Die Weltlage ist auch ohne Corona schwierig, aber nicht hoffnungslos

Die Herrschaft des Kapitals

Nahezu alle Dinge, Beobachtungen und Möglichkeiten aller Art, Arbeit, Dienstleistungen, Erwartungen, Umweltbelastungen, Sanktionen, Unstimmigkeiten, Unsicherheiten, Handelsbewegungen können heute weltweit in Zahlen ausgedrückt werden, die sich meist in einer Geldmenge, also einem Preis, ausdrücken. Nur eine Größe der Gesellschaft drückt sich ohne Einpreisung aus: Macht. Obwohl, über genügend Kapital zu verfügen bestärkt eindeutig die Macht, aber das ist kein Gesetz, sondern mehr eine häufig zu machende Erfahrung. Es gibt glücklicherweise Ausnahmen. Man betrachte nur die Erfolge von Ghandi oder Mandela, von Castro oder Chavez, von Mao oder Allende, die ohne kapitalistischen Beistand ihre Macht ausüben konnten. Ihr Kapital war das Vertrauen ihrer Mitstreiter und -bürger und die Wut derselben über ihre bisherigen Unterdrücker. Aber solche Menschen erscheinen heute mehr und mehr als Ausnahme. Macht heute gründet sich überwiegend auf Verträge, Gesetze, Vereinbarungen und die Fähigkeiten, diese zu gestalten und rechtlich durchzubringen. Und natürlich gründet sich Macht noch immer auf wirtschaftliche Mittel, seien es Geld, Einfluss oder schlicht auf exklusive Informationen, also die bereits genannten genannten Drei, über die nur wenige Menschen verfügen.

Ich stelle mir das optimale weltweite Finanzsystem vor wie ein Stromnetz, mit anderen Worten wie einen Pool, der stets gefüllt ist und an dem sich kleinere und größere Nutzer anschließen können. Dabei sorgen Banken und staatliche Regulierungen (Steuern) durch Verwaltung von Einlagen, durch Investitionen und deren Absicherungen, durch Ausgleichen von Lasten und die sozial verträgliche Versorgung aller mit den lebensnotwendigen Gütern und Dienstleistungen für einen immerzu gefüllten Vorrat, an dem alle ohne Ausnahme teilhaben können. Leider sind solche Systeme erfahrungsgemäß fehleranfällig, bevorzugen überwiegend die Starken und vernachlässigen die schwachen Teilnehmer. Hier kann eigentlich nur die Staatsmacht regulierend eingreifen, und sie tat das zumindest in Deutschland auch sehr erfolgreich, bis ein religiös fundamentalistischer Glaube an die All-Macht des Marktes und einen freien Fluss der Kräfte die Oberhand gewann und zur De-Regulierung der staatlichen Steuerungsinstrumente führte. Ich sehe durchaus den großen Erfolg auch dieses Konzeptes, aber wir stehen heute an einem Stand, wo Krise um Krise sich die Hand geben. Hier würde viel für eine Wiedereinsetzung der Regulierungsmaßnahmen sprechen, schon um die Schwachen, die immer mehr verlieren, gegenüber den Starken, die ständig hinzugewinnen, zu schützen. Wir haben heute viele Schwache und wenige Starke, und die Angst vor einem weiteren Zerfall ist größer als das Vertrauen in die Wirksamkeit der bestehenden Verfahren. Das ist eine gefährliche Form der Verteilung von Gütern, die in unserer Geschichte stets zu großen Verwerfungen geführt hat. Hier liegt viel Arbeit vor den Systemverantwortlichen.

Die vier Mächte

Drei Mächte bestimmen im Staat die Entscheidungen: Die Regierung, die aktiv nach aktueller Gesetzeslage die Staatsangelegenheiten ausführt, das Parlament, das Gesetze und deren Änderungen beschließt und ihre Ausführung beauftragt und die unabhängige Justiz, die über die Einhaltung bestehender Gesetze wacht. So zumindest war Gewaltenteilung einmal gedacht und so habe ich es in der Schule noch gelernt. Leider ist es heute so, das mehr und mehr die Exekutive, die Regierung also neue Gesetze konzipiert und gestaltet, die dann nur noch vom Parlament, das ist feste Blocke eingeteilt und über Koalitionsvereinbaren gebunden ist, nur noch abgenickt werden. Lediglich die Justiz nimmt ihre eigentliche Aufgabe nach wie vor wahr und wacht über das Gesetzeswerk und seine Einhaltung.

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