Der erneut modern gewordene Krieg aller Kategorien

Wenn ich mir die alltäglichen Nachrichten ansehe und lese, höre und sehe, wie groß die Differenzen zwischen verschiedenen Nachrichtenmedien bezüglich ihrer Inhalte und Interpretationen zum aktuellen Tagesgeschehen sind und wie weit sie auseinander liegen, kann ich mich eines mulmigen Gefühls nicht entziehen. Alle Seiten dieser für eine demokratische Gesellschaftsordnung notwendigen Informationsaufgaben arbeiten scheinbar nach nur noch internen Medienschaffenden selbst zugänglichen Regeln. Sie verbreiten Angst, sie verbreiten Schrecken, Furcht und Sorge und fordern so letztlich zu einer fast religiösen Gesinnungseinheit auf, die in radikalen Kreisen bis zur Bereitschaft zu Körperverletzung und weiterführend zu Hass reicht.

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Die wehrhafte Demokratie

In einer Demokratie entscheiden die Voten der Bürger über die zu verfolgende Politik. So zumindest verstehen das die Menschen, die auch heute noch glauben, in einer funktionierenden demokratischen Ordnung zu leben. Tatsächlich haben wir in Deutschland es zugelassen, das wir so etwas wie den „Mainstream“ (Wichtiger Strom ?!) bekommen, wobei Strom die größte Strömungsrinne der Meinungen in unserem Land bezeichnet und „Wichtig“ wohl eher als „Vorherrschend“ übersetzt werden müsste. Die vorherrschende Meinungsrinne beschreibt also einen Vereinheitlichungsprozess, der alles zur Seite drückt, was nicht in die gleiche Richtung fließen möchte. Wenn wir uns jetzt noch das Wort „wehrhaft“ hinzudenken, kommt etwas noch Gewaltigeres dabei heraus. In der wehrhaften Strömungsrinne wird entweder alles mitgerissen oder unbarmherzig und absichtlich zur Seite gespült.

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Freund-Feind-Denken hat Konjunktur

Obwohl in immer mehr wissenschaftliche Disziplinen die grundsätzliche Dualismus-Idee der Gegensätze, in Frage gestellt wird, stellt sich im gesamt-gesellschaftlichen Kontext immer mehr heraus, das in Gegensätzen zu Denken zur Zeit eine unbeschreibliche Hochkonjunktur besitzt. Es ist so einfach, die Welt in Gut oder schlecht, in Freund oder Feind oder Verursacher (Täter) oder Opfer einzuteilen. Und häufig sind „natürlich“ immer die eigenen Interessen oder Sichtweisen die, die gut genannt und somit positiv betrachtet und die der Andersdenkenden als schlecht und negativ gesehen werden.

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Meinungs- und Pressefreiheit am Beispiel RT

Es ist schon wieder mal soweit, das jeder Bürger sich überlegen muss, was es bedeutet, wenn das Gesetz sagt, die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht, das nicht eingeschränkt werden darf. Warum ich darüber sprechen muss, ist nicht das Dauerthema Corona, sondern RT, ein Nachrichtenportal, das in Moskau seinen Stammsitz hat von von der russischen Regierung finanziert wird. Das ist in meinen Augen auch nicht verdächtig, weil der Spiegel ja von Bill Gates finanziert wird, die Deutsche Welle vom Staat Deutschland und viele Tageszeitungen von der SPD, um nur ein paar prägnante Beispiele zu nennen. Ich weiß, wer oder was Russland ist und kann das in meine Überlegungen einfließen lassen, genau so, wie ich das beim Spiegel auch handhabe.

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Wir brauchen mehr Meinungs- und Medienkompetenz

Unter progressiv denkenden Menschen wird immer wieder die Frage gestellt, wie man als Bürger seine Pflicht als Souverän wahrnehmen könne, wenn gar nicht gewährleistet ist, das alle Informationen, auf denen eine Entscheidung bei einer Wahl beruht, der Wahrheit, der Wirklichkeit oder schlicht auf Fakten beruht. In einer Zeit, in der ohne einen Aufschrei zu verursachen von „alternativen Fakten“ gesprochen werden kann, in der Lügengeschichten und Desinformationen verbreitet werden können, Verleumdung und Beleidigung an der Tagesordnung sich befinden und solche Kapriolen schneller vergessen sind als der letzte Besuch bei der Mutter im Seniorenstift ist das eigentlich ein Manko, das die Grundlagen der Demokratie, auch der Form, wie wir sie heute verstehen, in Frage stellt, wenn nicht gar zerstört.

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Wir leben eine Demokratie? Ja, aber…

Wir alle, die wir in Mitteleuropa leben, sind stolz auf die größte politische Errungenschaft unserer zivilisierten Welt, die Demokratie. Und wir übersetzen dieses Wort, dessen Herkunft aus dem Griechischen abgeleitet wird, gerne mit der ‚Herrschaft des Volkes über das Volk‘ und bezeichnen diese Herren, also uns alle, dann gerne als den Souverän.

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Über Propaganda und andere Mittel der Spaltung

Wenn wir heute die Reaktionen und Meinungen in den Medien wie TV und Presse, in Sozial Media, Blogs und Websites einmal genau beobachten und dann deren Auswirkungen auf Politik und Mainstream genau verfolgen, wird uns auffallen müssen, das nicht die Gegenrede oder die darauf folgende Diskussion eine Folgewirkung entfaltet, sondern das es eher die Klickzahlen und der Bekanntheitsgrad der Agierenden einflussreiche Größen darstellen, die zu Reaktionen und/oder einer Beschäftigung mit aktuellen Themen herausfordern.

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Auf Kollisionskurs mit der demokratischen Verfassung…

Mit unserer Demokratie, das wird von Tag zu Tag deutlicher, stimmt etwas nicht. Oder anders ausgedrückt, stimmt etwas nicht mit dem, was wir mit Demokratie verbinden. Wir leben nicht in einer reinen Demokratie in Deutschland. Wir leben in einer repräsentativen, parlamentarischen Demokratie auf einer Parteienbasis. Das wäre eine genaue Beschreibung der Wirklichkeit heute. Als Legislative und Exekutive in der Gesellschaft fungieren (fast) allein unsere gewählten Parlamentarier. Wir sind mit den Ländern republikanisch organisiert und haben uns eine Verfassung gegeben, die zum Teil unwiderrufliche Gültigkeit besitzt.

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Es sind die falschen Themenschwerpunkte

Die alles beherrschenden Themen in Nachrichten und Medien zur Zeit sind Donald Trump, der Klimawandel und Gretha, der Brexit und die Handelskriege bzw. Sanktionen, die von der US-Administration ausgehen. Aber sind das wirklich schon die bedrückendsten Probleme, die unser alltägliches in der Welt-Sein betreffen, oder gibt es nicht auch viele andere Baustellen, die endlich in die öffentliche Debatte aufgenommen werden müssten. Ich persönlich denke, es gibt sie zuhauf, und sie werden durch die Fixierung aufs Klima zurzeit sehr wirksam verdeckt. Meiner Ansicht nach sind sowohl die Verfahren der Berichterstattung, die medialen Protagonisten als auch die Themenschwerpunkte, wie sie zur Zeit gesetzt werden, falsch gewählt und bedürfen einer Überprüfung.

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