Meinungs- und Pressefreiheit am Beispiel RT

Es ist schon wieder mal soweit, das jeder Bürger sich überlegen muss, was es bedeutet, wenn das Gesetz sagt, die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht, das nicht eingeschränkt werden darf. Warum ich darüber sprechen muss, ist nicht das Dauerthema Corona, sondern RT, ein Nachrichtenportal, das in Moskau seinen Stammsitz hat von von der russischen Regierung finanziert wird. Das ist in meinen Augen auch nicht verdächtig, weil der Spiegel ja von Bill Gates finanziert wird, die Deutsche Welle vom Staat Deutschland und viele Tageszeitungen von der SPD, um nur ein paar prägnante Beispiele zu nennen. Ich weiß, wer oder was Russland ist und kann das in meine Überlegungen einfließen lassen, genau so, wie ich das beim Spiegel auch handhabe.

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Pandemie und Ausgrenzung

Manchmal, und seit Neuerem auch wieder öfters, spielen bei mir die Synapsen verrückt und ich beschließe, Dinge zu tun, die ich unter normalen Umständen für sinnlos und überflüssig halte. So auch heute. Ich schreibe gerade einen Artikel über Corona: Wahnsinn… Wir befinden uns nach offiziellen Angaben mitten in einer Pandemie. Und die hat nicht gestern angefangen, sondern vor jetzt schon fast zwei Jahren. Und wir hören Tag für Tag die immer selben Nachrichten über Inzidenzen, Todesraten, Impfdosen-Mangel, fehlende Ausrüstungen in Krankenhäusern, überlastetes Personal im Pflegeberuf und so weiter.

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Debattenkultur in Deutschland

Inmitten der Anforderungen an einen neuen Umgang mit der Verschmutzung von Umwelt und Atmosphäre und dem damit verbundenen allgemein anerkannten Klimawandel, inmitten der Aufgaben nahezu der gesamten Weltbevölkerung mit der Bewältigung einer Virus-Pandemie, inmitten der vielfältigen Versäumnisse beim Erhalt der Infrastruktur wie Straßen, Schulen, Brücken, einem unzureichenden öffentlichen Nahverkehr, einer

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Moderne Zeiten

Der vorliegende Artikel versteht sich nicht so sehr als Kritik, sondern vielmehr als eine Beschreibung der politischen und medialen Wirklichkeit, wie ich sie empfinde. Die wenigen Schlussfolgerungen, die dabei zur Sprache kommen, sind mehr angerissen als ausgeformt. Ich möchte keine Vision vermitteln, sondern biete eine Betrachtung an, eine Beschreibung der politischen Welt, wie ich sie zur Zeit erlebe.
Ich denke, das wir in der fast vollständigen Vernichtung der Metaphysik, der Transzendenz und der Ausbreitung einer Realität, die wir als individuell gestaltbar, auslegbar, messbar und transparent empfinden, auch die Hoffnung, die Zuversicht und die Wertschätzung der Welt zu verlieren drohen und gerade dabei sind, diesem Ende mit großen Schritten entgegenzustreben. Was wir dabei verlieren können ist das, was wir „Das Menschsein“ nennen. Was danach kommt, ist unabsehbar, unbekannt und in meiner Anschauung wenig verlockend.

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Die Weltlage ist auch ohne Corona schwierig, aber nicht hoffnungslos

Es ist nicht gerade einfach zu sagen, was ich gerade und zur aktuellen Stunde von der Welt und ihren Einrichtungen und Zuständen halte. Zu unterschiedlich sind die zu erkennenden Motive und Entwicklungen. Und ich werde dabei Corona mit keinem Wort erwähnen. Trotzdem muss ich leider und zu meinem Bedauern die Niederschrift erst einmal in verschiedene Exkurse aufteilen, bevor, so hoffe ich zumindest, eine fazitäre Gesamtschau möglich wird.

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Statistiken und Zitate, Scorings und Stimmungen

Zur Zeit der Entstehung dieser Zeilen, in der Statistiken mit Fallzahlen, Sterberaten, Immunisierungsquoten und mehr oder weniger private Meinungen über etwas, was eigentlich nicht gewusst werden kann, die Ausformung der öffentlichen Ordnung von 80 Mio. Menschen bestimmen, wird über ein maßgebliches Thema nicht gesprochen, und das ist die Frage, ob die Adressaten der Botschaften, die beständig ausgesendet werden, überhaupt verstehen können, was diese Aussagen bedeuten und wie diese zustande gekommen sind.

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Auf Kollisionskurs mit der demokratischen Verfassung…

Mit unserer Demokratie, das wird von Tag zu Tag deutlicher, stimmt etwas nicht. Oder anders ausgedrückt, stimmt etwas nicht mit dem, was wir mit Demokratie verbinden. Wir leben nicht in einer reinen Demokratie in Deutschland. Wir leben in einer repräsentativen, parlamentarischen Demokratie auf einer Parteienbasis. Das wäre eine genaue Beschreibung der Wirklichkeit heute. Als Legislative und Exekutive in der Gesellschaft fungieren (fast) allein unsere gewählten Parlamentarier. Wir sind mit den Ländern republikanisch organisiert und haben uns eine Verfassung gegeben, die zum Teil unwiderrufliche Gültigkeit besitzt.

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Das Sommerloch 2019 in fünf Akten

Die Sommerpause ist in voller Blüte im Nachrichtenfluss angekommen und ohne Unterbrechung werden gewohnte Muster und eingeschlagene Pfade konsequent fortgeführt. Entscheidungen werden getroffen und angestoßen, wenn die große Masse der Bürger in Urlaub, Ferien oder anderweilig abgelenkt sind. Bisher waren das oft große Sportveranstaltungen. Dieses Mal muss das Sommerloch dafür geradestehen.

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