Schlagwort: Wahl

Miniatur: Die Organisation von Macht

24. September 2025 sperzelhp Deutsche Politik, Grundfragen, Miniaturen, Politik und Gesellschaft, Schlagworte

Seit Menschengedenken ist die Ausübung von Macht niemals von Gemeinschaften oder Räten erfolgt, sondern immer gab es einen mächtigen Mann/Frau an der Spitze, auch wenn die offizielle Darlegung sich jeweils anders gestaltete. In einem Rat gibt es meist einen Vorsitzenden, in einem Parlament gibt es einen Präsidenten, in der Regierung einen Präsidenten oder Kanzler, der durch das Gesetz ermächtigt Macht ausübt und, wie in Deutschland, die Richtlinien der Politik bestimmt. Je nach Regierungsform ist diese Machtausübung mehr oder weniger stark, aber sie ist fast immer spürbar.

Die Wahl, eine Glosse zur Bundestagswahl 2017

21. September 2017 sperzelhp Nachrichten, Politik und Gesellschaft, Schlagworte

Am Sonntag ist Bundestagswahl. Hier bestimmen wir als Wähler nicht nur die politische Gestaltung der nächsten vier Jahre, sondern die Gestaltung der Zukunft. Sind Gesetze und Verordnungen erst einmal auf den Weg gebracht, ist es sehr schwer, diese wieder zu ändern. Sie zurückzunehmen gelingt in unserem System selten bis nie. Wir sehen das an der Agenda 2010, an Schuldenbremsen, an den Reformen am Renten- und Gesundheitssystem und vielen anderen weniger populären Problemfeldern.

Es findet kein Wahlkampf statt

16. September 2017 sperzelhp Nachrichten, Politik und Gesellschaft, Schlagworte

Ist es bezeichnend für eine funktionale repräsentative Demokratie, dass keine wirkliche Auseinandersetzung der sich jetzt zur Wahl stellenden Parteien zu verzeichnen ist? Eigentlich stehen hier zwei große Entwürfe (Zurzeit ein Scherz…) zur Wahl, die sich in den Schlagworten „Weiter so wie bisher…“ und „mehr Gerechtigkeit, aber ohne jemanden wehzutun…“ darstellen. Das die regierende CDU weiter so wie bisher gestalten (aussitzen) will, ist verständlich, bedient sie doch so ihre Klientel wie bisher nachhaltig und erfolgreich. Auch dass die SPD mit ihrer Gerechtigkeitskampagne scheitern wird, ist absehbar. Die Ungerechtigkeit, die besteht und die von ihr angeprangert wird, zeigt sich doch darin, dass eine kleine Minderheit des Volkes sich auf Kosten der Mehrheit bereichert und begünstigt.

Ungeduld ist bis zur Wahl keine Option mehr

1. März 2017 sperzelhp Nachrichten

Von allen Seiten wird über die Optionen diskutiert und die Möglichkeiten gerätselt, wie und ob und warum mit Martin Schulz ein Politik Wechsel in Deutschland möglich sei oder nicht. Und es ist verständlich, wenn sich die Nutznießer der jetzigen politischen Ausrichtung entsetzt zu Wort melden und dem Neuen in die Suppe spucken möchten.

Die Wahl in Meck-Pomm

7. September 2016 sperzelhp Politik und Gesellschaft, Uncategorized

Die Wahl in Meck-Pomm ist jetzt gelaufen und der Trend bestätigt sich: Es gibt ein erhebliches Protestpotential in unserem Land und es gibt eine neue Kraft, die dieses zu aktivieren weiß. Alle fragen sich, woran es wohl liegen könne, und alle Etablierten zeigen Konzepte und Absichten, dieses in Zukunft zu ändern, genau wie dieses schon vorletztes Jahr, letztes Jahr und am Anfang dieses Jahres geäußert wurde. Ich habe den Eindruck, hier ist eine aktuelle Politik am Werk, die das Bild „ein totes Pferd wird geritten“ durchaus verdient.