Exkurs: Schauen wir uns beispielhaft einmal an, wie die zur Zeit so heftig bekämpfte Inflation zu Stande gekommen ist, und die Frage, ob unsere Medien darüber berichten. Ich werde diese Frage hier nicht beantworten. Sie können später selbst entscheiden, ob sie darüber ausreichend informiert wurden und das ggf. nachholen.
Um Kriege in Europa wirksam zu verhindern, wurde mit der EU ein Staatenbund gegründet, der die gemeinsamen Interessen aller Staaten in Europa so herausstellen und gestalten sollte, das militärische Auseinandersetzungen unmöglich wurden. Dieser Bund wurde immer weiter ausgebaut und damit auch auf politische Disziplinen erweitert, zu denen innerhalb der Staaten keine gemeinsamen Interessen mehr vorfindbar waren. Ein Beispiel dafür ist die Einführung des Euro. Eine gemeinsame Währung kann, das sagt die Definition von Währung schon aus, nur in vergleichbaren Wirtschaftsräumen sinnvoll wirken, in der Preise und Kosten in vergleichbarer Höhe sich gestalten. Trifft das nicht zu, werden Wanderungsbewegungen in den Wirtschaften unumgänglich sein, weil möglichst billig zu produzieren oder sich Eigentum anzuschaffen in den betreffenden Ländern unterschiedlich profitabel und aufwendig ist. Das war in Europa aber noch nie gegeben. Man glaubte offenbar, dieses Manko ausgleichen zu können, in dem man Subventionen vielfältiger Art einführte und eine Geldpolitik betrieb, um die schwachen Wirtschaften entsprechend aufzupeppen. Alles wurde dem Traum eines vereinten Europa untergeordnet. Das ging deutlich nach hinten los, wie man so schön sagt und heute überdeutlich zu sehen ist, denn Subventionen und Geld-politische Maßnahmen haben eine eigene Dynamik. Man hatte vergessen, das der Markt in unseren Systemen das Geschehen bestimmt und der zog ausgiebig Nutzen aus allen Gegenmaßnahmen. Marktgeschehen bedeutet doch, das jeder einen ihn zufallenden Nutzen auch auskosten darf. Und das wurde von allen Beteiligten auch ausgiebig genutzt. Was Griechenland, Spanien und Portugal widerfuhr, muss nicht extra ausgeführt werden. Um Schlimmeren zu verhindern, wurde die Geld-Politik immer weiter in die gleiche Richtung getrieben, was zwar hier und da zwar kleine Ergebnisse brachte, aber auch dem Staatenbund in seiner Gesamtheit eine riesige Inflation bescherte. Als die politisch Handelnden dann bemerkten, das das nicht so weiter gehen kann, wurde die Geldpolitik umgestellt auf höhere Zinsen, was jetzt gerade zu einem Abwürgen der Wirtschaft führt. Und dabei sind die Ereignisse und Entscheidungen bezüglich des Ukrainekonfliktes und die unverhältnismäßigen Auswirkungen der Coronakrise noch gar nicht einbezogen. Halten wir fest: Um Kriege zu verhindern, wurde ein Staatenbund gegründet (Gegenmaßnahme). Um schwache Staaten innerhalb der Gemeinschaft aufzupeppen bzw. nicht abrutschen zu lassen und auch von der Vision erfüllt, eine Großmacht werden/sein zu können, wurde unter anderem der Euro eingeführt (Traum/Gegenmaßnahme). Die unterschiedliche Wirtschaftskraft wurde durch Geld-politische Maßnahmen (niedrige und fehlende Zinsen) ausgeglichen (Gegenmaßnahme). Diese erzeugte eine hohe Inflation, die jetzt mit der Erhöhung der Zinsen bekämpft wird (Gegenmaßnahme). Und diese erzeugt zunehmend eine Stagnation der Wirtschaften aller Staaten im Bunde. Wie wir das jetzt bekämpfen werden, wissen wir wohl noch nicht. Es ist und war auch nie nur die Ukraine- und Coronakrise, die das heutige Wirtschaftgeschehen ausgelöst hat. Es war und ist die Summe von Gegenmaßnahmen, die durch die Verwirklichung einer Vision (Traum) begründet wurde. Das die Ukrainekrise das heute noch zusätzlich verschärft, ist ja wohl auch auf einer ähnlichen Vision wie zuvor begründet und wohl nicht zu leugnen. Die ursprüngliche Ursache, Kriege verhindern zu wollen, wurde dabei wohl ganz vergessen. Kriege werden nämlich verhindert, in dem man sich weder bedroht noch angreift, sondern miteinander spricht und einen Konsens anstrebt, der alle Beteiligten zufrieden stellt.
Ich frage mich zunehmend, warum in aller Welt die Gegenmaßnahmen, die ja getroffen werden müssen, auch so ausgeführt werden, das sie immer das Gesamtsystem ausfüllen müssen. Warum kann man zum Beispiel nicht sagen, wir helfen einem Staat, der wirtschaftlich wackelt, in dem ich ihm den Verkauf seiner Waren erleichtere oder ihm ganz einfach seine Schulden erlasse. Und warum werden Ausnahmen zum Beispiel nicht einfach nur für den einen Fall ausgesprochen, der gesellschaftlich gewünscht wird, sondern müssen immerzu gesetzlich so verankert sein, das alle Lückensucher des ganzen Marktes sich mit/an dieser Ausnahme ebenfalls bereichern können. So werden doch immer neue Möglichkeiten geschaffen, die wiederum irgendwann Gegenmaßnahmen erfordern. Das Karussell setzt sich in Gang. Es wird doch heute oft so verfahren, das, um eine einzige Ausnahme zu ermöglichen, Gesetze geschaffen werden, die regelrecht dazu animieren, hunderte von weiteren Ausnahmen möglich zu machen. Ganze Wirtschaftszweige haben sich gebildet, die ganz genau diesem Schema folgend sich ihre Taschen füllen. Es wäre doch vermessen zu sagen, das immer ganze Branchen von zeitweise auftretenden Schwierigkeiten wie bei Corona zum Beispiel betroffen wären. Oder sind alle Konzerne jetzt von den hohen Energiepreisen gleich betroffen. Oder sind alle Erben aller Firmenimperien nicht ansatzweise in der Lage, ihre Erbschaftssteuer zu entrichten. Oder mussten wirklich alle Hotels vor Jahren von der hohen Mehrwertsteuer befreit werden. Und warum muss keiner davon seine Bedürftigkeit nachweisen wie zum Beispiel jeder Sozialhilfeempfänger für sich selbst? Kurz und bündig geschlossen würde ich doch ausdrücken wollen, das jeder, der die Hilfe der Gesellschaft in Anspruch nimmt, auch den Nachweis erbringen muss, das er diese Hilfe wirklich braucht. Alles auf Kosten aller mit einer Gießkanne zu tränken wie in der Wirtschaft üblich ist wirklich unangemessen. Kann man darüber etwas in den Medien nachlesen, sehen oder recherchieren? Und wenn ja, wie viel Zeit wird das kosten? Entscheiden Sie selbst.
Kommen wir zurück zu den Medien, und warum diese eine derart absurde Informationspolitik verfolgen. Wie gesagt, alle Medien sind damit angesprochen. Das gilt für Fernsehen im öffentlich rechtlichen und im privaten Bereich, gilt für Zeitungen, Magazine und Blogs genau so wie für die Öffentlichkeitsarbeit von Behörden und Ministerien. Und das umschließt auch die alternativ geführten Seiten. Ich habe den Eindruck, das wie schon oben erwähnt, alle Beteiligten sich nur noch darum bemühen, ihre angestammte Klientel mit für diese Gruppe positiven Nachrichten zu versorgen. Was sich negativ anhören oder wirken könnte wird ausgelassen oder geschönt wiedergegeben. Schließlich muss auch ein kleiner Blog seine Unkosten decken. Nun, ich habe auch einen Blog und decke meine wenigen Unkosten selbst, weil ich unabhängig sein möchte. Viele Medien haben dann noch die Möglichkeit, sich über Werbung zusätzlich Geld in die Tasche zu holen. Und hier gilt natürlich der immer noch gültige Satz: „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“. Und da gibt es meiner Ansicht nach nur ganz wenige Ausnahmen. Und dann sind da noch Stiftungen und Investoren, die sich in immer mehr Medien einkaufen und dort die Richtung der Berichterstattung bestimmen 1 Kann jemand wirklich wahrhaftig und fundiert in den Medien noch die Hintergründe recherchieren, die zu der oben ausführlich skizzierten Inflation geführt hat? Und kann er/sie dann sicher auf die Ursachen schließen, die dahin geführt haben und die ungeschriebenen Gesetze erahnen, die dabei wirksam wurden? Und ich frage ganz aufrichtig: Wie kann ein Bürger dann zu einer Meinung gelangen, die auch nur ansatzweise die Wirklichkeit wieder spiegelt? Und wie, und jetzt kommt es Hammer-hart, ist dann noch Demokratie möglich? Ich sage das jetzt einmal ohne jede Zurückhaltung: Wir werden belogen; werden hinters Licht geführt; bekommen falsche und/oder zumindest unvollständige Information; es wird, und da spiel Geld-haben und Geld-nicht-haben eine Rolle, mit zweierlei Maß gemessen und die stets eingesetzte Gießkanne trifft immer nur die großen Pflanzen. Und das ist nicht die „Schuld“ der Politik allein, sondern auch und ganz besonders die der Nachlässigkeiten von Medien aller Couleur. Was wir dringender bräuchten als Cultural Studies und den ganzen anderen Kram, der heute so modern ist, sind unabhängige Medien, die sich wirklich um das ganze Spektrum der Information bemühen würden. Da hilft es nicht, immerzu neue Blogs und Magazine zu gründen, die genau so abhängig sind wie die, die sie ersetzen sollen. Ich plädiere daher für ein Sondervermögen des Staates, mit dem Medien, die vollkommen ohne Werbung auskommen, die bereit sind, mit eigenen Korrespondenten in aller Welt die Informationen einzuholen 2 und mit diesen Recherchen ohne Vorgaben erfüllen zu müssen ihre Kunden informieren, wirtschaftlich ausreichend abgesichert werden können. Und wir, die Gesellschaft, der Staat, sorgt mit Gesetzen und Hilfen dafür, das niemand, nicht einmal die eigene Regierung und das ganz große Geld, da hinein zu reden in der Lage ist. Dann wäre der Journalist geschützt wie der Anwalt oder der Arzt und frei in seiner Arbeit. Das mit dem Geld geht doch auch bei der Beschaffung von Waffen, geht bei der Subvention von Unternehmen, geht bei Steuererleichterungen für Leute, die das gar nicht brauchen. Warum also nicht mal für gute und brauchbare Medien Geld bereit stellen, die den Namen „Vierte Gewalt“ in Bezug zur geforderten Gewaltentrennung in einer demokratisch geführten Gesellschaft auch wirklich verdienen?
- Ich denke da für mich besonders bedrückend an den Spiegel, einst Sinnbild investigativen Journalismus und das Kampfblatt meiner ganzen Generation. Das heutige Magazin ist nur noch ein Schatten seiner selbst, ein Propagandablatt US-amerikanischer Oligarchen-Interessen. Nahezu alle Parteien Deutschlands haben in den vergangenen Jahren massiv in den Kauf von Medien investiert. Die SPD allein besitzt Anteile an über 40 Zeitungen. ↩
- …die ja durchaus vorhanden und auch frei zugänglich sind… Da bräuchte es auch keine monopolisierenden Agenturen, die ihnen den Gehalt ihrer Nachrichten vorfiltern. ↩