Grokowabohu

Wenn wir uns das politische Geschehen in Berlin der letzten Tage genau anschauen, wird schnell anschaulich, warum es das politische Kabarett in Deutschland mittlerweile so schwer hat und warum immer weniger Programme sich mit Politik und deren Vertretern beschäftigt. Das ist so, weil die besten Kabarettisten mittlerweile die Politiker selbst sind, die übertreibend, voller Häme und Missgunst sowohl den politischen Gegner 1 als auch den eigenen Parteifreund verleumden, hintergehen und niedertrampeln.
Ausgehend von einem für alle Seiten unangenehmen Wahlergebnis und dem folgenden gescheiterten Versuch der Parteispitzen, eine für alle erträgliche Lösung zu finden 2, findet in der innere Parteienlandschaft nach und nach ein Wortbruch nach dem anderen und ein Überfall auf den politischen Freund nach dem anderen statt. Die SPD geht in die Opposition, Schulz will nicht Minister unter Merkel werden, wir bestimmen schnell mal einen neuen Parteivorsitzenden, diese SPD ist nicht regierungsfähig, wir werden eine personelle Erneuerung der Partei in die Wege leiten, und was sonst noch alle getönt wurde vor und nach der Wahl. Das alles scheint vergessen. In den Medien werden bereits seit Wochen Sachthemen nicht mehr besprochen. Interessant für die Nachrichtenprofis scheint nur noch zu sein, wie sich die Mächtigen der Republik nach und nach selbst ein Bein nach dem anderen stellen. Was steht noch so alles im Koalitionsvertrag? Wie wird der Text dort von verschiedenen politischen Schwergewichten ausgelegt und interpretiert? Um das zu erfahren, muss man nicht in die Nachrichtensendungen und Zeitungen schauen, sondern dann doch das politische Kabarett bemühen, wo eine Aussage nach der anderen, im Sketch aneinandergereiht, das Ausmaß der Intoleranz, Depression und Ratlosigkeit zeigt, das in Parlament und Regierung zurzeit herrscht.
Vielleicht helfen noch einmal ein paar Anmerkungen zu unserer Form der Demokratie und deren Funktionen einigen Menschen auf die Sprünge. Unser Land wird von Parlamenten regiert und nicht von Parteien. Parteien sind politisch orientierte Vereine, die vermittels einer Satzung und Mitgliederentscheiden politisch begabte Menschen ausbilden und zur Wahl stellen. Ist die ausgewählte Person gewählt und im Parlament angekommen, ist er nur noch seinem Gewissen gegenüber verantwortlich. Wenn wir uns aber die Geschehnisse der letzten Tage vor Augen führen, entscheiden aber fast ausschließlich Parteifunktionäre, was in den nächsten Jahren zu geschehen habe. Diese bestimmen über die Posten, die sie auch gerne selbst einzunehmen wünschen, über die Ämter, die dann meist Parteifreunde oder Gesinnungsgenossen erhalten sollen und sogar die Inhalte der Politik. Das ist aber so nicht mehr mit Demokratie vereinbar, zumal mit Seehofer da auch noch ein Mensch mitbestimmt, der dem Parlament, um das es geht, gar nicht angehört. Unser Regierungssystem heißt aber repräsentative Demokratie, nicht Parteiendemokratie 3. Oder habe ich da etwas falsch verstanden? Also ich habe seit der Wahl vom unserem Parlament noch nichts gehört außer, ja genau, außer dem Beschluss, die Diäten zu erhöhen. Na ja, das war ja auch nicht schwer. Die Regierung eines Landes sollte sich, um ein weiteres nicht stattfindendes Puzzle der Aktualität zu erwähnen, eigentlich mit den Sachthemen befassen, die innerhalb einer Gesellschaft wichtig und/oder notwendig sind. Sie ist dazu da, Beschlüsse und Gesetze, die das Parlamente beschließt, umzusetzen, eventuell selbst Gesetze zu entwerfen, dem Parlament vorzulegen und nach der Verabschiedung deren Einhaltung zu kontrollieren. So ist unsere Armee, um ein aktuelles Beispiel zu nennen, nur dem Parlament verpflichtet, und so kann die Ausweitung einer Mission wie im Irak auch nicht allein von einer Ministerin oder deren Partei beschlossen werden, sondern nur vom Plenum des Bundestages. Zumal die Ministerin zurzeit nur geschäftsführend im Amt ist. Also irgendwie scheinen die Zentren der Macht vollkommen verschoben zu sein; genauer gesagt wird die Macht scheinbar von Menschen kontrolliert und geformt, die eigentlich dafür nicht legitimiert sind. Das geht aber nur, wenn die gewählten Vertreter des Parlaments sich diese Eigenmächtigkeiten gefallen lassen. Auf jeden Fall stimmt hier etwas nicht. Das ist nicht unser Demokratiesystem, das steht in keinem Gesetz, was hier zurzeit vorgelebt wird ist blanke Willkür von Funktionsträgern der betroffenen Parteien.
Aber noch mal genau: wie ist das mit der Regierungsbildung? Was sagt den Wikipedia dazu?

  1. …den es eigentlich so gut wie gar nicht mehr gibt, verfolgen doch fast alle Parteien, sogar zu Teilen Die Linke, im Prinzip eine nahezu identische politische Ausrichtung, die positiv besetzt als „marktkonform“ oder negativ besetzt als „neoliberal“ bekannt ist.
  2. Jamaika wurde doch von allen Parteien gewollt und propagiert, scheiterte jedoch an Starrsinn einiger politischer Köpfe, deren Angst größer war als die Vernunft… Vernunft, definiert für CSU-Funktionäre: Das für die Allgemeinheit nützliche Verhalten von Politikern in der Gesetzgebung, das nicht auf „nur ich hab immer recht“ und meine Ideen sind alternativlos, egal wie teuer, sinnlos und menschenverachtend sie auch sein mögen
  3. …das Parlament bestimmt, nicht die Regierung und auch nicht die Parteien

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