…vor dem Hintergrund des Überfalls der USA auf Venezuela und die Entführung der dortigen Präsidentenfamilie.
Wer jemals nach einer Definition des Faschismus recherchiert hat, wird schnell festgestellt haben, das dieser Begriff sich nicht eindeutig beschreiben lässt. Die erfolgversprechensten Beschreibungen orientieren sich an den Regimen der Vergangenheit, die heute gerne als „faschistisch“ bezeichnet werden, und das waren Hitler-Deutschland, Japan im zweiten Weltkrieg, Mussolinis Italien, der Burenstaat in Südafrika und auch Frankos Spanien. Alle diese Regime zeichneten sich in der Historie durch ganz bestimmte politische Orientierungen aus, die ich kurz in einer Liste darzustellen versuche:
Gegen moderne Regierungssysteme: Jedes der genannten Regime grenzte sich ganz direkt und ausgesprochen offen gegen Sozialismus oder Kommunismus ab, obwohl in der innerstaatlichen Gestalt besonderrs in der Wirtschaft durchaus sozialistische und auch kommunistische Ideen gelebt und umgesetzt, wenn auch anders benannt wurden.
Rassenwahn: Zumindest Japan, Südafrika und Deutschland pflegten in ihren faschistischen Systemen einen Rassenwahn, der sich in einer Verherrlichung der eigenen Rasse und auch der gewaltsamen Ablehnung anderer Zugehörigkeiten einschließlich der Abweisung von Menschenrechten für diese Gruppen ausdrückte.
Paramilitarismus: Alle Regime benutzten paramilitärische Massenorganisationen oder Bünde 1, um in Landesinneren ihre politischen Doktrien und Ideologien durchzusetzen. Diese setzten durch terrorgleiche Maßnahmen den Willen der herrschenden Monarchie, der herrschenden Partei oder des herrschenden Führers innerstaatlich durch.
Ausdehnung des Staatsgebiets: Einige als faschistisch ausgewiesene Regime versuchten durch kriegerische Angriffe auf Nachbarstaaten ihr Einflussgebiet zu vergrößern oder zumindest ihre Nachbarn durch Angst in Abhängigkeiten zu halten/versetzen.
Führerkult: Weiterhin löste in diesen Systemen zwangsläufig eine Partei, ein Führer oder eine Bewegung die bisherige Machtelite ab und duldete neben sich keine andere politische Kraft.
Bevölkerungskontrolle: Alle Regime dieser Art gründeten einen geheimen Dienst in Inland, der die Bevölkerung kontrollierte und durch restriktive Maßnahmen in Zucht hielt.
Im Grunde genommen lassen sich mit diesen sechs Aussagen ein faschistischen Regierungssystem recht gut beschreiben, auch wenn hier und da durchaus der eine oder andere Punkte davon nicht ausgeprägt in Erscheinung treten muss. Ich denke, wenn vier der genannten Formen erkannt werden können, ist die Aussage „Das ist echter Faschismus“ durchaus legitim. Allerdings würde ich bereits beim Erscheinen nur eines dieser Motive durchaus schon von „faschistischen Tendenzen“ sprechen wollen. In meiner ganz persönlichen Einstellung kämpft ein faschistisches oder faschistoides System vor allem anderen gegen die Selbstbestimmung des gemeinen Volkes, also gegen jegliche echte demokratische Einrichtungen und Ideen. Und hier beginnt für mich auch die reale Wirklichkeit, die sich in Ideologien ausdrücken und die bereits sehr gut, aber auch verwirrend in Wikipedia definiert werden:
Eine Ideologie (von französischidéologie; zu altgriechischἰδέαidéa, hier „Idee“, und λόγοςlógos „Lehre, Wissenschaft“ – eigentlich „Ideenlehre“) ist eine umfassende Weltanschauung, die gesellschaftliche Rahmenbedingungen in einer bestimmten, interessegeleiteten und damit einseitigen, bis hin zu einer verzerrten Art und Weise auffasst, deutet und repräsentiert. Sie kann sich dabei auf die gesamte Gesellschaft beziehen, oder nur auf Teilaspekte wie Politik, Wirtschaft, Kultur oder Geschichte. Ideologien berufen sich auf Kriterien wie Wahrheit, Angemessenheit, Notwendigkeit oder Plausibilität. Sie bestehen unter anderem aus Ideen, Erkenntnissen, Kategorien und Wertvorstellungen. Ideologien rechtfertigen gesellschaftliche Normen, denen sich die Mehrzahl der Angehörigen unterwerfen. Wikipedia.
Nahezu unsere gesamte Weltkultur, zumindest in der Auffassung des westlichen Politikverständnisses, beruft sich in der einen oder anderen Ausprägung auf den oben genannten Ideologiebegriff und lebt diesen in ihren Staatsformen. Ich würde aber deutlich weitergehen als Wikipedia, um die Realität darzustellen und formuliere deren Definition mal in meinem Sinne um:
Eine Ideologie ist eine umfassende Weltanschauung, die gesellschaftliche Rahmenbedingungen in einer bestimmten, von interessegeleiteten, einseitigen bis hin zu verzerrenden Arten und Weisen auffasst, deutet und repräsentiert. Das kann sich dabei auf die gesamte Gesellschaft beziehen, oder auf Teilaspekte wie Politik, Wirtschaft, Kultur oder Geschichte. Ideologien arbeiten willkürlich mit Kriterien wie Wahrheit, Notwendigkeit oder Alternativlosigkeit. Sie bestehen unter anderem aus politischen Ideen, die zu Erkenntnissen umgestaltet werden und nutzen ausgesuchte Kategorien und Wertvorstellungen, um ihre oftmals parteiischen Vorstellungen umzusetzen. Ideologien versuchen, über gleichgeschaltete Medien gesellschaftliche Normen zu erstellen und zu rechtfertigen, denen sich die Mehrzahl der Angehörigen des Volkes freiwillig oder auch unter Androhung von Gewalt und Restriktion unterwerfen.
Wir beziehen den Begriff einer Ideologie heute gerne auf Systeme, die extrem ideologisch begründet wurden wie zum Beispiel den Stalinismus oder den Nationalsozialismus. Allerdings sind ideologische Elemente auch im sogenannten „technologischen Fortschritt“, im Kapitalismus und in parlamentarischen Demokratien aufzufinden. Was anders als zum Beispiel das unendlich vorgestellte Wirtschaftswachstum im Kapitalismus ist auf Ideologie begründet. Auch die zum Teil totale Ablehnung von „Parteien der Mitte“ von sogenanntem „rechten“ oder „linkem“ Gedankengut ist auf ideologischen Vorstellungen begründet. Interessegeleitete, verzerrte und willkürlich ausgewählte Elemente gibt es in allen Staatsformen der Welt, auch und besonders ausgeprägt in den parlamentarischen Demokratien des Westens, wo halbgare wissenschaftliche Theorien zu Erkenntnissen umgestaltet sind und wo schon heute mit Tabuisierungen, Restriktionen und Zensur andere Meinungen und Vorstellungen unterdrückt werden. Ein besonders hübsches Beispiel für eine Tabuisierung ist in Deutschalnd die „Brandmauer“ gegen die AfD. Nun kann man von dieser Partei und ihren Mitgliedern halten was man möchte, mit demokratischen Prinzipien jedoch ist diese Mauer nicht zu erklären oder gar zu rechtfertigen. Wenn ein Viertel des Volkes diese Partei zu ihrer Vertretung erwählt, ist das der Wille eines Teiles der Bevölkerung und damit legitim. Das man Systemkritikern in Deutschland auf politischen oder medialen Druck begründet Konten kündigt, Veranstaltungsorte verweigert oder diese aus Teilen der Bevölkerung heraus mit Hassaussagen oder Gewaltandrohungen zum Schweigen bringen möchte, ist die Befolgung einer Ideologie und kann nur mit Restriktionsgewalt erklärt werden. Und das es Zensur in der gesamten EU gibt, davon zeugen bereits durchgesetzte Zensurmaßnahmen gegen missliebige Medien und Personen. Man gebraucht zwar keine direkte Gewalt, verschließt aber deren Mund, indem man ihnen ihre wirtschaftliche und mediale Grundlage entzieht. Und das der Zugang zu ausländischen Presseerzeugnissen gesperrt wird, davon kann man sich beim Versuch, das russischen Medium RT zu nutzen, deutlich überzeugen. Das aber selbst diese Maßnahme weder durchgreifend noch wirkungsvoll gestaltet werden konnte, deutet nur darauf hin, das die bevorzugte Ideologie noch nicht überzeugend verbreitet werden konnte. Aber das ist nicht das Thema dieses Artikels.
Die Aussage und scheinbar vollständig gelebte Doktrie des „America First“ mit Trump an der Spitze allerdings überschreitet schon die Grenze, die Ideologie von Faschismus trennt. Der kriegerische Überfall auf Venezuela jetzt belegt das deutlich. Und nein, das ist kein Kampf gegen Drogenkartelle, sondern der Versuch, sich die Ölressourcen des Nachbarlandes anzueignen, oder verständlich ausgedrückt, zu stehlen. Ich sehe erstens Trump durchaus als eine Führerkultfigur an, zweitens versuchen die USA ihr Staatsgebiet zu erweitern und drittens wurde der Einsatz von Militär in den Städten innerhalb des Landes bereits durchgeführt, um den Ausdruck des Unwillens von Teilen der Bevölkerung niederzuschlagen. Das sind schon drei Motive, die zumindest in Richtung Faschismus zeigen. Dazu kommen erneute Drohungen gegen selbstbestimmte Länder, die etwas haben, was die USA sich gerne unter den Nagelreißen würden. Ich spreche von Kuba, Mexico, Kanada, Grönland. Deutschland betrifft das nicht, denn Deutschland gehört den USA schon längst. Es ist nach wie vor besetzt. Die Unterwürfigkeit unserer Regierung gegenüber der amerikanischen Administration belegt das mehr als deutlich. Ob die Judikative der USA diesen Prozess auf Dauer wird stoppen oder umkehren kann, wage ich zu bezweifeln. Ich sehe dieses Land von ihren demokratischen Ideal sich immer weiter entfernen und bin durchaus in Sorge ob der militärischen Macht, die dieses Sich-Entfernen begleitet und das nunmehr nahzu jeden Staat der Erde bedroht. US-Amerika wird sich auf diese Weise mehr und mehr in einen sich isolierenden Staat verwandeln, der sich selbst nicht mehr zivilisiert bewirtschaften und verwalten kann. Der Vulkan US-Amerika droht auszubrechen und das würde große Teile der Welt mit in den Abgrund reißen.
Das Wirken des Staates Israel und dessen unangemessenes Verhalten gegenüber seinen Nachbarstaaten zeitigt nebenfalls deutlich Anzeichen für ideologischens Gedankengut und befindet sich wie die USA auch bereits auf den Wege in Richtung Faschismus. Gleiches gilt für die Beteiligten an dem Krieg um den Jemen, für die Auseinandersetzungen und Kriegshandlungen um die Ukraine und nahezu alle anderen militärisch und ideologisch geführten Krisenherde. Und um das ganz klar und deutlich auszudrücken: Auch Sanktionskriege, militärische Unterstützungen und einseitige Stellung- und Parteinahmen sind ideologisch, wenn nicht sogar faschistisch begründet.
Und ich möchte daran erinnern, das es viele kritische Stimmen in der Welt gab und gibt, die sich eindeutig und klar immer wieder zu Ideologien äußern und äußerten. Es ist sehr spannend und interessant, was diese Menschen schreiben. Informieren Sie sich darüber. Sie haben genug Zeit und auch die Möglichkeiten dazu. Sie werden nämlich von diesen Ideologien regiert und sind diesen nahezu hilflos ausgeliefert. Ich möchte nur ein Zitat dazu anführen, weil dieses in peinlicher Genauigkeit die Ideologie der Elite Deutschlands 2026 beschreibt:
„Die vollkommene Anpassung des Bewusstseins und seine objektive Unfähigkeit, sich Alternativen zum Bestehenden auch nur vorzustellen, ist die Ideologie der Gegenwart.“ Herbert Schnädelbach
In der Zusammenfassung besteht jeder Standpunkt und das Beharren darauf auf einem ideologischen Motiv, daher sind Ideologien aus dem politischen Arbeiten, Diskutieren und Wirken gar nicht wegzudenken. Und das es immzu nur gute und schlechte Ideologien gäbe, ist ebenfalls nur das befolgen einer Ideologie, die das so ordnet. Ideologie an sich ist nämlich nur eine Ansicht über ein umfangreiches Theoriengebilde, eine Idee oder Sichtweise, die im gesellschaftlichen Disput mit anderen steht. Jemanden also eine ideologische Gesinnung vorzuwerfen ist daher gleichbedeutend damit, mit dem Vorwurf selbst schon eine Ideologie zu verfolgen. Die Katze beißt sich hier bereits selbst in den Schwanz. Worauf ich aber hinweisen möchte, und zwar eindringlich und hoffentlich klar ausformuliert ist die Gefahr, die in der Nähe einer sich zunehmend durchsetzenden Ideologie immer besteht, nämlich das sich die ausgewählte und favoritisierte Ideologie in ein faschistisches Element verwandelt. Wenn ich mir die Nachrichten und Medienberichte, Meinungen und Stellungnahmen der heutigen Medien anschaue, sehe ich, das sich diese Gefahr bereits auf Sichtweise angenähert hat und für weitereführende Motive dieser Art bereits auf der Lauer liegt.
Aus meiner Sicht gibt es keinen rechtfertigenden Grund, einen Nachbarstaat kriegerisch anzugreifen. Es gibt keine Gründe, anderen Menschen ihre Gesinnung oder ihre Meinung vorzuwerfen. Und für Sanktionen, Restriktionen, Zensur und Bevormundung gibt es zumindest im demokratischen Sinn ebenfalls keine Rechtfertigung. Unserer Welt ist in Staaten aufgeteilt, in denen das jeweilige Volk bestimmen sollte, wie es regiert und bewirtschaftet werden möchte. Das ist so in der UN-Charta beschrieben und solange wir keine bessere Lösung für diese Machtverteilung finden, sollte das als bewährt gelten und befolgt werden. Alles andere wäre und ist Unterdrückung und ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einem Faschismus, der uns alle betreffen wird. Auch Freunde bzw. befreundete Staaten sind so einzuordnen. Wir dürfen nicht wegschauen.
- (von italienisch fascio „Bund“) ↩