche und die Demokratie

Also ich weiß ja nicht, was bei der politisch orientierten Wortwahl zur Berichterstattung in Nachrichten und Medien so üblich, normal, verständlich oder auch nur gewohnt ist, aber das gros der unserer Presse zugänglichen Eindrücke zu den SPD-Parteitag und zu der darauf getroffenen Entscheidung, in Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU einzutreten, sollten zumindest meiner Ansicht nach von der kontroversen Diskussionskultur her, von der Auseinandersetzung zwischen verschiedenen Ansichten und der kultivierten Form dabei als ein Musterbeispiel demokratischer Meinungsbildung angesehen werden.

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Prozess versus Reform – Ein Gedankenspiel

In unserer westlichen Kultur gibt es verschiedene Paradigmen, die mittlerweile so verfestigt und verinnerlicht sind, dass sie schon fast nicht mehr anders gedacht werden können. Dazu gehören unterer Anderen die repräsentative Demokratie und ihre Verfahren sowie die einschlägigen neoliberal ausgerichteten Wirtschaftsvorstellungen in unterschiedlichen Ausprägungen, wie sie in den Staaten Europas und Amerikas gefahren werden. Basisorganisationen dazu sind auf der politischen Seite Parteien und auf der wirtschaftlichen Seite marktorientierte Betriebe und Konzerne, in deren Funktionen die meisten richtungsweisenden Entscheidungen entstehen und getroffen werden. Wenn in unserer Gesellschaft weiterhin Entwicklung stattfinden soll, muss diese zwangsweise in diesen Basisorganisationen entstehen.

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