Neue Ideen zu Gemeinschaftsbildungen, die das alte gesellschaftliche Gefüge erschüttern und mehr und mehr unwirksam machen.
Nahezu die gesamte Welt versteht sich heute als demokratisch organisiert. Dabei wird der Begriff „Demokratie“ oftmals aber sehr unterschiedlich verstanden. Es herrscht wohl allgemein die Meinung vor, das allein die Tatsache von Wahlen zur Regierungsbildung und/oder die Existenz eines Parlaments ausreichen, um sich als Demokratie zu verstehen. Dazu möchte ich mit einem Zitat beginnen, das ich im Netz 1 gefunden habe:
Demokratin oder Demokrat zu sein bedeutet, …
…Entscheidungen zu akzeptieren, die demokratisch getroffen wurden, auch wenn man sie selbst nicht unterstützt.
…politische Gegner nicht als Feinde zu betrachten und fair mit ihnen umzugehen.
…tolerant gegenüber anderen Lebensentwürfen und Perspektiven zu sein.
…sich an demokratischen Prozessen wie Wahlen zu beteiligen und sich bürgerschaftlich zu engagieren.
Seien wir ehrlich: Keine dieser vier Punkte ist in irgendeiner demokratischen Staatsform heute in Summe verwirklicht. Selbst wenn wir uns nur auf Deutschland begrenzen, ist keiner der Punkte auch nur ansatzweise sowohl in der Bevölkerung als auch innerhalb der Eliten verwirklicht. Jede Demonstration und jedes opponieren gegen einen Mehrheitsbeschluss ist faktisch ein Nicht-Akzeptieren von demokratischen Entscheidungen. Von Fairness zu sprechen in einer von Parteien geführten repräsentativen Demokratie ist eine pure Leugnung der Realität, da jeder Abgeordnete immer der Parteidisziplin verpflichtet und damit unfrei bleibt. Und Toleranz ist ein vielseitiger Begriff. Sobald eine Gruppe vom Toleranzgebot ausgeschlossen wird, fällt der Begriff schon auf seinen Ursprung, der da ist „erleiden, erdulden und ertragen“ zurück, was unweigerlich zu Problemen führen muss. Und eine Beteiligung des Souveräns in einer Repräsentativen Demokratie begrenzt sich auf ein Ankreuzen auf einem Wahlzettel alle vier Jahre. Das nenne ich nicht Engagement und schon gar nicht Beteiligung.
Tatsache ist heute, das in Deutschland im Parlament eine Partei ausgegrenzt wird, die locker 20% der Stimmen erhalten hat. Man verweigert dieser Partei innerhalb des Ordnungsrahmens sowohl Ämter als auch die Beteiligung. Und diese Ausgrenzung findet sich nicht nur innerhalb des Parlaments, sondern auch in der Zivilgesellschaft wieder. Kritikern dort werden Konten gesperrt, ihre Medienpräsenz wird beschnitten und groß angelegte Kampagnen versuchen mit sehr unlauteren Mitteln, darunter falsche Behauptungen (FakeNews), Üble Nachrede und Verleumdung, Integrität und Ruf zu zerstören und sie somit aus dem Diskurs zu drängen. Neuerdings werden deutsche Staatsbürger sogar mit Sanktionen belegt, einer Form der Ausgrenzung also, die bisher nur unter Staaten üblich und über die UNO gestattet war. Dann gilt natürlich in einer Demokratie zwangsläufig die Rede- und Meinungsfreiheit. Davon ist heute nicht mehr viel übrig geblieben. Es wird von Amts wegen öffentlich gelogen, betrogen und verfälscht, was es das Zeug hält, und man hat sogar in der Regierung beschlossen, Verhalten wie Waffenkäufe, -lieferungen und Absprachen mit anderen Nationen vor dem Souverän zu verheimlichen. Das ist nicht mehr Demokratie, sondern Autokratismus, denn hier wird die Kontrollfunktion des Souveräns über Jahre hinweg vollkommen ausgehebelt.
Es ist eine Tatsache, das die Demokratien aktueller Prägung keine Zukunft haben können. In ganz Europa sind mehr autoritäre Bestrebungen und nationalistische Ausrichtungen auf dem Vormarsch. Ich sehe das damit begründet, das sich allerorten eine überforderte Elite weigert, die demokratischen Strukturen weiter zu entwickeln, die zum Beispiel durch die Digitalisierung möglich geworden sind. Bürger werden nicht gehört und fühlen sich übergangen, falsch interpretiert und veralbert und wählen dann die einzigen kritischen Gruppierungen, die das Land zu bieten hat. Wir müssen daher Möglichkeiten schaffen, die Menschen einzubinden in die Entscheidungs- und Diskursprozesse durch umfassende Befragungen, Abstimmungen und Volksentscheide. Dazu bedürfte es einer freien Presse, unabhängiger Medien, einer unabhängigen Justiz und einer breit aufgestellten Volks-Opposition. Davon sind wir weit entfernt. Eine Demokratie entscheidet zuerst nach Kriterien des Konsenses, dann der Bedürftigkeit, und dann erst nach Mehrheitsentscheidungen. Solche Prozesse sind möglich geworden in einer Millionen-Bevölkerung durch die schnellen digitalen Medien. Wir sollten diese umfassend im Sinne des Souveräns nutzen. Nicht Einschränken, sondern Öffnen wäre die Devise der Zukunft. Was wir heute sehen ist immer nur ein Schritt vorwärts und dann zwei Schritte zurück. So aber geht Entwicklung nicht. Demokratie ist nie fertig und kann nicht verteidigt, sondern nur gelebt werden.
Die Tatsache der Entdeckung, dass wir in einer von Ressourcen begrenzten Welt leben.
In einer Statistik von Statista für das Jahr 2022 2 wird dargestellt, wie viele Erden wir benötigen würden, wenn die ganze Welt so wie die angegebenen Länder und deren Gewohnheiten leben würden. Dabei führt Quatar mit 8,7 Erden die Rangliste an, die USA glänzen mit 4,9, Russland mit 3,8, Deutschland mit 3, China mit 2,4, die gesamte Welt im Schnitt mit 1,7 Erden. Nur Indien ist mit 0,7 Erden in einem funktionalen Bereich. Wir können also nicht immer weiter machen wie bisher, ansonsten ist der Lebensstandard unserer nachkommenden Generationen nicht zu halten. Nun fällt scheinbar jedem Klugscheißer zuerst ein, das wir sparen müssen. Aber das ist nur eine von vielen Möglichkeiten. Sinnvoller wäre es, die unsinnige Verschwendung einzustellen und entwickelte Ressourcen zurück in den Kreislauf zu bringen, neudeutsch zu recyceln. Scheinbar steht aber dafür kein Geld und daher auch keine technische Forschung zur Verfügung. Aber Geld ist da, um Waffen zu produzieren, diese einzusetzen, zu vernichten und damit Menschen zu töten. Das ist pure Verschwendung. Auch wird Geld eingesetzt, um Abfälle billigst zu entsorgen anstatt diese großflächig zu recyceln. Und wir geben Geld aus für viele unsinnige Dinge wie private Weltraumflüge, riesige private Wohndomizile und seltsame Vergnügungen wie den Mount Everest besteigen zu wollen und anderes. Nun, dagegen habe ich nichts, wenn nicht dafür andere, viel wichtigere Dinge zurückbleiben müssten. Und natürlich führen wir Kriege um die Frage, wessen Fahne wo vor welchem Rathaus weht. Ich finde, die uns zur Verfügung stehenden Mittel könnten sinnvoller eingesetzt werden.