G7 und die neue Wertigkeit in „divide et impera“

„Teile und herrsche“ war und ist die große Maxime aller Imperien. Allerdings ist für jedes Gebilde dieser Art, denken wir nur an das römische Reich, eine weitere Maxime entscheidend, ohne die ein Imperium nicht stabil sein kann: Die das tragende Fundament des Imperiums darstellenden Gruppen, seien es Völker, Volksgruppen, Familien, Parteien oder Bürgerbewegungen, müssen über ein in sich geschlossenes und geeintes Werte- und Machtsystem verfolgen. Was das in unserer Zeit maßgebende Imperium, gemeint ist die sogenannte westliche Wertegemeinschaft samt ihrer Machtorganisation Nato unter Vorherrschaft der USA, in dieser Problemstellung belastet ist die Uneinigkeit der Beteiligten, die zum großen Teil durch Egoismen und Ängste der jeweils regierenden Gruppen begründet sind.
Zurückschauend war es für Europa und seine Kleinstaaterei eine bequemen Strategie, sich einfach der größten Militär- und Handelsmacht  USA anzuschließen. Dabei gab es auch noch den großem Vorteil, dass diese Macht über einen riesigen Mark verfügte und willen war, diesen seinen Freunden (amici populi) zu öffnen. Das dabei ein riesiges Handelsdefizit entstand, war so nicht eingeplant. Weiterhin wurden Kriege verloren (Vietnam), scheiterten Aktionen mit Regime-Change-Ambitionen, verliert die Führungsmacht durch Aufklärungsaktivitäten und Leaks in verschiedensten Formen seinen Ruf, „The land of the free“ zu sein. Das Parteiensystem ist weiterhin in zwei nahezu unversöhnliche Teile gespalten, die sich gegenseitig blockieren und denunzieren. Und dann nach für echte Demokraten unvorstellbaren Wahlkämpfen kam ein Mann an die Macht, der versprochen hatte, diesen Sumpf trockenzulegen. Trump ist wie alle amerikanischen Präsidenten der Neuzeit glühende Exzeptionalist 1 Und so sind jetzt unter seiner Regie viele gleichgestellten Freunde (amici populi) abgestiegen in der Wertigkeit und sind jetzt nur noch Bundesgenossen (socii) oder gar nur noch Verbündete (foerderati), und so manches europäisches Volk sollte aufpassen, nicht noch tiefer zu fallen und zu Unterworfenen (subjecti) zu werden.

Die Einigkeit Europas beruhte mit anderen Worten ausgedrückt auf der lange erfolgreichen Taktik, sich unter ein Imperium zu stellen und doch im Verborgenen seinen Egoismus zu leben. „America first“ ist somit das Synonym des Abstiegs der Freunde zu einer anderen, niedrigeren Wertigkeit. Darüber kann man im Rest der Wertegemeinschaft lautstark lamentieren (Macron), man kann versuchen, es auszusitzen (Merkel) oder zu argumentieren (Trudeau), es wird das Problem nicht lösen. Man hatte Trump wohl etwas weniger tatkräftig eingeschätzt und gehofft, der unbequeme neue Machthaber der USA würde nicht lange durchhalten . Doch wie weit gefehlt diese Einschätzung war, kann man schon heute gut beobachten. Trump zieht sein Programm durch und sitzt fester denn je im Sattel. Seine Querschüsse sind wohl kalkuliert, seine Sprünge erscheinen nur oberflächlich beurteilt ziel- und planlos, sind sie doch bei genauer Betrachtung durchaus erfolgreich. Er zieht die USA aus ihrem militärischem Engagement im Nahen Osten zunehmend heraus, verhandelt mit Nordkorea, nähert sich wieder Russland an und baut sich eine starke Verhandlungsposition mit China auf. Das dabei eine ruppige und wenig westlichen Werten entsprechende Sprache geführt und taktische Stiche einer klaren Strategie vorgezogen werden, ist neu, aber effektiv. Hier sollten die auf Harmonie und Einigkeit getrimmten europäischen Machtspieler einmal genau hinsehen. Das, was wir beim G7 gerade sehen, ist von der Seite der USA nicht das übliche in Hinterzimmern vorab ausgefeilschte Drehbuch einer großen Politikshow. Hier ist ein Taktiker am Werk, der Deals aushandelt und dafür alle Register zieht: Bluff, Aggression, das Ausnutzen von Schwächen der Verhandlungsgegner sowie das Setzen von Drohungen, das Auflaufen Lassen und der Rückzug. Machiavelli hätte seine Freude. Allerdings hätte er sich bestimmt gewundert, das seine Erklärungen der Möglichkeiten, Macht auszuüben, gerade in Amerika eine Renaissance erleben.

Europa muss seine Strategie ändern. Die Einigung eitler Kleinstaaten ohne den Druck und den Schutz eines Imperiums erfordern neue Wege und sind in Europa so noch nie dagewesen. Hier wird Intelligenz und Selbstvertrauen notwendig sein. Ob das mit einer Garde gelingt, die an offenen Türen und Fenstern festhält, obwohl das Unwetter mit Blitz, Hagel und Wassermassen bereits am Horizont sich abzeichnet, ist fraglich. Ich würde vorschlagen, die Mächtigen Europas sollten Kanada mit ins Boot holen und sich in eine Klausur zurückziehen, um den notwendigen Wechsel zu planen und vorzubereiten. Und dabei sollten alle politischen Kräfte einbezogen werden, die zu einer Zusammenarbeit bereit sind. Wir brauchen neue Ideen und neue Grundlagen. Und die Politik muss die Bevölkerungen mitnehmen und mitentscheiden lassen. Nur so ist diese Krise zu meistern. Was wir brauchen sind die mutigen Entscheidungen eines Churchill und die Klarheit in der Machthandhabung eines Helmut Schmidt. Nur so würde ein Schuh draus, oder mit anderen Worten gesagt: Mit Maas und Merkel und deren „weiter so, als wäre nichts gewesen“ wird das mit Sicherheit nichts werden, im Gegenteil: Es wird in die Hose gehen!

  1. Beim Amerikanischen Exzeptionalismus  handelt es sich um eine Theorie, nach der die Vereinigten Staaten von Amerika eine Sonderstellung innerhalb der entwickelten Industrienationen einnehmen und daher nur Gutes tun können und immer im Recht sich wähnen dürfen. Die ganze westliche Wertegemeinschaft scheint nebenbei erwähnt zurzeit diese Pathologie zu pflegen.

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