Schlagwort: SPD

Die Wahlen in Thüringen und Sachsen

Nachrichten, Deutsche Politik, Meinung

Was angesichts der Ergebnisse auf jeden Fall bleibt ist eine riesige Verunsicherung der Bürgerinnen und Bürger. Dann wird in der Berichterstattung der Mainstream-Medien das Ergebnis beschwurbelt und klein geredet, was es das Zeug hält. Das geht von „Wir müssen unsere Politik besser erklären“ bis zu „Putins Propaganda ist schuld“. So ein Quark. Das Ergebnis zeigt eindeutig, das eine große Unzufriedenheit mit der Politik der etablierten Parteien im Allgemeinen und der Ampel in Berlin im Besonderen besteht und sich viele Bürger eine grundsätzlich andere Politik nicht nur wünschen, sondern sogar für dringend erforderlich halten. Anders sind die Verluste nicht zu erklären. Und die CDU ist kein Gewinner, sondern wohl nur eine Partei, die gerade nicht im Fokus steht, weil sie nicht regiert. Sie ist nur eine lautlose Opposition in Berlin, und daher ziemlich unbeschadet durch die Wahl gekommen. 1,9% Gewinn bzw. 0,2% Verlust machen keinen Sieger und keinen Verlierer. Sie spielten einfach nur keine Rolle und konnten durch Lautlosigkeit ihre Stammwähler halten.

Weiterlesen

Das Fehlen einer Nachrichtenkultur in Deutschland ist unübersehbar

Nachrichten, Miniaturen, Politik und Gesellschaft

Als politisch interessierter Mensch und als Mitglied einer Gesellschaft, die sich als Grundlage ihre Gesetzgebung den Satz „Die Macht geht vom Volk aus“ auf ihre Fahnen geschrieben hat, bin ich angewiesen auf eine Nachrichtenberichterstattung, die mir die Möglichkeit gibt, Entscheidungen/Ansichten über den politischen Stand meines Staates in Form von Wahlentscheidungen und/oder der Teilnahme an Protestaktionen zu treffen. Das ist in einer repräsentativen Demokratie, wie sich das so schön verkleidet nennt, nicht viel, zugegeben, aber immerhin eine Grundlage, die gegenüber früheren Regelungen in der Geschichte Europas einen Fortschritt darstellen. Was ich jedoch Tag für Tag immer wieder feststellen muss ist die Wahrnehmung, das der Bürger mittlerweile keiner Medienberichterstattung mehr vertrauen kann.

Weiterlesen

Ich fürchte mich so vor der Menschen Wort…

Deutsche Politik, Politik und Gesellschaft, Weltpolitik

„Ich fürchte mich so vor des Menschen Wort.“ ist eine Aussage, die heute deutlich mehr Realität gewonnen hat als noch im Jahr 1898, als die zitierte Gedichtszeile durch Rainer Maria Rilke entstand. Wir leben heute medial und in täglichen Diskurs in einer Zeit, wo Lügen, Propaganda, Werbung und Wesensverschleierung nahezu allgegenwärtig sind. Vergleicht man die verschiedenen Aussagen in unterschiedlichen Medien, entsteht weder einheitliches Bild noch folgt das dort niedergelegte irgendeinem Muster. Jemand behauptet etwas, der Nächste widerspricht, der Dritte relativiert und der Vierte zieht das bisher Gesagte nur ins Lächerliche, ohne auf Argumente zu reagieren. Und zusätzlich beschimpfen und beleidigen sie sich alle noch gegenseitig.

Weiterlesen

Koalitionsverhandlungen, junge Strolche und die Demokratie

Nachrichten, Politik und Gesellschaft

Also ich weiß ja nicht, was bei der politisch orientierten Wortwahl zur Berichterstattung in Nachrichten und Medien so üblich, normal, verständlich oder auch nur gewohnt ist, aber das gros der unserer Presse zugänglichen Eindrücke zu den SPD-Parteitag und zu der darauf getroffenen Entscheidung, in Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU einzutreten, sollten zumindest meiner Ansicht nach von der kontroversen Diskussionskultur her, von der Auseinandersetzung zwischen verschiedenen Ansichten und der kultivierten Form dabei als ein Musterbeispiel demokratischer Meinungsbildung angesehen werden.

Weiterlesen

Das Ergebnis in einem Wort beschrieben: MERKELN…

Nachrichten, Politik und Gesellschaft

Die finale Fassung dieses Papiers (finale Fassung der Sondierungsgespräche zur Bildung einer Groko) ist, davon abgesehen, dass die Sprache darin ein Zumutung ist und ganz sicher auch aus einer Anwaltskanzlei stammen könnte, eine Aneinanderreihung von Allgemeinplätzen und Selbstverständlichkeiten, die eigentlich die ganz normale Praxis eines Parlamentariers oder Regierungsmitgliedes beschreibt. Es ist keineswegs eine Beschreibung eines Politikwechsels, keineswegs die Beschreibung einer Politik-Änderung, keineswegs eine Neuerung oder eine andere soziale Ausrichtung, sondern vielmehr die Fortsetzung des neudeutschen Wortes „merkeln“.

Weiterlesen

Schockstarre

Nachrichten, Politik und Gesellschaft

Die Bundestagswahl ist vorbei, eine Landtagswahl mit ungewissem Ausgang steht bevor, unsere Schutzmacht redet einen Atomkrieg herbei und unsere großen Nachbarn betreiben Europa- und Weltpolitik, und Deutschland, ja Deutschland ist in einer Schockstarre entschwunden. Politisch gesehen erscheint Berlin im Moment wie ein großer Friedhof bei schlechtem Wetter zu sein.

Weiterlesen

Das Elend namens SPD

Politik und Gesellschaft

Das Schicksal der SPD ist mir vollkommen egal…, wäre da nicht die einfache, aber leider so logische Anschlussfrage, wie denn um alles in der Welt ein Politikwechsel in Deutschland gelingen soll, wenn die SPD nicht einen Teil dazu beiträgt. Mit den Grünen und den Linken ist das ja wohl allein nicht möglich. Um das herauszufinden, muss man in Mathe kein Genie sein. Und mit der AfD oder den Liberalen ginge es doch wohl eher in die andere Richtung. Auch das versteht, der nur über Tagesschau-Kenntnisse verfügt.

Weiterlesen

Die Lesestunde: Das Hamburger Programm der SPD

Lesestunden

Das Hamburger Programm vom Okt 2007, mit einem Vorwort von Kurt Beck, ist für den aufgeklärten Leser 2017 ein schwerer Brocken, und ich muss sagen, selten hat mich eine Lektüre so frustriert wie dieses an und für sich und in weiten Teilen sehr fortschrittlich und sozial ausformulierte Grundsatzprogramm. Es sind nicht die Inhalte, die hier zum Ärgernis werden, sondern viel mehr der Abgrund, der sich auftut, wenn man vorurteilsfrei die formulierten Absichten vergleicht mit der Lebenswirklichkeit, die durch die regierende Mitverantwortung der SPD über einen Zeitraum von 10 Jahren geschaffen wurden.

Weiterlesen

Kassandra‘s Bedauern

Grundfragen, Politik und Gesellschaft

Eine mir zufällig im Netz begegnete Studie aus Amerika zeigt eine Verhaltensweise von Menschen unserer Zeit auf, die mir seit langer Zeit schon auffällig ist und die ich nur nicht konkret belegen konnte. Psychologen haben eine Studie durchgeführt und weisen darin nach, dass sehr viele Leute scheinbar, Positivismus verhaftet, permanent negative Fakten und Ableitungen (Schlussfolgerungen) ignorieren (85-90% in der Studie), sich unwissend stellen und somit aus der Verantwortung stehlen.

Weiterlesen

Die Zeitenwende und deren Hoffnungsträger?

Fragestellungen, Uncategorized

Eigentlich ist doch nichts passiert in dieser Welt, und doch scheint eine Zeitenwende sich anzukündigen und bisher festmauerte Strukturen und deren Entwicklungsrichtung scheint sich wie von Geisterhand zu bewegen?! Zumindest scheint diese Beobachtung die Medien umzutreiben, und sie finden reichlich Interpretation bei den Meinungsforschern und Statistikern. Ob sich das dann auch auf die Realität überträgt bleibt fraglich und lässt höchstens ein wenig Hoffnung aufleuchten.

Weiterlesen

Eine verrückte Welt in ruhigen Tagen

Nachrichten, Uncategorized

Normalerweise ist die Zeit “zwischen den Jahren”, gemeint ist damit die Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr, als politisch ruhig anzusehen. Dass diese Tage dieses Mal etwas hektischer ausgefallen sind, verdanken wir drei Themenkreisen: dem Gespann Obama vs. Trump, unseren Ermittlungsbehörden im Fall Terroranschlag-Berlin und der (German) Angst im Vorwahlkampf. Zu diesen Themen gibt es Anmerkungen:

Weiterlesen