Entscheidungssysteme und deren Grundlagen

Die zentralen Merkmale des Kapitalismus sind in Anbetracht des historischen Wandels und der zahlreichen Kapitalismuskritischen sowie ideologischer Unterschiede umstritten. Allgemein wird unter (modernem) Kapitalismus eine Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung verstanden, die auf Privateigentum an den Produktionsmitteln – auch bezeichnet als Kapital – und einer Steuerung von Produktion und Konsum über den Markt (Marktwirtschaft) beruht. Als weitere konstitutive Merkmale werden genannt: die Akkumulation ¹ (für manche das „Herzstück“, Hauptmerkmal und Leitprinzip des Kapitalismus)„freie Lohnarbeit“ und das „Streben nach Gewinn im kontinuierlichen, rationalen kapitalistischen Betrieb“. Die Marktwirtschaft ist älter als der Kapitalismus. Es gab und gibt sie in vielen Gesellschaften und Kulturen und unter vielen Regierungsformen.

Das ist aus heutiger Sicht eine Mainstream-bezogene Beschreibung realer Verhältnisse, hat aber mit der eigentlichen Bedeutung nichts zu tun. Kapitalismus bedeutet doch wohl zunächst einmal nur, das Besitz, Arbeit, Dienstleistungen und Vermögen in Form von Kapital ausgedrückt und umgerechnet werden können. Es ging anfangs eigentlich nur darum, den Erhalt von Dingen und Diensten einheitlich belohnen bzw. ersetzen zu können. Praktisch ist der Lohn einer Arbeit vergleichbar mit einem Schuldschein, mit dem der Maurer zum Beispiel seine getane Arbeit in Einkäufe umwandeln kann. Da die gesamte Gesellschaft mittels dieser Schuldscheine bezahlt, kann jeder Gegenstand und jede Dienstleistung leicht und wenig aufwendig getauscht werden. Das Streben nach Gewinn wurde im Zuge der Entwicklung aus finanztechnologischer Sicht (Zins und Zinseszins) als Grundsatz dazu definiert, ist aber gar nicht immer notwendig. Wenn eine Firma zum Beispiel alle seine Mitarbeiter einschließlich seiner Besitzer sowie die Rechnungen an Dritte bezahlt hat und es bleibt am Ende nur 1€ übrig, war es doch ein erfolgreiches Quartal. Das hat mit Akkumulation sprich Anhäufung im heutigen, oftmals pervertierten Sinne gar nichts zu tun. Ein Bäcker, der sein Dorf mit Brot versorgt, muss nicht ständig akkumulieren, um erfolgreich zu sein. Er holt Lohn und Ausgaben herein und gut ist es. Auch ist die freie Lohnarbeit im heutigen Sinn nicht für die Ewigkeit festgeschrieben. Ich könnte mir auch vorstellen, das nicht der Markt und nicht die Arbeitgeber/Gewerkschaften, sondern eine Gesetzgebung den zu erhaltenden Lohn festschreibt. Der Mindestlohn von heute ist ja nur ein erstes Teilstück dieser Idee. Da gibt es noch sehr viel Luft in Richtung Gerechtigkeit, also nach oben und unten. Der Markt kann nicht generell die Ausrichtung von Lohn und Preis bestimmen, da hier die Machtfrage wie allseits zu bemerken nicht eingehegt werden kann. Ich könnte mir durchaus vorstellen, die Mehrwertberechnung ² erneut ins ökonomische System einzuführen und gesetzliche Regelungen dazu passend einzubauen ³.

Die heutige parlamentarische Demokratie, die nahezu alle nicht nur westliche Regierungssysteme darstellt, ist ein Konglomerat von Wahlsystemen, die sehr unterschiedlich sein können. Dazu braucht es nur einen Blick zu wagen auf die Unterschiede von Verhältniswahlrecht und Mehrheitswahlrecht sowie auf die Bestellung des Präsidenten, Kanzlers oder Ministerpräsidenten. Auch die Anzahl der Parteien und deren Möglichkeiten sind sehr verschieden. Es macht schon einen Unterschied, ob zwei Parteien mit deren Kandidaten zur Wahl stehen oder mehr. Bei Wahlen, die nur noch einen Kandidaten vorweisen können, würde ich nicht mehr von einer Wahl sprechen. Das gilt im Kleinen als auch im ganz Großen. Aber schauen wir uns zunächst einmal an, wie Wikipedia Demokratie definiert.

Aus der ursprünglichen Wortbedeutung von Demokratie (Macht oder Herrschaft des Volkes) abgeleitet und um das Objekt der Herrschaftsausübung logisch erweitert folgert Giovanni Sartori: „Demokratie ist die Macht des Volkes über das Volk.“ Dabei zu beachten sei, dass die vom Volk nach oben ausgehende Macht – wiederum durch die Kontrolle des Volkes – auch die Machtausübung nach unten bestimme. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass die Herrschaft über das Volk mit der Herrschaft des Volkes nichts zu tun habe. „Wer Macht delegiert, kann sie auch verlieren; Wahlen sind nicht notwendig frei; und die Repräsentation ist nicht unbedingt eine echte.“ Wikipedia

Nun war ich nicht wenig überrascht, eine so genaue und durchdachte Definition bei Wikipedia vorzufinden, denn das hier Ausgesagte widerspricht nahezu allen politischen Systemen weltweit. Wir leben hier im Westen in repräsentativen Demokratien, aber die Definition besagt, das eine Repräsentation nicht unbedingt eine echte sein muss. Wir wählen unsere Volksvertreter in aller Regelmäßigkeit in regelmäßigen Zeitabständen für eine gesetzlich vorgegebene Dauer, aber auch das wird in der Definition nicht unbedingt und notwendig als frei angesehen. Und wir delegieren dann die Macht des Volkes über das Volk an Vertreter, können aber so die Macht auch verlieren. Wie weit her ist es dann eigentlich mit der Aufgabe der kollektiven Selbstregierung? Wir haben also eine nach oben ausgehende Macht (Bestimmung der Vertreter), haben aber keinen Einfluss auf die Macht, die dann nach unten bestimmt? Merken wir letzteres nicht immer wieder, besonders nach Wahlen, in denen Regierungen von anderen Parteien ausgerichtet und getragen werden? Haben wir dann, wenn Versprechen nicht eingehalten, Wahlprogramme ignoriert und Prinzipien geändert werden, irgendwie noch einen Einfluss auf unsere Regierung? Die Antwort muss klar und eindeutig „NEIN“ heißen. Das ist bitter für ein Volk, das sich „Der Souverän“ nennt. Das gilt für alle Systeme und geht von polarisierenden Zweiparteiensystemen (USA), über moderate Systeme (Niederlande) bis zu prädominanten Systemen (Deutschland bis 2010) und gilt auch für Einparteiensysteme.

Fazit (Gesellschaftssysteme): Keines der Gesellschaftsysteme heute erfüllt noch die der Demokratie zugrundeliegende Idee. Auch die Wortschöpfungen, die für ihre Beschreibung verwendet werden, sind pervertierend aufgebauscht und beschreiben nicht mehr das einst gewünschte Verfahren. Es werden an die eigentliche Idee Missstände hinzu definiert, die lediglich die von Wikipedia erstellte Definition von Konservatismus (s.o.) stützen bzw. erst ermöglichen. In einer Gesellschaftsform, die sich Demokratie nennt, ist diese Form von einer Leitidee für Wirtschaft und Politik als unsozial, unfreiheitlich und daher gesellschaftschädigend zu betrachten. Das ist aufgrund der mangelnden Einhegung von Macht und Besitz keine „Herrschaft des Volkes über das Volk und für das Volk“ mehr, sondern eine als Demokratie getarnte Oligarchie, in der Partei-, Besitz- und Machtzirkel wie einst der Adel willkürlich herrschen.

Nun wird der werte Leser vermuten, das jetzt ein Aufruf zur Revolution erfolge müsse. Das ist weit gefehlt, denn auch Revolutionen und die darin führenden Organisationen gebrauchen ihre Macht willkürlich, wie die Historie treffend belegt. Veränderungen von Systemen können nicht von außen, sondern stets nur von innen erfolgen, wenn die allen zugänglichen Waffen schweigen sollen. Die Fragen, die sich jetzt stellen, beschäftigen sich doch eher mit den Methoden, mit der das Volk in die Systeme nach wie vor noch eingreifen kann. Dazu gehören die allgegenwärtigen Wahlen, gehören die Gründung von neuen Parteien, gehört der Einfluss des Geldbeutels der Wähler auf Wirtschaft, Medien und Politik sowie eine funktionale Bildung des Volkes, damit selbiges die Mittel versteht, die zur Verfügung stehen und sie diese auch sinngemäß einzusetzen versteht.