Die Ära Merkel geht zu Ende?

Straßen, Brücken und andere wichtige Transportwege (Punkt 4)sind in einem verheerenden Zustand. Jede zweite Brücke in D muss saniert werden. Löcher in den Straßen werden nicht gefüllt, öffentliche Gebäude sind in einem erbärmlichen Zustand. Besonders Schulen sind von diesen Versäumnissen betroffen. Wir haben unsere Steuergelder für großspurige Großprojekte verpulvert und dabei die wichtigen Dinge vergessen, die direkt vor der Haustüre geschehen und die im Alltag funktionieren müssen. Überfüllte AB, ein verkommendes Schienennetz und schlechte öffentliche Verkehrsmittel tragen nicht zur Freude der Bewohner bei. Und dazu kommen jetzt noch die betrügerischen Geschäftspraktiken der Autobauer, die, so wie es aussieht, keinerlei rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen werden und vom Verbraucher beglichen werden müssen. Das alles ist keine Erfolgsgeschichte, sondern politisches Versagen auf allerhöchstem Niveau.

Punkt 6 der langen Liste der Verwerfungen und Missstände beschäftigt sich mit der Bundeswehr, einer Armee, deren Aufgabe der Schutzunseres Landes vor ausländischer Aggression ist. Das diese Armee jetzt ausrückt, um in fernen Ländern gegen Terroristen zu kämpfen, die ihren Ursprung in der Politik haben, die wir selbst verantworten müssen, entspricht nicht ihrem Auftrag. Das gilt für Mali ebenso nicht wie für Afghanistan und Syrien, und das diese Armee auszieht, um Truppen zu schulen, deren künftiges Arbeitsfeld auch die Unterdrückung und Kontrolle der eigenen Bevölkerung beinhaltet, ist mit Humanität, Menschlichkeit und Verantwortung nicht zu erklären. DieTaliban, Al Kaida, die Moslembruderschaften und deren Einfluss auf die betroffenen Gebiete im Nahen Osten wurden doch erst durch unsere Politik möglich, und wir fördern und unterstützen diese Gruppierungen indirekt bis heute. Und wir tun dies mit einer Armee, die nicht einmal in der Lage zu sein scheint, ihre Waffen und ihre Gerätschaften so in Schuss zu halten, das Soldaten auch damit arbeiten können. Gewehre, die nicht geradeausschießen, Panzer, die nicht fahren und keine Kanonen haben, Hubschrauber, die nicht fliegen und Transportflugzeuge, die selbst bei prestigeträchtigen Aktionen wie einer Kanzlerreise immer wieder versagen, zeigen den desolaten Zustand dieser Armee auf. Hier scheintnicht die Funktionalität, sondern lediglich der Einfluss der Wirtschaft noch die vorherrschende Aktivität zu sein. Meiner Meinung nach dient diese Armee nur noch dem Abfluss von Steuergeldern in die Industrie. Und nicht nur die Verteidigungsminister, sondern auch Frau Merkel schaut(e) diesem Treibenunbeteiligt und reaktionslos jetzt schon jahrelang zu.

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