Schlagwort: SPD

Was früher Schulden hieß, ist plötzlich Vermögen geworden…

Meinung, Nachrichten, Politik und Gesellschaft

Irgendwie scheinen wir in einer Zeit zu leben, in der Regeln und gutes Benehmen keinen Rang mehr einnehmen. Aktuell sieht der informierte Wähler, der den Wahlkampf der Parteien verfolgt hat und sich über die Aussagen und Programme ein Bild gemacht hat, massiv getäuscht. Worum geht es? Um das neue Wahlergebnis von 2025 zu umgehen, rufen drei Parteien (SPD, CDU, Grüne) den abgewählten Bundestag erneut ein, um Verfassungsänderungen, die mit dem neu gewählten Bundestag aufgrund der Sitzverteilung nicht mehr möglich wären, mit der alten Sitzverteilung noch schnell durchzuziehen.

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Das haben wir aber fein gemacht…

Deutsche Politik, Miniaturen, Politik und Gesellschaft

So, nun ist es wohl passiert: Ein Merz wird der neue Merkel. Die Wahl zum deutschen Bundestag hat erstaunliche Ergebnisse produziert, Ergebnisse, die nichts Gutes für die Zukunft erwarten lassen. Nun gibt es auch zwei gute Nachrichten, denn die FDP ist erst mal Geschichte und für Die Grünen reicht es nicht zusammen mit der CDU für eine Regierungsbildung. Immerhin, das ist doch mal ein Bonus, der den nicht gelungenen Start des BSW zumindest für mich erträglich macht. Allerdings erhalten wir wohl wie vorausgesehen wieder eine Schwarz-Rote-Koalition aus CDU/CSU und SPD, sozusagen also ein Merkel 5.0.

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Traum und Wirklichkeit

Wollten wir alle das wirklich so…?

Deutsche Politik, Meinung, Nachrichten, Politik und Gesellschaft

Und warum schwadroniere ich über all das hier? Wir haben in diesem Monat eine Wahl zum Bundestag. Dazu bewerben sich 41 Parteien. Jede dieser Parteien formuliert Wahlprogramme, an die sie sich nach der Wahl erfahrungsgemäß nicht werden halten können. Also verbleibt uns zur Beurteilung nur ein Blick zurück. Wer hat die letzten Jahre bestimmt, wohin haben diese unsere Gesellschaft entwickelt. Entscheiden sie selbst, ob sie den gleichen Menschen wie zuvor ihre Stimme geben oder ob Sie das Wagnis eingehen, mal andere zu Wort und zur Herrschaft zuzulassen. Ganz oben auf der Liste stehen sieben etablierte Parteien. Diese sind in verschiedener Konstellation für den Zustand unserer Gesellschaft verantwortlich. Wählen Sie diese, wird es nur ein „weiter so“ geben. Ich empfehle, schauen Sie mal nach unten auf dem Wahlzettel. Ich selbst werde nur Parteien und Menschen von weiter unten wählen. Ich möchte neue unverbrauchte Gesichter im BT sehen.

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Ukraine-Russland-Visionen

Satire, Deutsche Politik, Miniaturen, Politik und Gesellschaft

Na, da ist jetzt wohl etwas Bewegung in die Ukraine-Russland-Visionen gekommen!? Ich habe wieder und wieder darauf hingewiesen, das unser Verlass auf unsere Mainstream-Medien unbegründet und zutiefst verantwortungslos ist. Und selbst jetzt, wo sich bedeutsame Veränderungen in der Realität des Ukraine-Krieges abzeichnen, scheint unsere Zuversicht, so erzählen es die Qualitätsmedien, ungebrochen zu sein. Diese Form der Realitätsverleugnung ist nicht nur mehr unbegründet, sondern zutiefst gefährlich. Das was unsere Medien über den Stand Ukraine und die Aussagen von Präsident Putin berichten, ist nicht nur unvollständig, sondern löchrig wie ein grobes Sieb. Nur die Aussagen zur Zukunft der USA scheinen noch in den Mitteilungen der Medien richtig anzukommen. Und hier sind die seitenlangen Artikel völlig überzogen, denn es genügen zwei sehr kurze Sätze, um den Status der USA heute zu beschreiben: Biden will vor seinem Abtritt noch schnell einen Weltkrieg entfachen, und Trump scheint lautlos und in der Versenkung verschwunden auf seinen Amtsantritt zu warten. Beides kann und wird nichts Gutes am Horizont aufleuchten lassen.

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Man kann sich einfach nur noch wundern…

Deutsche Politik, Meinung, Sinnlose Fragen, Weltpolitik

Nun ist es als passiert, was unter keinen Umständen passieren sollte: Donald Trump wird erneut Präsident unser geliebten Führungsmacht und wird wohl die ganze politische Ausrichtung Richtung unbekannt verändern. Und kaum habe ich die obigen Zeilen fertig eingetippt, kommt die neue sensationelle Nachricht: Die Ampel hat fertig! Nun wäre das alles ja nicht so tragisch, hätten unsere politischen und medialen Spitzenkräfte sich nicht so arrogant und realitätsfremd verhalten. Wer sich umfassender informiert hat in den letzten Wochen, wird vom Wahlergebnis in den USA einerseits und dem Scheitern der Ampel andererseits nicht überrascht sein, denn alle Spatzen mit Ausnahme des Mainstreams pfiffen das schon wochenlang von allen Dächern.

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Die Wahlen in Thüringen und Sachsen

Nachrichten, Deutsche Politik, Meinung

Was angesichts der Ergebnisse auf jeden Fall bleibt ist eine riesige Verunsicherung der Bürgerinnen und Bürger. Dann wird in der Berichterstattung der Mainstream-Medien das Ergebnis beschwurbelt und klein geredet, was es das Zeug hält. Das geht von „Wir müssen unsere Politik besser erklären“ bis zu „Putins Propaganda ist schuld“. So ein Quark. Das Ergebnis zeigt eindeutig, das eine große Unzufriedenheit mit der Politik der etablierten Parteien im Allgemeinen und der Ampel in Berlin im Besonderen besteht und sich viele Bürger eine grundsätzlich andere Politik nicht nur wünschen, sondern sogar für dringend erforderlich halten. Anders sind die Verluste nicht zu erklären. Und die CDU ist kein Gewinner, sondern wohl nur eine Partei, die gerade nicht im Fokus steht, weil sie nicht regiert. Sie ist nur eine lautlose Opposition in Berlin, und daher ziemlich unbeschadet durch die Wahl gekommen. 1,9% Gewinn bzw. 0,2% Verlust machen keinen Sieger und keinen Verlierer. Sie spielten einfach nur keine Rolle und konnten durch Lautlosigkeit ihre Stammwähler halten.

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Das Fehlen einer Nachrichtenkultur in Deutschland ist unübersehbar

Nachrichten, Miniaturen, Politik und Gesellschaft

Als politisch interessierter Mensch und als Mitglied einer Gesellschaft, die sich als Grundlage ihre Gesetzgebung den Satz „Die Macht geht vom Volk aus“ auf ihre Fahnen geschrieben hat, bin ich angewiesen auf eine Nachrichtenberichterstattung, die mir die Möglichkeit gibt, Entscheidungen/Ansichten über den politischen Stand meines Staates in Form von Wahlentscheidungen und/oder der Teilnahme an Protestaktionen zu treffen. Das ist in einer repräsentativen Demokratie, wie sich das so schön verkleidet nennt, nicht viel, zugegeben, aber immerhin eine Grundlage, die gegenüber früheren Regelungen in der Geschichte Europas einen Fortschritt darstellen. Was ich jedoch Tag für Tag immer wieder feststellen muss ist die Wahrnehmung, das der Bürger mittlerweile keiner Medienberichterstattung mehr vertrauen kann.

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Ich fürchte mich so vor der Menschen Wort…

Deutsche Politik, Politik und Gesellschaft, Weltpolitik

„Ich fürchte mich so vor des Menschen Wort.“ ist eine Aussage, die heute deutlich mehr Realität gewonnen hat als noch im Jahr 1898, als die zitierte Gedichtszeile durch Rainer Maria Rilke entstand. Wir leben heute medial und in täglichen Diskurs in einer Zeit, wo Lügen, Propaganda, Werbung und Wesensverschleierung nahezu allgegenwärtig sind. Vergleicht man die verschiedenen Aussagen in unterschiedlichen Medien, entsteht weder einheitliches Bild noch folgt das dort niedergelegte irgendeinem Muster. Jemand behauptet etwas, der Nächste widerspricht, der Dritte relativiert und der Vierte zieht das bisher Gesagte nur ins Lächerliche, ohne auf Argumente zu reagieren. Und zusätzlich beschimpfen und beleidigen sie sich alle noch gegenseitig.

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Koalitionsverhandlungen, junge Strolche und die Demokratie

Nachrichten, Politik und Gesellschaft

Also ich weiß ja nicht, was bei der politisch orientierten Wortwahl zur Berichterstattung in Nachrichten und Medien so üblich, normal, verständlich oder auch nur gewohnt ist, aber das gros der unserer Presse zugänglichen Eindrücke zu den SPD-Parteitag und zu der darauf getroffenen Entscheidung, in Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU einzutreten, sollten zumindest meiner Ansicht nach von der kontroversen Diskussionskultur her, von der Auseinandersetzung zwischen verschiedenen Ansichten und der kultivierten Form dabei als ein Musterbeispiel demokratischer Meinungsbildung angesehen werden.

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Das Ergebnis in einem Wort beschrieben: MERKELN…

Nachrichten, Politik und Gesellschaft

Die finale Fassung dieses Papiers (finale Fassung der Sondierungsgespräche zur Bildung einer Groko) ist, davon abgesehen, dass die Sprache darin ein Zumutung ist und ganz sicher auch aus einer Anwaltskanzlei stammen könnte, eine Aneinanderreihung von Allgemeinplätzen und Selbstverständlichkeiten, die eigentlich die ganz normale Praxis eines Parlamentariers oder Regierungsmitgliedes beschreibt. Es ist keineswegs eine Beschreibung eines Politikwechsels, keineswegs die Beschreibung einer Politik-Änderung, keineswegs eine Neuerung oder eine andere soziale Ausrichtung, sondern vielmehr die Fortsetzung des neudeutschen Wortes „merkeln“.

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Schockstarre

Nachrichten, Politik und Gesellschaft

Die Bundestagswahl ist vorbei, eine Landtagswahl mit ungewissem Ausgang steht bevor, unsere Schutzmacht redet einen Atomkrieg herbei und unsere großen Nachbarn betreiben Europa- und Weltpolitik, und Deutschland, ja Deutschland ist in einer Schockstarre entschwunden. Politisch gesehen erscheint Berlin im Moment wie ein großer Friedhof bei schlechtem Wetter zu sein.

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Das Elend namens SPD

Politik und Gesellschaft

Das Schicksal der SPD ist mir vollkommen egal…, wäre da nicht die einfache, aber leider so logische Anschlussfrage, wie denn um alles in der Welt ein Politikwechsel in Deutschland gelingen soll, wenn die SPD nicht einen Teil dazu beiträgt. Mit den Grünen und den Linken ist das ja wohl allein nicht möglich. Um das herauszufinden, muss man in Mathe kein Genie sein. Und mit der AfD oder den Liberalen ginge es doch wohl eher in die andere Richtung. Auch das versteht, der nur über Tagesschau-Kenntnisse verfügt.

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Die Lesestunde: Das Hamburger Programm der SPD

Lesestunden

Das Hamburger Programm vom Okt 2007, mit einem Vorwort von Kurt Beck, ist für den aufgeklärten Leser 2017 ein schwerer Brocken, und ich muss sagen, selten hat mich eine Lektüre so frustriert wie dieses an und für sich und in weiten Teilen sehr fortschrittlich und sozial ausformulierte Grundsatzprogramm. Es sind nicht die Inhalte, die hier zum Ärgernis werden, sondern viel mehr der Abgrund, der sich auftut, wenn man vorurteilsfrei die formulierten Absichten vergleicht mit der Lebenswirklichkeit, die durch die regierende Mitverantwortung der SPD über einen Zeitraum von 10 Jahren geschaffen wurden.

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Kassandra‘s Bedauern

Grundfragen, Politik und Gesellschaft

Eine mir zufällig im Netz begegnete Studie aus Amerika zeigt eine Verhaltensweise von Menschen unserer Zeit auf, die mir seit langer Zeit schon auffällig ist und die ich nur nicht konkret belegen konnte. Psychologen haben eine Studie durchgeführt und weisen darin nach, dass sehr viele Leute scheinbar, Positivismus verhaftet, permanent negative Fakten und Ableitungen (Schlussfolgerungen) ignorieren (85-90% in der Studie), sich unwissend stellen und somit aus der Verantwortung stehlen.

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