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G20 und die protestierende Gewalt

G20 und die protestierende Gewalt published on Keine Kommentare zu G20 und die protestierende Gewalt

Um sogleich möglichen Missverständnissen vorzubeugen, möchte ich schon jetzt und im Eingang des Artikel prinzipiell feststellen, dass ich die Anwendung von Gewalt gegenüber Menschen jeglicher Couleur, gegenüber Tieren jeglicher Art und gegen Sachen ganz gleich, ob diese symbolträchtig sind oder nicht, ablehne, und zwar zu 100,0%, also absolut. Des Weiteren war ich nicht Vorort und kann mich daher nur, wie die meisten Bürger unseres Landes, auf die Medienmeldungen beziehen.

Trotzdem möchte ich diese Meldungen und Nachrichten zum G20-Gipfel in Hamburg und die dazu geäußerten Meinungen zu den Protesten kurz und unkommentiert zusammenfassen:

  • Eine große Anzahl von Staatsgästen wurde in Hamburg erwartet und dementsprechend waren die staatlichen Sicherheitsvorbereitungen sehr hoch.
  • Zu der Veranstaltung wurden aus vielen Organisationen heraus Demonstrationen angemeldet, die ihren Unmut darüber ausdrücken wollten, wie die Staaten der G20 diese Welt ausgestalten.
  • Zu den Organisationen wurden auch zahlreiche gewaltbereite Gruppen erwartet, die aus vielen Städten und sogar anderen Ländern anreisen wollten, um Hamburg mit dem Slogan „Wellcome to Hell“ in eine politische Katastrophe für die Organisatoren zu verwandeln.
  • Was zunächst relativ friedlich begann, wurde sehr schnell –das schreiben mehrere unverdächtige Journalisten unabhängig und zeitgleich voneinander- durch einen unverhältnismäßig harten Einsatz der Polizeikräfte eskaliert.
  • Dass die Sicherheitskräfte hart und schonungslos vorgehen würden, war erklärte Strategie der Polizei (Hamburger Linie). Das dabei auch genehmigte Camps und genehmigte Versammlungen ohne erkennbaren Grund aufgelöst wurden, stellte, nach Einschätzung von unbeteiligten Fachleuten die Rechtmäßigkeit der Ordnungseinsätze massiv in Frage.

Die Richtigkeit der Aussagen und die zu erwartenden Konsequenzen und Maßnahmen, auch für die Zukunft, wurden im Anschluss bis zum jetzigen kontrovers und  hitzig diskutiert.

Zunächst einmal ist festzuhalten, dass es gewaltbereite Menschen überall in Europa gibt und auch die Orte und Rahmenbedingungen sind hin läufig bekannt, an denen Gewaltexzesse regelmäßig ausgetragen werden. Genannt seien Fußballspiele, jegliche Formen von Protestveranstaltungen, zu denen sich oft Randalierer gesellen und an deren Ränder Straftaten begangen werden. Weiterhin bekannt dafür sind Faschingsumzüge, Volksfeste wie das Oktoberfest und andere. Dazu bekennen sich manche der Randalierer zu rechten und linken Weltbildern, manche sind fremdenfeindlich, andere kämpfen gegen die Finanzwelt, die Wirtschafts- und Leistungsträger, gegen Eliten und die da oben und vieles andere mehr. Das Spektrum ist breit und vor allem sehr bunt. Allgemein kann man feststellen, dass diese Gewalttäter in unseren Städten nahezu ungestört und selten verfolgt ihre Straftaten begehen können. Den wenigen Verhafteten ist selten etwas nachzuweisen und viele sind schon nach kurzer Zeit wieder frei, straflos. Hier ist ein Mangel festzustellen, denn hier scheinen die Ordnungsbehörden keinerlei Anspruch zu erheben, die Täter auch wirklich zur Rechenschaft ziehen zu wollen. Und das gilt in ganz besonderem Maße dann, wenn dem zugrundeliegenden Milieu eine fremdenfeindliche und demokratiefeindliche Gesinnung zugesprochen wird. Brennende Flüchtlingsheime, randalierende Fußballfans, randalierenden Hooligans, fremdenfeindliche Demonstrationen oder jetzt die Proteste gegen G20, passiert da in irgendeiner Weise eine Strafverfolgung? Nein, und ich frage: Warum ist das so?

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