Die Erfahrung, das Einigkeit und Recht und Freiheit für Deutschland wohl doch nicht gut verwirklicht sind wie erhofft.
Einigkeit ist für ein Volk, das in einer Demokratie zu leben wünscht, doch wohl keine Tugend. Einigkeit müsste Streitbarkeit enthalten, und nur diese sollte als Tugend im demokratischen Gefüge angesehen werden. Nach der Pandemie wurden die Bestrebungen, Einigkeit zu zeugen und die Streitbarkeit auszugrenzen, massiv verstärkt. Kritiker werden neuerdings mit allen Mitteln verfolgt, und das geht bis zum Entzug der Lebens- und Berufsgrundlagen. Deutsche Bürger gelten zwar weltweit als stark obrigkeitshörig, aber das beruht auf einer Fehleinschätzung. Deutsche Bürger sind bis in die Bildungsschichten träge und bequem geworden. Wo immer auch politische Themen diskutiert werden, ziehen sich mehr als die Hälfte der Betroffenen angewidert zurück. Das ist meine Beobachtung. So aber geht Demokratie nicht. Nicht die Einigkeit, sondern die Streitbarkeit ist demokratisch gefordert.
Das Recht ist niemals ein Naturgesetz, sondern wird von immer von Menschen gemacht. Und Recht in den falschen Händen kann gebeugt und missbraucht werden. Diese Möglichkeiten gab es immer schon, nur waren die Werkzeuge dazu früher schwer zu handhaben. Mit der Digitalisierung aber wurde das anders. Heute muss man Menschen nicht mehr auf frischer Tat ertappen und den Nachweis einer Schuld erbringen. Heute genügt es, Lügen in die Welt zu setzen, zu verunglimpfen, zu verleumden oder auch nur, Behauptungen einer angeblichen Schuld zu verbreiten. Etwas bleibt immer hängen, denn die Mittel zur Verbreitung solcher Attacken stehen jedem offen. In Deutschland untersteht die Staatsanwaltschaft der Regierung, genau gesagt dem Justizministerium. Ohne Erlaubnis und Duldung von dort gibt es weder Anklage noch Entlastung. Und dieses Mittel erfährt zunehmend Zuspruch, als wäre es ganz neu entdeckt worden. Das gab es zwar schon immer, war aber in anderen Zeiten fest in den Händen von Regenten. Das auch die Demokratie sich neuerdings dieser Mittel bedient, ist neu und in meinen Augen eine Schande. In meinen Augen gilt für Recht immer noch: Was nicht dezidiert verboten ist, darf getan werden. Das es dann aber nicht immer gefällt, sollte allgemein bekannt sein. Recht sollte meiner Ansicht nach immer von einer eigenständigen und unabhängigen Institution verwaltet und gesprochen werden. Weisungen „von oben“ dürfen in einem demokratisch legitimierten Rechtssystem nicht erlaubt sein.
Und wir haben noch über die Freiheit zu berichten. Das ist schwierig, den nahezu jeder hat dazu eine andere Definition parat. Sind wir wirklich frei? Und woran mache ich das fest? Haben wir auch nur ansatzweise die Freiheit zu tun und zu lassen, was immer auch das Recht unseres Landes zulässt? Urteilen Sie selbst. Sind Sie schon mal umgezogen? Haben Sie sich mal scheiden lassen? Welche Steine und Hindernisse müssen überwunden werden, um das zu tun? Haben Sie schon mal verpönte Lieder gesungen und wurden dabei gesehen? Oder haben Sie schon mal versucht, gegen den Mainstream öffentlich zu argumentieren? Ist Ihnen das gut bekommen, oder werden sie den Fleck auf dem weißen Laken niemals mehr los? Entscheiden sie selbst was Freiheit heute bedeutet und wie viel Freiheit noch möglich ist. Deutschland entwickelt sich in Sachen Freiheit zurück. Darüber kann es meiner Ansicht nach keine Diskussion geben. Wollen wir das?
Die Erfahrung, das ausschließlich Export nicht das alleinige Kriterium sein kann, mit dem der Reichtum des Landes gesichert werden kann.
Wir leben in einer Welt, in der lediglich Staaten das Recht besitzen, Gesellschaften zu formen. Und wie wir gerade am Beispiel USA sehen können, ist dabei Stabilität zum Beispiel in Handelsbeziehungen nicht immer gefragt. Ist es daher sinnvoll für ein kleines Land wie Deutschland, sich nur auf Export von Waren zu orientieren. Wäre es nicht sinnvoller, sich auf Technologie und Erfindungsreichtum zu konzentrieren? Dafür aber wären ganz andere Voraussetzungen erforderlich. So gehört die Bildung der Bevölkerung, die Bereitschaft, Risiken in der Entwicklung einzugehen, gehört Zufriedenheit und Sicherheit der Bürger und natürlich Freiheit im Denken und Handeln zu der Grundausstattung eines solchen Vorhabens. Aber gerade diese Tugenden werden von allen Regierungen der letzten 20 Jahren nicht nur vernachlässigt, sonder sogar explizit und bewusst zurückgefahren. Ein Niedriglohnsektor in einem hoch entwickelten Land einzuführen ist nur mit dem Begriff Kurzsichtigkeit zu erklären. Und die vielen Krisenherde, zum großen Teil von unsinnigen Reformen herbeigeführt – Beispiele: Bildung, Renten, Pflege, Wohnungsbau, Bürokratie, Infrastruktur, Verteidigung – spricht unübersehbar von einer vollkommenen Blindheit bezüglich modernen Entwicklungserfordernissen. Deutschland besitzt weder Rohstoffe noch Lebensraum im Übermaß, es gibt nur den Erfindungsreichtum und Fleiß seiner Bürger, der eingesetzt werden könnte, um die Ressourcenknappheit zu kompensieren. In den letzten 20 Jahren haben wir unser Grundpotential der Wirtschaft billig verhöckert. Unsere Dax-Konzerne gehören ausländischen Investoren, unsere innovativen mittelständigen Unternehmen werden ins Ausland verkauft und der deutsche Markt wird heute bereits beherrscht von ausländischen Großkonzernen. Stellen wir Smartphones her? Wer beherrscht den Büchermarkt? Woher stammen unser Computer? Fliegen wir zum Mond und auch nur in die Umlaufbahn der Erde? Welche Waffen benutzt unsere Bundeswehr, und wer gebietet über deren Bewegungen? Welche Technologie benutzen unsere Behörden? Wie weit sind wir technologisch hinter zum Beispiel China zurückgefallen? Kann sich Deutschland selbst ernähren? Seien wir ehrlich, wenn ich etwas kaufen möchte, gehe ich ins Netz und kaufe Waren aus dem Ausland, weil solcherlei nicht in deutschen Läden nicht oder nur zu Mondpreisen zu finden ist. Unsere Möbel kommen aus Nordeuropa, unsere Autos mittlerweile aus der ganzen Welt, unsere Lebensmittel – Brot, Fleisch, Gemüse, Obst – kommen ebenfalls überall her nur nicht aus Deutschland. Das kann auf Dauer nicht gutgehen. Wir müssen uns besinnen, müssen zusammenhalten, müssten pflegen, was unsere Stärke ausmacht und wir müssen uns weiterentwickeln und nicht zurückkehren zu Strukturen, die schon zur Zeit ihrer Erstanwendung zu Problemen geführt haben und die heute weit unter der Nulllinie liegen.