Meinungs- und Pressefreiheit am Beispiel RT

Es ist schon wieder mal soweit, das jeder Bürger sich überlegen muss, was es bedeutet, wenn das Gesetz sagt, die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht, das nicht eingeschränkt werden darf. Warum ich darüber sprechen muss, ist nicht das Dauerthema Corona, sondern RT, ein Nachrichtenportal, das in Moskau seinen Stammsitz hat von von der russischen Regierung finanziert wird. Das ist in meinen Augen auch nicht verdächtig, weil der Spiegel ja von Bill Gates finanziert wird, die Deutsche Welle vom Staat Deutschland und viele Tageszeitungen von der SPD, um nur ein paar prägnante Beispiele zu nennen. Ich weiß, wer oder was Russland ist und kann das in meine Überlegungen einfließen lassen, genau so, wie ich das beim Spiegel auch handhabe.

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Debattenkultur in Deutschland

Inmitten der Anforderungen an einen neuen Umgang mit der Verschmutzung von Umwelt und Atmosphäre und dem damit verbundenen allgemein anerkannten Klimawandel, inmitten der Aufgaben nahezu der gesamten Weltbevölkerung mit der Bewältigung einer Virus-Pandemie, inmitten der vielfältigen Versäumnisse beim Erhalt der Infrastruktur wie Straßen, Schulen, Brücken, einem unzureichenden öffentlichen Nahverkehr, einer

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Wir brauchen mehr Meinungs- und Medienkompetenz

Unter progressiv denkenden Menschen wird immer wieder die Frage gestellt, wie man als Bürger seine Pflicht als Souverän wahrnehmen könne, wenn gar nicht gewährleistet ist, das alle Informationen, auf denen eine Entscheidung bei einer Wahl beruht, der Wahrheit, der Wirklichkeit oder schlicht auf Fakten beruht. In einer Zeit, in der ohne einen Aufschrei zu verursachen von „alternativen Fakten“ gesprochen werden kann, in der Lügengeschichten und Desinformationen verbreitet werden können, Verleumdung und Beleidigung an der Tagesordnung sich befinden und solche Kapriolen schneller vergessen sind als der letzte Besuch bei der Mutter im Seniorenstift ist das eigentlich ein Manko, das die Grundlagen der Demokratie, auch der Form, wie wir sie heute verstehen, in Frage stellt, wenn nicht gar zerstört.

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Leserbrief zu Spiegel 27/2016 (Fleischhauer: Der schwarze Kanal / War Hitler Antisemit?

Was mich an diesen Kommentaren immer wieder erstaunt ist die glatte und glitschige Art, mit der in einer Durchmengung von propagandistischen Elementen alles und jedes Vorkommnis, dessen zu bemächtigen der geschickter Schreiber sich in die Lage versetzt sieht, immer auf den persönlichen politischen Widersacher (SPD, Grüne) und Feind (Die Linke) einzudreschen und das Ganze dabei als einen menschenfreundlichen und aufklärenden Beitrag zu verkaufen. Das Geschreibsel kommt stets daher wie ein Suppositorium mit giftigem Inhalt.
PS: Der Leserbrief wurde in Der Spiegel, Nr 29 vom 16.07.2016 veröffentlicht.

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