Wir hatten im Westen noch nie eine echte Demokratie…, oder?

III. Begrenzte Ressourcen

Wir leben auf dem einzigen Planeten, der uns zur Verfügung steht. Wir können nicht wie ein Virus, wenn wir den Wirt getötet haben, mit unserer Spezies auf einen anderen Wirt ausweichen. Wenn wir unsere Art erhalten wollen, müssen wir diesen Planeten erhalten und schützen. Dazu ist es notwendig zu verstehen, das Ressourcen nicht endlos sein können auf begrenztem Raum. Besondere Beachtung sollten dabei die Güter finden, die immerzu und jederzeit gebraucht werden. Dazu zählen Luft, Wasser, Lebensraum, Nahrung, Energieversorgung und vieles mehr. Um diese knappen Güter zu verteilen, benötigen die Verwalter eines Staates den Zugriff auf deren Verteilung. Wir müssen daher überlegen, ob die Formen der Besitzverhältnisse, wie sie zur Zeit bestehen und die für die westliche Welt ein Sanktuar darstellen, weiterhin so bestehen bleiben können. Mögliche Eingriffe bzw. Regularien sind erforderlich zum Beispiel beim Vererben seines Besitzes an Land und Produktionsstätten. Mir schwebt da zum Beispiel eine Begrenzung eines vererbbaren Vermögens und/oder die Anbindung an bestimmte Voraussetzung zur Übernahme eines Vermögens vor. Wohl angemerkt, denke ich hier an große und übergroße Land-, Geld- und Firmenbesitzverhältnisse, an Zugänge zu Wasser und Bodenschätzen und nicht um das kleinere Wohneigentum, das Ersparte oder den Familienbetrieb. Weiterhin müssten alle netzbetriebenen Versorgungen unmittelbar unter gesellschaftlicher Verantwortung betrieben werden können. Das kann auch heißen: Privat geführt, gesellschaftlich gesteuert und kontrolliert. Auch die Gesundheitsversorgung muss unter gesellschaftlicher Regelung laufen und sollte nicht unter Profitmaximierung stehen dürfen. Darüber einmal nachzudenken ist angesichts der bestehenden Zustände 1 dringend notwendig. Wie man früher so salopp sagen durfte, das ein Staatsbetrieb nicht funktionieren kann, muss man heute erkennen, das die Privatwirtschaft allein ebenfalls keineswegs zu den gewünschten Ergebnissen kommt. Im Gegenteil, Missbrauch und Ignoranz sind besonders in der Privatwirtschaft deutlich im Vormarsch. Wir sollten wieder dazu übergehen, das laut Grundgesetz „Besitz verpflichtet“ und diese Verpflichtung auch konsequent im Sinne der Gesellschaft einfordern.

IV. Informationsgesellschaft

Das Funktionieren jeder Demokratie hängt entscheidend ab vom Informationsstand der wählenden Bürger. Diese Aufgabe einem privatwirtschaftlichen System zu überlassen ist fahrlässig. Medien in Privatbesitz vertreten nun einmal mehr die Ansichten ihres Eigentümers als die ihrer Leser. Das gilt sowohl für Zeitungen, Bücher als auch für digitale Medien. Auch hier ist die Gemeinschaft gefordert, für die Interessen ihrer Bürger einzutreten und für sinnvolle und meinungs-freie Informationen zu sorgen. Das innerhalb der gebührenpflichtigen TV-Medien immer mehr privatwirtschaftlich finanzierte Beiträge einen Sendeplatz erhalten kann auch nicht im Interesse der Bürger sein. Meiner Ansicht nach ist es daher erforderlich, das Medien, die über Nachrichten die Informationsversorgung der Bürger zur Aufgabe haben, aus Konzernstrukturen gelöst und so organisiert werden müssen, das die Redaktionen vollkommen frei in ihrer Berichterstattungen zu aktuellen Themen arbeiten können. Weder Werbeeinnahmen noch ein anderer Investitionsbedarf sollten hier eine Rolle spielen dürfen. Dafür können letztlich als Garant und Finanzier nur die Gesellschaft und ihre Institutionen verantwortlich sein.

  1. Gesundheitsversorgung, Pflege, Zugang zu Netzen, Versorgungswege, Wohnungsnot, Infrastruktur, Personen- und Güterverteilung, um nur ein paar Stichworte zu liefern

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