Überall in Funk und Fernsehen und den Medien wird die ÄraMerkel und deren überraschendes Ende in großen und voluminösen Wortenbeschrieben, weinende Anhänger auf dem Parteitag, große Reden und reichlich Applaus.Waren die 18 Jahre Merkel-Vorsitz in der CDU und die vier Kanzlerschaften wirklich Grund genug, das Zeitalter dieser Regentschaft eine Ära zu nennen. Und ich möchte fragen, was in der Zeit von Merkel an bleibenden Errungenschaften, die dieses rechtfertigen würden, geblieben ist.
Beginnen wir aus der Erinnerung und zählen mal auf, was uns in Deutschland die Merkel-Zeit so alles gebracht hat:
- Abschaffung der Wehrpflicht
- Ausstieg aus der Kernenergie und Umstieg auf regenerative Formen der E-Gewinnung
- Finanzkrise, Bankenkrise und die schwarze Null, Europa-Krise samt Brexit
- Zerfall der Infrastruktur in den alten Bundesländern, Dieselskandal
- Flüchtlingskrise und deren Bewältigung
- Auslandseinsätze der Bundeswehr, Bundeswehrbereitschafts- und Wehrmittelbeschaffungskrise
- Aufstieg der AfD und Rechtsruck der CSU in Bayern
Und das war nur mal so aus der Erinnerung schnell in denText geschrieben. Ganz ehrlich, kann diese Zeit mit diesen Inhalten eine erfolgreiche politische Zeit genannt werden? Ich denke: NEIN!
Beginnen wir einfach mal bei Punkt 1: Die Abschaffung der Wehrpflicht. Diese Maßnahme wurde notwendig, als klar wurde, das Europa und ihre Führungsmächte F, GB und D beginnen wollen, ihre Interessen in der Welt wie andere Verbündete in der Nato auch wieder mit militärischen Mittel durchzusetzen. Auslandseinsätze nennen wir das heute. Können Sie sich vorstellen, was passiert, wenn Wehrpflichtige unterschiedlichster politischer Prägung kämpfende Truppenteile unterstützen müssten. Widerstände, vielleicht sogar Proteste und Indiskretionen wären unabwendbar. Aggressiv vorgehendes Militär ist nur mit Berufssoldaten denkbar. War die Abschaffung der Wehrpflicht daher ein Erfolg und ein Beitrag zum Frieden in der Welt? Nein, sicher nicht!
Der Ausstieg aus der Kernenergie nach Fukushima (Punkt 2) war mehr als notwendig. Den Umfragen zufolge war die Öffentlichkeit mit derVerlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke zwar nicht einverstanden, war aber diese noch zu tolerieren bereit. Nach Fukushima aber waren die Umfragen derart im Keller, das ein Handeln unabdingbar war. Mit der Wahl eines grünen Ministerpräsidentenim Stammland der Wirtschaft musste eine Neuausrichtung erfolgen, denn es drohte ein Machtverlust der wirtschaftsnahen Volksparteien. Und die Grünen waren zu dieser Zeit nochdeutlich wirtschaftskritischer aufgestellt, als das heute der Fall ist. Die FDP dümpelte an der 5%-Marke herum und eine Alternative für protestbereite Wählerneben den Grünen nicht in Sicht. Der Ausstieg war also mehr als erzwungen, und das und wie er erfolgte, war mehr als stümperhaft durchgeführt. Dafür sprechendie rechtlichen Konsequenzen, die richtig teuer waren und natürlich auch die vielen Probleme bei der Energiewende, die mehr und mehr zu scheitern droht.
Die Finanzkrise (Punkt 3), die in den USA begann und sich 1:1 nach Europa fortsetzte, hatte die Politik und ihre Vertreter vollkommen unvorbereitet getroffen. Das erklärt die äußerst zaghafte und auch nur von absoluten Notwendigkeiten geprägten Maßnahmen, die meist sowieso nur auf derBasis des versagenden Systems getroffen wurden und deren mögliche Folgen vollkommen ignoriert wurden. Notwendig Sicherungsmaßnahmen und Regulierungen wurden vertagt und sind bis heute nicht realisiert. Die nächste Bankenkrise wird uns daher mehr als nur das Fürchten lehren. Heute sind der Süden Europas von den katastrophalen Fehlentscheidungen wirtschaftlich vollkommen am Boden angekommen. Die ärmeren Länder konnten sich durch diese Maßnahmen nur schwach entwickeln und der Brexit wurde möglich. D und F beherrschen die EU heute wie einst die Kolonialmächte ihre außereuropäischen Oasen, was den Zusammenhalt der Gemeinschaft schwächt und Entscheidungen in dieser Konstruktion soweit erschwert, so das nichts konstruktiv Neues aus Europa entstehen kann. Die Nullzinspolitik, die Sparsamkeit der schwäbischen Hausfrau und der Zerfall des Sozialstaates taten ihr Übriges. Hier zeitigt auch jetzt noch eine Fehlentscheidung die nächste und Europa fällt zunehmend zurück in die Kleinstaaterei. So werden wir China und den USA nichts entgegensetzen können.