Skip to content

Die Wahl, eine Glosse zur Bundestagswahl 2017

Die Wahl, eine Glosse zur Bundestagswahl 2017 published on Keine Kommentare zu Die Wahl, eine Glosse zur Bundestagswahl 2017

Am Sonntag ist Bundestagswahl. Hier bestimmen wir als Wähler nicht nur die politische Gestaltung der nächsten vier Jahre, sondern die Gestaltung der Zukunft. Sind Gesetze und Verordnungen erst einmal auf den Weg gebracht, ist es sehr schwer, diese wieder zu ändern. Sie zurückzunehmen gelingt in unserem System selten bis nie. Wir sehen das an der Agenda 2010, an Schuldenbremsen, an den Reformen am Renten- und Gesundheitssystem und vielen anderen weniger populären Problemfeldern.

Continue reading Die Wahl, eine Glosse zur Bundestagswahl 2017

Es findet kein Wahlkampf statt

Es findet kein Wahlkampf statt published on Keine Kommentare zu Es findet kein Wahlkampf statt

Ist es bezeichnend für eine funktionale repräsentative Demokratie, dass keine wirkliche Auseinandersetzung der sich jetzt zur Wahl stellenden Parteien zu verzeichnen ist? Eigentlich stehen hier zwei große Entwürfe (Zurzeit ein Scherz…) zur Wahl, die sich in den Schlagworten „Weiter so wie bisher…“ und „mehr Gerechtigkeit, aber ohne jemanden wehzutun…“ darstellen. Das die regierende CDU weiter so wie bisher gestalten (aussitzen) will, ist verständlich, bedient sie doch so ihre Klientel wie bisher nachhaltig und erfolgreich. Auch dass die SPD mit ihrer Gerechtigkeitskampagne scheitern wird, ist absehbar. Die Ungerechtigkeit, die besteht und die von ihr angeprangert wird, zeigt sich doch darin, dass eine kleine Minderheit des Volkes sich auf Kosten der Mehrheit bereichert und begünstigt. Sollte also mehr Gerechtigkeit Einzug halten sollen in die Gesellschaft, müsste man genau dort die Vorzugsbehandlung streichen. Und da liegt der Haken, denn keiner, der in Zukunft Karriere machen möchte in Politik oder Wirtschaft, wird sich trauen, hier den Kopf allzu weit emporzustrecken. Wer als Kritiker der Politik des „weiter so“ sich hervortut, bekommt in der Groko der Zukunft keinen Posten und wird auch in der Wirtschaft, die neoliberal  positioniert bleiben wird, keine Chance haben. Weiterhin war es ja gerade die SPD unter Schröder, die diese Ungerechtigkeiten erst geschaffen haben und Schulz zeigt keinerlei Neigung, hier eine Wende einleiten zu wollen. Abseits der beiden großen Parteien aber wird keine Regierungsmehrheit möglich sein. Es gibt also keine Alternative, es wird neoliberal (CDU) oder neoliberal (SPD) regiert werden in Zukunft.
Continue reading Es findet kein Wahlkampf statt

Ungeduld ist bis zur Wahl keine Option mehr

Ungeduld ist bis zur Wahl keine Option mehr published on Keine Kommentare zu Ungeduld ist bis zur Wahl keine Option mehr

Von allen Seiten wird über die Optionen diskutiert und die Möglichkeiten gerätselt, wie und ob und warum mit Martin Schulz ein Politik Wechsel in Deutschland möglich sei oder nicht. Und es ist verständlich, wenn sich die Nutznießer der jetzigen politischen Ausrichtung entsetzt zu Wort melden und dem Neuen in die Suppe spucken möchten. Und auch die Ungeduld der linken Aktivisten, denen der Beginn des Wechsels bereits viel zu zaghaft anmutet und auch nicht radikal genug sein kann, ist verständlich. Trotzdem sollten wir alle doch die Kirche in Dorf lassen und die Zeit bis zur Wahl im September nicht sinnlos damit vergeuden, das Spitzenpersonal der einzigen Alternative (rot-rot-grün) zu verbrennen. Und diese Aufforderung geht an alle beteiligten Parteien.
Continue reading Ungeduld ist bis zur Wahl keine Option mehr

Die Wahl in Meck-Pomm

Die Wahl in Meck-Pomm published on 1 Kommentar zu Die Wahl in Meck-Pomm

Die Wahl in Meck-Pomm ist jetzt gelaufen und der Trend bestätigt sich: Es gibt ein erhebliches Protestpotential in unserem Land und es gibt eine neue Kraft, die dieses zu aktivieren weiß. Alle fragen sich, woran es wohl liegen könne, und alle Etablierten zeigen Konzepte und Absichten, dieses in Zukunft zu ändern, genau wie dieses schon vorletztes Jahr, letztes Jahr und am Anfang dieses Jahres geäußert wurde. Ich habe den Eindruck, hier ist eine aktuelle Politik am Werk, die das Bild „ein totes Pferd wird geritten“ durchaus verdient.

Continue reading Die Wahl in Meck-Pomm

Creative Commons Lizenzvertrag
Blogverzeichnis - Bloggerei.de