Schlagwort: Russland

Bündnis Sahra Wagenknecht – eine neue Partei, die Hoffnung macht

Deutsche Politik, Nachrichten, Schlagworte

Die neue Partei, die sich jetzt formiert hat und in den nächsten Wahlen antritt, fordert einige für deutsche Verhältnisse überraschende, aber auch längst überfällige Änderungen der politischen Ausrichtung für Deutschland. Ich werde in den nächsten Zeilen diese in eigener Interpretation aufzuzählen versuchen und hier und da ein paar eigene Sätze anfügen. Wie zu erwarten stößt die Gründung in der Qualitätspresse auf ein großes Echo, wobei der Parteigründerin im besonderen alles vorgeworfen wird, was die westlichen Wertevorstellung an Negativmotiven zu bieten haben: Das geht von vorsichtig formuliert „Unfairness“ bis zur „Kolonne Putins“. Ich frage mich dabei immer wieder: Was ist eigentlich an Meinungsfreiheit nicht zu verstehen? Es ist doch nicht die zur Zeit „woke“ Freiheit an einer eigenen Meinung, die die regierenden Parteien ständig aufzeigen, sondern im Gegenteil die Freiheit, auch eine vom woken Zeitgeist abweichende Meinung artikulieren zu dürfen, ohne gleich von einem Mehrheits-Mob verfolgt zu werden.

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Strategiedefizite der deutschen Politik 2023

Deutsche Politik, Fragestellungen, Politik und Gesellschaft, Schlagworte, Weltpolitik

Wer sich jemals mit dem Thema Strategie beschäftigt hat und Herkunft und Prägung eines strategischen Denkens studiert hat, wird in der bundesdeutschen Politiklandschaft ein deutliches und nicht zu übersehendes Strategiedefizit feststellen. Ein Studienberatungsportal definiert Strategie als ein „Zusammenwirken von Gestaltungspotentialen auf dem Weg, ein Ziel zu erreichen“. Wenn wir uns allerdings die Ziele anschauen, die die politischen Strategien der Jetzt-Zeit zu erreichen suchen, stellt man doch erschrocken fest, das wir einerseits von der Erreichung der angestrebten Ziele weiter entfernt sind als je zuvor und wir andererseits sogar das Gegenteil dessen erreicht haben, was angestrebt wurde.

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Der erneut modern gewordene Krieg aller Kategorien

Deutsche Politik, Fragestellungen, Politik und Gesellschaft, Weltpolitik

Wenn ich mir die alltäglichen Nachrichten ansehe und lese, höre und sehe, wie groß die Differenzen zwischen verschiedenen Nachrichtenmedien bezüglich ihrer Inhalte und Interpretationen zum aktuellen Tagesgeschehen sind und wie weit sie auseinander liegen, kann ich mich eines mulmigen Gefühls nicht entziehen. Alle Seiten dieser für eine demokratische Gesellschaftsordnung notwendigen Informationsaufgaben arbeiten scheinbar nach nur noch internen Medienschaffenden selbst zugänglichen Regeln. Sie verbreiten Angst, sie verbreiten Schrecken, Furcht und Sorge und fordern so letztlich zu einer fast religiösen Gesinnungseinheit auf, die in radikalen Kreisen bis zur Bereitschaft zu Körperverletzung und weiterführend zu Hass reicht.

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Ich fürchte mich so vor der Menschen Wort…

Deutsche Politik, Politik und Gesellschaft, Weltpolitik

„Ich fürchte mich so vor des Menschen Wort.“ ist eine Aussage, die heute deutlich mehr Realität gewonnen hat als noch im Jahr 1898, als die zitierte Gedichtszeile durch Rainer Maria Rilke entstand. Wir leben heute medial und in täglichen Diskurs in einer Zeit, wo Lügen, Propaganda, Werbung und Wesensverschleierung nahezu allgegenwärtig sind. Vergleicht man die verschiedenen Aussagen in unterschiedlichen Medien, entsteht weder einheitliches Bild noch folgt das dort niedergelegte irgendeinem Muster. Jemand behauptet etwas, der Nächste widerspricht, der Dritte relativiert und der Vierte zieht das bisher Gesagte nur ins Lächerliche, ohne auf Argumente zu reagieren. Und zusätzlich beschimpfen und beleidigen sie sich alle noch gegenseitig.

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Wenn wir Deutschland politisch retten wollen…

Deutsche Politik, Grundfragen, Politik und Gesellschaft, Weltpolitik

Die politische und philosophische Landschaft in Deutschland gleicht immer mehr einem Jammertal, seit Jahren schon, aber jetzt wird es mehr und mehr offensichtlich. Und dieses Jammertal entstand nach den Vorstellungen derer, die wir mit gemeinschaftlichen Subventionen und hohen Kosten an unseren Universitäten ausgebildet haben. Dort nämlich ist die Verwirklichung der Aufklärung, die Legenden, Mythen und andere erfundene und gezielt verbreitete Lügengeschichten klarstellen bzw. beenden wollte, mittlerweile zu einer irrationalen, subversiven und dogmatisch verhärteten Rechthaberei verkommen. Schaut man sich das von dort ausgehende unsinnige Geplapper und die seltsamen Ideen einmal mit nüchternen Blick an, gerät man nicht mehr nur in Verwunderung, sondern in Wut. Das ist traurig, absurd und verbleibt zurzeit wohl ohne Hoffnung auf Besserung.

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Die Ukraine aktuell – Das Desaster

Deutsche Politik, Grundfragen, Politik und Gesellschaft

Nach Aussagen des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages befinden wir uns seit der Entscheidung, Kampfpanzer in die Ukraine zu liefern, die Armee der Ukraine mit Aufklärungsmaterial zu versorgen und ukrainische Soldaten in Deutschland auszubilden im Krieg mit Russland. Das wird zwar niemand in Regierung und Verwaltung bestätigen, darum geht es aber auch gar nicht, denn nicht wir entscheiden, wann wir uns im Krieg befinden, sondern in diesem Fall ist es Russland, das diese Entscheidung trifft. Und wie man in Russland darüber denken wird, scheint allen klar zu sein, die sich auch nur etwas mit der russischen Mentalität und speziell ihrem Gedenken an die Millionen russischen Opfer des Zweiten Weltkrieges beschäftigt haben.

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Geostrategie

Miniaturen, Schlagworte, Weltpolitik

Seit dem Krieg in der Ukraine ist der Begriff „Geostrategische Weltlage“ wieder in aller Munde. Es geht dabei letztlich um die Frage, wo die weltweiten Machtzentren angesiedelt sind und wer von dort aus die Weltpolitik bestimmt. Dazu gibt es nur zwei/drei von allen Experten akzeptierte und angestrebte Grundkonstellationen.

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Was ist eigentlich Zeitkritik?

Lesestunden, Politik und Gesellschaft, Schlagworte

Es geht bei Zeitkritik nicht darum, eine Institution zu vertreten, eine Weltsicht einer anderen vorzuziehen, ein Dogma zu verteidigen oder ein Wertebündel zu stärken. Es geht bei Zeitkritik um Nützlichkeit, Wahrheitsgehalt und Mitgefühl, es geht um Vertrauen und Freiheit, es geht um Menschenliebe im weitesten Sinn. Das alles ist für mich Zeitkritik, denn wir wollen unsere Fehler doch nicht so lange wiederholen, bis wir mit dem Rücken an einer Wand und den Zehen über dem Abgrund stehen. Zeitkritik will Lernen ermöglichen. Das ist die Aufgabe.

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Das große Vergessen hat Konjunktur… Der zweite Versuch

Lesestunden, Meinung, Politik und Gesellschaft

Ich wiederhole in diesem Artikel die eine oder andere Aussage des vorherigen Artikel, nur werde ich diesmal eine etwas andere Perspektive (Krisenpolitik, Blockbildung, Sanktionen, Ignoranz) einnehmen und dafür deutlicher aussprechen, was ich zu sehen glaube. Das Vergessen der Geschichte der nahen Vergangenheit sowie die allgemeine Nicht-Bereitschaft, sich umfassend zu informieren, und die Folgen dieses Versagens besonders unserer Eliten für die globale Welt von Morgen sind das Thema dieses Artikels. Was wir gerade beobachten ist das scheinbare Bestreben mächtiger Politiker aus allen machtvollen Staaten, die Welt in möglichst nur zwei Blöcke aufzuspalten, wobei lediglich die ganz Großen der Blöcke (USA, China, Russland) das Vorgehen bestimmen können und alle anderen gezwungen werden, sich einem der drei Akteure (Nato vs. Russland/China) anzuschließen. Ich würde das als ein Zurückkehren zu einer bipolaren Weltordnung mit dem Ziel beschreiben, über Feindbilder und Kontrolle wieder das Element „Teile und Herrsche“ in die Weltpolitik einzufügen, das sich ja schon immer gut bewährt hat. Multikulti und Globalisierung sind gescheitert. Also vorwärts, wir ziehen uns zurück zu bekannten Ufern.

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Das große Vergessen hat Konjunktur…

Fragestellungen, Nachrichten, Politik und Gesellschaft

Das große Vergessen hat Konjunktur und politisch und wirtschaftlich entwickelt sich nichts (mehr) nach Plan. Die momentane weltpolitische Lage, besonders im Angesicht des Krieges/Konfliktes in der Ukraine und seiner Akteure, erscheint hoffnungslos verwickelt zu sein, und niemand kann wirklich sicher sagen, wohin sich diese festgefahrenen Positionen in vielen Bereichen entwickeln werden. Wer nüchtern und sachlich die Lage betrachtet, kommt nicht umhin, gewisse nihilistisch anmutende Dogmen in den Positionen der argumentierenden Parteien zu finden. Stellen wir daher die Frage, was um aller Welt sind diese Positionen? Wohin sollen die Erwägungen, die angestellt und praktiziert werden, das Weltgeschehen lenken? Wer und was sind die Vorteile, Ziele und Vorstellungen, die mit dieser Dogmatik erreicht werden soll?

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Globalismus vs. Nationalismus?

Fragestellungen, Grundfragen, Politik und Gesellschaft

Eine der wichtigsten Fragen der heutigen Zeit ist mit dem Gegensatzpaar Globalismus vs. Nationalismus verbunden, und viel deutet darauf hin, das diese Gegenüberstellung ohne irgendwelche Zwischentöne das große politische Problem unserer Zeit darstellt. In der öffentlichen Meinung ist Nationalismus heute etwas schlechtes, der Globalismus dagegen wird als ein Nonplusultra dargestellt. Aber ist das wirklich so oder ist das wieder nur ein Narrativ, das uns (die Bevölkerung) beruhigen soll? Inzwischen sind wir sogar schon soweit, das sogar schon Medien-Kriege geführt werden, die sich auf diesem ideologischen Gegensatz entzünden.

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Haben wir uns das gewünscht?

Uncategorized

Haben wir uns das wirklich gewünscht: Ein Staat der sich um seine Bürger kümmert und in Plenarsälen entscheidet, was gesund ist, was gegessen werden soll, wie warm die eigene Wohnung sein darf und wer in der Welt böse ist und wer nicht? Und das nicht aus Sorge um die Gesundheit, den Lebensstandard und die Versorgung seiner Bürger, nein, die Sorge gilt jetzt gerade der Solidarität mit einem der korruptesten Staaten der Welt und der Missbilligung eines Präsidenten eines Nachbarvolkes, der sich so in die Enge getrieben gefühlt haben muss…

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Ukraine & Co, und die Sackgasse Europa

Meinung, Nachrichten, Politik und Gesellschaft

So, nun ist es passiert. Das, was unbedingt verhindert, aber ständig herbei zu reden versucht wurde, ist Wirklichkeit geworden. Und vielleicht sollten die Stimmungsmacher in den westlichen Medien, die gerade ein neues Machtgefüge herbeizureden (-schreiben) versuchen, endlich mal ihr schmutziges Mundwerk beziehungsweise ihre schmutzigen schreibenden Hände im Zaum halten. Die ersten Schüsse sind gefallen, die den Beginn eines erneuten großen Krieges darstellen könnten und die für ein anderes, unberechenbares Gefüge in der Welt sorgen werden. Was sagt uns das? Und was wird wohl in naher Zukunft folgen?

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Der amerikanische Mythos: Freiheit für die Welt?

Fragestellungen, Lesestunden, Politik und Gesellschaft

Um die Frage gleich in meinem Sinne zu beantworten, die in der Überschrift steht: Für US-Amerikaner: ja sicher; für alle Anderen: eher nein! Der Mythos Amerika, genauer gesagt der USA als Staat beruht aus einer Zeit, in der in Europa immer noch machtverliebte Monarchen ihre Bevölkerungen aussaugten wie Vampire ihre Opfer, und wo es eine bürokratische Elite gab, die ihren Herrschern gerne und willig zu Diensten war. Hier war Amerika und besonders die USA für viele unterdrückte Menschen Europas ein Eldorado der Freiheit.

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Meinungs- und Pressefreiheit am Beispiel RT

Fragestellungen, Nachrichten, Politik und Gesellschaft

Es ist schon wieder mal soweit, das jeder Bürger sich überlegen muss, was es bedeutet, wenn das Gesetz sagt, die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht, das nicht eingeschränkt werden darf. Warum ich darüber sprechen muss, ist nicht das Dauerthema Corona, sondern RT, ein Nachrichtenportal, das in Moskau seinen Stammsitz hat von von der russischen Regierung finanziert wird. Das ist in meinen Augen auch nicht verdächtig, weil der Spiegel ja von Bill Gates finanziert wird, die Deutsche Welle vom Staat Deutschland und viele Tageszeitungen von der SPD, um nur ein paar prägnante Beispiele zu nennen. Ich weiß, wer oder was Russland ist und kann das in meine Überlegungen einfließen lassen, genau so, wie ich das beim Spiegel auch handhabe.

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Die Verknüpfung Nawalny-Nord Stream 2

Meinung, Nachrichten, Politik und Gesellschaft

Was mich mehr als irritiert und mit großer Besorgnis erfüllt ist die zur Zeit zu beobachtende Verknüpfung eines Kriminalfalles (Nawalny) sowie eines wirtschaftliches Energieversorgungsprojekts (Nord Stream 2) mit politischen und geostrategischen Interessen einer Imperialmacht (USA), seiner militärischen und operativen Organisationen (Nato, NGOs) und einer nahezu im Gleichklang operierenden Politik- und Medienlandschaft (Die Atlantiker).

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Weiter so oder anders, das ist hier die Frage…

Fragestellungen, Meinung, Politik und Gesellschaft

Die politischen und wirtschaftlichen Lagen ändern sich, weltweit, und die alten Fragestellungen bezüglich der gesellschaftlichen Dominanz wandeln sich. Waren einst die Spannungen zwischen Landbesitzer und Landbevölkerung, dann nach der industriellen Revolution zwischen Arbeitern und Produktionsbesitzern, dann nach dem Untergang der Solidargemeinschaften zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten alltäglich, muss man heute der Kampf ganz anders beschreiben.

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Es sind die falschen Themenschwerpunkte

Meinung, Nachrichten, Politik und Gesellschaft

Die alles beherrschenden Themen in Nachrichten und Medien zur Zeit sind Donald Trump, der Klimawandel und Gretha, der Brexit und die Handelskriege bzw. Sanktionen, die von der US-Administration ausgehen. Aber sind das wirklich schon die bedrückendsten Probleme, die unser alltägliches in der Welt-Sein betreffen, oder gibt es nicht auch viele andere Baustellen, die endlich in die öffentliche Debatte aufgenommen werden müssten. Ich persönlich denke, es gibt sie zuhauf, und sie werden durch die Fixierung aufs Klima zurzeit sehr wirksam verdeckt. Meiner Ansicht nach sind sowohl die Verfahren der Berichterstattung, die medialen Protagonisten als auch die Themenschwerpunkte, wie sie zur Zeit gesetzt werden, falsch gewählt und bedürfen einer Überprüfung.

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Willkommen im kalten Krieg?

Grundfragen, Nachrichten

Nun ist es soweit! Gerade mal 14 Tage haben unsere neuen Regierungsmitglieder gebraucht, um aufgrund von Verdächtigungen, Vermutungen und wagen Annahmen einen diplomatischen Krieg vom Zaune zu brechen. Dieser mit diplomatischen Mitteln geführter Krieg wird begleitet von gefährlich direkten Eskalationen in Syrien, in der Ukraine und an den Grenzen Russlands, wo unsere „Friedenstruppen“ feindselig auf den russischen Bären schauen. Wenn wir Kuba und Afghanistan in der Vergangenheit als hochbrisant und gefährlich bezeichnet haben, so ist das jetzt inszenierte Gewitter damit durchaus vergleichbar.

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