Schlagwort: Volksentscheide

Das haben wir aber fein gemacht…

Deutsche Politik, Miniaturen, Politik und Gesellschaft

So, nun ist es wohl passiert: Ein Merz wird der neue Merkel. Die Wahl zum deutschen Bundestag hat erstaunliche Ergebnisse produziert, Ergebnisse, die nichts Gutes für die Zukunft erwarten lassen. Nun gibt es auch zwei gute Nachrichten, denn die FDP ist erst mal Geschichte und für Die Grünen reicht es nicht zusammen mit der CDU für eine Regierungsbildung. Immerhin, das ist doch mal ein Bonus, der den nicht gelungenen Start des BSW zumindest für mich erträglich macht. Allerdings erhalten wir wohl wie vorausgesehen wieder eine Schwarz-Rote-Koalition aus CDU/CSU und SPD, sozusagen also ein Merkel 5.0.

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Pandemien offenbaren die Schwächen der Demokratien?!

Fragestellungen, Grundfragen, Politik und Gesellschaft

Nahezu alle parlamentarischen Demokratien der Welt kämpfen heute, nach elementaren Einschränkung der Freiheitsrechte in der Corana-Krise, seien sie nun begründet und richtig oder unbegründet und falsch gewesen, um ihre Legitimation. Wir können dafür ins westliche Musterland USA schauen, in die europäischen Demokratien wie in Frankreich und Deutschland, in die sogenannten Demokratien wie Russland und die Türkei, überall herrscht Chaos in den Verwaltungen und Frustration in der Bevölkerung. Es sind nicht nur die Maßnahmen, die in aller Munde und Kritik stehen, sondern auf dem Prüfstand steht auch die Art und Weise, wie diese oftmals durchaus begründbaren Maßnahmen ausgestaltet und gehandhabt werden/wurden.

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