Haben Sie nicht auch das Gefühl, in einer sich verändernden Welt zu leben, die scheinbar nur noch eine Richtung zu kennen scheint: Wirtschaftlich zumindest geht es unbarmherzig nur noch abwärts?
Woran liegt das? Was ist in den letzten Jahren geschehen, dass sich die wahrnehmbare wirtschaftliche Zukunft zunehmend verdunkelt? Wo liegen die Ursachen und wie ließe sich, wenn die Ursachen bekannt geworden sind, dieser Trend umkehren? Fragen über Fragen? Und dann ist da ja die Frage der Fragen noch: Habe ich nur keine Antworten oder stelle ich nur die falschen Fragen? Verengen diese falsch gestellten Fragen eventuell den klaren Blick? Und worauf sollte dieser letztgenannte Blick gerichtet sein?
Schauen wir uns exemplarisch den Arbeitsmarkt in Deutschland der letzten Jahre an und nehmen wir diesen als Ausgangsgedanken. Bei einer Gesamtzahl von 40 Mio. Beschäftigen waren im letzten Jahrzehnt zwischen 2 und 5% arbeitslos, dass waren und sind zwischen 600.000 und 2 Mio. Menschen. Diesen standen immer deutlich weniger offene Stellen gegenüber. Eine der Ideen der Reformen unter Kanzler Schröder war, den Arbeitgebern einen Niedriglohnsektor zur Verfügung zu stellen, der zu erhöhten Einstellungsquoten führen sollte, um damit verbunden die Arbeitslosenzahlen zum Sinken zu bringen. Nun hat dieser Trick ja auch kurzfristig ganz gut geklappt, nur kaufen Menschen, die weniger verdienen, auch weniger Waren, bauen weniger Häuser und geben weniger Geld aus für Dienstleistungen. In der Folge davon konzentrierte sich zwangsläufig unsere Wirtschaft mehr auf den Export von Waren ins Ausland, nur, die Dienstleister konnten eben nicht exportieren und die Einnahmen in diesem Bereich samt ihrer Steuerzahlungen brachen weg. Ein weiterer Effekt war, dass Niedrigverdiener sich auf billig ausrichten müssen. Dieser Markt wuchs dann auch ständig und hatte zunehmend Bedarf an noch billiger hergestellten Gütern, die nur in Ländern mit noch niedrigeren Löhnen produziert werden konnten. Diese Industriesparten wanderten aus und brachen im Inland zunehmend weg, wobei auch die Arbeitsplätze für die nicht gut ausgebildeten Arbeitnehmer wegbrachen, was die Arbeitslosigkeit wieder deutlich nach oben trieb.
Wie wir sehen konnten, bewegt sich das Gefüge der Abhängigkeiten bei Lösungsinterventionen in Kreisen, nur, einmal getroffene Einrichtungen – wie hier die Einrichtung eines Niedriglohnsektors – bleiben erhalten und verschlechtern dauerhaft die Ausgangssituationen. Dieses Phänomen lässt sich bei nahezu allen wirtschaftlichen Problemstellungen beobachten, sei es die Finanzkrise, die Armutskriese und was sonst noch an Krisen unsere wirtschaftliche Welt erschüttert. Der Knackpunkt ist immer Kurzsichtigkeit, da aber niemand in die Zukunft zu schauen vermag wird sich das auch dauerhaft nicht ändern lassen. Auch der Mindestlohn, die geplanten Bildungsinitiativen und die Reformen der Sozialversicherungen erlauben keinen Blick in die Zukunft. Wir wissen also nicht, was sie bringen und welche Ausgangslagen in Zukunft zu erwarten sein werden.
Wir versuchen in der heutigen Zeit Probleme durch Reformen zu lösen. Doch scheint mir der Reformgedanke an sich mehr das Problem zu sein, mit dem wir zu kämpfen haben. In einer Gesellschaft entwickeln sich Systeme, die eine Selbsterhaltungsenergie entwickeln und sich mit Reformen nun einmal nicht auflösen lassen. Wenn wir in die Vergangenheit schauen, konnten sich Reformkreise wie oben beschrieben nicht langfristig ausbilden, da in regelmäßigen Abständen Kriege das ganze System zu zerstören pflegten. Nun aber haben wir eine 67 jährige Friedenszeit hinter uns. Das ist so noch niemals dagewesen. Daher kommt die stete Entwicklung zum Schlechteren und es zeigt sich, dass unsere Systeme auf Langfristigkeit einfach nicht ausgelegt sind.
Was wir zu überdenken haben sind folgerichtig die Grundeinstellungen unserer Systeme. Und die Fragen können daher nicht heißen, an welchem Rädchen wir zu Verbesserung unserer Lage drehen können oder wollen, sondern diese Fragen müssen sich mit mehr Grundsätzlichem beschäftigen. Ist z. B. Wachstum als Grundelement einer Entwicklung in langen Zeiträumen sinnvoll oder sollte dieser Parameter nicht besser durch Produktivität ersetzt werden. Kann Arbeit für alle wirklich die Grundlage einer Gesellschaft bilden oder wäre es nicht sinnvoll, diesen Grundsatz durch Teilhabe an der Gesellschaft zu ersetzen und die Sicherungssysteme daran auszurichten. Das Thema hierbei ist Grundeinkommen und BGE. Und ist unser Steuersystem noch zeitgemäß? Dieses wurde gestaltet auf der Basis einer bürokratischen Notwendigkeit, die heute mit den Möglichkeiten der EDV doch viel einfacher gestaltet sein könnte. Und müssen wir nicht die Vielzahl der Privilegien neu überdenken, die durch das bürokratische Hemmnis der Vergangenheit entstanden sind und die zugelassen wurden, weil ihre Vermeidung mit bürokratischen Mitteln nicht zu bewerkstelligen war. Dazu zählen unter anderen die Steuergesetze für Selbstständige, Vermögende und Unternehmen. Und sind unsere Formen der Gewalten noch intakt oder ist es nicht eher so, dass die Exekutive über die Legislative herrscht und die Judikative nach Gusto eingeschaltet und benutzt wird. Die Abgeordneten unserer Parlamente und die Richter unsere Gerichte sind doch schon lange nicht mehr frei. Und da sind dann auch noch die Medien, deren Freiheit uns allen am Herzen liegen muss. Woher sonst bekommt der Souverän – das sind wir alle – seine Informationen? Auch diese stehen schon viel zu lange in Abhängigkeit von Werbeträgern, Verwaltungsräten und Aktienbesitzern. Sind unsere Leistungsträger, frage ich weiter, wirklich nur Sieger, Kapitäne und Senkrechtstarter? Und was wäre ein Sieger ohne die Besiegten, was ein Kapitän ohne seine Besatzung, und gibt es gute Schauspieler nur in erfolgreichen Filmen. Oder sollten wir unsere Ansichten und Gewohnheiten nicht besser ändern und mehr auf die Krankenschwester, den Müllmann und den Finanzbeamten zu schauen zu lernen? Ist Leistung eine Tätigkeit, die sich ausschließlich in Euro und Cent ausdrückt oder sollte nicht eher der gesellschaftliche Nutzen die oberste Bewertungsgrundlage sein?
Die genannten Themen sind ja nur die Spitze eines riesigen Eisbergs, dass also, was heute bei klarem Blick schon lange erkannt werden kann. Wir sollten uns einfach mehr Gedanken machen über die Grundlagen unserer Gesellschaft als über deren Ausgestaltung. Nun steht mal wieder Wahlkampf ins Haus, und am Gefüge des Bestehenden wird wieder einmal gestellt und gedreht und reformiert, was das das Zeug hergibt und wie man glaubt, Wählerstimmen erkämpfen zu können. Versprochen wird viel, gehalten wenig und getrickst allerorten. Schauen Sie also genau hin in den nächsten Wochen. Richten Sie ihren Blick auf das Wesentliche, Grundsätzliche und treffen Sie eine gute Entscheidung. Stärken Sie die kritischen Stimmen im Land. Das ist die einzige Chance etwas zum Guten zu wenden, auch wenn ihre Wahl kurzfristig wenig Aussicht auf Erfolg haben wird. Denken Sie langfristig. Stellen Sie ihre Fragen und lassen Sie sich nicht abspeisen mit Worthülsen und Schlagworten. Wenn der Reformkreis sich nämlich erneut schließt und eine weitere Runde beginnt, wird sich langfristig wieder viel ändern, und das wahrscheinlich nur zum Schlechteren hin. Und vielleicht finden dann auch Sie sich schon bei denen, die es am Härtesten trifft.
Politik und Zeitkritik
