Pandemien offenbaren die Schwächen der Demokratien?!

Seit vielen Jahren schon beklagen wir uns über die Inkompetenz unserer Bundeswehr bei der Beschaffung ihrer Ausrüstung. Und selbst der Rückgriff auf „kompetente Beratungsfirmen“ brachte da keinerlei Verbesserung, sondern schien das Problem im Gegenteil eher noch zu verschärfen. Daher dachte man sich wohl im Ministerium für Gesundheit, das man, da Beamte anscheinend nicht richtig einkaufen und kontrollieren können und Beratungsfirmen nicht richtig beraten, einfach auf jede Kontrolle verzichten können, ließ anscheinend jegliche Vernunft und Erfahrung beiseite und beauftragte mal schnell Firmen mit der Herstellung dringend benötigter Gesundheitsartikel, die diese Aufgabe gar nicht bewältigen können. Keine vertraglichen Verpflichtungen, keine Kontrolle, keine Nachweise, nur einfach auf Treu und Glauben. Mann, Mann, das hier die Aasgeier nicht lange auf sich warten lassen würden, konnte man wohl nicht voraussehen, oder? Wie viel Versagen des Systems des vertrauensvollen Umgangs mit der Privatwirtschaft muss man sich als Politiker eigentlich leisten, bis sich die Einsicht offenbart, das großer Profit vor kleinem Profit und erst weit abgeschlagen an letzter Stelle auf der Skala die Vernunft, von einem Sinn für Verantwortung will ich mal ganz schweigen, die Wirtschaft regiert.

Und dann möchte ich noch die Tatsache erwähnen, das man in einem besonders deutschen Bundesland zwar in großem Maße Infektionstests durchgeführt hat, aber man nicht einmal ansatzweise in der Lage zu sein schien, zumindest die positiven Ergebnisse an die Betroffenen weiterzugeben. Diese laufen tagelang nichts ahnend draußen herum und verbreiten das Virus, dessen Eindämmung doch gerade der Nutzen der Tests sein sollte. Hat man hier in den Behörden und den angeschlossenen Dienstleistern nicht verstanden, was man eigentlich zu tun hat und wofür das gut sein sein soll? Scheinbar ist das so.

Was also zeigen diese Beschreibungen auf? Wo liegt eigentlich das große Problem bei der Umsetzung von Maßnahmen? Und was sind die Gründe für das beständige behördliche Versagen, seien es Ämter, Verwaltungen, Dienstleistern oder Ministerien? Diese Frage zu erörtern ist in meiner Erfahrung schwierig und nicht immer mit fröhlicher Aufmerksamkeitsbereitschaft der Gesprächspartner verbunden, das heißt, es nervt meist mehr als man interessiert ist.

Das Treffen von Maßnahmen zum Beispiel in der Corana-Pandemie – Das alles bewegende Thema unserer Zeit – beruht auf einem Kompendium an Aufgaben, die ich zunächst kurz skizzieren möchte:

Zuerst erscheint einmal die Wahrnehmung (1), überhaupt Maßnahmen treffen zu müssen. Dies ist nämlich nicht die erste Pandemie, die wir erdulden müssen, aber die erste, die weltweite Maßnahmen zur Folge hatte. Bei früheren Grippe(Influenza)-Epidemien oder Pandemien starben weltweit mehr Menschen als bei der jetzigen Corona-Pandemie. Warum also jetzt und früher nicht?

Dann erfolgt über bestehende Gesetze und Zuständigkeiten die Auswahl der Menschen (2), die über Umfang und Ausrichtung der Maßnahmen in Gesetzes- oder Verwaltungsform entscheiden. Dies erfolgt zumeist auf Planspielen, die bereits durchdacht und vorgefertigt vorliegen. Auch für eine Virus-Pandemie lag eine solches Planspiel vor, nur: Gelesen hatte es niemand, der etwas zu sagen hat.

Dann erfolgt der Beschluss der rechtlich geprüften Maßnahmen und damit der Auftrag (3) an die betroffenen Behörden. Da ein Planspiel ja vorhanden war, war der personelle Umfang für notwendiger Maßnahmen ja bekannt. Trotzdem wurden alle für Notfälle erforderlichen Behörden personell immer stärker heruntergefahren. Warum, ist mehr als unklar.

Diese setzen dann die Maßnahmen um (4), die die verantwortlichen Gremien entschieden haben…

…und richten parallel dazu Verfahren (5) ein, die die sachgemäße Umsetzung der Maßnahmen sicherstellen. Dazu ist das zur Verfügung stehende Personal so aufzustocken oder umzudirigieren, das eine solche Aufgabe auch bewältigt werden kann.

Und diese Umsetzungen und Prüfungen wiederum werden von den beschlussfassenden Gremien verfolgt (6) und beurteilt, um notwendige Änderungen in die Wege leiten zu können.

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