Unter einer Wahl versteht man ein System, in dem der Wähler aus mehreren Kandidaten für ein Amt wählen kann. Wir haben heute ein System, in dem die vorherrschende Partei einen der Ihren als Kandidaten bestimmt und diesen mit ihrer in der Wahl erhaltenen Übermacht durchdrückt. So auf diese Weise sind alle Kanzler Deutschland zu Amt und Würden gekommen. Eine Partei, das sind nicht mehr als 400.000 Menschen, bestimmen in Deutschland über den Kanzler, der die Richtlinien der Politik bestimmt. Das ist nicht Demokratie. Dann kann eine Demokratie nur gelingen, wenn Legislative, Exekutive und Judikative exakt getrennt sind. Das Vertreter der Exekutive gleichzeitig der Legislative angehören ist eigentlich nicht zulässig. Das gilt sowohl für den Kanzler als auch seine Minister. Diese sollten Fachkenntnisse, diplomatische Erfahrungen und eine gute Portion Lebenserfahrung mitbringen. Dann ist die Exekutive für die korrekte Ausführung der Gesetze zuständig, nicht für deren Gestaltung. Die Gestaltung der Gesetze sollte nur und ausschließlich den Abgeordneten zustehen, die zusammen die Legislative bilden. Wofür sonst wurden Abgeordnete gewählt? Jedes Parlament verfügt über einen wissenschaftlichen Dienst. Dort kann sich jeder Abgeordnete die dazu notwendigen Kenntnisse abrufen. Die Ämter innerhalb der Judikative sollten aus deren eigenen Reihen vergeben und durch Wahlen innerhalb der Judikative entschieden werden. Auch sollten Wahlen auf kommunaler Ebene, um den zur Verfügung stehenden Personenkreis aufzufüllen, möglich sein. In der heutigen Zeit spielen Medien eine große Rolle. Da sie als eine der Einhegungen von Macht angesehen werden müssen, sollten weder Parteien noch Abgeordnete und besonders die Regierung keinen Einfluss auf die Besetzung der Organe besitzen, die den Öffentlich Rechtlichen Bereich leiten und führen. Auch sollten Medien in privaten Händen zumindest Distanz zu Exe- und Legislative wahren, da sie anders ihre Kontrollfunktion nicht erfüllen können. Heute aber verschwimmen die Zuständigkeiten und Abhängigkeiten völlig. Nun ist es aus heutiger Sicht schwer, diese absolute Gewaltenteilung zu erreichen. Daher bedarf es aus der Sicht der Demokratie Menschen und Parteien, die sich für diese Trennung einzusetzen bereit sind. Hier ist jetzt der Wähler gefragt. Es gibt zum Beispiel in Deutschland 40 Parteien, die sich zur Wahl stellen. Da werden bestimmt Menschengruppen dabei sein, die das tun wollen, so sie denn gewählt würden.
Worauf sollen/wollen die bereits behandelten Themen dieses Artikels hinweisen? Diese Frage wird sich der geduldige Leser (…der bis hier durchgehalten hat…) mittlerweile stellen. Ich habe mit der Frage der Entscheidungsfindung angefangen, bin über die üblichen Gesellschaftssysteme, die Ablehnung von Revolution als Lösung, zum Grundsatz der Gewaltenteilung als Grundlage von Demokratie und der heutigen Realsituation, die keine unserer Demokratien vorweisen kann, zu den Grundgedanken darüber vorgedrungen, wie und mit welchen Mitteln sich die schier unausweichliche Situation zum Besseren würde wenden können. Diese Mittel können nur die in real-existierenden Gesellschaften legalisierten Mittel verwenden und wirken zumeist von innen heraus. Es geht darum, das die Menschen, die wirklich etwas verändern wollen, begreifen und erkennen müssen, welche Macht in ihren Händen liegt und wie sich diese Macht nutzen ließe. Ich habe sie bereits aufgezählt: Wahlen, Geldmittel, Bildung, Organisation.
Schauen wir uns zunächst einmal das Motiv Wahl an. Der Kanzler zum Beispiel sollte entweder direkt vom Volk oder zumindest von den Abgeordneten in geheimer Abstimmung gewählt werden können. Geht man von 6 Parteien aus und 6 Kandidaten stehen zur Abstimmung, gehen die 3 mit den größten Stimmanteilen zur Stichwahl. Nur wer eine Mehrheit der Abgeordneten hinter sich versammelt, kann Kanzler werden. Unsere Abgeordneten sind doch erfahrene und kultivierte Menschen. Sie sollten das auch ohne Vorgaben hinkriegen. Parteiabsprachen und dergleichen haben in unserer Gesetzgebung eigentlich keinerlei Bedeutung. In einer funktionalen Gewaltenteilung müssen die Vertreter aller für sich stehenden Funktionen vom Volk oder seinen Vertretern gewählt werden können. Für Medien ist das gar nicht und für die Judikative ist das nur ansatzweise vorhanden. Und bitte: Eine Wahl mit nur einem Kandidaten ist keine Wahl, sondern lediglich Enthaltung, Zustimmung oder Ablehnung.
Jeder Bürger ist bis zu einem gewissen Grad Herr über seinen Geldbeutel. Und jeder Bürger entscheidet sich laufend, ob er politischen Vorstellung folgt oder nicht. Beispiele dafür sind die Wahl seines Autoantriebes, die Wahl seiner Heizung, die Wahl seiner als Nahrung genossenen Lebensmittel und die Wahl seiner Kleidung. Er entscheidet über die Ansammlung von seinem Eigentum, über die Wahl seines Urlaubszieles, entscheidet über die Nutzung von Anwälten, Restaurants, Dienstleistern, Fernsehprogrammen, Vereinen und gewerblichen Freizeitaktivitäten. Er kann entscheiden, welche Informationsmedien er nutzt, kauft oder zur Verfügung stellt, wie er sich informiert, bildet und welche Kultureinrichtung er besucht. All das ist mit Geldmitteln verbunden. Wenn kein Kunde das Magazin mehr kauft, kann der herstellende Laden schnell dichtmachen.
Auch über seinen Bildungsstand kann jeder Bürger heute selbst bestimmen. Es gibt nahezu alles in vielfältigen Formen und unabhängig von Kultur und Volkszugehörigkeit. Das Wissen über die Möglichkeiten, Verfahren und Standards von Demokratie zum Beispiel ist jederzeit abrufbar. Medien aus nahezu allen Ländern der Welt sind zugänglich. Das Gleiche gilt für Literatur, Philosophie, Soziologie und alle anderen Wissensbereiche. Und, all das ist nahezu kostenfrei und bequem von zu Hause aus übers allgegenwärtige Internet erreichbar. Einzige Voraussetzung dafür ist, das man den Wissenstand seiner Zeit verfolgt und in sein Arbeiten/Informieren integriert. Ja, sicher, es gibt Tendenzen von Machtzirkeln, manche Zugänge für bestimmte Gesinnungsmeinungen zu stören oder unkenntlich zu machen. Aber das gelingt nicht, wie eindeutig der Blick auf Russland beweist. Es gibt nach wie vor RT, Tass, Lenta und RIA Novosti und die jeweilige Browser-Übersetzungssoftware übersetzt das auch folgsam. Wer informiert sein will, wer wissen will, was die Welt denkt und wie es hier und da steht besitzt alle Möglichkeiten. Er braucht lediglich einen Rechner mit Internetzugang. Ja, vielleicht ist es notwendig, hier und da mal einen kleinen Umweg zu machen, wenn westliche Standardanbieter mit folgsamer Gesinnung manche Zugänge/Informationen nicht anbieten. Andere Anbieter aber sind da weniger umständlich, nehmen sie den Tor-Browser oder Duck-Duck-Go. Auch die Ubuntu-Betriebssysteme sind hier zu nennen. Beide sind übrigens fast vollständig kostenfrei und man braucht nicht einmal einen schnellen Rechner dafür. Und im Netz gibt es Kurse und Anleitungen in Hülle und Fülle, wie diese Geräte bedient werden können. Niemand kann den Bürger heute noch von Bildung abschneiden, es sei denn, dieser selbst zeigt kein Interesse. Und jeder sollte wissen, das deutsche Medien deutsche Interessen, amerikanische Medien amerikanische Interessen, russische Medien russische Interessen und so weiter beschreiben. Was solls: Jeder hat die Wahl, wie und worüber er sich informiert. Bleiben Sie daher aufmerksam, und vor allem Anderen auch vielseitig und bunt. Auch tausend Lügen lassen letztlich die Wahrheit durchscheinen.
Als ich noch einer Arbeit nachging waren ein Großteil meiner Kollegen in einer Gewerkschaft organisiert. Diese Organisation vertrat die Interessen ihrer Mitglieder gegenüber Regierung und Arbeitgebern. Heute bin ich Rentner, und ich muss feststellen, das meine jetzige Volksgruppe sich zumindest politisch nahezu gar nicht organisiert hat. Für andere Volksgruppen gilt das in ähnlicher Weise. Über Lobbyarbeit verfügen nahezu nur die Parteien, die Arbeitgeber und verschiedene selbstständige Berufsgruppen. Wer aber in einem 80-Mio-Volk etwas erreichen oder zumindest verändern möchte, kommt um Öffentlichkeitsarbeit und/oder eine Interessenvertretung nicht herum. Einzelpersonen gelangen aber mit ihren Anliegen selten in die Medien, es sei denn, sie haben sich bereits einen Promi-Status erarbeitet. Die Medien und die Lobby aber steuern die Beschäftigungen mit Anliegen, die in Machtpositionen und Machtzirkeln behandelt werden. Ohne Medienpräsenz gibt es keine Anpassungen, warum auch. Der einzelne Bürger zählt nicht, denn er hat nur eine Stimme. Nur Medien können diese Stimme vervielfältigen. So ist das System heute nun einmal gestaltet.
Was wir brauchen um zu wirken heute ist ein allgemeines Wissen über die Macht, und der Bürger ist über seine Masse (80-90% der Bevölkerung) mehr als mächtig. Er weiß es scheinbar nur nicht, und das gilt nahezu für alle uns bekannten Staatsformen und hat mit Konservatismus, Liberalismus und Sozialismus in heutiger Definition gar nichts mehr zu tun. Und selbst der Faschismus, wie er immer mal wieder zumindest in Teilbereichen von Gesellschaften aufleuchtet, bildet da keine Ausnahme, nur ist er etwas weniger leicht öffentlich handhabbar. Heute folgt der gute Bürger den oftmals sinnentleerten Vorgaben der Politik, wählt betrügende Parteien, passt sich an Industrievorgaben an, informiert sich in vorgegebenen Medien und isst und glaubt, was ihm vorgesetzt wird. Wie war das noch: Informiert sein ist aber das Haupttor zur Freiheit. Informiert sein bedeutet, zusätzlich alternative, fremde, auch feindliche Informationen einzusammeln und diese gemeinsam zu überdenken, und auch das muss nicht zwangsläufig öffentlich gelebt werden. Das ist heute nicht einfach, bestimmt nicht, aber wirklich die einzige Möglichkeit, frei im Denken zu bleiben. Ich persönlich ziehe freies Denken jeder anderen Sichtweise vor. Ich möchte wissen, was meine Regierung, meine Freunde und selbstverständlich auch meine Feinde, was meine Lieferanten denken und wie diese sich ihren Dienst an der Allgemeinheit vorstellen. Ich lese und höre die Reden Trumps, Putins, Xi’s, Merzens und aller Anderen, mit denen ich zu tun habe und die für mich Entscheidungen treffen, auch wenn Fremdscham und Unwillen immer öfter an der Begeisterung nagen. Ich schaue mir das Verhalten von Menschen an in aller Welt und bilde mir eine Meinung, denn ich bestimme über mein Leben mit an der Gesellschaft, in die ich hineingeboren wurde und in der ich zu leben wünsche. Ich kann diese Verantwortung nicht ignorieren, denn genau das bestimmt maßgeblich über mein Leben, und das kann mir niemand anderes abnehmen.