Die Rückeroberung der „Roten Linien“

Kennen Sie sich noch aus in Politik und Weltgeschehen? Und findet es außer mir noch mehr Leute nicht einfach seltsam, dass Menschen in allen Gegenden der Welt immer zu den ungünstigsten Zeiten Briefbomben versenden, Giftgasattacken durchführen und Anschläge verüben, die sich dann in der öffentlichen Meinung genau gegen die richten müssen, die mit diesen Aktionen genau das Gegenteil zu erreichen vorgeben. Zwei Wochen vor den Wahlen in den USA, in denen nach allen Umfragen die Demokraten deutlich zulegen werden, werden Attentate auf die Spitzenvertreter dieser Partei verübt? Ich frage mich, wer hat sich diese medienwirksame Werbung wohl ausgedacht?  Anhänger von Trump sicher nicht. Die bangen wohl mehr um ihre Mehrheit in den Häusern. Anhänger von Putin sicher auch nicht. Warum sollten die Russen jemand wie Clinton stärken wollen. Gegen deren Russlandfeindlichkeit ist Trump doch wohl nur ein Zinnsoldat. Und warum wird die Öffentlichkeit so frühzeitig bis ins kleinste Detail informiert, wo doch sonst in der Regel sehr lange und nur zögerlich mit Details angetreten wird. Finden Sie es nicht seltsam, das alle Briefe rechtzeitig erkannt und zielsicher abgefangen wurden? Sogar Fotos der Briefbomben sind bereits veröffentlicht. Ich stelle bei solchen Vorkommnissen immer die Frage: Wem nützt es? Die Antwort kann sicher nicht „Trump“ lauten, und auch „den Republikanern“ wird sicher nicht logisch erscheinen.

Fragen der Art, ob hier noch alles sich so zutragen kann, wie es offiziell dargestellt wird, häufen sich. Terroristen, die Anschläge verüben, hinterlassen Reisepapiere, Ausweispapiere und anderes Schriftgut, das dezidiert auf ihre Identität hinweist. Von 9/11 bis Lyon und Berlin, überall wurden diese Papiere und anderes erst mehrere Tage nach den Vorfällen gefunden. Es stellt sich mir dann die Frage, warum Täter, die zu morden gedenken, ihre Papiere zur Tat mitnehmen, sie dort regelmäßig verlieren, obwohl doch zum Beispiel der Täter von Berlin nach der Tat nicht sterben wollte, sondern unerkannt fliehen konnte. Und warum konnte er bei der einfachen Ausweiskontrolle nicht gefasst werden, sondern musste erschossen werden?

Während die Anschläge in Salisbury gegen einen russisch stämmigen Doppelagenten, der jahrelang in russischer Haft saß und ausgetauscht wurde, eindeutig auf den russischen Präsidenten hindeuten soll, wird der Mord im türkischen Konsulat an einem Regimekritiker der Familie Saud, die seit Jahrzehnten ein Land wie einen Privatbesitz regiert, nicht dieser Familie angelastet, sondern sei wohl die Tat von übereifrigen Angestellten aus der zweiten Reihe gewesen. So zumindest würde ich die Presseberichte deuten, die gerade in den letzten Tagen durch den Äther dümpeln. Das ist seltsam, hält der Saud-Clan doch alle wichtigen Positionen mit Familienmitgliedern besetzt.  Ignoriert wird der Doppelgänger-Versuch, ignoriert wird die angeblich 15-köpfige Exekutionstruppe, die speziell eingeflogen sein soll, ignoriert wird die Tatsache, dass der Vorfall so grausam gewesen sein muss, das der Leichnam des Opfers den Angehörigen nicht mehr übergeben werden kann. Und was sagt der amerikanische Präsident, was sagt die Bundesregierung? Man sei besorgt!

Der deutsche Außenminister dankt den Freunden in den USA für die Wiedervereinigung Deutschlands? Also ich weiß nicht, aber der russische Präsident Gorbatschow und der Abzug der russischen Armee haben doch wohl die DDR zur Wiedervereinigung freigegeben, während unsere amerikanischen Freunde mit ihren Streitkräften, Atombomben und Abhöranlagen nach wie vor in Deutschland eine nicht zu übersehende Präsenz aufweisen und diese auch weiter östlich ständig ausbauen. Und jetzt kündigt der amerikanische Präsident an, er wolle einen Abrüstungsvertrag kündigen, aber Russland wird von Deutschland aus aufgefordert, sich für den Weiterbestand des Vertrages einzusetzen. Also noch mal zum Mitschreiben, Russland hat die Wiedervereinigung ermöglicht, aber die USA erhalten den Dank dafür. Die USA kündigen einen Vertrag, und Russland wird dafür in die Pflicht genommen? Habe ich da etwas falsch verstanden, oder wurden unsere Regierungsvertreter schlicht und einfach für Geschichtsunterricht und Logik-Vorlesungen während ihrer Ausbildung nicht eingeladen.

Was um alles in der Welt haben diese Beispiele gemeinsam. Es gibt ja noch viel mehr davon, genannt seien für Deutschland intern der NSU, der Mord an Siegfried Buback, die Aufklärung der RAF-Scene und die Rechtsverstöße bayrischer Justizbehörden. Nun, sie widersprechen dem gesunden Menschenverstand, sind nicht nachvollziehbar und weisen auf eine Verrohung der politischen Verfahren hin. Krieg, Mord und Totschlag, Lügen und Schuldsprüche scheinen wieder gängige und akzeptable Mittel der Macht zu werden. Wenn dabei auch noch feststehende Fakten ignoriert werden, wenn historisch gut belegte Tatsachen einfach umgemünzt werden, wenn Schuldsprüche ohne Beweise vorzulegen gefällt werden, wenn Behörden und Geheimdienste Akten verschwinden lassen, Zeugen an Aussagen hindern und die demokratische Öffentlichkeit schlicht belogen wird, wie der Chef der EU Junker das auch freimütig kundtut, dann stimmt doch wohl nicht nur etwas nicht, sondern hier läuft etwas ganz gezielt in eine falsche Richtung.

Natürlich ist die Aufklärung solcher Geschehnisse schwierig. Und natürlich ist ganz besonders im internationalen Politikgeschäft sich jedes Land selbst das Nächste, aber es gibt Grenzen. Diese werden im Neusprech „Rote Linien“ genannt und oftmals, zumindest zur Zeit noch, eingesetzt, um ungerechtfertigte militärische Übergriffe zu rechtfertigen. Ich plädiere dafür, dass diese „Roten Linien“ nicht nur von Regierungen gezogen werden können, nein, ich bin dafür, dass die Menschen auf der ganzen Welt diese Linien für sich zurückerobern. Rote Linien sind in meinen Augen für friedliche Menschen immer Kriegsvorbereitungen, sind nachgewiesene Lügengebäude, sind Hetze und Hass, sind Mord und Totschlag, sind unbekämpfter Hunger und Ausbeutung, sind die Verschleierungsversuche der Hintergründe politischer, wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und militärischer Aktionen.  Wir Menschen sollten unsere Linien ziehen und entsprechend politisch und wirtschaftlich handeln. Wir können wählen, wir können anders konsumieren, wir können unser Mittel anders einsetzen, wir können unsere Teilhabe verweigern, wir können diskutieren, schreiben, helfen, hinschauen. Wir alle sind nicht machtlos!

Auch ist sicher zu bedenken, ob wir uns in Westeuropa mit einer Militärmacht anlegen sollten, die zur Zeit die Welt beherrscht. Das Imperium USA, das wirtschaftlich immer mehr in die Niederungen des Rankings der Gesellschaften hinabgleitet, wird nur von ihrer militärischen Macht und dem Glauben zusammengehalten, das auserwählte Volk zu sein. Das nennt sich Exzeptionalismus oder einfach nur Patriotismus. Wird das amerikanische Militär uns in Europa schützen können? Also wenn ich das richtig gehört habe, haben die USA den Koreakrieg so gut wie verloren, haben sie in Vietnam verloren, haben sie in Syrien verloren, und das jeweils gegen einen Gegner, der ihnen ausrüstungsmäßig vollkommen unterlegen war. Daran haben Napalm und auch Superbombenteppiche nichts ändern können. Und die USA haben in Afghanistan, im Irak, in Libyen, Ägypten und Pakistan ein Trümmerfeld hinterlassen. Wie wird wohl Europa aussehen, wenn sich Russland und die USA bekriegen? Der Mythos Amerika ist am Untergehen. Mit „America first“ und „alternativen Fakten“, mit Handelskriegen und politischen Erpressungsversuchen werden sich die USA mehr und mehr isolieren, und, wenn sie so weiter machen wie bisher, allein und ohne ihren Mythos auf den Stand eines Entwicklungslandes hinunteragieren. Der Slogan „Make America great again“ zeigt doch, wie weit der Zerfall schon fortgeschritten ist. Wieder groß machen kann man nur, was nicht mehr groß ist. Trump hat es erkannt. Zumindest da bin ich mit ihm auf einer Linie, aber ich bin nicht bereit, erneut und wie schon so oft die Rechnungen dafür zu bezahlen. Wir sollten uns überlegen, ob Unterwerfung wirklich das richtige Mittel ist, dem zu begegnen. Und wir sollten auch in dieser Frage unsere „Rote Linie“ ziehen. Meiner Ansicht nach haben die USA schon mit einem Fuß eine Linie betreten, und zwar mit der Ankündigung, den atomaren Mittelstreckenvertrag mit Russland zu kündigen. Wir in Europa sollten reagieren!