Man kann sich einfach nur noch wundern…

Und kaum habe ich die obigen Zeilen fertig eingetippt, kommt die neue sensationelle Nachricht: Die Ampel hat fertig!

Soweit zum Brennpunkt der letzten Tage und wir eilen zu neuen Problemfeldern. Denn mit dem 7.11.24 haben wir eine neue Krise, die deutlich näher am deutschen Rock ist als die Election 2024 der USA. Nach tagelangem Ringen, so die Disputanten, hat sich die Ampel-Regierung-Scholz endgültig zerlegt. Der Finanzminister wird vom Kanzler entlassen, die meisten FDP-Minister treten wohl zurück, ein FDP-Minister bleibt und tritt aus der FDP aus. Dann soll die Rest-Regierung bis Januar 2025 weiter basteln dürfen und dann soll mittels Vertrauensfrage eine Neuwahl initiiert werden. So der Plan des Kanzlers. Und begleitet wird das ganze Schauspiel von beiderseitigen Schmutz- und Schuldzuweisungen, die mich mehr an einen Kindergarten als an eine Regierung erinnert. So sollten Volksvertreter sich nicht gebären. Das ist für die Nation rufschädigend und belastet die Außenbeziehungen. Wollen wir in der Welt nicht mehr ernst genommen werden? Diese Entscheidung des Kanzlers kommt sehr sehr sehr spät. In meiner Anschauung hätte das schon sehr viel früher geschehen müssen, denn der Streit innerhalb der Koalition trat ja nicht erst seit gestern auf. Und jetzt werden aus allen Medien-Rohren sofort baldige Neuwahlen gefordert. Ich weiß ja nicht, was in anderen Nationen alles in Wahlkämpfen wie in den USA z.B. zu sehen ist, aber müssen wir das alles nachmachen. Wahlkampf in der Weihnachtszeit, unvorbereitete Parteien, die Bundesdruckerei hat nicht genügend Papier, Termine können nicht gehalten, Entscheidungen nicht akzeptabel durch Mitgliederentscheide abgesichert werden, die Regierungsbank wäre nur noch auf Wahlveranstaltungen unterwegs, wichtige Gesetze könnten nicht auf den Weg gebracht und die Wähler wären mehr mit den Weihnachtsvorbereitungen als mit den Wahlen beschäftigt. Schließlich wäre das aber auch egal, denn es wird mit der zu erwartenden CDU-Mehrheit ja doch nur wieder eine große (kleine) Koalition werden, da mit den Grünen niemand mehr kann, die AfD „bäähh“ ist, das BSW für Merz nicht in Frage kommt und die Linke und die FDP an der 5%-Hürde scheitern werden. Alles in allem bleibt also Scholz sowieso an der Regierung, zwar nicht als Kanzler, wohl aber als Finanzminister. Nochmal wird die SPD es wohl nicht schaffen, stärkste Kraft zu werden. Auch SPD-Wähler haben schließlich Erinnerungen und lassen sich nicht gerne für dumm verkaufen.

Also für mich ist die nahe Zukunft vollkommen klar: Wir werden bald wieder von der Großen Koalition regiert, haben statt Merkel einen sozial kurzsichtigen und allzeit kriegs- und kürzungsbereiten Kanzler Merz, einen bekannt vergesslichen Finanzminister Scholz und einen CSU’ler im Verkehrsministerium, der nur bayrische Brücken restauriert. Das hatten wir schon, das haben wir uns auch immer gewünscht und alle Bürger haben gezielt darauf hingearbeitet. Ich verstehe das zwar nicht, aber wenn die Wahl zwischen Kartoffeln oder Nudeln pur (ohne Soße, Fleisch, Fisch und Gemüse) auf der Karte steht, wer will dann schon ein Jägerschnitzel (mit Pommes, Salat, Vorsuppe und Nachspeise). Ich wünsche mir allerdings 20% für das BSW, und ganz viele kleine und bisher unbekannte Parteien (Violette, Tierschützer, Renterpartei, usw.) im Plenum, einen Abgeordnetenanteil der Etablierten (SPD, CDU, AfD, Grüne), der selbst in der Summe aller nicht über 30% hinausragen und eine Linke und die FDP unter der 5%-Hürde. Das wäre mit dem Willen der Wähler jederzeit möglich. Es gibt mehr als 30 zur Wahl stehende Parteien. Ich werde mir ja wohl mal was wünschen dürfen. Und dann schauen wir mal, was bisher unbekannte politisch Interessierte ohne Rückhalt in den Mainstream-Medien und daher absolut frei von Abhängigkeiten so zustande bringen. Schlimmer als bisher in den letzten 20 Jahren kann auch das nicht werden. Und wenn alle Stricke reißen und die gewählten Parteien sich mal wieder nicht einigen können, wer welches Klientelgesetz wann nutzen darf, könnten wir auch eine Übergangsregierung aus den Ministeriumsmitarbeitern etablieren, die zwar keine Visionen verbreiten können, aber immerhin dafür sorgen, das alles weitergeht wie gewohnt, nur ohne Dogmatik. Vier Jahre undogmatische visionsfreie Ruhe auf der Regierungsbank wären vielleicht mal eine Chance, endlich Klarheit ins Dunkel der politischen Neuzeit zu zaubern. Vielleicht wird so aus den Kindergärten (der Parteien) doch noch ein demokratisch begründetes Regierungssystem. Vielleicht wäre das sogar die beste Lösung.

Und wenn wir schon beim Wünschen sind: Wie wäre es mal mit einer Volksabstimmung über die Zukunft unseres Landes? Einige Fragen zu klären wäre doch durchaus interessant:

Wollen wir weiter so in der Nato sein?
Wollen wir weiterhin so der EU angehören?
Unterstützen wir weiter so die Ukraine?
Unterstützen wir weiterhin so und ohne Einschränkung Israel?
Wollen wir uns weiterhin an der Sanktionspolitik weltweit beteiligen?
Wollen wir weiterhin Koalitionen in Berlin wie bisher oder sollten immer die stärksten Parteien regieren, die zusammen mehr als 50% der Stimmen bekommen haben, wie die Schweiz uns das vormacht?
Wollen wir mehr oder weniger Migration als bisher?
Wollen wir einen Partei-bestimmten Kanzler oder wählen wir als Volk künftig auch einen/den Präsidenten/Kanzler?
Wollen wir die Vermögenssteuer wieder einführen?
Wollen wir herausfinden, wer Nord Stream gesprengt hat?

Einige der Fragen würden sicher mit „ja“ beantwortet, einige aber auch mit „nein“ und nur wenige mit „keine Ahnung“. Und es gibt sicher noch mehr Fragen, die einer umfassenden Antwort bedürften. Statt auf bezahlte Meinungsumfragen und korruptes Parteigezeter zu vertrauen lassen wir mit der fälligen BT-Wahl die Bürger abstimmen, was sie sich für unser Land wünschen. Oder ist der Wille zu Bürgerbefragungen politisch nicht gewünscht, weil die Mitbürger*innen ja ganz und gar unmündig sind? Daher heißen sie ja auch „Der Souverän“. Das war in der Historie mal ein König, später ein Präsident, dazwischen auch mal ein Führer, aber heute sollte es doch wohl das Volk sein. So steht es zumindest im Grundgesetz. Dazu müsste es aber auch erst einmal gehört werden, finden Sie nicht? Und dann sollte ein umfassender Disput darüber entstehen, wie die Wünsche umgesetzt werden könnten. Unser Land besteht ja nicht nur aus Medienvertretern‚ ‚woken‘ ¹ Stadtbewohnern und Politikern. Ich glaube, das viele Mitbürger heute nicht mehr gehört werden, weil das Geschrei der bereits Genannten viel zu laut ist und alles andere übertönt. Das trifft vor allem auf die Bevölkerungsgruppen zu, die sich jenseits des Universitätsbetriebes sozialisiert haben. Eine Volksbefragung könnte das verdeutlichen und vielleicht auch nachhaltig ändern?! Man wird ja wohl mal träumen dürfen.

Meiner Ansicht nach ist und bleibt die Zukunft offen. Das war schon immer so, das ist auch heute noch so und wird so immer bleiben. Es gibt keinen Grund, irgendwie die Hoffnung zu verlieren. So viel hat sich doch (noch) gar nicht ereignet. Es geht weiter, immer weiter, so oder sowieso.