Es sind die falschen Themenschwerpunkte

Internationale Verträge, die nicht gekündigt wurden, gehören ebenfalls zu unserer Rechtsnorm. So sind die Grundsätze der UN, die in den Artikeln der Charta formuliert sind und die uneingeschränkt von Deutschland unterzeichnet und akzeptiert wurden, für uns verbindliches Recht. Andere Staaten zu überfallen, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen, System-Change-Aktivitäten durchzuführen und die Lieferungen von Waffen und Material an Rebellen fremder Staaten vorzunehmen sind durch diese Verträge verboten. Weiterhin obliegt die Hoheit über Meeresstraßen den Anrainern dieser Gewässer und nicht selbsternannten Weltpolizisten. Und laut Statut der UN sind zwar Annexionen verboten, Sezessionen aber unter Voraussetzungen erlaubt. Kennt man diesen Unterschied aber noch? Was auf der Krim geschehen ist, glaubt ein jeder zu wissen. Was mit Schottland und mit Katalonien geschehen könnte aber wird neue Maßstäbe setzen. Auch Palästina steht zu Disposition, die Kurden fordern heute einen eigenen Staat, und Tibet, obwohl leise und nahezu vergessen, würde ebenfalls gerne wieder selbstständig sein wollen, da bin ich mir sicher. Wie werden wir und die Staatengemeinschaft reagieren, wenn immer mehr unserer gewohnten Ordnungen zerfallen, wenn die Menschen immer mehr dazu übergehen, die alten Regelungen anzuzweifeln und ihr Recht auf Sezessionen einfordern? Und was ist dabei gültiges Völkerrecht und was nicht? Das einmal nachzulesen1 hilft und schafft zumindest ein beginnendes Verständnis! Und davon brauch wir heute mehr denn je.

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert