Eigentlich, ja eigentlich wollte ich zu dem Thema nichts mehr zu Text bringen, um nicht zusätzlich für noch mehr Verwirrung und Entsetzen zu sorgen, als eh schon besteht, zumindest, wenn man unseren unzähligen Verunsicherungs-Medien-Artikeln Glauben zu schenken bereit ist.
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Die Weltlage ist auch ohne Corona schwierig, aber nicht hoffnungslos
Es ist nicht gerade einfach zu sagen, was ich gerade und zur aktuellen Stunde von der Welt und ihren Einrichtungen und Zuständen halte. Zu unterschiedlich sind die zu erkennenden Motive und Entwicklungen. Und ich werde dabei Corona mit keinem Wort erwähnen. Trotzdem muss ich leider und zu meinem Bedauern die Niederschrift erst einmal in verschiedene Exkurse aufteilen, bevor, so hoffe ich zumindest, eine fazitäre Gesamtschau möglich wird.
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Feinde, Verschwörer und ein Traum
Der Staat Deutschland ist besonders stolz auf seine Verfassung. Diese Schrift, die jedem Menschen seine Würde garantiert, jedem Menschen eine eigene Meinung zugesteht und in der alle Menschen, gleich welcher Hautfarbe, Religion oder Weltanschauung ein Recht auf freie Entfaltung ihrer Persönlichkeit zugesteht, steht in der zweiten großen Krise des 21. JH vor einem Sittenverfall.
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Wir leben eine Demokratie? Ja, aber…
Wir alle, die wir in Mitteleuropa leben, sind stolz auf die größte politische Errungenschaft unserer zivilisierten Welt, die Demokratie. Und wir übersetzen dieses Wort, dessen Herkunft aus dem Griechischen abgeleitet wird, gerne mit der ‚Herrschaft des Volkes über das Volk‘ und bezeichnen diese Herren, also uns alle, dann gerne als den Souverän. Nun ist das Wort Herren durchaus angebracht, denn weltweit betrachtet sind es in Demokratien nach wie vor und überwiegend Männer, die Macht ausüben. Daran haben auch Demokratie-, Frauen-, Freiheits- und Ökologiebewegungen nicht wirklich viel zu ändern vermocht.
Wir leben eine Demokratie? Ja, aber… weiterlesenTrump vs. Biden – Mein Tipp
Dienstag, den 3. Nov. 2020
Wenn jemand wie ich über Politik und Zeitkritik schreibt, kommt er in meinen Augen nicht drum herum, für eine bevorstehende Wahl eine Einschätzung, einen Tipp abzugeben. Das gilt für die BT-Wahlen in Deutschland im nächsten Jahr genauso wie bei der morgigen US-Wahl.
Nun, eigentlich ist bei letzteren Wahlen keiner der Kandidaten in meinen Augen ein geeigneter Präsident. Beide sind in meinen Augen zu Medien-lastig, verleumden und lügen gerne mal in den Aussagen über ihre Widersacher, beide nutzen jede nur erdenkliche Möglichkeit, um sich und ihre Interessengruppe zu bereichern, beide sehen praktisch nur ihre eigene Welt und die Vorteile, die ihre Sichtweise für kurzfristige (Trump, Deal) oder langfristige (Biden, Imperium) Ziele und somit Medienaufmerksamkeit bringen kann. Mir persönlich wären bei den Demokraten eine Tulsi Gabbard oder sogar eine Elisabeth Warren lieber gewesen. Die beiden Damen zeigen zumindest Potential in Zukunftsfeldern der Politik. Bei den Republikanern sieht es dagegen sehr dünn aus. Bill Weld oder Nikki Harley kämen da in Frage. Aber beide unterscheiden sich politisch von Trump nahezu nur in Bezug auf ihr „Sich-Benehmen-Können“. Die wenigen Unterschiede in der Agenda, die ich entdecken konnte, brächten die Waage nicht zum Ausschlag.
Ich komme jetzt mal wieder zurück zu Trump vs. Biden. Biden steht wohl in vielen Punkten für eine Fortsetzung der Politik Obamas. Da ist Krieg inbegriffen, da ist wie bei allen amerikanischen Präsidenten der letzten Jahre auch ein „Amerika First“ im Spiel, aber sie proklamieren dies schön versteckt und verkleidet in „Yes we can“ oder in Aussagen, die den Anspruch, als Regent, Polizist und Richter der Welt zu fungieren, durchscheinen lassen, wobei das eigene Land letztlich doch immer den Vorzug erhält. Trump hingegen wird wohl weitermachen wollen wie bisher. Im Unterschied zu Biden verfolgt Trump keine groß angelegte weltweite Geo-Strategie. Er versucht wohl eher, Amerika wie einen Konzern zu leiten, macht Deals, die Amerika nutzen können, verfolgt Restriktionsmethoden (Erpressung) mit dem gleichen Ziel und wechselt seine Meinungen und Taktiken mehr willkürlich, also einer Laune folgend aus, um nicht vorhersehbar zu sein. Suntzu oder Machiavelli wären hier wohl mal eine geeignete Lektüre für alle amerikanischen Politiker. Da könnten sie wohl über den nachhaltigen Gebrauch von Macht noch viel lernen.
Wie ich mich zwischen den beiden entscheiden würde, sage ich hier nicht. Das ist ein bisschen wie die Wahl zwischen den berühmten zwei Krankheiten, und ein kleineres Übel sehe ich dabei nicht. Allerdings schätze ich,
das Donald Trump Präsident bleibt.
Und eine Begründung über diese Einschätzung ist schwer zu geben. Sie beruht wohl mehr auf Intuition als auf sachlichen Argumenten. Alles in allem werden wohl auch die Machtverhältnisse in Kongress und Repräsentantenhaus maßgeblich den künftigen Politikstil bestimmen. Das wird sicherlich spannend die nächsten Jahre. Und das ist ja wohl in Deutschland politisch ebenso zu erwarten. Auch hier sehe ich keinen wirklich geeigneten Kanzlerkandidaten am Horizont erscheinen. Und da auch Frankreich nette Aussichten verspricht, sehe ich wirklich „lustige“ Zeiten anbrechen für die „freien“ westlichen Staaten.
Mittwoch, den 4. Nov. 2020
Nun scheint wohl eingetreten zu sein, was sich in vielen Köpfen weltweit niemand hat vorstellen mögen: Es wird sehr sehr knapp werden bei der Stimmenauszählung. Bei allen drei Institutionen, die zur Wahl standen, Senat, Repräsentantenhaus und der Präsident gibt es keinen eindeutigen Sieger, bevor alle Stimmen ausgezählt sind. Vielleicht hätte man sich in Europa doch ein wenig mehr Gedanken machen sollen, bevor man sich einseitig auf einen Liebling festlegt. Sollte Trump gewinnen, was durchaus möglich scheint, wird es eng bei den „Transatlantikern“ in Europa.
Dienstag, den 11. Nov 2020
Also ich habe ja das US-amerikanische Wahlsystem, diese Urgewalt der Demokratie, wohl noch nicht richtig verstanden, aber eine Vorbildfunktion für eine freie Welt sehe ich darin nicht mehr. Meiner Ansicht nach verbindet dies Konstruktion die Vorteile einer gedeckelten Diktatur, einer über Wahlen organisierten Machtwechselmöglichkeit und einer in Teilen gelungenen unabhängigen Justiz. Zum Ersten besitzt ein amerikanischer Präsident in meinen Augen viel zu viel Macht, die allein auf eine Person konzentriert ist. Zweitens sollten alle Bürger gleichberechtigt zu einer Wahl zugelassen sein. Das erscheint mir in den USA noch immer nicht gegeben. Und drittens sollte nicht der Präsident, sondern gewählte Volksvertreter über die Besetzung von Positionen in der Justiz entscheiden. Die größte Machtposition eines demokratischen Systems ist ja gleichzeitig auch die Instanz, die eine unabhängige Justiz bevorzugt zu kontrollieren hat. Das sind drei entscheidende Fehler, die sich gerade heute bemerkbar machen. Macht korrumpiert. Das einzudämmen, ist die Aufgabe, die ein demokratisches System erfüllen muss.
Zur aktuellen Lage ist doch folgendes zu sagen: Erstens ist eine Wahl dann beendet, wenn alle Stimmen ausgezählt und alle Einsprüche juristisch abgearbeitet sind. Früher zu einer Aussage zu kommen ist nur dann gegeben, wenn einer der Kandidaten seine Niederlage anerkennt und dies öffentlich ausspricht. Beides haben wir heute aber noch erlebt. Also wird die Stimmabgabe der Wahlmänner wohl der alles entscheidende Termin sein. Alles andere ist Humbug, Spekulation und daher keine sinnvolle Vorgehensweise. Das man bisher so etwas wie „good will“ der Kandidaten walten ließ, hat keinen Gesetzescharakter.
Und noch eine kleine Schelte an Europa: Gratulieren kann man nur einem Gewinner, der feststeht. Gratuliert man vorzeitig und dem eventuell falschen Kandidaten, ist das zumindest ein diplomatisches Desaster. Dem sollte man und kann man ganz leicht mit Geduld begegnen.
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Die Verknüpfung Nawalny-Nord Stream 2
Was mich mehr als irritiert und mit großer Besorgnis erfüllt ist die zur Zeit zu beobachtende Verknüpfung eines Kriminalfalles (Nawalny) sowie eines wirtschaftliches Energieversorgungsprojekts (Nord Stream 2) mit politischen und geostrategischen Interessen einer Imperialmacht (USA), seiner militärischen und operativen Organisationen (Nato, NGOs) und einer nahezu im Gleichklang operierenden Politik- und Medienlandschaft.
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Pandemien offenbaren die Schwächen der Demokratien?!
Nahezu alle parlamentarischen Demokratien der Welt kämpfen heute, nach elementaren Einschränkung der Freiheitsrechte in der Corana-Krise, seien sie nun begründet und richtig oder unbegründet und falsch gewesen, um ihre Legitimation. Wir können dafür ins westliche Musterland USA schauen, in die europäischen Demokratien wie in Frankreich und Deutschland, in die sogenannten Demokratien wie Russland und die Türkei, überall herrscht Chaos in den Verwaltungen und Frustration in der Bevölkerung. Es sind nicht nur die Maßnahmen, die in aller Munde und Kritik stehen, sondern auf dem Prüfstand steht auch die Art und Weise, wie diese oftmals durchaus begründbaren Maßnahmen ausgestaltet und gehandhabt werden/wurden.
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Wir einfachen Leute können politisch sowieso nichts tun?
Ich höre immer wieder in Gesprächen über aktuelle Politik das Argument, das der Einzelne ja sowieso nicht viel beitragen könne, so er sich nicht in Parteien oder anderen Organisationen betätigen könne oder wolle und ihn daher das Sprechen über Politik nicht (mehr) interessiere. Ich verstehe das, aber es ist trotzdem nicht richtig.
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Anspruchsdenken, Maßlosigkeit, Narzissmus
Immer wieder erfahre ich aus den Medien, das Angst und mangelnde Selbstreflexion die entscheidenden Merkmal seien, die unsere heutige, äußerst fragile und instabile Gesellschaft auszeichnen würden. Die Erläuterungen dazu sind umfangreich, zeigen sich wissenschaftlich fundiert und statistisch belegt und kommen nahezu makellos daher. Trotzdem scheint die Resonanz innerhalb der Bevölkerung auf diese Erklärungen sehr gering auszufallen, was zu der Frage ermuntert, ob diese Theorien entweder auf einem viel zu hohen Niveau sich aufhalten oder ob diese bei individueller Betrachtung stets die Antwort hinterlassen, das ja gerade ich als Leser von der Thematik nicht betroffen sei und das es ja nur die anderen sind, die diesen Mangel erleiden.
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Statistiken und Zitate, Scorings und Stimmungen
Zur Zeit der Entstehung dieser Zeilen, in der Statistiken mit Fallzahlen, Sterberaten, Immunisierungsquoten und mehr oder weniger private Meinungen über etwas, was eigentlich nicht gewusst werden kann, die Ausformung der öffentlichen Ordnung von 80 Mio. Menschen bestimmen, wird über ein maßgebliches Thema nicht gesprochen, und das ist die Frage, ob die Adressaten der Botschaften, die beständig ausgesendet werden, überhaupt verstehen können, was diese Aussagen bedeuten und wie diese zustande gekommen sind.
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Über Propaganda und andere Mittel der Spaltung
Wenn wir heute die Reaktionen und Meinungen in den Medien wie TV und Presse, in Sozial Media, Blogs und Websites einmal genau beobachten und dann deren Auswirkungen auf Politik und Mainstream genau verfolgen, wird uns auffallen müssen, das nicht die Gegenrede oder die darauf folgende Diskussion eine Folgewirkung entfaltet, sondern das es eher die Klickzahlen und der Bekanntheitsgrad der Agierenden einflussreiche Größen darstellen, die zu Reaktionen und/oder einer Beschäftigung mit aktuellen Themen herausfordern.
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Die Corona-Zeit und ihre Chance…
…Fehlentwicklungen zu erkennen und diese als veränderbar zu erkennen.
Ganz allgemein betrachtet leben wir gerade, zumindest scheint ein großer Teil der Menschen das so zu betrachten, in einer verrückten Zeit und Welt: Corona-Krise, Kontaktsperre, Shutdown, Ausgangs- und Versammlungsbeschränkungen, usw.
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Politik, Wirtschaft und Medien in Zeiten der Pandemie
Wenn wir die Nachrichten auch außerhalb der sogenannten „Systemmedien“ betrachten, in denen das Vorgehen der Regierungsfreunde und -fraktionen generell kritisiert wird, haben wir selbst in Pandemie-Zeiten das gewohnte Bild: Die, die regieren müssen, werden von denen kritisiert, die gerne regieren würden, und die, die unser Gesellschaftssystem ausgeschlossen hat und die dies auch bemerkt haben, wettern lautstark gegen jede Maßnahme, die getroffen wurde.
Diese seien zu spät, nicht den Anforderungen gemäß, nicht wirksam, wurden natürlich mit vollkommen anderen Absichten durchgeführt und kommen den Klagenden natürlich nicht zu gute. Mit anderen Worten: Der beständige demokratische Wahlkampf ist weiterhin in vollem Gange und die üblichen Gegner und Kritiker sehen sich bestätigt in all ihren Befürchtungen. Und genau genommen haben Alle, die sich ernsthaft mit den Problemen ihrer Zeit beschäftigen, auch irgendwie Recht.
Nur, und ein „leider“ ist hier durchaus angemessen, nutzt das in Wirklichkeit schlicht und einfach niemanden. Zunächst einmal wird sich erst durch die Arbeit der Historiker zeigen, ob und wie sinnvoll die getroffenen Maßnahmen waren, denn erst diese schauen auf ein gesellschaftlich relevantes Ereignis in der Gestalt, das sie Beginn, Verlauf und Ergebnis einer Entscheidung und deren Folgen bereits kennen. Das geht schlicht und einfach nach der alten Lotto-Regel: Wenn ich gewusst hätte, welche Zahlen gezogen wurden, hätte auch ich gewonnen. Allerdings gilt zu bedenken, dass, wenn alle diese Zahlen kennen würden, niemand wirklich gewinnen kann. So ist das nun einmal.
Was in Zeiten einer Krise entschieden wird, folgt dem Druck der aktuellen Ereignisse. Und in diesen Stresszeiten sind Überreaktionen oder Verleugnungsstrategien durchaus zu erwarten. Allerdings sollte jedermann sich darüber bewusst sein, das die Stärken und Schwächen eines Gesellschaftssystems eigentlich nur in solchen Zeiten zu Tage treten und entdeckt werden können. Und genau diese Eigenschaften einer Krise sind es doch, die den Fortschritt und die Vernunft in allen bestehenden politischen Systemen bis zum heutigen Stand reifen ließen. Allerdings ist die Entwicklung, ist der Prozess der Reifung niemals abgeschlossen. Jedes System, ob natürlichen oder menschlichen Ursprungs, trägt ein Fortschreiten in sich und wird sich beständig ändern müssen, um die Zeiten zu überdauern. Fehler, falsche Theorien, ungeschickte Anordnungen und Planungen sind und bleiben an der Tagesordnung. Das ist in der Natur, die wir gerne Evolution nennen, nicht anders. Wer sagt, die Evolution sei mit der Krönung des Menschen abgeschlossen, wird irgendwann eines Besseren belehrt werden, dann nämlich, wenn der erste Affe oder der erste Delphin an Waldrand und Strand auftauchen und uns Hand oder Flosse reichen möchte.
Corona-Krise
Es ist sicherlich nicht notwendig, noch weitere Schriftstücke und Veröffentlichungen zur Corona-Krise in die Welt zu setzen. Allerdings sollten wir informiert sein und uns Gedanken darüber machen, wie und was wir zur Bewältigung derselben beitragen können.
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Demokratie, Transparenz und die Macht
Je intensiver ich die Nachrichten des Tages verfolge, dazu gehört viel Zeit einerseits und Zugang und Kenntnis über die entsprechenden Medienendgeräte andererseits, desto intensiver stellt sich mir die Frage nach der Funktionalität unseres politischen Systems.
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Wachsen auf Geld auch Bäume?
Wenn eine Institution wie Black Rock wider Erwarten auf den Ökologiezug aufspringt und plötzlich fordert, das nicht mehr nur Gewinne erwartet, sondern auch ökologische Standards von Firmen erwartet werden, bei denen sich der Großinvestor beteiligt, sollten die Anhänger der Ökologiebewegungen die Alarmlampen hell leuchtend eingeschaltet sehen.
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USA, Iran und die Medien
Und wieder sind Menschen gestorben, abgestürzt mit einem Flugzeug, abgeschossen von Organisationen, die es eigentlich gar nicht zu geben bräuchte, wenn unsere Spezies und ihre Führer sich nur endlich besinnen und sich den wirklichen globalen Problemen zuwenden würden. Nein, ich meine nicht den Iran, seine Garden uns sein Militär, nein, ich meine die Summe des Militärs weltweit, meine die Politik weltweit und die Medien im Besonderen, die Konflikte wie der noch immer anhaltende Iran/Irak/USA-Konflikt als Spektakel betrachten und die Stimmungen aller Parteien derart anheizen, das Unfälle und Versagen auf jeder Seite praktisch als vorprogrammiert betrachtet werden können. Das aus einem solchen Versagen dann ein Weltbrand entstehen könne, hat die Geschichte der Kriege doch wohl zur Genüge bewiesen.
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Eine geostrategische Wandlung des Westens ist überfällig
Zwei Staaten der Weltgemeinschaft (Humor ist, wenn man angesichts der UN in New York trotzdem lacht!) sind seit vielen Jahrzehnten unterwegs, fördern und organisieren Umstürze und sogenannte demokratische Freiheitsbewegungen in aller Welt. Die neoliberalen Aktionen einerseits, auf ausbeutende Wirtschaftssysteme spezialisiert, agieren in Südamerika und im pazifischen Raum und kämpfen bevorzugt gegen Regierungen, die sich der Armutsbekämpfung in ihrem Land verpflichtet fühlen, aktuell zu beobachten in Venezuela, Kuba und Nicaragua, die mit religiösen Fanatikern arbeitenden Aktionen andererseits agieren besonders stark in Regionen, deren Menschen sich dem Islam zugehörig sehen.
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Vier Nachrichten, ein Thema: Medien-Demokratie
Was wir konstatieren müssen ist die Tatsache, das sich unsere repräsentative Demokratie sich durch eine von Sensationslust und Einfalt gesteuerten Presse zunehmend in eine Medien-Demokratie verwandelt, wo Schreiberlinge und Moderatoren fast mehr Macht auszuüben scheinen als Politiker und gewählte Interessenvertreter. Es sind vier Nachrichten, die meiner Ansicht nach eine Welt, wie wir sie zu kennen glauben, in Frage stellen.
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Weiter so oder anders, das ist hier die Frage…
Die politischen und wirtschaftlichen Lagen ändern sich, weltweit, und die alten Fragestellungen bezüglich der gesellschaftlichen Dominanz wandeln sich. Waren einst die Spannungen zwischen Landbesitzer und Landbevölkerung, dann nach der industriellen Revolution zwischen Arbeitern und Produktionsbesitzern, dann nach dem Untergang der Solidargemeinschaften zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten alltäglich, muss man heute der Kampf ganz anders beschreiben.
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